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Geschworene vertagen Beratungen im Prozess gegen Epstein-Vertraute Maxwell
Die langjährige Vertraute des gestorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell, wird bis nach Weihnachten auf ein Urteil in ihrem Prozess warten müssen. Richterin Alison Nathan gab einem Antrag der Geschworenen statt, Donnerstag nicht zu beraten, und forderte sie auf, am Montag nach Weihnachten zurückzukehren. Die zwölf Geschworenen diskutieren seit Montag, ob Ghislaine über Jahre systematisch Minderjährige für Epstein rekrutiert hat.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 280,3
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstagmorgen lag der Wert bei 280,3. Am Vortag hatte er noch bei 289,0 gelegen, vor einer Woche bei 340,1. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 44.927 Neuinfektionen verzeichnet.
Biden: Kandidatur Trumps 2024 würde "die Chancen erhöhen, dass ich kandidiere"
Sollte der ehemalige US-Präsident Donald Trump nochmal für eine Amtszeit kandidieren, würde das den amtierenden Präsident Joe Biden zusätzlich zu einer Kandidatur motivieren. Bei einem am Mittwochabend (Ortszeit) ausgestrahlten Interview mit dem Fernsehsender ABC sagte der 79-jährige Biden, ein Eintritt seines Rivalen Trump ins Präsidentschaftsrennen würde "die Chancen erhöhen, dass ich kandidiere".
Stimmen für allgemeine Impfpflicht mehren sich parteiübergreifend
In der Politik mehren sich parteiübergreifend die Stimmen für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), sagte in den ARD-"Tagesthemen" am Mittwochabend, die Impflicht sei "unerlässlich" - "sonst kommen wir immer wieder in die Dauerschleife von Lockerung und Lockdown". Zuspruch kam von SPD und Grünen. In der FDP regte sich jedoch Widerstand.
Lindner weist Rufe nach härteren Corona-Maßnahmen zurück
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Rufe nach härteren Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionszahlen zurückgewiesen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Donnerstagsausgabe) sagte der FDP-Politiker, ein harter Lockdown sei "nicht der Königsweg, sondern nur die letzte Möglichkeit, weil seine sozialen und wirtschaftlichen Kosten so hoch sind". Er sehe viele Menschen, "die erneut Angst vor Vereinsamung, Schulschließung oder dem Verlust der wirtschaftlichen Existenz haben."
Verleihung der Ehren-Oscars wegen Angst vor Omikron-Variante in USA verschoben
Die Verleihung der Ehren-Oscars ist wegen Befürchtungen über einen Anstieg der Corona-Infektionen durch die Omikron-Variante in den USA verschoben worden. Die Academy of Motion Picture Arts and Sciences, die über die Verleihung der Oscars entscheidet, erklärte am Mittwoch, sie habe die "schwierige Entscheidung getroffen", die Pläne für die Verleihung der sogenannten Governors Awards am 15. Januar zu ändern.
"Bild": Klöckner soll Schatzmeisterin der CDU werden
Die frühere Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) soll laut eines Berichts neue Bundesschatzmeisterin der CDU werden. Die "Bild"-Zeitung (Donnerstagsausgabe) berichtete unter Berufung auf Parteikreise, dass der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz Klöckner gebeten habe, das Amt zu übernehmen. Der bisherige CDU-Schatzmeister Philipp Murmann kandidiert nicht wieder. Mit Klöckner hätte Merz eine profilierte Frau in seinem Spitzenteam, hieß es laut "Bild".
Britische Studien bestätigen minderschwere Erkrankungen bei Omikron-Infektionen
Zwei Studien aus Großbritannien zeigen, dass Corona-Infektionen bei der Omikron-Variante im Vergleich zur Delta-Variante seltener zu einem Krankenhausaufenthalt führen. Die am Mittwoch veröffentlichten vorläufigen Studienergebnisse bestätigten somit frühere Erkenntnisse aus Südafrika, wo die Omikron-Variante erstmals registriert worden war. Experten warnten allerdings vor überzogenem Optimismus.
Skulptur zum Gedenken an Tiananmen in Hongkong entfernt
Die Behörden in Hongkong haben eine Statue zum Gedenken an die Opfer auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 entfernt. "Die Entscheidung über die veraltete Statue basierte auf einer externen Rechtsberatung und einer Risikobewertung im Interesse der Universität", teilte die Hong Kong University (HKU) am Donnerstag mit. Um die Entfernung des politischen Kunstwerks hatte es einen monatelangen Konflikt gegeben.
Ligapokal: Liverpool zittert sich ins Halbfinale - auch Chelsea weiter
Der englische Spitzenklub FC Liverpool ist nach einer Aufholjagd und einem Elfmeterkrimi ins Halbfinale des Ligapokals eingezogen. Das Team von Teammanager Jürgen Klopp gewann in der Runde der letzten Acht gegen Leicester City mit 5:4 im Elfmeterschießen, nach 90 Minuten hatte es 3:3 gestanden, zur Pause 1:3. Der FC Chelsea mit Coach Thomas Tuchel setzte sich beim FC Brentford 2:0 (0:0) durch.
110 Jahre Haft für Lkw-Fahrer nach tödlichem Unfall sorgen in USA für Empörung
Mehr als viereinhalb Millionen Menschen haben in den USA um Gnade für einen Lastwagenfahrer gebeten, der wegen eines Verkehrsunfalls mit vier Toten zu 110 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Unter den Unterstützern von Rogel Aguilera-Mederos ist auch Reality-TV-Star Kim Kardashian: "Das ist so unfair", schrieb die 41-Jährige, die derzeit ein Anwalts-Studium absolviert, auf Twitter über die harte Strafe. Sie bete, dass der Gouverneur des Bundesstaates Colorado die Strafe mildere.
Gesundheitsminister der Länder folgen Stiko-Empfehlung zu Auffrischungsimpfungen
Die Gesundheitsminister der Länder folgen dem Beschluss der Ständigen Impfkommission (Stiko) zu Corona-Auffrischungsimpfungen bereits nach drei Monaten. Die entsprechende Empfehlung sei bei einem Videogespräch der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am Mittwochabend begrüßt worden, erklärte der bayerische Ressortchef und derzeitige GMK-Vorsitzende Klaus Holetschek (CSU). Voraussetzung für eine schnelle Booster-Kampagne sei allerdings, dass der Bund genügend Impfstoff bereitstelle. "Denn der Impfstoff ist auch jetzt das Nadelöhr", erklärte Holetschek.
Ryanair verdoppelt wegen Omikron Verlust-Prognose
Wegen der sich rasant ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus hat die Billigfluggesellschaft Ryanair ihre Verlust-Prognose für das aktuelle Geschäftsjahr verdoppelt. Das irische Unternehmen veröffentlichte am Mittwoch eine neue Prognose, wonach im bis März laufenden Geschäftsjahr ein Verlust zwischen 250 und 450 Millionen Euro prognostiziert wird - gegenüber einer früheren Prognose von 100 bis 200 Millionen Euro. Wegen der Omikron-Variante seien unter anderem die Buchungen für Weihnachten und Neujahr eingebrochen und daraufhin die Flüge reduziert worden.
Handball: Kiel und Flensburg zurück in der Erfolgsspur
Rekordmeister THW Kiel und Nordrivale SG Flensburg-Handewitt haben in der Handball-Bundesliga zurück in die Erfolgsspur gefunden und den Rückstand zum makellosen Tabellenführer SC Magdeburg vorübergehend verkürzt. Die Kieler gewannen am Mittwochabend gegen den TVB Stuttgart mit 35:31 (17:19), Flensburg schlug die MT Melsungen 27:24 (13:11).
Ungeimpfte in Kenia dürfen nicht mehr in Nahverkehr und Regierungsgebäude
Ungeachtet einer anhängigen Klage gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen hat die kenianische Regierung wegen steigender Fallzahlen drastische Beschränkungen für die Bevölkerung verhängt. Bürger müssen von nun an einen Impfnachweis vorlegen, wenn sie die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen oder Regierungsgebäude betreten wollen, wie das Gesundheitsministerium in Nairobi am Mittwoch mitteilte.
In Spanien gilt wieder Maskenpflicht auch im Freien
Wie andere europäische Länder auch haben Spanien und Belgien am Mittwoch striktere Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus angekündigt. Die Regierung in Madrid erklärte, dass das Tragen von Masken auch im Freien wieder Pflicht werde. Die Maßnahme gelte ab Donnerstag - und damit bereits zur Weihnachtszeit.
FDP für zweite Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier
Die FDP ist für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. "Die Fraktionen der Freien Demokraten in Bund und Ländern haben sich heute dafür ausgesprochen, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Kandidatur für eine zweite Amtszeit zu unterstützen", erklärte am Mittwochabend in Berlin FDP-Chef Christian Lindner.
Slalom-Weltcup: Straßer ausgeschieden - Sieg für Foss-Solevaag
Slalom-Ass Linus Straßer (29) hat in seiner Spezialdisziplin auch beim zweiten Weltcup im Olympia-Winter eine Enttäuschung erlebt. In Madonna di Campiglio schied der Münchner nach einem frühen Fehler im ersten Durchgang aus. Schon am fünften Tor war Schluss für Straßer, der beim Auftakt in Val dIsere/Frankreich als 32. das Finale knapp verpasst hatte.
Corona-Medikament von Pfizer erhält Notfallzulassung in den USA
Das Corona-Medikament Paxlovid des US-Pharmariesen Pfizer ist in den USA zugelassen worden. Die US-Arzneimittelbehörde FDA erteilte am Mittwoch eine Notfallzulassung für das antivirale Medikament in Pillenform für Risikopatienten ab zwölf Jahren. Die Behörde sprach von einem "großen Schritt im Kampf gegen diese weltweite Pandemie".
Österreich verschärft aus Angst vor Omikron-Welle Corona-Maßnahmen
Aus Angst vor einer sich abzeichnenden Omikron-Welle verschärft Österreich nach Weihnachten seine Corona-Maßnahmen. Ab dem 27. Dezember werde die Gastronomie-Sperrstunde auf 22.00 Uhr vorverlegt, teilte am Mittwoch die Generaldirektorin für die Öffentliche Gesundheit, Katharina Reich, mit. Dies gelte ausdrücklich auch für Silvester. Zudem sind nicht nur Restaurants betroffen, sondern auch Hotels. Ein Umgehen der Sperrstunde beispielsweise in Hotelbars soll damit verhindert werden.
UN-Sicherheitsrat erleichtert humanitäre Hilfe für Afghanistan
Der UN-Sicherheitsrat hat am Mittwoch einstimmig eine von den USA vorgelegte Resolution beschlossen, mit der humanitäre Hilfe für Afghanistan erleichtert werden soll. Die Auszahlung von Fonds und Guthaben sowie die Bereitstellung von Gütern und "notwendigen Dienstleistungen" sind demnach zulässig, wenn sie zur Verbesserung der humanitären Lage der Bevölkerung in Afghanistan beitragen. Diese Regelungen, die der Vorlage zufolge nicht gegen die gegen die radikalislamischen Taliban verhängten Sanktionen verstoßen, sollen für ein Jahr gelten.
Bericht: Habeck will Wirtschaftspolitik an ökologischen Prinzipien ausrichten
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung einem Bericht zufolge künftig an ökologischen Grundsätzen ausrichten. Hinsichtlich der ökologischen Dimension sei den "langfristigen Folgen des Wirtschaftens bis zuletzt zu wenig Aufmerksamkeit zuteil" geworden, heißt es in einem Entwurf des neuen Jahreswirtschaftsberichts, aus dem das Düsseldorfer "Handelsblatt" am Mittwoch zitierte. Es bedürfe deshalb eines "verbindlichen ökologischen Ordnungsrahmens".
Lindner bekräftigt in Brief an Belegschaft Nein zu Steuererhöhungen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat in einem Brief an die Belegschaft seines Ministeriums sein Nein zu Steuererhöhungen bekräftigt. Auf den Verzicht habe sich die Ampel-Koalition richtigerweise verständigt, heißt es in dem Weihnachtsbrief, aus dem das in Düsseldorf erscheinende "Handelsblatt" am Mittwoch zitierte. Sein eigener Ehrgeiz reiche aber über diese Vereinbarungen hinaus.
Europäische Kommission genemigt Staatshilfen von 88 Millionen Euro an Deutsche Bahn
Die Europäische Kommission hat Staatshilfen in Höhe von 88 Millionen Euro an die Deutsche Bahn genehmigt. "Diese Maßnahme wird es Deutschland ermöglichen, die Deutsche Bahn für Verluste zu entschädigen, die ihr Tochterunternehmen DB Cargo aufgrund von Einschränkungen im Rahmen des Kampfes gegen die Pandemie erlitten hat", erklärte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager am Mittwoch. Die Maßnahme entspreche den EU-Richtlinien für Wirtschaftshilfen.
Lauterbach sieht keine Chance zur Verhinderung der Omikron-Welle
Eine fünfte Corona-Welle lässt sich nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auch in Deutschland nicht mehr aufhalten. Es gebe inzwischen so viele Infektionen mit der Omikron-Variante, "dass wir davon ausgehen müssen, dass sich die Omikron-Welle in Deutschland nicht mehr verhindern lässt", sagte Lauterbach am Mittwoch in Berlin. Ebenso wie der Gesundheitsminister schließt auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen erneuten Lockdown nicht aus.
Ausstrahlung von deutschsprachigem Sender "RT DE" über Satellit gestoppt
Die deutschen Medienaufsichtsbehörden haben einen Ausstrahlungsstopp des russischen Senders "RT DE" über Satellit erreicht. Der europäische Satellitenbetreiber Eutelsat habe die Verbreitung des deutschsprachigen Programms am Mittwoch eingestellt, erklärte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Für das seit dem 16. Dezember laufende, auf Deutschland ausgerichtete Programm wurde demnach bei der mabb weder eine Rundfunkzulassung beantragt noch erteilt.
Habeck fordert Rückzahlungsmoratorium bei Corona-Soforthilfen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seine Amtskollegen in den Ländern zu einem Rückzahlungsmoratorium bei den Corona-Soforthilfen aufgefordert. Einen entsprechenden Bericht des "Handelsblatt" bestätigte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch auf Anfrage. Insgesamt knapp 290 Millionen Euro Hilfsgelder müssen Kleinunternehmen und Solo-Selbständige dem Bericht zufolge erstatten. Habeck schlug den Ländern nun vor, den Rückzahlungspflichtigen "angemessene Fristen" einzuräumen.
Entscheidung gefallen: Olympia erneut ohne NHL-Profis
Wie schon in Pyeongchang 2018 werden auch bei den Olympischen Winterspielen in Peking (4. bis 20. Februar 2022) keine Profis aus der nordamerikanischen Eishockey-Profiliga NHL auflaufen. Die NHL und die Spielergewerkschaft NHLPA gaben am Mittwoch wie erwartet bekannt, dass Leon Draisaitl und Co. erneut beim Großevent fehlen werden.
Wieler verteidigt Stellungnahme kurz vor Bund-Länder-Gipfel zu Corona
Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, hat die Veröffentlichung einer Stellungnahme seines Hauses kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Corona-Lage am Dienstag gegen Kritik verteidigt. "Wir machen seit Jahren Empfehlungen", sagte der RKI-Chef am Mittwoch in Berlin. "Die werden wir auch weiter machen." Die Umsetzung von Maßnahmen sei dann aber Sache der Politik.
Bundeskabinett bestätigt Nagel als neuen Präsidenten der Bundesbank
Das Bundeskabinett hat die Berufung von Joachim Nagel an die Spitze der Deutschen Bundesbank beschlossen. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch. Nagel sei "ein anerkannte Ökonom und ausgewiesener Finanzmarktexperte". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatten den 55-Jährigen vorgeschlagen.
Baerbock in "großer Sorge" wegen russischer Truppenbewegungen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihre Besorgnis wegen der russischen Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine unterstrichen. "Ja, meine Sorge ist groß", sagte Baerbock am Mittwoch nach einem Gespräch mit ihrem luxemburgischen Amtskollegen Jean Asselborn in Berlin. Es sei von größter Bedeutung, dass Russland an den Verhandlungstisch zurückkehre.
Laut Bundesnetzagentur bundesweit über 50.000 Ladepunkte für Elektroautos
Die Anzahl der Ladepunkte für Elektroautos in Deutschland nimmt weiter stetig zu. Am 1. Dezember waren rund 50.900 Ladepunkte gemeldet, wie die Bundesnetzagentur am Mittwoch mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einem Plus von rund 11.600. Vor zwei Jahren, im Dezember 2019, gab es laut Netzagentur lediglich 28.671 Ladepunkte.