Letzte Nachrichten
Dutzende Tote bei IS-Angriffen in Syrien und im Irak
Bei Angriffen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak sind mehr als 70 Menschen getötet worden. Im Nordosten Syriens attackierten IS-Kämpfer ein Gefängnis, um dort inhaftierte Dschihadisten zu befreien. Mehr als 20 kurdische Sicherheitskräfte und fast 40 IS-Mitglieder wurden dabei getötet, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitag mitteilte. Bei einem Überfall des IS auf einen Militärstützpunkt im Osten des Irak wurden elf Soldaten getötet.
Urteil gegen Unterstützer von rechtsextremer Gruppe Freital rechtskräftig
Ein Jahr nach den vom Oberlandesgericht Dresden verhängten Haft- und Bewährungsstrafen gegen Mitglieder und Unterstützer der rechtsextremen Gruppe Freital ist das Urteil rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies die Revision eines Angeklagten gegen seine Verurteilung zurück, wie er am Freitag mitteilte. Der Mann war zu zwei Jahren auf Bewährung wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilt worden. (Az. 3 StR 273/21)
"Bewerten Situation jeden Tag neu": EM-Abbruch nicht vorgesehen
Trotz zahlreicher Coronafälle bei den teilnehmenden Nationen hält die Europäische Handball Föderation EHF an der Austragung der EM fest. Ein Abbruch des Turniers in Ungarn und der Slowakei kommt zum jetzigen Zeitpunkt nicht infrage. Dies teilte EHF-Generalsekretär Martin Hausleitner bei einem Medientermin in Bratislava mit.
Melbourne: Titelverteidigerin Osaka verpasst Achtelfinal-Duell mit Barty
Kein vorweggenommenes Endspiel im Achtelfinale: Titelverteidigerin Naomi Osaka hat bei den Australian Open das reizvolle Duell mit der Weltranglistenersten Ashleigh Barty verpasst. Die viermalige Grand-Slam-Siegerin aus Japan verlor am Freitag in der dritten Runde trotz Satzführung mit 6:4, 3:6, 6:7 (5:10) gegen die US-Amerikanerin Amanda Anisimova, die das Duell der beiden Topfavoritinnen verhinderte.
Blinken und Lawrow wollen diplomatische Bemühungen in Ukraine-Konflikt fortsetzen
US-Außenminister Antony Blinken und sein russischer Kollege Sergej Lawrow haben sich auf eine Fortsetzung der diplomatischen Bemühungen in der Ukraine-Krise geeinigt. Blinken schloss bei dem Treffen in Genf am Freitag auch einen Austausch zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin nicht aus. Die US-Regierung werde Moskau nächste Woche schriftliche "Ideen" zur Beilegung der Krise vorlegen.
Blinken und Lawrow in Ukraine-Krise zu Gesprächen in Genf zusammengetroffen
Auf der Suche nach einem diplomatischen Ausweg aus der Ukraine-Krise ist US-Außenminister Antony Blinken in Genf mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow zusammengekommen. Blinken erneuerte bei dem Treffen am Freitag seine Warnung vor einem russischen Einmarsch in die Ukraine: Dieser würde eine "gemeinsame, rasche und ernste" Reaktion nach sich ziehen, sagte er. Nach Angaben Lawrows sagte Blinken Russland eine schriftliche Antwort auf die russische Forderung nach "Sicherheitsgarantien" bis kommende Woche zu.
Blinken und Lawrow zu Gesprächen in Genf zusammengetroffen
Die Außenminister der USA und Russlands, Antony Blinken und Sergej Lawrow, sind in Genf zu Gesprächen über die Ukraine-Krise zusammengetroffen. Russland erwarte von dem Treffen "keinen Durchbruch", sagte Lawrow zum Auftakt am Freitag. Blinken erneuerte seine Warnung vor einem russischen Einmarsch in die Ukraine: Dieser würde eine "gemeinsame, rasche und ernste" Reaktion nach sich ziehen, sagte er. Gleichzeitig betonte der US-Außenminister, die USA suchten weiter nach einer diplomatischen Lösung in dem Konflikt.
Bericht: Jährlich eine Milliarde Euro Schaden durch Gewerbesteueroasen in Deutschland
Unternehmen in Deutschland verschieben einem Medienbericht zufolge systematisch ihre Firmensitze in kleine Kommunen mit niedrigen Gewerbesteuern. Jährlich geht dem Staat durch diese Praxis rund eine Milliarde Euro an Steuergeldern verloren, wie die "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR am Freitag berichteten. Demnach prüfen Bund und Länder Schritte, um mehr Steuergerechtigkeit zwischen den Kommunen herzustellen.
Ukraine wirft Russland Aufstockung von Waffenlieferungen an Separatisten vor
Die Ukraine hat Russland eine Aufstockung der Waffenlieferungen an prorussische Kämpfer in der Ostukraine vorgeworfen. "Das Kommando der russischen Streitkräfte stärkt weiterhin die Kampfkapazitäten", erklärte der ukrainische Militärgeheimdienst am Freitag. Moskau versorge die Separatisten unter anderem mit Panzern, Artilleriesystemen, Munition und Treibstoff.
Österreich und Luxemburg bekräftigen Klage-Absicht im Fall eines Ökosiegels für Atomkraft
Das geplante Ökosiegel für Atomkraft und Gas ist weiter zwischen den EU-Ministern umstritten. Während Österreich und Luxemburg bereits rechtliche Schritte planen, will Deutschland erst den offiziellen Vorschlag der Kommission abwarten. "Wir arbeiten an unserer Stellungnahme, dann legt die Kommission einen neuen Text vor, und dann werden wir den juristisch analysieren", sagte Wirtschafts-Staatssekretär Sven Giegold, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP.
Merz hält Aussichten für Parteiausschluss von Maaßen für gering
Der designierte CDU-Chef Friedrich Merz hält die Chancen für einen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen für gering. "Die Hürden für Parteiausschlüsse sind hoch", sagte Merz im ARD-"Morgenmagazin" am Freitag. Es müsse "aktives parteischädigendes Verhalten" vorliegen. "Herr Maaßen bleibt immer so gerade eben unter dieser Grenze."
Steigende Corona-Furcht: Fackellauf von Peking ohne Zuschauer
Das ohnehin schon stark verkürzte Finale des olympischen Fackellaufs von Peking findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Dies gaben die Veranstalter am Freitag zwei Wochen vor Beginn der Winterspiele bekannt. Damit reagiert das Organisations-Komitee auf die zunehmende Furcht vor einer Verschärfung der Corona-Pandemie im Land.
Französischer Energieriese Total zieht sich aus Myanmar zurück
Knapp ein Jahr nach dem Militärputsch in Myanmar zieht sich der französische Ölriese Total Energies aus dem südostasiatischen Land zurück. Mit Blick auf die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit habe sich die Lage in Myanmar so sehr verschlechtert, dass das Unternehmen dort keinen "hinreichend positiven Beitrag" mehr leisten könne, teilte Total am Freitag mit.
FDP angesichts steigender Eigenanteile für Zusatz-Pflegeversicherung
Angesichts immer höherer finanzieller Belastungen für Pflegepatienten setzt sich die FDP für eine zusätzliche Pflegeversicherung ein. "Wir beobachten die Entwicklung in der Pflege mit großer Sorge", sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der "Bild"-Zeitung vom Freitag. Er verwies auf das Vorhaben der "Ampel", die Pflegeversicherung um eine freiwillige Vollversicherung zu ergänzen. Ziel dieser Versicherung sei es, die Übernahme der Pflegekosten im Alter zu garantieren.
Taliban-Delegation zu Gesprächen über humanitäre Lage in Norwegen erwartet
Norwegen empfängt am Sonntag eine Delegation der Taliban zu Gesprächen über die schwierige humanitäre Lage in dem Land. Wie das Außenministerium in Oslo am Freitag mitteilte, soll bei dem Treffen vom 23. bis 25. Januar auch die Menschenrechtslage erörtert werden. In Oslo werden die Taliban voraussichtlich mit Vertretern der norwegischen Behörden und anderer Verbündeter sowie mit Vertretern der afghanischen Zivilbevölkerung zusammenkommen.
Airbus storniert Bestellung von Qatar Airways über 50 Flugzeuge
Der Streit zwischen dem europäischen Flugzeugbauer Airbus und seinem wichtigen Kunden Qatar Airways ist eskaliert: Airbus stornierte einen Auftrag von Qatar Airways über 50 Maschinen des Typs A321neo, wie ein Unternehmenssprecher am Freitag mitteilte. Airbus ist verärgert, dass Qatar seine Flotte von A350-Maschinen am Boden lässt und die Annahme weiterer Lieferungen des Maschinentyps gestoppt hat.
Schauspieler Jannis Niewöhner büffelte für neuen Film drei Monate Englisch
Der Schauspieler Jannis Niewöhner hat für seinen jüngsten Film drei Monate Englisch gebüffelt. "Das war so ziemlich die größte Herausforderung bei diesem Projekt – dass ich jemanden spielen musste, der fast zwei Jahre in Oxford studiert und deswegen auch einen gewissen Slang hat", sagte der 29-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag. "Das ist nichts, was mal eben von allein funktioniert."
Druck auf Staat zu Aufklärung von Missbrauchsskandal in katholischer Kirche
Nach der Vorstellung des Gutachtens zum sexuellen Missbrauch im Erzbistum München und Freising hat die Bundesregierung nachdrücklich eine vollständig Aufklärung des Missbrauchskandals gefordert. "Der Missbrauch und das anschließende Umgehen mit diesen Taten machen fassungslos", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Politiker der Ampelkoalition, Opfervertreter und katholische Laien wollen die Aufarbeitung statt wie bisher durch die Kirche nun durch den Staat.
Katholische Laien fordern staatliche Aufarbeitung von Missbrauchsskandal
Nach der Vorstellung des Gutachtens zum sexuellen Missbrauch im Erzbistum München und Freising haben die katholischen Laien den Staat aufgefordert, die Aufarbeitung des Missbrauchskandals in der Kirche zu übernehmen. Die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, sagte am Freitag im Rundfunk Berlin-Brandenburg, sie glaube "nicht mehr, dass die Kirche allein die Aufarbeitung schafft".
Weiter ohne Satzverlust: Zverev im Achtelfinale von Melbourne
Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev hat zum vierten Mal in Folge das Achtelfinale der Australian Open erreicht. Der Weltranglistendritte aus Hamburg gewann am Freitag gegen den Qualifikanten Radu Albot (Moldau) 6:3, 6:4, 6:4, ohne aber groß zu glänzen. Dennoch ist Zverev im Turnier noch immer ohne Satzverlust.
Studie: Haushalte mit mittlerem Einkommen am stärksten von Inflation betroffen
Haushalte mit mittlerem Einkommen sind laut einer Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung besonders stark von der aktuell hohen Inflation betroffen. Im Dezember betrug die Inflationsrate für Familien mit Kindern und kinderlose Paare mit mittlerem Einkommen 5,5 Prozent, wie das IMK am Freitag erklärte. Bundesweit lag die Inflation im vergangenen Monat bei 5,3 Prozent.
Scholz bekräftigt Ziele für G7-Präsidentschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der ersten Kabinettsklausur der Ampel-Koalition seine Ziele für die seit dem Jahreswechsel laufende deutsche G7-Präsidentschaft bekräftigt. Es gehe um die Frage eines internationalen Klimaclubs. Den Klimawandel aufzuhalten gelinge am besten, wenn die demokratischen Industrieländer eine "solche Entwicklung voranbringen".
Zahl der Verletzten im Straßenverkehr im November um 15 Prozent gestiegen
Im November 2021 sind 15 Prozent mehr Menschen bei Verkehrsunfällen verletzt worden als im Vorjahresmonat 2020. Insgesamt wurden im vergangenen November in Deutschland rund 26.900 Menschen verletzt, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Die Zahl der Verkehrstoten stieg im Vergleich zwischen November 2020 und November 2021 um sieben auf 198.
EU verfügt wieder über "Minimalpräsenz" in Afghanistan
Die Europäische Union hat mit dem Wiederaufbau einer "Minimalpräsenz" in Kabul begonnen. Die Vertretung in der afghanischen Hauptstadt diene der Abwicklung der eingehenden humanitären Hilfe und der Beobachtung der humanitären Situation in dem Land, erklärte EU-Sprecher Peter Stano am Donnerstag. "In keiner Weise" sei die Präsenz als "Anerkennung" der Taliban-Regierung zu verstehen. Dies sei der "De-facto-Führung" des Landes auch "klar kommuniziert" worden.
Zwei Tote und mehrere Verletzte bei Wohnhausbrand in Hagen
Bei einem Brand in einem mehrstöckigen Wohnhaus im nordrhein-westfälischen Hagen sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei mitteilten, wurden bei dem Feuer am Donnerstag zwei weitere Menschen schwer sowie sechs Betroffene leicht verletzt. Der Brand war demnach gegen Mittag in dem mehrstöckigen Gebäude ausgebrochen. Die Ursache war unklar.
Gericht setzt 2G-Regel an Hochschulen in Baden-Württemberg außer Vollzug
In Baden-Württemberg ist die 2G-Regelung an Hochschulen ab der kommenden Woche außer Vollzug gesetzt. Dass ungeimpfte Studierende durch das "Einfrieren der Alarmstufe II" in der Coronaverordnung weitgehend von Präsenzveranstaltungen ausgeschlossen würden, sei voraussichtlich rechtswidrig, erklärte der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim am Freitag. Geklagt hatte ein nicht immunisierter Student.
Coronapandemie senkt Zahl der Klassenwiederholer in deutschen Schulen
Während des stark von der Coronapandemie geprägten Schuljahrs 2020/21 haben in Deutschland deutlich weniger Schüler und Schülerinnen eine Klasse wiederholt. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, sank die sogenannte Wiederholerquote anderem wegen allgemein gelockerter Versetzungsregeln bundesweit von zuvor 2,3 Prozent auf 1,4 Prozent.
Foodwatch: Rösterei Darboven stoppt Werbung mit kompostierbaren Kaffeekapseln
Die Rösterei J.J. Darboven stoppt nach einer Abmahnung der Verbraucherorganisation Foodwatch die Werbung von Kaffeekapseln der Marke Mövenpick als kompostierbar und biologisch abbaubar. Darboven unterzeichnete eine entsprechende Unterlassungserklärung, wie Foodwatch am Freitag mitteilte. Die "Green Caps" werden demnach weder kompostiert noch recycelt; die Abfallunternehmen müssen sie verbrennen.
Merz will CDU nach "brutaler" Wahlniederlage grundlegend neu aufstellen
Nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl will der designierte CDU-Chef Friedrich Merz seine Partei grundlegend neu aufstellen. Der Zustand der CDU sei "ernüchternd", sagte Merz der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag vor seiner geplanten Wahl zum Nachfolger von Armin Laschet am Samstag. Auch in der Opposition sei die CDU nach 16 Jahren an der Regierung noch nicht richtig angekommen.
Merz will CDU in Opposition grundlegend neu aufstellen
Der designierte CDU-Parteichef Friedrich Merz will seine Partei in der Opposition grundlegend neu aufstellen. Die CDU müsse nach dem Verlust der Regierungsmacht keine Rücksicht mehr auf Koalitionspartner nehmen, sagte Merz am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Daher könne sie die Zeit nutzen, um sich über sich "selbst zu vergewissern" und eigene Themen zu setzen. Bei der Bundestagswahl habe die CDU in allen Altersgruppen bei Männern wie bei Frauen Stimmanteile verloren.
Scholz telefoniert mit Johnson zum Ukraine-Konflikt
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Spannungen im Ukraine-Konflikt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend mit dem britischen Premierminister Boris Johnson telefoniert. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte, standen im Mittelpunkt des Gesprächs "die Sorgen angesichts des russischen Truppenaufwuchses entlang der Grenze zur Ukraine". Scholz und Johnson seien sich einig, dass eine weitere militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine abgewendet werden müsse.
Habeck: Staat soll mehr Kontrolle über Erdgasreserven bekommen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will dem Staat wegen des Ukraine-Konflikts mehr Kontrolle über das Anlegen von Erdgasreserven geben. Die staatlichen Möglichkeiten seien derzeit gesetzlich sehr begrenzt, sagte Habeck der neuen Ausgabe des Magazins "Spiegel". "Das ist unbefriedigend und sicher nicht das letzte Wort." Der Winter habe gezeigt, dass Deutschland mit reduzierten Beständen noch anfälliger sei für Spekulationen, Preisschwankungen und geopolitische Spannungen.