Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die personelle Neuaufstellung beim Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) schreitet weiter voran: Torsten Burmester ist am Donnerstag zum neuen Vorstandsvorsitzenden gewählt worden, das teilte der Dachverband mit. Die Wahl durch das DOSB-Präsidium erfolgte einstimmig. Burmester folgt auf Veronika Rücker, die ihren Posten infolge der Brief-Affäre beim DOSB zum Ende des vergangenen Jahres geräumt hatte.

Karl Geiger liegt beim letzten Springen der 70. Vierschanzentournee in Bischofshofen nach dem ersten Durchgang in Führung. Der Oberstdorfer landete am Dreikönigstag mit einem starken Sprung bei 140,5 m (146,5 Punkte) und hat damit ausgezeichnete Chancen auf einen Podestplatz in der Tournee-Gesamtwertung. Markus Eisenbichler kam auf 133,0 m (137,3 Punkte) und lauert auf Rang sieben.

Dutzende Tote, mehr als tausend Verletzte und 2000 Festnahmen: Die Lage in Kasachstan hat sich weiter zugespitzt und international besorgte Reaktionen hervorgerufen. Nach Angaben der Polizei wurden bei gewaltsamen Protesten in Almaty in der Nacht zu Donnerstag "dutzende" Demonstranten getötet. Auf Seiten der Sicherheitskräfte gab es 13 Todesopfer. Während ein von Russland geführtes Militärbündnis die ersten Soldaten zur "Stabilisierung" in das Land entsandte, riefen Paris und London zur Deeskalation auf. Mehr als tausend Menschen wurden seit Beginn der Proteste verletzt. Fast 400 Verletzte würden in verschiedenen Regionen des Landes im Krankenhaus versorgt, 62 Menschen befänden sich auf der Intensivstation, sagte der stellvertretende Gesundheitsminister Aschar Guinijat dem TV-Sender Chabar-24. 2000 Menschen wurden nach Polizeiangeben in Almaty festgenommen. Medienberichten zufolge wurden im Zuge der Unruhen auch 13 Mitglieder der Sicherheitskräfte getötet. Mehr als 350 weitere Einsatzkräfte wurden demnach verletzt. Zwei Leichen sei mit abgetrenntem Kopf aufgefunden worden, sagten Behördenvertreter örtlichen Medien. Das russische Verteidigungsministerium veröffentlichte Videoaufnahmen von Militärflugzeugen, die mit Soldaten und gepanzerten Fahrzeugen beladen Richtung Kasachstan abhoben. Der Militärallianz OVKS gehören neben Russland und Kasachstan vier weitere ehemalige Sowjetrepubliken an. In der kasachischen Wirtschaftsmetropole Almaty war es in der Nacht zu Donnerstag zu den bislang blutigsten Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. "Extremistische Kräfte" hätten Verwaltungsgebäude sowie die Zentrale und mehrere Dienststellen der Polizei in Almaty attackiert, sagte ein Polizeisprecher russischen Nachrichtenagenturen. Tokajew hatte wegen der Massenproteste den landesweiten Ausnahmezustand verhängt. In ganz Kasachstan gelten damit nächtliche Ausgangssperren, Einschränkungen der Bewegungsfreiheit sowie ein Versammlungsverbot. Am Mittwoch hatte der Präsident bereits die Regierung entlassen. Tokajew warf "Terrorgruppen" vor, hinter den Protesten zu stecken. Ausgebildet würden die Gruppen "im Ausland", sagte er im Staatsfernsehen. Auch der derzeitige Vorsitzende der OVKS, Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan, erklärte, die Unruhen in Kasachstan seien durch "äußere Einmischung" ausgelöst worden. Frankreich äußerte sich besorgt über die Gewalteskalation in Kasachstan. "Wir fordern alle Parteien - sowohl in Kasachstan als auch im Rahmen der OVKS - zur Mäßigung und zur Aufnahme eines Dialogs auf", erklärte Außenminister Jean-Yves Le Drian in Paris. Auch Großbritannien forderte ein Ende der Gewalt. Die Regierung in London warnte vor einer "weiteren Eskalation" und mahnte eine "friedliche Lösung" an. Größere Proteste im autoritär regierten Kasachstan sind selten. Die jetzigen Geschehnisse sind die bislang größte Krise in der Amtszeit Tokajews, der 2019 den langjährigen Staatschef Nursultan Nasarbajew beerbt hatte. Der inzwischen 81-jährige Nasarbajew stand von 1989 bis 2019 an der Spitze Kasachstans und kontrolliert die Politik des zentralasiatischen Landes als "Führer der Nation" nach wie vor. Nasarbajew ist ein enger Verbündeter von Russlands Präsident Wladimir Putin. (I.Beryonev--DTZ)

Die dreimalige Grand-Slam-Siegerin Angelique Kerber hat eine Coronainfektion überstanden, die ihre Vorbereitung auf die Australian Open beeinträchtigt hat. Das bestätigte die 33 Jahre alte frühere Nummer eins der Welt am Donnerstag. Kerber wurde im Dezember positiv getestet und musste daraufhin eine unfreiwillige Trainingspause einlegen. Dennoch reist die Turniersiegerin von 2016 am Freitag nach Melbourne und geht ab dem 17. Januar an den Start.

Die Verbraucherpreise sind zum Jahresende so stark gestiegen wie seit Juni 1992 nicht mehr: Die Inflationsrate kletterte im Dezember 2021 auf voraussichtlich 5,3 Prozent im Jahresvergleich, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Erneut stiegen vor allem die Energiepreise, auch Nahrungsmittel wurden deutlich teurer. Für den Ökonomen Sebastian Dullien vom IMK der Hans-Böckler-Stiftung dürfte der Höhepunkt der Inflationsentwicklung nun aber überschritten sein.  Die Inflation war seit Mitte vergangenen Jahres stetig gestiegen. Im November übersprang sie die Fünf-Prozent-Marke und erreichte 5,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, im Dezember stieg sie nun noch einmal leicht an. Für das gesamte Jahr 2021 ergibt sich den Statistikern in Wiesbaden zufolge eine durchschnittliche Teuerungsrate von 3,1 Prozent zum Vorjahr - das ist der höchste Wert seit 1993.  Besonders stark stiegen im Dezember wie auch in den Vormonaten die Energiepreise: Ihr Anstieg betrug 18,3 Prozent, wie das Statistikamt aufgrund vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilte. Nahrungsmittel wurden demnach im Jahresvergleich um 6,0 Prozent teurer, Dienstleistungen um 3,1 Prozent. Zu diesen zählen auch Mieten, diese stiegen um 1,4 Prozent an. Im Vergleich zum November legten die Verbraucherpreise den Angaben zufolge um 0,5 Prozent zu.  Bei den Gründen für die Entwicklung verwies das Bundesamt unter anderem auf Basiseffekte durch niedrige Preise 2020, unter anderem wegen der Mehrwertsteuersenkung. Daneben gebe es zunehmend "krisenbedingte Effekte" wie die anhaltenden Lieferprobleme in der Wirtschaft und damit verbundene Steigerungen bei den Erzeugerpreisen. Detaillierte Ergebnisse veröffentlicht das Statistische Bundesamt am 19. Januar.  Dullien, wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Böckler-Stiftung, rechnet bereits im Januar mit einem deutlichen Rückgang der Inflationsrate "auf spürbar weniger als fünf Prozent". Im Laufe des Jahres werde die Teuerung dann weiter nachgeben und im Durchschnitt schließlich unter drei Prozent betragen.  Der Ökonom verwies zur Erklärung ebenfalls auf auslaufende Sonderfaktoren - geht aber von einem weiter bestehenden Preisdruck durch gestörte Lieferketten aus. Auch dort dürfte sich die Lage jedoch "ganz allmählich entspannen".  Die Linke forderte einen raschen Inflationsausgleich für "Arbeitslose und Armutsrentner". So sei unter anderem der Energiemarkt "völlig aus dem Ruder gelaufen". Energiepreise müssten wieder reguliert und Stromsperren verboten werden, forderte die Haushaltsexpertin Gesine Lötzsch.  (A. Walsh--BTZ)

Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat angesichts der hohen Gas- und Energiepreise finanzielle Hilfen für ärmere Haushalte in Aussicht gestellt. Die Bundesregierung prüfe entsprechende Maßnahmen, sagte Lindner am Donnerstag beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart. Aus den Reihen der Ampel-Parteien gibt es weitere Vorschläge, wie steigende Energiekosten künftig sozial abgefedert werden und Gelder an die Bürgerinnen und Bürger zurückfließen könnten.  Lindner sagte: "Die hohen Gas- und Energiepreise belasten natürlich auch viele Familien." Langfristig sollten Haushalte über andere Maßnahmen entlastet werden, beispielsweise bei der EEG-Umlage und mit dem Klimageld. "Aber wir müssen auch kurzfristig handeln", sagte Lindner.  Die Bundesregierung prüfe deshalb Maßnahmen, mit denen Menschen geholfen werden könne, die einen überproportionalen Anteil ihres verfügbaren Einkommens beispielsweise für die gestiegenen Heizkosten aufwenden müssten. "Ich sage zu, mit den Möglichkeiten, die ich habe, dass wir eine solche solidarische Unterstützung der Menschen, die besonders betroffen sind von den gestiegenen Kosten beim Heizen, dass wir die auch finanzieren werden", sagte Lindner.  BERLINER TAGESZEITUNG erfuhr am Donnerstag, die Bundesregierung wolle noch in diesem Monat grünes Licht für einen Extra-Zuschuss für Heizkosten geben. Der einmalige Zuschuss für Wohngeld-Bezieher solle am 26. Januar 2022 beschlossen werden, berichtete die Zeitung. Spätestens im Sommer solle der Zuschuss ausgezahlt werden. Die exakte Höhe sei noch unklar.  Im Koalitionsvertrag von SPD- Grünen und FDP heißt es: "Wir werden das Wohngeld stärken, eine Klimakomponente einführen und kurzfristig einen einmalig erhöhten Heizkostenzuschuss zahlen." Außerdem wollen die Ampel-Parteien laut Koalitionsvertrag den kompletten Wegfall der EEG-Umlage. Sie sank zwar zum Jahreswechsel von 6,5 Cent auf gut 3,7 Cent pro verbrauchter Kilowattstunde, macht aber noch immer mehr als ein Zehntel des Strompreises aus.  Der SPD-Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels sagte nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem Interview, die erste Absenkung der EEG-Umlage um knapp drei Cent werde "wohl von den steigenden Energiepreisen aufgefressen". Deshalb müsse die Regierung zügig, "das heißt noch dieses Jahr", dafür sorgen, dass wenigstens einkommensschwache Gruppen bei den Energiekosten entlastet werden.  Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler sprach sich inach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG für eine "Klimadividende" von 300 Euro je Haushalt aus. Diese sei "jetzt möglich", sagte er der Zeitung. Das Geld solle schnell an die Haushalte fließen.  Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek plädierte dafür, eine Rückzahlung nach Schweizer Vorbild vorzunehmen. "In der Schweiz gibt es bereits ein pro Kopf ausgezahltes Klimageld, um den Wandel sozial abzufedern. Auch über solche Instrumente werden wir sprechen." Auch der Präsident des Eigentümerverbands Haus&Grund, Kai Warnecke, forderte: "Jeder sollte in diesem Jahr ein gleich hohes Klimageld in Höhe von 100 Euro bekommen." Das Geld solle aus Einnahmen der CO2-Bepreisung kommen, sagte er dem Blatt.  Das Umweltbundesamt hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass der Bund aus dem Zertifikatehandel mit Verschmutzungsrechten im vergangenen Jahr eine Rekordsumme eingenommen hat. Die Einnahmen aus dem europäischen und dem nationalen Emissionshandel beliefen sich 2021 auf insgesamt rund 12,5 Milliarden Euro. Die Gelder fließen vollständig in den Energie- und Klimafonds (EKF) - ein Sondervermögen des Bundes, das über den Bundeshaushalt hinaus Investitionen ermöglichen soll, etwa zur energetischen Gebäudesanierung oder für die Elektromobilität.  Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler forderte 200 Euro Soforthilfe für "alle 13 Millionen Menschen", die in Deutschland weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens beziehen, "also offiziell als arm gelten". Zudem sei "ein Wintermoratorium für Stromsperren, die deutlich Anhebung von Hartz IV sowie die Erstattung der tatsächlichen Energiekosten für Menschen, die die Grundsicherung beziehen" nötig.  (D. Wassiljew--BTZ)

Mit aller Macht stemmt sich der türkische Diktator Recep Tayyip Erdoğan gegen die Inflation. Nur leider mit den völlig falschen Mitteln. Die Teuerungsrate kostet aktuell dem türkischen Volk jede Art von Lebensniveau, das Volk ächzt, freie Äußerungen sind nicht zugelassen und wer etwas sagt, verschwindet im Gefängnis, eine Diktatur im Sinne von Erdoğan, ohne Menschenrechte!  Der türkische Wähler muss absolut kein Wirtschaftswissenschaftler sein, um darüber nachzusinnen, ob ein Zusammenhang besteht zwischen einem vom Staatschef gegen den Willen der Notenbanker nach unten geprügelten Leitzins, dem drastischen Verfall der Landeswährung Lira und einem inzwischen fast ungebremsten Preisanstieg.  Doch Erdoğan sieht das anders und bleibt unbelehrbar: Er sieht im Zins die Mutter der Teuerungsrate und behauptet, er senke diesen, um den Armen und den ewig zu kurz Kommenden zu helfen: "Wir haben gekämpft, um die Wirtschaft aus dem Kreislauf von hohen Zinsen und hoher Inflation zu retten." Populist, der er ist, behauptet er, dass sein "ökonomischer Befreiungskrieg" gegen angebliche internationale Zinsimperialisten, die Türkei zur Unabhängigkeit von den Märkten und zu Wohlstand führen werde. Das ist Unsinn und Erdoğan weiß das auch, aber er belügt rücksichtslos und eiskalt, um seine Macht zu erhalten, das eigene Volk, ohne dabei rot zu werden!  Unterdessen breitet sich die Corona-Virus-Variante Omikron auch in der Türkei dramatisch aus. Dort registrierten die Behörden mit 66.467 Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden am 5. Januar einen neuen Höchststand. Innerhalb einer Woche haben sich die täglichen Infektionen durch Ansteckungen mit der Omikron-Virusvariante verdoppelt.  (P.Hansen--BTZ)

Sie leben in Luxus-Villen und fahren Nobel-Karossen – dennoch bekommen viele Mitglieder von kriminellen Clans Hartz 4 vom Staat. Und der rückt das Gratis-Geld ohne viel Kontrolle heraus, ein Skandal!  Die Ermittler staunten nicht schlecht, als sie im Juni eine Millionen-Villa des Al-Zein-Clan in Leverkusen-Rheindorf in Augenschein nahmen: Die SEK-Beamten fanden dort Bargeld in Höhe von fast 300.000 Euro, dazu Unmengen Designer-Klamotten, Schuhe, Schmuck und edle Uhren. Im Fuhrpark glänzten Porsche, Ferrari und der obligatorische AMG-Mercedes. Dennoch sollen Mitglieder des Clans insgesamt Hartz-IV-Sozialleistungen in Höhe von mindestens 400.000 Euro bezogen haben – allein seit 2015.  Beim Einbruch ins Berliner Bode-Museum erbeuteten Angehörige des Remmo-Clan (Rammo-Clan) eine 100 Kilogramm schwere Goldmünze.  Anna-Maria Ferchichi (40), eine selbstbewusste und vor allem unerschrockene Frau, welche als Zeugin gegen Arafat Abou-Chaker aussagt, dabei geht es nicht nur um Körperverletzung, es geht um viel mehr!All diese Fälle zeigen, kriminellen Clans haben eine Parallelgesellschaft im deutschen Staat gebildet, diese Clans müssen allerdings nach Ansicht von Experten ebenso hart bekämpft werden wie Terroristen, Verurteilung und Abschiebung dieser rücksichtslosen schwer-kriminellen Strukturen müssen die Aufgabe von Richtern, Polizei und selbst dem Bundesnachrichtendienst in Deutschland werden, bis diese Clan-Strukturen mit Migrationshintergrund, zum Wohl des deutschen Volkes endlich zerschlagen sind!  (P.Hansen--BTZ)

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat bei der Neuregelung der Quarantänezeiten für Corona-Infizierte und Kontaktpersonen mehr Verständlichkeit angemahnt. "Auch bei Omikron bleibt die Quarantäne ein wichtiges Werkzeug, um Infektionszahlen zu senken", sagte Wüst der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Es dürfe "kein Chaos bei der Quarantäne geben".

Verbraucher in Deutschland haben einer Erhebung zufolge im Jahr 2020 im Schnitt 813 Euro pro Kopf beim Online-Shopping ausgegeben. In den Landkreisen Starnberg, München, dem Hochtaunuskreis sowie der Stadt München waren die durchschnittlichen Ausgaben mit rund 1000 Euro pro Kopf deutschlandweit am höchsten, wie das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) am Donnerstag erklärte. Insgesamt wurden 2020 in Deutschland im Onlinehandel demnach 72,8 Milliarden Euro Umsatz gemacht.

Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hat wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante vor einer "erheblichen Belastung und regional auch Überlastung der Krankenhäuser" gewarnt. Auch ambulante Versorgungseinrichtungen wie Praxen und Tageskliniken könnten überlastet werden, wenn es zu "sehr hohen Inzidenzwerten" komme, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme. "Ein hohes Patientenaufkommen kombiniert mit akutem Personalmangel kann innerhalb von kurzer Zeit die allgemeine medizinische Versorgung in Deutschland gefährden."

Die Schweizer Armee hat Whatsapp und andere Mitteilungsdienste wie Signal oder Telegram für den dienstlichen Gebrauch verboten. Stattdessen sollen Soldaten den Dienst Threema verwenden, dessen Anbieter seinen Sitz in der Schweiz hat, wie ein Armeesprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Zuvor hatte der "Tages-Anzeiger" darüber berichtet.

Die Skisprung-Asse Markus Eisenbichler und Karl Geiger haben in der Qualifikation für den Abschlusswettbewerb der 70. Vierschanzentournee in Bischofshofen Licht und Schatten gezeigt. Der sechsmalige Weltmeister Eisenbichler (Siegsdorf) flog auf 139,5 m und belegte damit knapp hinter Japans Tournee-Dominator Ryoyu Kobayashi den zweiten Platz. Geiger (Oberstdorf) kam nach einem Fehler nur auf 123,0 und Platz 37.

Nach der Teilnahme an einer Party hat sich Hongkongs Innenminister Caspar Tsui wegen einer möglichen Corona-Infektion am Donnerstag in Quarantäne begeben. Regierungschefin Carrie Lam sagte, zehn Regierungsvertreter hätten an der Geburtstagsfeier am Montag teilgenommen, bei der ein Corona-Verdachtsfall identifiziert worden sei. Tsui gelte als direkte Kontaktperson. Lam zeigte sich "sehr enttäuscht" über das Verhalten des Innenministers, der sich via Facebook entschuldigte.

US-Präsident Joe Biden hat seinen Vorgänger Donald Trump in einer Rede anlässlich des ersten Jahrestags der Kapitol-Erstürmung scharf kritisiert. Nie zuvor in der Geschichte habe ein US-Präsident nach einer Wahlniederlage versucht, "eine friedliche Machtübergabe zu verhindern", sagte Biden am Mittwoch im US-Kongress. Trump habe den Angriff eines "Mobs" auf das Parlament am 6. Januar 2021 "im Fernsehen" verfolgt und stundenlang "nichts unternommen".

Vor dem Bund-Länder-Spitzengespräch zur Corona-Lage am Freitag hat der Expertenrat der Bundesregierung eindringlich vor einer Überlastung der Krankenhäuser gewarnt. Die Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante könne "innerhalb von kurzer Zeit die allgemeine medizinische Versorgung in Deutschland gefährden", erklärte das Gremium in einer Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme. Derweil ging die Debatte um Quarantäne-Zeiten und verschärfte Kontaktbeschränkungen weiter.

Vor dem Bund-Länder-Spitzengespräch zur Corona-Lage am Freitag hat sich eine Verkürzung von Quarantäne-Vorgaben abgezeichnet. Dies könnte laut einer Vorlage des Bundesgesundheitsministeriums vor allem für Infizierte mit der Omikron-Virusvariante und deren Kontaktpersonen sowie für Beschäftige im Gesundheitswesen und anderen Bereichen der sogenannten kritischen Infrastruktur gelten. Die Corona-Inzidenz stieg am Donnerstag auf 285,9 an; binnen 24 Stunden verzeichnete das Robert-Koch-Institut (RKI) 64.340 Neuinfektionen.

Kinderehen sind auf den Philippinen seit Donnerstag verboten. Ein neu in Kraft getretenes Gesetz legt die Strafe für Zuwiderhandlung mit bis zu zwölf Jahren Gefängnis fest. Bislang wurde im Schnitt jedes sechste Mädchen auf den Philippinen als Minderjährige verheiratet, das Land steht bei der Rate der Kinderehen laut der Hilfsorganisation Plan International weltweit an zwölfter Stelle.

Wenige Tage nach einem Brandanschlag auf ein Gebäude des Bremer Raumfahrt- und Luftfahrtkonzerns OHB hat sich eine mutmaßlich linksextremistische Gruppe im Internet zu der Tat bekannt. Die Polizei stufte das auf der Plattform Indymedia veröffentliche Bekennerschreiben nach eigenen Angaben vom Donnerstag als echt ein und gründete eine Sonderkommission zur Aufklärung der Brandstiftung und ähnlicher früherer Taten.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag die Beschwerde eines Manns aus Nordirland zu einem Hochzeitskuchen mit einer Botschaft zur Homo-Ehe zurückgewiesen. Der Mann hatte sich durch die Weigerung der Bäckerei, den Kuchen herzustellen, in seinen Rechten verletzt gesehen. Der EGMR nahm die Beschwerde nun nicht an und argumentierte, der Aktivist für die Rechte Homosexueller hätte vor den britischen Gerichten die Verletzung der Meinungsfreiheit und das Verbot der Diskriminierung nach der Europäischen Menschenrechtskonvention geltend machen müssen, was er nicht getan habe.

Nach einer dreimonatigen Blockade durch die polnischen Behörden hat die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) sich eigenen Angaben zufolge aus der Grenzregion zwischen Polen und Belarus zurückgezogen. Wie MSF am Donnerstag mitteilte, untersagte Warschau den Helfern mehrfach den Zugang zu Waldgebieten in der Grenzregion, wo zahlreiche Migranten bei Minusgraden ausharren. Das Team von MSF habe die Flüchtlinge auf polnischer Seite unterstützen wollen, erklärte die Organisation.

Der oberste Republikaner im US-Senat, Minderheitsführer Mitch McConnell, hat den Demokraten von US-Präsident Joe Biden vorgeworfen, das Gedenken an die Erstürmung des Kapitols vor einem Jahr politisch auszunutzen. Der Angriff auf das Kapitol sei ein "dunkler Tag für den Kongress und unser Land" gewesen, erklärte McConnell am Donnerstag. Es sei aber "unfassbar", dass einige Demokraten versuchen würden, "diesen Jahrestag auszubeuten, um parteipolitische Ziele voranzubringen".

Der Prozess zu den Pariser Attentaten von 2015 ist in eine neue Phase getreten - nun sollen die mutmaßlichen Täter und Komplizen angehört werden. Der Angeklagte Osama Krayem ließ am Donnerstag jedoch von seinem Anwalt einen Brief vorlesen, in dem er mitteilte, sich nicht mehr vor Gericht äußern zu wollen. "Niemand ist an der Wahrheit interessiert", hieß es in dem Schreiben des Angeklagten, der als erster gehört werden sollte.

Die AfD ist bislang bei der Besetzung der Chefposten in den Bundestagsausschüssen leer ausgegangen - nun hat sie Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die Fraktion sehe ihr "Recht auf gleichberechtigte und faire Mitwirkung im Parlament" missachtet, weil ihre Kandidaten für den Vorsitz in drei Ausschüssen bei den Wahlen am 15. Dezember durchgefallen waren, teilte die Fraktion am Donnerstag in Berlin mit. Dies sei ein "Verstoß gegen grundgesetzlich verankerte Demokratieprinzipien".

Trainer Julian Nagelsmann vom Corona-geplagten deutschen Fußball-Rekordmeister Bayern München erwartet trotz der riesigen personellen Probleme keine Absage des Rückrundenauftakts. "Meine Aufgabe ist es, uns so vorzubereiten, dass es stattfindet - davon gehe ich auch aus", sagte Nagelsmann über das Bundesliga-Spiel gegen Borussia Mönchengladbach am Freitag (20.30 Uhr/Sat.1 und DAZN).

Bei anhaltenden Protesten gegen die Militärregierung im Sudan ist es erneut zu tödlicher Gewalt gekommen. Am Donnerstag wurde in Omdurman nahe der Hauptstadt Khartum ein Demonstrant durch einen Kopfschuss tödlich verletzt, wie das Zentralkomitee sudanesischer Ärzte mitteilte. In mehreren Städten protestierten tausende Menschen gegen das Militär und dessen Machtübernahme vor gut zwei Monaten.

Im Sudan hat es erneut Massenproteste gegen das Militär und dessen Machtübernahme vor gut zwei Monaten gegeben. Nach Angaben von Augenzeugen und AFP-Reportern gingen in der Hauptstadt Khartum sowie in weiteren Städten am Donnerstag tausende Menschen auf die Straße. Die Sicherheitskräfte setzten in der Nähe des Präsidentenpalastes in der Hauptstadt erneut Tränengas ein.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat offengelassen, ob es zum Auftakt der Skiurlaubs-Saison neue Reiseeinschränkungen geben wird. Solche Fragen müssten mit Blick auf die Bund-Länder-Konferenz am Freitag besprochen und dann gegebenenfalls beschlossen werden, sagte er dem TV-Sender Welt am Donnerstag. Bisher gebe es noch keine Festlegung, insofern müsse "niemand in Panik sein". Er wünsche allen, die jetzt reisen wollten, "einen guten Skiurlaub".

Im weltweit ersten Prozess um Mord und Folter durch den syrischen Staat vor dem Oberlandesgericht (OLG) im rheinland-pfälzischen Koblenz hat die Verteidigung einen Freispruch für den Angeklagten gefordert. Anwar R. habe, anders als in der Anklage geschildert, lange Zeit keine Befehlsgewalt im berüchtigten Al-Khatib-Gefängnis in Damaskus gehabt, sagte Verteidiger Yorck Fratzky am Donnerstag vor dem OLG.

Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai möchte gesellschaftspolitischen Themen innerhalb seiner Partei größere Bedeutung verleihen. Er sei "wahnsinnig stolz" darauf, dass die FDP bei Themen wie Wirtschaft und Finanzen in Umfragen hohe Kompetenz zugesprochen bekomme, sagte Djir-Sarai am Donnerstag beim Dreikönigstreffen in Stuttgart. Jedoch hätten die Liberalen auch "wunderbare Antworten" auf die gesellschaftspolitischen Herausforderungen Deutschlands. Die Partei solle die Debatten über solche Themen stärker mitgestalten.

Nach heftigen Debatten um eine derbe Bemerkung von Präsident Emmanuel Macron über Ungeimpfte hat die französische Nationalversammlung am frühen Donnerstagmorgen ein Gesetz zur Einführung eines Impfpasses verabschiedet. Der Senat soll in der kommenden Woche darüber abstimmen. Das Gesetz sieht vor, dass weite Bereiche des öffentlichen Lebens nur noch Geimpften und Genesenen zugänglich sind. Macron hatte zuvor erklärt, dass er Ungeimpften "so richtig auf die Nerven gehen" wolle.

Angesichts der befürchteten neuen Welle von Corona-Infektionen hat FDP-Chef Christian Lindner vor zu weitgehenden Einschränkungen gewarnt. Noch sei nicht umfassend klar, welche Risiken die Omikron-Variante mit sich bringe, sagte Linder am Donnerstag in seiner Rede beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart. "Deshalb empfehlen sich weiter Vorsicht und Aufmerksamkeit." Erforderlich seien nun "maßvolle Beschränkungen" wie etwa strengere Abstandsregeln. Einen neuen Lockdown mit flächendeckenden Schließungen dürfe es aber nicht geben.