Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Rund 500 Tibeter haben am Donnerstag vor dem Hauptsitz des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) in Lausanne gegen Peking als Austragungsort der am Freitag beginnenden Olympischen Winterspiele protestiert. Die Gruppe zog vom IOC-Sitz rund drei Kilometer durch die Stadt und endete vor dem Olympischen Museum. Vorneweg zog ein Aktivist auf Skiern eine chinesische Flagge hinter sich her.

Die Facebook-Muttergesellschaft Meta hat enttäuschende Quartalszahlen vorgelegt und ist daraufhin an der Börse abgestürzt. Kurz nach Handelsstart am Donnerstag verlor die Meta-Aktie an der Wall Street in New York 25,6 Prozent - der Konzern war damit auf einen Schlag rund 200 Milliarden Dollar (180 Milliarden Euro) weniger wert. Das entspricht ungefähr dem Bruttoinlandsprodukt von Neuseeland. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg verlor gemäß seiner Unternehmensanteile auf dem Papier rund 20 Milliarden Dollar.

Der nordirische Regierungschef Paul Givan hat im Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland seinen Rücktritt angekündigt. "Mit dem heutigen Tag geht das zu Ende, was das Privileg meines Lebens war", erklärte der Politiker der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP) am Donnerstag in Belfast. Nun muss auch die gleichberechtigte Vize-Regierungschefin Michelle ONeill von der pro-irischen Partei Sinn Fein gemäß dem Karfreitagsabkommen von 1998, das drei Jahrzehnte des Bürgerkriegs beendet hatte, ihren Posten räumen.

Der nordirische Regierungschef Paul Givan hat im Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland seinen Rücktritt angekündigt. "Mit dem heutigen Tag geht das zu Ende, was das Privileg meines Lebens war", erklärte der Politiker der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP) am Donnerstag in Belfast. Nun muss auch die stellvertretende Regierungschefin Michelle ONeill von der pro-irischen Partei Sinn Fein automatisch ihren Posten räumen.

Deutschland und Frankreich nehmen bei der festgefahrenen EU-Asylreform einen neuen Anlauf: Bei einem Treffen der europäischen Innenminister im nordfranzösischen Lille setzten sich beide Länder am Donnerstag für ein Bündnis von Ländern ein, die zur Aufnahme von Flüchtlingen bereit sind. Gegen diese "Koalition der Willigen" gibt es aber massiven Widerstand in der EU.

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) würde eine Untersuchung der von der chinesischen Tennisspielerin Peng Shuai erhobenen Vergewaltigungsvorwürfe gegen einen chinesischen Politiker unterstützen. "Wenn sie eine Untersuchung wünscht, würden wir sie natürlich auch dabei unterstützen", sagte IOC-Präsident Thomas Bach am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Peking. "Aber es muss ihre Entscheidung sein. Es geht um ihr Leben, es geht um ihre Anschuldigungen."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" kommende Woche mit den Staatschefs aus Frankreich und Polen zum Ukraine-Konflikt abstimmen. Scholz erwarte am Dienstag in Berlin den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Polens Staatschef Andrzej Duda zu einem Krisen-Gipfel, berichtete die Zeitung (Freitagausgabe). Thema seien die Bemühungen, ein militärisches Vorgehen Russlands gegen die Ukraine zu verhindern.

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat das Verbot des Auslandssenders Deutsche Welle (DW) in Russland kritisiert. "Das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland und die Schließung ihres Büros in Moskau sind in keiner Weise hinnehmbar", erklärte sie am Donnerstag. Die Entscheidung sei offensichtlich als Gegenreaktion auf den Ausstrahlungsstopp des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland gedacht.

Bei einem Unfall zwischen einem Auto und einem Schulbus sind in Nordrhein-Westfalen sieben Menschen verletzt worden, darunter vier Kinder. Aus bislang ungeklärter Ursache stießen die beiden Fahrzeuge am Mittwoch im Siegener Stadtteil Eiserfeld zusammen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Der Autofahrer sei kurz vor einem Kreisverkehr "ungebremst" auf den Bus aufgefahren.

Von Esel über Stinktier und Schneeeulen bis hin zu Wasserschweinen und Kronenkranichen: In einem überladenen Kleintransporter samt Anhänger haben Polizisten auf der Autobahn 2 bei Hannover 37 Tiere entdeckt. Wie die Beamten in der niedersächsischen Hauptstadt am Donnerstag mitteilten, fanden sie die ungewöhnliche Ansammlung zufällig bei einer Kontrolle am Mittwoch. Dokumente konnte der Fahrer lediglich für den Esel und zwei Schneeeulen vorweisen.

Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl haben CDU und CSU ihre Absicht betont, fortan eng abgestimmt zusammenzuarbeiten. "Wir haben das gesamte Jahr 2021 hinter uns gelassen, das ist Geschichte, darüber sprechen wir nicht mehr", sagte der neue CDU-Vorsitzende Friedrich Merz am Donnerstag zum Abschluss der CSU-Winterklausur. CSU-Chef Markus Söder sah "inhaltlich ganz tiefe Gemeinsamkeiten", die nun genutzt würden, um "in Berlin eine kraftvolle Opposition zu machen".

Sechseinhalb Monate nach der verheerenden Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal hat sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Donnerstag ein Bild vom Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur in der Region gemacht. Gemeinsam mit Landesverkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) besuchte er laut ihrem Ministerium unter anderem einen Brückenneubau über die Ahr in Sinzig sowie den Bahnhof Heimersheim in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler. Der Bund ist für Verkehrswege wie Bundesstraßen und Autobahnen sowie den Bahnverkehr zuständig.

Die AfD wird zur Landtagswahl im Saarland am 27. März ohne Landesliste antreten. Das entschied der Landeswahlausschuss am Donnerstag bei einer öffentlichen Sitzung zur Zulassung der Vorschläge. Dennoch wird die AfD wählbar sein. Eine Landesliste ist laut saarländischem Wahlgesetz nicht zwingend nötig, wenn die Partei Kreiswahlvorschläge vorlegt. Diese wurden von den Kreiswahlausschüssen in der vergangenen Woche akzeptiert.

Gegen die beiden Verdächtigen im Fall des Doppelmords an zwei Polizisten in Rheinland-Pfalz besteht neben des Verdachts des gemeinschaftlichen Mordes auch der Vorwurf der gewerbsmäßigen Wilderei. Im angehaltenen Fahrzeug entdeckten die Beamten 22 Damwildkadaver, wie die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern am Donnerstag mitteilte. In der Wurstküche eines der beiden Verdächtigen beschlagnahmten Ermittler zudem Tierabfälle.

US-Präsident Joe Biden und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron wollen sich im Ukraine-Konflikt eng abstimmen. Nach einem Telefonat der Staatsführer erklärte das Weiße Haus am Mittwoch, die beiden hätten eine "laufende Koordinierung" vereinbart, sowohl was die Diplomatie anbelangt, als auch "Vorbereitungen, Russland rasche und schwere wirtschaftliche Kosten aufzuerlegen, sollte es weiter in die Ukraine eindringen".   Macron hatte zuletzt eine Reise nach Moskau zu Russlands Präsident Wladimir Putin im Bemühen um eine Lösung der Krise nicht ausgeschlossen. Russland hat in den vergangenen Wochen nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten samt schwerem Gerät an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.  (F. Dumont--BTZ)  

Das Interesse der Landwirte und Landwirtinnen an einer Umstellung auf Ökolandbau ist nach Angaben des Deutschen Bauernverbandes (DBV) so groß wie nie. Das aktuelle Konjunkturbarometer Agrar weise "mit einem Öko-Umstellungsinteresse von 20 Prozent einen neuen Höchstwert aus", teilte der DBV am Donnerstag mit. Darunter können sich demnach 18,7 Prozent eine Umstellung vielleicht vorstellen, 1,3 Prozent planen die Umstellung fest ein.

Als Vergeltung für den Ausstrahlungsstopp des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland hat Russland den Auslandssender Deutsche Welle verboten. Das Büro der Deutschen Welle in Moskau muss schließen und alle Mitarbeiter verlieren ihre Akkreditierung, wie das russische Außenministerium am Donnerstag mitteilte. Am Mittwoch war in Deutschland die Verbreitung des als Propaganda-Instrument des Kreml geltenden RT-Kanals vollständig verboten worden.

Nach dem Fund einer Babyleiche am Rheinufer in Köln ist eine 37-Jährige festgenommen worden. Die Frau steht im dringenden Verdacht, den neugeborenen, lebenden Jungen unter einer Aussichtsplattform am Ufer abgelegt zu haben, wie die Kölner Polizei am Donnerstag mitteilte. Nach ersten Erkenntnissen könnte es sich bei der Frau um die Kindsmutter handeln.

Trotz weiter steigender Corona-Zahlen werden die Forderungen nach einer Lockerung der Corona-Beschränkungen immer lauter. "Wir brauchen jetzt einen Einstieg in den Ausstieg", sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. FDP-Chef Christian Lindner sprach sich für einen Verzicht auf die 2G-Regel im Einzelhandel aus. Aus der SPD kamen hingegen Warnungen vor zu raschen Lockerungen.

Corona-Ausbruch im deutschen Olympiateam: Kurz vor der Eröffnungsfeier der Winterspiele in Peking sind sechs Teammitglieder positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) mitteilte, sind drei Teilmannschaften betroffen. Alle Tests wurden bei der Einreise am Donnerstag genommen.

In Augsburg haben falsche Polizisten rund 281.000 Euro von einem 80-Jährigen erbeutet. Wie das Polizeipräsidium Schwaben Nord in Augsburg am Donnerstag mitteilte, erhielt der Mann am Dienstagvormittag einen Anruf eines angeblichen Polizeibeamten. Dieser erklärte dem 80-Jährigen demnach, dass sich aufgrund anderweitiger Ermittlungen der Verdacht erhärte, dass sein angespartes Vermögen aus Falschgeld bestehe.

Kaum ist der eine wieder genesen, hat sich der nächste angesteckt: Mit der Jungfrau Gerdemie infizierte sich innerhalb einer Session das dritte Mitglied des Kölner Dreigestirns mit dem Coronavirus. Erneut können der Prinz, der Bauer und die Jungfrau daher in den kommenden Tagen nicht komplett auftreten, wie das Festkomitee Kölner Karneval am Donnerstag erklärte. Von leichten Symptomen abgesehen fühle sich Björn Braun, der die Jungfrau in dieser Session verkörpert, aber gut.

Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln in Dresden wegen der Beschädigung einer Skulptur auf dem Heidefriedhof. Wie sie am Donnerstag mitteilten, seien der Figur "Trauerndes Mädchen am Tränenmeer" zwischen Samstag und Montag die Füße abgetrennt worden. Die Skulptur, die an die Bombardierung Dresdens im Februar 1945 erinnern soll. sei außerdem umgeworfen worden.

Die Polizei in Hessen ermittelt gegen einen Arzt, der seit August hunderte gefälschte Impfpässe ausgestellt haben soll. Der 87-Jährige soll mit zwei Mittätern Menschen aus dem gesamten Rhein-Main-Gebiet gegen Geld Corona-Impfungen attestiert haben, die nie stattgefunden haben sollen, wie die Polizei in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte.

Im Streit mit der EU um die Justizreform hat der polnische Präsident Andrzej Duda einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der umstrittenen Disziplinarkammer am Obersten Gericht vorgelegt. "Ich schlage vor, dass diese Kammer aufgelöst wird", sagte Duda am Donnerstag. Er hoffe, dass damit der Streit mit der EU-Kommission beendet werde. Die Gesetzesvorlage muss noch vom polnischen Parlament gebilligt werden.

Der sogenannte synodale Weg der katholischen Kirche in Deutschland bekommt künftig die Möglichkeit zum regelmäßigen Austausch mit dem Vatikan. Es werde eine gemischte Gesprächsgruppe mit dem Sekretariat der Bischofssynode der Weltkirche und dem Präsidium der Deutschen Bischofskonferenz geben, sagte der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Georg Bätzing, am Donnerstag vor Beginn der dritten Synodalversammlung in Frankfurt am Main.

Russland schließt als Vergeltung für den Ausstrahlungsstopp des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland das Büro der Deutschen Welle in Moskau. Alle Mitarbeiter des deutschen Auslandssenders verlieren ihre Akkreditierung, wie das russische Außenministerium am Donnerstag mitteilte. Die Bundesregierung bezeichnete den Schritt als "nicht hinnehmbar", die Deutsche Welle verurteilte die "absurde Reaktion". Am Mittwoch war in Deutschland die Verbreitung des als Propaganda-Instrument des Kreml geltenden RT-Kanals vollständig verboten worden.

Kurz vor dem Start der Olympischen Winterspiele in China sind die Menschenrechtsverletzungen in dem Land wieder verstärkt in den Fokus gerückt. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erneuerte ihre Kritik an Peking. Sie mache sich "große Sorgen über die Lage der Menschenrechte in China", sagte die Ministerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte das Internationale Olympische Komitee (IOC) zur Kritik an den Menschenrechtsverletzungen in China auf.

In Berlin hat die Polizei auf der Autobahn einen 15-Jährigen am Steuer des Autos seines Vaters gestoppt. Einer Streife fiel in der Nacht zum Donnerstag auf der A113 ein sehr langsam fahrender Wagen auf, wie die Polizei mitteilte. Der Fahrer des Chevrolets soll außerdem auf der mittleren Fahrspur in Schlangenlinien gefahren sein.

Jugendliche lassen sich einer Umfrage zufolge von gängigen Schönheitsidealen wenig beeinflussen. Mehr als drei Viertel der befragten 14- bis 20-jährigen Deutschen seien der Ansicht, Schönheit liege im Auge des Betrachters, teilte der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken am Donnerstag in Berlin mit. Er hatte das Institut Kantar mit einer Umfrage unter 517 jungen Menschen beauftragt.

Der französische Schauspieler Gérard Depardieu wehrt sich mit juristischen Mitteln gegen Ermittlungen wegen des Verdachts auf Vergewaltigung einer jungen Kollegin. Er habe die Einstellung des Verfahrens beantragt, hieß es am Donnerstag aus Justizkreisen. Die Anwälte von Depardieu und des mutmaßlichen Vergewaltigungsopfers äußerten sich zunächst nicht dazu.

Zum ersten Mal seit gut einem halben Jahr ist der Automarkt in Deutschland im Januar wieder gewachsen. Die Zahl der Neuzulassungen legte im Vergleich zum Vorjahresmonat um 8,5 Prozent auf 184.112 zu, wie das Kraftfahrtbundesamt (KBA) mitteilte. "Dies ist der erste Marktzuwachs seit Juni vergangenen Jahres", erläuterte der Verband der Automobilindustrie (VDA).