Letzte Nachrichten
Zusammenstöße israelischer Sicherheitskräfte mit Beduinen in Negev-Wüste
In der israelischen Negev-Wüste hat es bei Protesten der beduinischen Minderheit gegen ein Projekt zur Pflanzung von Bäumen gewaltsame Zusammenstöße mit Sicherheitskräften gegeben. Einsatzkräfte setzten am Mittwoch Betäubungsgranaten gegen etwa 200 protestierende Beduinen ein, wie AFP-Reporter berichteten. "Sechzehn Verdächtige, die Steine auf die Polizei geworfen haben, wurden festgenommen und werden derzeit verhört", erklärte die Polizei. Fünf Beamte seien leicht verletzt worden.
Fußball: FC Chelsea zieht sehr souverän ins Ligapokal-Finale ein
Teammanager Thomas Tuchel ist mit dem FC Chelsea ins Endspiel des englischen Fußball-Ligapokals eingezogen. Die Blues setzten sich im Halbfinal-Rückspiel dank des Treffers von Nationalspieler Antonio Rüdiger mit 1:0 (1:0) bei Vorjahresfinalist Tottenham Hotspur durch. Das Hinspiel hatte der Champions-League-Sieger mit 2:0 gewonnen. Am 27. Februar trifft Chelsea im Finale auf den FC Liverpool oder den FC Arsenal.
Le Drian fordert härtere EU-Sanktionen gegen Militärjunta in Mali
Angesichts der Absage der für Februar geplanten Wahlen in Mali hat Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian EU-Sanktionen gegen die dortige Militärjunta gefordert. "Wir werden vorschlagen, die afrikanischen Entscheidungen zu unterstützen, sie zum Teil zu übernehmen", sagte der Minister der Nachrichtenagentur AFP mit Blick auf Sanktionen, welche die Nachbarstaaten Malis unter dem Schirm der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (Ecowas) kürzlich beschlossen hatten.
Umweltministerin Lemke will Fokus stärker auf Artenschutz lenken
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will neben der Klimakrise auch das Problem des Artensterbens stärker in den politischen Fokus rücken. "Bis zu einer Million Arten sind innerhalb der nächsten Jahrzehnte vom Aussterben bedroht", sagte Lemke am Mittwochabend im Bundestag. "Wer beim Naturschutz an Zauneidechsen und Laubfrösche alleine denkt, hat das Problem immer noch nicht begriffen."
US-Regierung genehmigt Freilassung von fünf weiteren Guantanamo-Häftlingen
20 Jahre nach der Einrichtung des berüchtigten Gefangenenlagers Guantanamo hat die US-Regierung die Freilassung von fünf weiteren Häftlingen genehmigt. Laut diese Woche vom US-Verteidigungsministerium veröffentlichten Dokumenten billigte der zuständige Ausschuss die Freilassung von drei Männern aus dem Jemen, einem Somalier und einem Kenianer. Sie würden keine Bedrohung für die Vereinigten Staaten mehr darstellen.
Baerbock kündigt feministische Außenpolitik an
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will die deutsche Außenpolitik stärker an feministischen Zielen ausrichten. Ihr Ministerium werde eine "Strategie für eine feministische Außenpolitik" ausarbeiten, kündigte Baerbock am Mittwoch in einer Rede im Bundestag an. "Manchen fällt es schwer, den Begriff auszusprechen", sagte sie. "Aber eigentlich ist es ganz simpel: Es geht um Repräsentanz, es geht um Rechte, und es geht um Ressourcen."
Kasachstans Präsident besucht erstmals seit Zusammenstößen Almaty
Erstmals seit den tödlichen Zusammenstößen in seinem Land hat Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew die Stadt Almaty besucht. Er versprach am Mittwoch, die Schäden in der größten Stadt und Finanzmetropole des ölreichen Landes beheben zu lassen. "Die Aufgabe besteht nun darin, die Stadt so schnell wie möglich wieder aufzubauen", sagte Tokajew am Vorabend des angekündigten Abzugs der von Russland geführten Truppen.
Afrika Cup: Schiedsrichter pfeift zweimal zu früh ab - Dreimal falsche Hymne
Der sambische Schiedsrichter Janny Sikazwe hat beim Vorrundenspiel des Afrika Cups zwischen Mitfavorit Tunesien und Mali mit skurrilen Entscheidungen für einen Skandal gesorgt. Der 42 Jahre alte Unparteiische pfiff die Partie in Gruppe F zweimal ab - und beide Male zu früh.
Buschmann will sich für möglichst rasches Ende der Corona-Maßnahmen einsetzen
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will sich dafür einsetzen, dass die im Zuge der Corona-Pandemie eingeführten Einschränkungen so schnell wie möglich wieder aufgehoben werden. "Es darf keine neue Normalität ohne Freiheit geben", sagte der Justizminister am Mittwoch im Bundestag. "Wenn es Beschränkungen gibt, die heute nötig, aber morgen unbegründet sind, dann müssen sie in Zukunft fallen." Dieses Versprechen "möchte ich hier abgeben", fügte Buschmann hinzu.
US-Senatsausschuss gibt grünes Licht für nominierte Botschafterin Amy Gutmann
Der Auswärtige Ausschuss des US-Senats hat grünes Licht für die von Präsident Joe Biden als neue Botschafterin in Deutschland nominierte Hochschulpräsidentin Amy Gutmann gegeben. Die Senatoren billigten am Mittwoch eine ganze Reihe von Nominierungen, darunter die von Gutmann. Die Personalie muss nun noch vom gesamten Senat bestätigt werden, bevor die 72-jährige Tochter eines aus Nazi-Deutschland geflohenen Juden nach Berlin entsandt werden kann.
Normenkontrollrat künftig dem Justizministerium zugeordnet
Der für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung zuständige Nationale Normenkontrollrat soll künftig im Bundesjustizministerium angesiedelt sein. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Bisher lag die Verantwortlichkeit für den Normenkontrollrat im Bundeskanzleramt.
Ryanair macht sich über Lufthansa wegen "Geisterflüge" lustig
Der irische Billigflieger Ryanair hat sich über angeblich geplante "Geisterflüge" des Konkurrenten Lufthansa lustig gemacht. "Wir haben die Lösung: Verkauft billige Tickets", schrieb Ryanair am Mittwoch auf Twitter. Die Fluggesellschaft appellierte zugleich an die EU-Kommission, nicht genutzte Startzeiten anderweitig zu vergeben. Hintergrund ist die Ankündigung von Lufthansa-Chef Carsten Spohr vom Dezember, die Airline müsse im Winter "18.000 zusätzliche, nutzlose Flüge durchführen, nur um unsere Start- und Landerechte zu sichern".
Söder lehnt Zwei-Prozent-Flächenziel für Windkraft für Bayern ab
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat es abgelehnt, in seinem Land zwei Prozent der Landesfläche für Windkraftanlagen zur Verfügung zu stellen. "In Bayern eignen sich weniger Flächen für Windkraft, so dass dann in wenigen Gebieten sehr viele Windräder geballt stehen müssten" sagte er dem Düsseldorfer "Handelsblatt" zur Begründung. Dies liege "an der Topographie" in Bayern, nicht an fehlendem politischen Willen.
Baden-Württemberg: Lokal speist Teilnehmer von Corona-Demo
Weil er Teilnehmer eines sogenannten Spaziergangs gegen die Coronamaßnahmen bewirtete und dabei die Regeln nicht einhielt, muss ein Gaststättenbetreiber in Waldenbuch bei Ludwigsburg mit einer Anzeige rechnen. Polizisten hätten das Lokal überprüft und Mängel festgestellt, teilte die Polizei am Mittwoch mit. So hätten die etwa 30 Demonstranten keinen Impf- oder Testnachweis erbringen müssen.
Biathlon: Hildebrand im Sprint von Ruhpolding auf Platz 17
Die deutschen Biathletinnen haben zum Auftakt des zuschauerlosen Heim-Weltcups in Ruhpolding die Spitzenplätze deutlich verpasst. Medaillenhoffnung Denise Herrmann kam am Mittwoch im Sprint über 7,5 km nach zwei Schießfehlern nicht über einen enttäuschenden 24. Platz hinaus, als beste Deutsche empfahl sich Franziska Hildebrand auf Rang 17 für einen Olympia-Startplatz.
Michael Theurer wird neuer Bahnbeauftragter der Bundesregierung
Der FDP-Politiker Michael Theurer, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, wird neuer Bahnbeauftragter der Bundesregierung. Wie das Ministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte, stimmte das Bundeskabinett der von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) vorgeschlagenen Ernennung Theurers zu. Vom Kabinett gebilligt wurde demnach auch die Ernennung von Oliver Luksic (FDP) als Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik.
FDP-Politiker Kober ist neuer Opferbeauftragter des Bundes
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Pascal Kober ist der neue Beauftragte der Bundesregierung für die Anliegen von Opfern und Hinterbliebenen von Terror-Taten in Deutschland. Das Bundeskabinett berief den studierten Theologen am Mittwoch zum Nachfolger des bisherigen Beauftragten Edgar Franke, wie das Bundesjustizministerium mitteilte. Kober versprach vollen Einsatz für die Betroffenen: "Noch immer empfinden Opfer und Angehörige den Umgang mit ihnen und ihren Anliegen als verstörend und verletzend."
Nach Rassismus-Abbruch: Duisburg gegen Osnabrück neu terminiert
Das wegen einer rassistischen Beleidigung abgebrochene Drittligaspiel zwischen dem MSV Duisburg und dem VfL Osnabrück wird am 2. Februar wiederholt. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat das Duell für 19.00 Uhr neu angesetzt, gemäß der angepassten nordrhein-westfälischen Corona-Schutzverordnung werden 750 Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen sein.
Von der Leyen verteidigt Nachhaltigkeitssiegel für Atomkraft
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das von ihrer Behörde geplante Nachhaltigkeitssiegel für Atomkraft und Gas verteidigt. "Wir werden sie brauchen, solange es nicht genügend erneuerbare Energien gibt", sagte von der Leyen in einem am Mittwoch vorab veröffentlichten Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit" mit Blick auf die sogenannte Taxonomie.
In Sachsen gelten ab Sonntag in vielen Bereichen gelockerte Coronaregeln
Angesichts gesunkener Infektionszahlen hat die sächsische Landesregierung am Mittwoch diverse Lockerungen der Coronaregeln beschlossen. Bestandteil der Neuerung ist unter anderem eine Anhebung der maximalen Teilnehmerzahl bei stationären Demonstrationen sowie vergleichbaren Versammlungen auf 200, erklärten Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) und Innenminister Roland Wöller (CDU) nach einer Kabinettsitzung. Die Gastronomie darf ab Freitag drinnen unter 2G-Plus-Vorgaben öffnen, draußen gilt 2G.
Scholz bekräftigt klares Nein zur Atomkraft
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das klare Nein der Regierung zur Nutzung der Atomkraft bekräftigt. "Die Nutzung der Kernenergie ist nicht nachhaltig und sie ist auch wirtschaftlich nicht sinnvoll", sagte Scholz am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Daher sei die deutsche Entscheidung zum Atomausstieg richtig.
Amtsgericht Pirna verhandelt über Drohungen gegen Impfärzte und Polizisten
Vor dem Amtsgericht im sächsischen Pirna wird voraussichtlich am kommenden Montag gegen einen Mann verhandelt, der auf Twitter Impfärzte und Polizisten bedroht haben soll. Die Staatsanwaltschaft Dresden beantragte ein beschleunigtes Verfahren, wie sie am Mittwoch mitteilte. Der 43-Jährige soll geschrieben haben, dass er Bogenschütze sei, das Schwert recht gut beherrsche und es ihm gelingen sollte, "zwei Impfärzte oder Polizisten mitzunehmen, bevor er die Regenbogenbrücke" betrete.
Bundestag bleibt trotz AfD-Kritik bei verschärften Corona-Schutzmaßnahmen
Im Bundestag bleibt es trotz Kritik der AfD bei den verschärften Corona-Schutzmaßnahmen. Bei der Sitzung des Parlaments am Mittwoch beschlossen die Abgeordneten mit großer Mehrheit die neue Verordnung, mit der fortan eine 2G-Plus-Regel im Plenarsaal gilt. Für die Neuregelung stimmten bei der Abstimmung alle Fraktionen außer der AfD, die mit Nein votierte. Die AfD protestierte im Anschluss mit einer kurzen Plakataktion gegen die Entscheidung.
Scholz wirbt im Bundestag für zügige Einführung einer Impfpflicht
Bei seinem ersten Auftritt in der Fragestunde des Bundestags hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die rasche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus gefordert. Die Entscheidung zur Impfung sei "keine Entscheidung, die man nur für sich alleine trifft, und deshalb ist die Impfpflicht auch richtig", sagte Scholz am Mittwoch. Die Impfung trage dazu bei, weitere Ansteckungen mit dem gefährlichen Virus zu begrenzen - und somit "80 Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger" zu schützen.
Volkswagen lieferte 2021 trotz hoher Nachfrage weniger Autos aus als 2020
Trotz hoher Kundennachfrage und voller Auftragsbücher hat Volkswagen im vergangenen Jahr weniger Autos ausgeliefert als 2020. Der Absatz ging um 4,5 Prozent zurück, wie VW am Mittwoch mitteilte. Grund war demnach die globale Halbleiterknappheit. Den Absatz vollelektrischer Autos verdoppelte VW aber. Ihr Anteil an allen Auslieferungen stieg von 2,5 auf 5,1 Prozent.
Geboosterte sollen ab Samstag von der Quarantänepflicht befreit sein
Die Neuregelung, dass Geboosterte als Kontaktpersonen nicht mehr in Quarantäne müssen, soll ab Samstag gelten. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch die entsprechende Ausnahme-Verordnung, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mitteilte. Sie soll am Donnerstag im Bundestag und am Freitag in einer Sondersitzung des Bundesrats gebilligt werden. Einen Tag später wird sie dann Gültigkeit erlangen.
Beerbaum kündigt juristische Schritte an: "Falsch, verleumderisch, ehrverletzend"
Der viermalige Olympiasieger Ludger Beerbaum hat sich gegen die in einem RTL-Beitrag vom Dienstag erhobenen Vorwürfe verbotener Trainingsmethoden der Springpferde auf seinem Hof gewehrt und juristische Schritte angekündigt. "Der Beitrag von RTL extra ist in vielen Punkten nachweislich falsch, verleumderisch und ehrverletzend", heißt es in einem von Beerbaum veröffentlichten Statement am Mittwoch: "Natürlich werden wir juristische Schritte dagegen einleiten. Es ist nicht hinzunehmen, dass heimlich auf meinem privaten Grund und Boden gefilmt wurde."
London: Johnson entschuldigt sich für Besuch von Gartenparty
Der britische Premierminister Boris Johnson hat den Besuch einer Gartenparty am Regierungssitz in der Downing Street während des ersten Corona-Lockdowns im Mai 2020 zugegeben und sich für sein Fehlverhalten entschuldigt. Vor Abgeordneten im britischen Parlament in London gab Johnson am Mittwoch an, damals von einem Arbeitstreffen gemäß der geltenden Pandemie-Regeln ausgegangen zu sein. Die Labour-Opposition bezichtigte den Premier, ein Lügner zu sein, und forderte seinen Rücktritt.
Bundespräsident debattiert über Impfpflicht - und erntet Widerspruch
In einer Debatte mit Bürgerinnen, Bürgern und Fachleuten über die Einführung einer Corona-Impfpflicht ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch auf Widerspruch gestoßen. An der Diskussionsveranstaltung nahmen auf Steinmeiers Einladung zwei Impfskeptiker teil, die ihre Vorbehalte in der Runde formulierten und verteidigten: Sie nannten Zweifel an der Wirksamkeit der Impfstoffe, Ängste vor möglichen Nebenwirkungen und die Sorge vor einer weiteren gesellschaftlichen Polarisierung bei Einführung einer Impfpflicht.
Bafin mahnt Banken wegen steigender Preise am Immobilienmarkt zu mehr Vorsicht
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) reagiert auf die steigenden Preise für Immobilien: Banken sollen sich künftig mit höheren Rücklagen gegen ausfallende Kredite absichern und "besonders vorsichtig" bei der Kreditvergabe sein. Während der Corona-Pandemie hätten sich "Verwundbarkeiten gegenüber negativen wirtschaftlichen Entwicklungen" speziell am Wohnimmobilienmarkt aufgebaut, erklärte die Bafin am Mittwoch. Gegen Kreditausfälle schützen sollen sich die Banken mit zwei zusätzlichen Kapitalpuffern.
Steuerzahlerbund kritisiert erneut hohe Schuldenaufnahme des Bundes
Der Bund der Steuerzahler hat die weiter hohe Schuldenaufnahme des Bundes im laufenden Jahr kritisiert. "Es ist indiskutabel, dass der Bundeshaushalt erneut mit Schulden vollgepumpt wird", erklärte Steuerzahlerbund-Präsident Reiner Holznagel am Mittwoch. Dafür gebe es keinen Grund. Denn durch die spürbare Erholung der Wirtschaft nehme der Fiskus "deutlich mehr Steuern" ein. Der Bund könne dabei "sein Steuer-Rekordniveau des Vorkrisenjahres 2019 erreichen".
ADAC: Dieselpreis "hauchdünn unter Allzeithoch"
Die Spritpreise sind erneut kräftig gestiegen - der Preis für Diesel liegt laut ADAC nur noch "hauchdünn unter dem Allzeithoch". Ein Liter Diesel kostet aktuell im bundesweiten Schnitt 1,585 Euro je Liter, er lag damit nur 0,1 Cent unter dem Allzeithoch vom Montag, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Im Vergleich zur Vorwoche stieg der Dieselpreis demnach um 2,3 Cent.