Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Ein weiteres Mitglied der deutschen Olympiamannschaft ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) teilte mit, am Dienstagnachmittag über den Fall informiert worden zu sein. Der Test wurde bei der Anreise am Flughafen von Peking genommen.

So schnell wie ein Antigentest und so genau wie ein PCR-Test - einen solchen Corona-Test haben chinesische Wissenschaftler nach eigenen Angaben entwickelt. Die Forscher der Fudan-Universität in Shanghai stellten ihren Sensor am Montag im Fachblatt "Nature Biomedical Engineering" vor. Bei dem Verfahren wird demnach genetisches Material auf Teststäbchen mikroelektronisch untersucht und innerhalb von wenigen Minuten ein genaues Ergebnis erzielt.

Der US-Pharmakonzern Pfizer, Partner von Biontech bei der Herstellung von Corona-Impfstoff, hat seinen Gewinn im vergangenen Jahr verdoppelt. Unter dem Strich machte Pfizer ein Plus von 22 Milliarden Dollar (19,3 Milliarden Euro), wie der Konzern am Dienstag mitteilte. Der Umsatz im vergangenen Jahr betrug 36,8 Milliarden Dollar.

Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr rund 2700 Delikte wegen der Nutzung gefälschter Impfnachweise beziehungsweise Test- und Genesenennachweise angezeigt. Allein fast 1300 dieser Strafanzeigen seien in den letzten drei Monaten des Jahres 2021 erstattet worden, teilte das Bundespolizeipräsidium am Dienstag in Potsdam mit.

Entgegen früherer Pläne der Bundesregierung sollen Bürgerinnen und Bürger nun doch weiterhin einen Anspruch auf einen PCR-Test haben, wenn zuvor ein Corona-Schnelltest bei ihnen positiv ausgefallen ist. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach am Dienstag in Berlin selbst von einer "Kehrtwende". Ursprünglich hatte der Minister vorgesehen, PCR-Tests wegen befürchteter Engpässe vorrangig nur noch bestimmten Gruppen zu gewähren - etwa Mitarbeitenden in der kritischen Infrastruktur oder besonders gefährdeten Menschen.

Fortuna Düsseldorf hat nach vier Pleiten in Folge in der 2. Fußball-Bundesliga die Zusammenarbeit mit Trainer Christian Preußer (38) erwartungsgemäß vorzeitig beendet und Daniel Thioune (47) als Nachfolger verpflichtet. Der neue Coach erhält einen Vertrag bis 30. Juni 2023.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hofft bei einem Besuch in der Ostukraine auf die Einhaltung des Minsker Friedensabkommens. "Ich bin hier vor Ort, um mir einen Eindruck davon zu machen, was es bedeutet, dass wir mitten in Europa nach wie vor Krieg haben", sagte Baerbock am Dienstag an der sogenannten Kontaktlinie, die Gebiete unter ukrainischer Kontrolle von den pro-russischen Separatistenregionen trennt. Sie hoffe und das sei notwendig, "dass wir endlich zu einer Lösung dieses Konflikts kommen".   Baerbock äußerte sich erschüttert über die Zerstörung durch den seit acht Jahren schwelenden Konflikt und sprach von "sehr bedrückenden Gefühlen". Daher sei es wichtig, "dass wir das Minsk-Abkommen jetzt wieder mit Leben füllen, damit wir hier zu einer Situation kommen können, dass Frieden herrscht", sagte Baerbock. Die Ministerin beklagte Verstöße gegen den Waffenstillstand in der Ostukraine und rief dazu auf, die Vereinbarung einzuhalten.   "Wir werden diese Aggression von russischer Seite nicht militärisch lösen können. Deswegen tue ich alles dafür, dass wir am Verhandlungstisch Schritt für Schritt vorankommen", sagte Baerbock. Zugleich müsse die internationale Gemeinschaft weiter deutlich machen, dass jede weitere militärische Aggression von russischer Seite "massive Folgen" für Moskau hätte.   Baerbock hatte sich am Montag in Kiew mit ihrem Kollegen Dmytro Kuleba getroffen, um über die angespannte Lage an der Grenze zu Russland sprechen, wo Moskau nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten zusammengezogen hat. Baerbock bekräftigte dabei die Solidarität Deutschlands mit der Ukraine und unterstrich die Bereitschaft der Bundesregierung, sich an möglichen Sanktionen gegen Russland auch bei eigenen ökonomischen Nachteilen zu beteiligen.  (O. Karlsson--BTZ)  

Die Bundesregierung macht die Verlängerung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr unter anderem von einem neuen Wahltermin in dem westafrikanischen Staat abhängig. "Die malische Regierung muss in den nächsten Tagen einen Zeitplan für die Rückkehr zur Demokratie vorlegen", sagte die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Katja Keul (Grüne), dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). "Wenn die malische Regierung nicht schnell positive Signale schickt, ist das Engagement der Bundeswehr vor Ort in Frage gestellt."   Nach einem Militärputsch im vergangenen Jahr hatte die Junta den für Februar geplanten Wahltermin verschoben. Der derzeitige Zustand in Mali sei "inakzeptabel", sagte Keul. Es könne nicht sein, dass die Wahlen um einige Jahre verschoben würden. "Da muss es eine Frist geben."   Als eine mögliche Option brachte Keul eine Einschränkung oder Beendigung der EU-Ausbildungsmission EUTM und eine Fortführung der UN-Mission Minusma ins Gespräch. Ziel des Bundeswehreinsatzes sei es, die Sicherheit der Menschen und die Stabilität der Region zu verbessern und zu verhindern, dass sich dort dschihadistische Gruppen ausbreiten. "Wir müssen uns aber ganz ernsthaft die Frage stellen, ob das gelingen kann, wenn wir mit der EU Soldaten ausbilden, während Vertreter eines Militärputsches das Sagen haben", sagte Keul dem RND.   Die Bundeswehr ist in Mali an der EU-Ausbildungsmission EUTM und an der UN-Mission Minusma beteiligt. Dafür können insgesamt bis zu 1700 deutsche Soldatinnen und Soldaten entsandt werden. Das aktuelle Bundeswehrmandat für Mali endet am 31. Mai.   Zuletzt gab es allerdings Spannungen zwischen den Europäern und der malischen Militärjunta. Diese hatte kürzlich als Reaktion auf Kritik aus Paris den französischen Botschafter ausgewiesen. Frankreich stellt das größte internationale Truppenkontingent in der Region. Die Regierung in Paris hatte als Reaktion auf diesen diplomatischen Affront angekündigt, bis Mitte Februar mit ihren europäischen Partnern über die künftige Militärpräsenz in dem westafrikanischen Land zu beraten.   Am Montag heizte der Ministerpräsidenten der Übergangsregierung, Choguel Kokalla Maïga, die Stimmung zwischen Paris und Bamako weiter an. Er warf der früheren Kolonialmacht Frankreich vor, während ihres Militäreinsatzes in Mali die Teilung des Landes angestrebt zu haben.   Zwar sei durch Frankreichs militärische Intervention 2013 der Vormarsch der Dschihadisten im Norden Malis gestoppt worden, sagte Maïga in einer Rede vor Diplomaten. Später sei es jedoch zu einer De-facto-Teilung des Landes gekommen. Den Dschihadisten sei erlaubt worden, "in einem Teil unseres Territoriums Zuflucht zu suchen, sich neu zu gruppieren und ab 2014 mit voller Wucht zurückzukehren", sagte Maïga.   (M. Taylor--BTZ)     -..

Der emeritierte Papst Benedikt XVI. hat zentrale Vorwürfe im Münchner Missbrauchsskandal zurückgewiesen. In einer Ordinariatssitzung zu einem Priester im Jahr 1980 sei es weder um dessen Missbrauchstaten noch dessen geplanten seelsorgerischen Einsatz im Münchner Erzbistum gegangen, hieß es in einer am Dienstag vom Vatikan veröffentlichten Erklärung seiner Berater. Benedikt richtete in einem Brief zugleich eine "aufrichtige Bitte um Entschuldigung" an alle Missbrauchsopfer.

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat vor einer Verschlechterung der deutsch-russischen Handelsbeziehungen gewarnt, sollte sich die Ukraine-Krise weiter zuspitzen. Schon seit der Krim-Annexion 2014 und den damit verbundenen Sanktionen seien die Handelsbeziehungen beeinträchtigt; "aktuelle Spannungen" könnten die wirtschaftliche Beziehung auf eine noch härtere Probe stellen, erklärte das IW am Dienstag.

Die Mindestlöhne für Beschäftigte in der Altenpflege sollen deutlich steigen. Darauf verständigte sich die Pflegekommission aus Mitgliedern der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände, wie die Beteiligten sowie die Bundesministerien für Arbeit und für Gesundheit am Dienstag in Berlin mitteilten. Die Sozial- und Arbeitgeberverbände der Diakonie bezifferten die Anhebung auf - je nach Qualifikation - zwischen 2,6 und 5,6 Prozent in einer ersten Stufe zum 1. April.

Der Getränkekonzern Coca-Cola verkauft in Deutschland ab sofort Einwegflaschen mit Verschlüssen, die auch nach dem Öffnen mit der Flasche verbunden bleiben. Coca-Cola Deutschland beginne mit der Umsetzung der entsprechenden EU-Vorgabe, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Demnach dürfen ab 2024 Getränkebehälter aus Kunststoff nur noch vertrieben werden, wenn die Verschlüsse und Deckel am Behälter befestigt sind. Das soll Abfall reduzieren und die Recyclingquote zu erhöhen.

Die Universität Heidelberg muss einem Kölner Anwalt die Namen derjenigen Hochschullehrer nennen, die vor der Ernennung des heutigen Verfassungsgerichtspräsidenten Stephan Harbarth zum Honorarprofessor Gutachten erstellten. Die Gutachten selbst müsse sie allerdings nicht herausgeben, teilte das Verwaltungsgericht Karlsruhe am Dienstag mit. Harbarth war 2018, noch vor der Wahl zum Richter am Bundesverfassungsgericht, zum Honorarprofessor ernannt worden. (Az. 11 K 1571/20)

Es vergeht aktuell kein Tag ohne sinnlose Straßen-Blockade in der deutschen Hauptstadt Berlin! Sogenannte "Aktivisten" der Kampagne "Essen Retten – Leben Retten" blockierten erneut die Stadtautobahn in Berlin und es scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein, wann diese "Aktivisten" mit ausgeschlagenen Zähnen und gebrochenem Kiefern in ihrem Blut auf der Straße liegen, denn die Berliner Bürger haben von solch angeblichen "Aktivisten" die Nase voll und gehen dazu über, diese "Aktivisten" körperlich massiv zu bedrohen und selbst Hand anzulegen...  Auf der A100 waren es gleich 22 Personen, welche vollkommen sinnlos an drei Orten im Stadtteil Tempelhof die Straßen blockierten. Fest steht, kein sogenannter "Aktivist" hat das Recht einen Rettungswagen oder Ärzte im Einsatz zu blockieren.  Diese Blockierer überschreiten dabei absolut jede Grenzen der Versammlungsfreiheit und dies ganz bewusst, um die deutsche Hauptstadt mit ihren unsinnigen Aktionen zu terrorisieren und chaotisieren.  Dadurch erleiden viele Menschen schwere Einbußen – auch Rettungsdienste werden behindert. Berlin darf nicht zum Spielfeld von Chaoten werden, die sich "Aktivisten" nennen.  Solche "Aktionen" sind ein nicht gerechtfertigter Eingriff in den Straßenverkehr. Aktuell zeigt ein Twitter-Video, wie mehrere Männer Aktivisten unsanft von der Straße zu ziehen, das Volk hat die Nase von dem grünen Irrsinn schon lange voll​ und diese angeblichen "Aktivisten" erreichen damit genau das Gegenteil von dem, was sie eigentlich wollen. Statt Unterstützung ihres Anliegens bei den Bürgern zu erreichen, kommt nun eine grundsätzliche Ablehnung in der Bevölkerung für solch unsinnig geistlose Aktionen und die Gefahr, dass die Bürger durchdrehen und sich diese "Aktivisten" vornehmen und selbige dann in ihrem eigenen Blut auf der Straße zurückbleiben...  Vor diesem Hintergrund sollten der Berliner Senat und auch das Justizministerium umgehend die Gesetze ändern und derartiges Treiben solcher "Aktivisten" unter massive Straße stellen, damit nicht eines Tages ein Mensch im Krankenwagen wegen solcher Chaoten stirbt, weil die Straße wieder einmal blockiert wurde - vielleicht wäre es auch besser, wenn der ganze grüne Wahnsinn, samt derlei "Aktionen" ein Ende hätte und diese "Aktivisten" anstatt zu chaotisieren, etwas Nützliches täten, wie zum Beispiel die Pflege von Grünanlagen...  (P.Hansen--BTZ)      

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den britischen Dirigenten Sir Simon Rattle mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. "Es freut mich, mit Ihnen nicht nur einen hochverdienten Künstler auszuzeichnen, sondern auch einen so überaus sympathischen Repräsentanten des Musiklebens", sagte Steinmeier am Dienstag bei der Verleihung in seinem Berliner Amtssitz Schloss Bellevue. Rattle sei eine "in Person leibhaftige Werbung für die Musik", die er mit seinen Orchestern lebendig werden lasse.

Die Europäische Kommission will die Herstellung von Halbleitern in der EU ankurbeln und dafür rund 43 Milliarden Euro aus öffentlichen und privaten Mitteln mobilisieren. Damit würden Vorkehrungen getroffen, "zukünftige Schocks für unsere Wirtschaft zu vermeiden, wie wir sie mit den derzeitigen Versorgungsengpässen bei Chips sehen", erklärte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Dienstag. Die Brüsseler Behörde reagiert damit auf die anhaltende Knappheit von Mikrochips in der Industrie.

Die Europäische Kommission will für die Steigerung der Halbleiterproduktion in der EU rund 43 Milliarden Euro an öffentlichen Investitionen freimachen. Damit würden Vorkehrungen getroffen, "zukünftige Schocks für unsere Wirtschaft zu vermeiden, wie wir sie mit den derzeitigen Versorgungsengpässen bei Chips sehen", erklärte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Dienstag. Die Brüsseler Behörde reagiert damit auf die anhaltende Knappheit von Mikrochips in der Industrie.

Mit der Verlesung der Anklage hat vor dem Landgericht Chemnitz der Prozess um einen Brand in einem kurdischen Restaurant begonnen. Der Angeklagte Mehmet Ali T. schwieg zum Verhandlungsauftakt am Dienstag zu den Vorwürfen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Staatsanwaltschaft wirft dem früheren Betreiber des Chemnitzer Lokals "Mangal" versuchten Mord in 15 Fällen, Brandstiftung und Betrug vor.

Bei seiner diplomatischen Offensive zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach eigenen Angaben von Russlands Staatschef Wladimir Putin die Zusicherung erhalten, auf eine weitere Eskalation zu verzichten. Putin habe ihm zugesagt, dass es "weder zu einer Verschlechterung noch zu einer Eskalation kommt", sagte Macron am Dienstag. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) setzte sich bei einem Besuch in der Ukraine für eine diplomatische Lösung ein.

Russlands Staatschef Wladimir Putin hat nach Angaben von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zugesichert, auf eine weitere Eskalation im Ukraine-Konflikt zu verzichten. Er habe von Putin die Zusicherung erreicht, dass es "weder zu einer Verschlechterung noch zu einer Eskalation kommt", sagte Macron am Dienstag kurz vor seiner Ankunft in Kiew, wo er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen wollte.    Macron hatte am Montag in Moskau mit Putin über die Ukraine-Krise beraten. "Es ging mir darum, das Spiel zu blockieren, um eine Eskalation zu verhindern und neue Perspektiven zu eröffnen", sagte der französische Präsident. "Dieses Ziel ist für mich erreicht."   Macron war auf eigene Initiative, aber nach langwieriger Abstimmung mit zahlreichen EU-Staaten und den USA, nach Moskau gereist. Nach seinem Gespräch mit Selenskyj in Kiew plant er einen Zwischenstopp in Berlin, um sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda über den Ukraine-Konflikt auszutauschen.    Moskau hat nach westlichen Angaben an der russischen und belarussischen Grenze zur Ukraine insgesamt mehr als 100.000 Soldaten zusammengezogen. Dies schürt Befürchtungen, dass Russland einen Angriff auf das Nachbarland vorbereiten könnte. Russland bestreitet dies und führt zugleich ins Feld, sich von der Nato bedroht zu fühlen.  (O. Petrow--BTZ)  

Nach einer Reihe von Skandalen wegen Mobbings und sexueller Belästigung im australischen Parlament hat Regierungschef Scott Morrison die Opfer um Entschuldigung gebeten. Bei einer Rede vor den Abgeordneten ging er am Dienstag auf den Fall der ehemaligen Regierungsmitarbeiterin Brittany Higgins ein, die vor einem Jahr Vergewaltigungsvorwürfe gegen einen ehemaligen Kollegen erhoben hatte.

Ermittler haben nach dem Doppelmord an zwei Polizisten in Rheinland-Pfalz insgesamt 19 Waffen bei den beiden Tatverdächtigen beschlagnahmt. In einem Anwesen im saarländischen Sulzbach wurden eine Schrotflinte und ein Jagdgewehr gefunden, wie die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern am Dienstag mitteilte. In dem Haus des zweiten Tatverdächtigen entdeckten die Ermittler 17 weitere Waffen. Laut Ermittlern besaß er weder einen Jagdschein noch eine Waffenerlaubnis.

Der fünfmalige deutsche Basketballmeister Bayern München kann langfristig auf Schlüsselspieler Vladimir Lucic bauen. Der 32-jährige Serbe hat seinen im Sommer auslaufenden Vertrag beim Pokalsieger vorzeitig um weitere drei Jahre bis 2025 verlängert. Der Co-Kapitän war 2016 zum Bundesligisten gewechselt.

Einen Tag nach dem sensationellen Olympiasieg von Denise Herrmann hat Biathlet Benedikt Doll eine weitere Überraschung im Einzel knapp verpasst. Der 31-Jährige aus Breitnau lag im Klassiker über 20 km bis zum letzten Schießen auf Medaillenkurs, handelte sich dann aber eine zweite Strafminute ein und lag als Sechster 36 Sekunden hinter dem Podium. Auch Roman Rees (SV Schauinsland) zeigte mit nur einem Fehlschuss ein starkes Rennen und wurde direkt hinter seinem Teamkollegen Siebter.

Ein Berufungsgericht in Hongkong hat die Haftstrafe gegen einen US-Anwalt bestätigt, der den gewaltsamen Einsatz eines Polizisten in Zivil gegen einen Schwarzfahrer gestoppt hatte. Der 37-jährige Samuel Phillip Bickett wurde nach der Urteilsverkündung am Dienstag inhaftiert und soll nun eine mehrmonatige Gefängnisstrafe absitzen. Der Vorfall hatte sich im Dezember 2019 nach monatelangen, mitunter von Gewalt überschatteten Massenprotesten der Demokratiebewegung in der chinesischen Sonderverwaltungszone ereignet.

Fast dreieinhalb Jahre nach einem Brand in einem kurdischen Restaurant in Chemnitz hat vor dem Landgericht der sächsischen Stadt der Prozess gegen den früheren Betreiber begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten Mehmet Ali T. versuchten Mord in 15 Fällen, Brandstiftung und Betrug vor. Zum Prozessbeginn wurde die Anklage verlesen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisiert die von Bayern angekündigte Aussetzung der Impfpflicht in der Pflege als "gefährliches Signal" - und hofft zugleich auf eine Einigung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vermittle mit seiner Entscheidung den Eindruck, als beuge er sich den Corona-Protesten auf der Straße, sagte Lauterbach am Dienstag in Berlin. Er betonte zugleich: "Wir werden mit allen daran arbeiten, Umsetzungsmöglichkeiten zu erleichtern."

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Entscheidung Bayerns zur Aussetzung der Impfpflicht für die Pflegebranche scharf kritisiert - und zugleich Unverständnis für nicht geimpfte Pflegekräfte geäußert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) habe mit der Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ein "gefährliches Signal" gesetzt, sagte Lauterbach am Dienstag in Berlin. Söder vermittle den Eindruck, als beuge er sich den Corona-Protesten auf der Straße. Dass medizinisches Personal eine Corona-Impfung ablehne, kritisierte Lauterbach als nicht vertretbar.

Die Europäische Kommission behält im Rechtsstreit mit Polen erstmals EU-Hilfen für das Land in Millionenhöhe ein. Die Brüsseler Behörde reagiert damit nach Angaben eines Kommissionssprechers vom Dienstag auf die Weigerung Polens, einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Folge zu leisten. Die Luxemburger Richter hatten Polen im September zur Zahlung eines tägliches Zwangsgelds von einer halben Million Euro verurteilt. In dem Fall geht es um den umstrittenen polnischen Braunkohletagebau Turow im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland.

Der achtmalige Tischtennis-Europameister Timo Boll bleibt Rekordmeister Borussia Düsseldorf langfristig erhalten. Der 40-Jährige verlängerte bei den Rheinländern bis 30. Juni 2025, damit wird ein Start bei den Olympischen Spielen in Paris 2024 immer wahrscheinlicher. "Es hört sich verrückt an, aber ich werde es versuchen", hatte Boll im Vorjahr mit Blick auf die nächsten Sommerspiele erklärt.

Schimpansen nutzen offenbar heilende Wirkstoffe in Insekten bei Verletzungen. Ein Forscherteam aus Osnabrück und Leipzig beobachtete im zentralafrikanischen Gabun erstmalig Schimpansen, die fliegende Insekten fangen und damit ihre eigenen und die Wunden von Gruppenmitgliedern verarzten, wie die Universität Osnabrück am Montagabend mitteilte. Möglicherweise enthalten die Insekten entzündungshemmende oder antiseptische Substanzen.

Der Haustierboom während der Coronakrise hat offensichtlich auch Tiermedizinern deutlich mehr Umsatz beschert. Im Coronajahr 2020 erzielte das Veterinärwesen rund 4,4 Milliarden Euro Umsatz und damit ein Plus von 10,6 Prozent gegenüber 2019, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Auch vor der Pandemie waren die Umsätze in der Branche schon gestiegen.