Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Ein New Yoker Richter hat den früheren US-Präsidenten Donald Trump verpflichtet, im Zuge von Finanzermittlungen über sein Immobilienimperium unter Eid auszusagen. Richter Arthur Engoron urteilte am Donnerstag, dass Trump sowie seine Tochter Ivanka und sein Sohn Donald Junior den Vorladungen der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James folgen müssen. James hat nach eigenen Angaben Beweise für betrügerisches Finanzgebaren von Trump und seiner Trump Organization zusammengetragen.

Im US-Bundesstaat Oklahoma ist ein wegen eines Vierfachmordes zum Tode verurteilter 35-Jähriger hingerichtet worden. Gilbert Ray Postelle wurde am Donnerstag im Gefängnis der Stadt McAlester mit einer Giftspritze getötet, wie die Behörden mitteilten. Medienberichten zufolge verlief die Hinrichtung ohne Zwischenfälle. Postelle schüttelte demnach den Kopf, als er gefragt wurde, ob er noch letzte Worte äußern wolle.

Die Pariser Stadtverwaltung hat ihre Pläne zum Verbot des Durchgangsverkehrs im Zentrum ab Mitte des Jahres um 24 Monate verschoben. Angesichts der geäußerten Bedenken beschloss die linke Mehrheit im Stadtrat der französischen Hauptstadt, die Umsetzung auf Anfang 2024 zu verschieben, wie ein Stellvertreter von Bürgermeisterin Anne Hidalgo (PS) am Donnerstag mitteilte. Zuvor hatte die Stadtverwaltung bereits das ab 1. Juli geplante Verbot für ältere und besonders umweltschädliche Autos auf nächstes Jahr verschoben.

Blamage im Trostpokal: Borussia Dortmund hat nach dem bitteren Champions-League-Aus eine Etage tiefer die nächste Schmach erlebt. Der vermeintliche Titelfavorit verlor im Achtelfinal-Play-off der Europa League nach desolater Leistung mit 2:4 (0:2) gegen die Glasgow Rangers. Kommenden Donnerstag steht der BVB im Rückspiel im schottischen Hexenkessel Ibrox vor einer Herkules-Aufgabe.

US-Soldaten sind am Donnerstag für eine Nato-Übung in der Slowakei angekommen. "Das Manöver Saber Strike 22 konzentriert sich auf die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Nato-Verbündeten", sagte der slowakische Armeechef Daniel Zmeko bei der Ankunft der Soldaten in Kuchyna. "Diese Übung wird unsere Fähigkeit zur Zusammenarbeit mit unserem stärksten und wichtigsten strategischen Partner im Verteidigungsbereich testen."

Die belgische Prinzessin Esmeralda fordert eine offizielle Entschuldigung ihres Landes für während der Kolonialzeit besonders im Kongo begangene Verbrechen. "Belgien muss sich entschuldigen", sagte sie im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. Das sei wichtig, um heute eine "ausgeglichene" zwischenstaatliche Beziehung zu haben.

Nachdem er wegen seines Corona-Impfstatus des Landes verwiesen worden war und die Australian Open verpasste, freut sich Tennis-Star Novak Djokovic, kommende Woche in Dubai wieder auf dem Platz stehen zu können. "Ich vermisse Tennis nach all dem, was passiert ist", sagte er am Donnerstag bei einem Besuch der Dubai Expo. "Ich freue mich darauf, am Montag wieder zu spielen."

US-Außenminister Antony Blinken hat Russland bei einer Rede im UN-Sicherheitsrat eindringlich aufgerufen, nicht in die Ukraine einzumarschieren. Russland müsse "den Weg des Krieges verlassen und einen anderen Weg einschlagen, solange dafür noch Zeit ist", sagte Blinken am Donnerstag im wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen. Ein diplomatischer Ausweg aus der Krise sei nach wie vor möglich.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat wegen des Konflikts mit Russland eine Erhöhung des Wehretats gefordert. "Die bedrohliche Lage an den Grenzen der Ukraine hat uns erneut sehr deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine wirksame Abschreckung heute leider wieder ist", sagte Lambrecht dem Magazin "Spiegel". Daraus müsse die Koalition "für die Finanzierung der Bundeswehr Schlüsse ziehen".

Gegen einen 33-jährigen Mann, der in Thüringen auf Polizisten und deren Streifenwagen geschossen hatte, ist am Donnerstag vom zuständigen Amtsgericht Haftbefehl erlassen worden. Wie die Polizei in Saalfeld mitteilte, wurde der Mann daraufhin inhaftiert.

Lea Schüller hat die deutschen Fußballerinnen vor einem Fehlstart ins EM-Jahr bewahrt. Beim Viernationenturnier in England schoss die Torjägerin von Meister Bayern München die ersatzgeschwächte DFB-Auswahl in der 88. Minute zum späten 1:1 (0:0) gegen die hoch gehandelten Spanierinnen, auf dem sich zumindest teilweise aufbauen lässt.

Vor dem Hintergrund des Abzugs internationaler Soldaten aus Mali hat die EU sich für eine erneuerte Partnerschaft mit Afrika ausgesprochen. Dazu will die EU ein Investitionspaket in Höhe von 150 Milliarden Euro in den kommenden sieben Jahren auf den Weg bringen. "Wir wollen Investitionen in hochwertige Infrastruktur, die Menschen, Waren und Dienstleistungen zusammenbringen", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zu Beginn des Gipfeltreffens der Europäischen Union mit der Afrikanischen Union (AU) zu einer besseren Versorgung Afrikas mit Impfstoffen aufgerufen. "Wir wollen sicherstellen, dass überall auf der Welt alle eine Chance haben, Impfungen zu bekommen", sagte Scholz am Donnerstag in Brüssel. Neben der Corona-Pandemie sollten bei dem Treffen auch der Klimawandel und aktuelle Krisen wie etwa in Mali besprochen werden.

Die deutsche Veranstaltungsbranche hat enttäuscht auf die Ergebnisse der jüngsten Bund-Länder-Runde zu den Corona-Maßnahmen reagiert. Eine richtige Perspektive sehe er noch nicht, sagte der Präsident des Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft, Jens Michow, am Donnerstag im Inforadio des Senders rbb. Mit einer Beschränkung auf 6000 Besucher komme die Branche nicht zurecht, bei Hallen mit Kapazitäten von bis zu 10.000 Menschen sei das nicht machbar.

Regierungen weltweit subventionieren laut einer Studie die Zerstörung der Umwelt und die Klimakrise jedes Jahr mit geschätzt 1,8 Billionen Dollar (1,6 Billionen Euro). Die Autoren der am Donnerstag veröffentlichten Studie riefen die Staats- und Regierungschefs auf, die umweltschädlichen Subventionen bis 2030 abzuschaffen oder umzuwidmen. Der Bericht geht auf "The B Team", eine gemeinnützige Initiative des Milliardärs Richard Branson, und den Organisationsverbund "Business für Nature" zurück.

Ein 33-Jähriger, der in Thüringen auf Polizisten und deren Streifenwagen schoss, soll in Haft kommen. Der Mann sollte am Donnerstag einem Haftrichter vorgeführt werden, wie die Polizei in Saalfeld mitteilte. Unterdessen wurden weitere Details der Tat bekannt.

US-Präsident Joe Biden hat die Gefahr eines russischen Einmarsches in die Ukraine als "sehr hoch" eingestuft. Ein Angriff könne in den "kommenden Tagen" erfolgen, sagte Biden am Donnerstag in Washington. Pläne für ein erneutes Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe er derzeit nicht.

Der als "Candy Bomber" bekannte frühere US-Pilot Gail Halvorsen ist tot. Halvorsen, der im Bundesstaat Utah lebte, starb im Alter von 101 Jahren in einem Krankenhaus im Kreis seiner Familie, wie eine Sprecherin des Alliiertenmuseums in Berlin am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte.

Die USA haben ihre Warnungen vor einem womöglich bevorstehenden russischen Einmarsch in die Ukraine verschärft. "Russland bewegt sich auf eine unmittelbar bevorstehenden Invasion zu", sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield,, aktuell gegenüber Medienvertretern.   Die US-Regierung hat Russland eine weitere Aufstockung der Truppen an der Grenze zur Ukraine vorgeworfen. Ein hochrangiger Beamter des Weißen Hauses sagte am Mittwochabend (Ortszeit), der Kreml habe in den vergangenen Tagen seine Truppenpräsenz um "bis zu 7000" Soldaten aufgestockt. Der Beamte bezeichnete Moskaus Ankündigung, einige seiner Truppen abzuziehen, als "falsch". Er versicherte zudem, dass Russland "jederzeit" eine Operation starten könne, die als Vorwand für eine Invasion der Ukraine dienen würde.   Er bekräftigte: "Russland sagt, es wolle eine diplomatische Lösung finden, aber seine Handlungen deuten auf das Gegenteil hin." Moskau hatte am Dienstag den Abzug eines Teils seiner Truppen von der ukrainischen Grenze angekündigt. US-Präsident Joe Biden warnte anschließend dennoch vor einem weiterhin möglichen russischen Einmarsch in das Nachbarland. An der russisch-ukrainischen Grenze befänden sich inzwischen "mehr als 150.000" russische Soldaten.   Die russische Armee hatte am Mittwoch das Ende von Übungen und den Abzug von Soldaten von der annektierten Halbinsel Krim angekündigt. Ein offizielles Video zeigte angeblich, wie mit militärischer Ausrüstung beladene Waggons nachts das Gebiet verlassen. Belarus versprach am Mittwoch außerdem, dass alle russischen Soldaten, die im Rahmen von Manövern auf seinem Territorium stationiert sind, das Land nach dem geplanten Ende der Übungen am 20. Februar verlassen würden.  Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte die russischen Ankündigungen nicht bestätigt. "Wir sehen kleine Rotationen", sagte er. "Ich würde diese Rotationen nicht als Rückzug russischer Truppen bezeichnen."  Unterdessen bekräftigte das Weiße Haus den Verdacht, dass Moskau "jederzeit" einen "falschen Vorwand" für eine Invasion fabrizieren könnte. Das US-Außenministerium hatte Russland bereits vorgeworfen, mit unbegründeten Vorwürfen eines "Genozids" in der ostukrainischen Region Donbass einen Vorwand für einen Einmarsch in das Nachbarland schaffen zu wollen. Russische Medien hatten zuletzt Artikel und Fotos zu angeblichen Massengräbern in der von pro-russischen Separatisten kontrollierten Region veröffentlicht. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte in diesem Zusammenhang von einem "Genozid" gesprochen. "Das sind falsche Schilderungen, die Russland entwickelt, um sie als Vorwand für ein militärisches Vorgehen gegen die Ukraine zu verwenden", sagte US-Außenamtssprecher Ned Price. "Diese Behauptungen basieren nicht auf der Wahrheit."  Für die vorzätzlich kriegerische Agression gegenüber der Ukraine, ohne jeden notwendigen Grund, erhält der russische Staatspäsident Wladimir Putin, stellvertretend für die Russische Föderation, von BERLINER TAGESZEITUNG den negativen MURKS-Preis der Woche.  ------ Erklärung des "MURKS Preis" von BERLINER TAGESZEITUNG:"MURKS" steht in der deutschen Umgangssprache für Pfusch und etwas Misslungenes - oder eben das Gefühl, wenn Dinge falsch laufen. Der Begriff wird in Sätzen wie „DAS ist ein totaler Murks“ synonym zu „Verpfuscht“ verwendet - oder auch als Verb: Du hast das vollkommen vermurkst/verpfuscht - ‚Du hast das völlig falsch gemacht‘. "MURKS" ist für BERLINER TAGESZEITUNG allerdings auch Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart, Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet)eine Mundart, welche im Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als „Schnauze mit Herz“ bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "MURKS Preis" wöchentlich, für ganz besonders schlechte Leistungen, wobei dieser Preis alles ist, aber ganz sicher kein "Preis" im "positiven Sinne" und als KRITIK gewertet werden darf! 

Ab der kommenden Woche muss sich ein 17-Jähriger wegen eines mutmaßlich geplanten Anschlags auf die Synagoge in Hagen vor dem Landgericht der Stadt verantworten. Die nicht öffentliche Verhandlung beginnt am 25. Februar, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die Generalstaatsanwaltschaft legt dem Angeklagten die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zur Last, für die sich der Jugendliche im Bombenbau unterrichten lassen habe.

Den Menschen in Deutschland können sich auf einen Frühling ohne einschneidende Corona-Beschränkungen freuen: Bis zum Frühlingsbeginn am 20. März sollen die Maßnahmen "in kontrollierten Schritten zurückgefahren" werden, heißt es in einem am Mittwoch gefassten Beschluss der Spitzen von Bund und Ländern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versprach spürbare Erleichterungen: Nach dem 20. März werde der Alltag so aussehen, "dass dann kaum Beschränkungen da sind".   Das Auslaufen der Corona-Einschränkungen steht allerdings unter einem Vorbehalt: Der Schritt solle nur dann erfolgen, "wenn die Situation in den Krankenhäusern dies zulässt", heißt es in dem Beschluss. Zudem sollten auch nach dem 20. März "niedrigschwellige Basisschutzmaßnahmen" wie etwa eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen fortgelten können. Scholz sagte zu, dass seine Regierung dafür eine gesetzliche Grundlage schaffen werde.  Der Kanzler ließ auf der Pressekonferenz auch persönliche Erleichterung angesichts der bevorstehenden Lockerungen durchblicken. Er sprach von "optimistischen Perspektiven" und "Zuversicht" und sagte: "Irgendwie haben wir nach all diesen langen zwei Jahren mal verdient, dass es irgendwie wieder besser wird - und es sieht ein bisschen danach aus, dass wir genau das auch vor uns haben." Den Begriff "Freedom Day" wollte sich Scholz aber nicht zu eigen machen: Solche Schlagworte seien "dem Ernst der Lage nicht angemessen".  Kern des Bund-Länder-Beschlusses ist ein Drei-Stufen-Plan für die Lockerungen. In einem ersten Lockerungsschritt sollen nun umgehend Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene im Privatbereich fallen. Zugangsbeschränkungen zum Einzelhandel sollen - bis auf die Maskenpflicht - aufgehoben werden.  Der zweite Schritt greift bundesweit zum 4. März: Dann gilt für Gastronomie und Hotelübernachtungen wieder die 3G-Regelung - somit bekommen auch Ungeimpfte Zutritt, wenn sie einen tagesaktuellen Test vorlegen. Diskotheken und Klubs werden für Genesene und Geimpfte mit tagesaktuellem Test oder mit dritter Impfung, also 2G-Plus-Bedingungen, geöffnet.  In einem dritten Schritt entfallen ab dem 20. März alle "tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen" - etwa auch die Homeoffice-Pflicht. Dieser Termin ergibt sich aus dem geltenden Infektionsschutzgesetz: Denn dieses erlaubt die Schutzmaßnahmen derzeit nur befristet bis zum 19. März 2022.   Für die Zeit nach dem 20. März gaben die Länder dem Kanzler eine Bitte mit auf den Weg: Der Bund müsse eine gesetzliche Grundlage dafür schaffen, dass auch nach diesem Datum "Basisschutzmaßnahmen" möglich sind. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sprach von einem "Sani-Kasten im Kofferraum", damit bei einem Wiederanstieg der Corona-Fallzahlen schnell gehandelt werden könne.   In dem Beschlusspapier ließen die Länder ihre Forderungen festhalten - etwa eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, Abstandsregeln, allgemeine Hygienevorgaben und Testpflichten in bestimmten Bereichen. Scholz sagte zu, dass seine Regierung auch nach dem 19. März einen "hocheffektiven Basisschutz" ermöglichen werde, der Ländern, Kreisen und Städten Handlungsmöglichkeiten geben werde. In den vergangenen Tagen hatte es beim Koalitionspartner FDP Forderungen gegeben, auch die Maskenpflicht auslaufen zu lassen.   Vor diesem Hintergrund erhält ein baldiges Ende der Corona-Beschränkungen von BERLINER TAGESZEITUNG, den positiven KNORKE-Preis der Woche!   ________________________________ Erklärung des KNORKE Preises:Knorke ist ein Wort der Umgangssprache und bedeutet so viel wie "gut", "ausgezeichnet", "zufrieden", ähnlich dem heutigen Gebrauch von cool. KNORKE ist als Wort seit 1916 in Berlin nachgewiesen und wurde rasch zum beliebten Modewort des Zeitungsjournalismus. Um 1956/57 hatte die Berliner Bekleidungsfirma Leineweber unter Berliner Schulkindern einen  Wettbewerb ausgeschrieben, um einen Namen für etwas ganz Besonderes zu  finden. Der Siegername war KNORKE, begründet wurde dies mit der  Wortbedeutung "toll", "klasse". "KNORKE" ist  Bestandteil des "Berliner Dialekt" (auch als Berliner Mundart,  Berlinisch oder Berlinerisch bezeichnet), eine Mundart, welche im  Großraum Berlin-Brandenburg gesprochen wird. Im Zusammenhang mit einem  oft derben, aber herzlichen Humor wird diese Ausdrucksweise auch als  "Schnauze mit Herz" bezeichnet. BERLINER TAGESZEITUNG vergibt den "KNORKE Preis" wöchentlich, für ganz besonders gute Leistungen, wobei dieser BTZ-Preis im "sehr positiven Sinne" und als HERVORRAGEND gewertet werden darf!  

Ein Mann, der im September 2009 einem Polizisten in Passau die Dienstwaffe entriss und dem Beamten damit in den Kopf schoss, muss wegen mehrfacher Verstöße gegen die Bewährungsauflagen zurück ins Gefängnis. Polizei und Staatsanwaltschaft machten den 40-Jährigen im sächsischen Löbau ausfindig, wie die Polizei in Görlitz am Donnerstag mitteilte. Am Dienstag wurde er festgenommen und wieder in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

Eiskunstläuferin Kamila Walijewa hat im olympischen Kür-Finale überraschend eine Medaille verpasst. Die 15-Jährige, die trotz einer positive Dopingprobe starten durfte, kam nach mehreren Fehlern hinter ihren russischen Teamkolleginnen Anna Schtscherbakowa und Alexandra Trussowa sowie Kaori Sakamoto aus Japan nur auf den vierten Platz.

Der Automobil-Weltverband FIA hat Michael Masi (44) nach dem umstritten Saisonfinale in Abu Dhabi als Rennleiter der Formel 1 abgesetzt. Zudem kündigte der neue FIA-Präsident Mohammed Ben Sulayem für die am 20. März in Bahrain beginnende Saison eine "virtuelle Rennleitung" an, die dem eigentlichen Rennleiter bei der Entscheidungsfindung helfen und "wie der Videobeweis im Fußball" funktionieren soll.

Nach Berichten über eskalierende Kämpfe in der Ostukraine haben die USA vor einer russischen Provokation gewarnt. "Wir sagen bereits seit einiger Zeit, dass die Russen solch ein Vorgehen nutzen könnten, um einen militärischen Konflikt zu rechtfertigen", sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag zum Abschluss eines zweitägigen Nato-Treffens in Brüssel.

Die USA haben ihre Warnungen vor einem womöglich bevorstehenden russischen Einmarsch in die Ukraine verschärft. "Russland bewegt sich auf eine unmittelbar bevorstehenden Invasion zu", sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, am Donnerstag.

Mütter leisteten vor allem in der Anfangsphase der Corona-Pandemie deutlich mehr zusätzliche Kinderbetreuungsarbeit als Väter. Das geht aus einer am Donnerstag in Nürnberg veröffentlichten Umfrage des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Zugleich sei die Lebenszufriedenheit bei Müttern mit Kindern bis zwölf Jahren stärker gesunken als bei anderen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten.

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf sind vier Mitglieder einer Familie aus Oberhausen wegen Geldzahlungen an die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Gericht sprach die Mutter und drei Geschwister eines nach Syrien ausgereisten verwandten Dschihadisten wegen der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig, wie aus einer Mitteilung vom Donnerstag hervorging. Ihre Haftstrafen, die zwischen sieben Monaten und zwei Jahren betragen, wurden zur Bewährung ausgesetzt.

Während Russland den Abzug weiterer Soldaten und erster Panzereinheiten aus den Grenzregionen zur Ukraine angekündigt hat, sieht der Westen noch keine Entspannung im Ukraine-Konflikt. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte am am Donnerstag Rande eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel, sie könne bisher keinen russischen Truppenabzug bestätigen. Washington und London warfen Russland vielmehr eine weitere Aufstockung seiner Truppen vor.

Ganze sieben Jahre früher als geplant soll Australiens größtes Kohlekraftwerk außer Betrieb gehen. Die Schließung der Anlage Eraring im Bundesstaat New South Wales werde nun schon für Mitte 2025 angepeilt, sagte der Chef der Betreiberfirma Origin Energy, Frank Calabria, am Donnerstag. Grund ist, dass sich durch den Zuwachs an Erneuerbaren das Geschäftsmodell des Kohlewerks nicht mehr rechnet.

Ganze sieben Jahre früher als geplant soll Australiens größtes Kohlekraftwerk außer Betrieb gehen. Die Schließung der Anlage Eraring im Bundesstaat New South Wales werde nun schon für Mitte 2025 angepeilt, sagte der Chef der Betreiberfirma Origin Energy, Frank Calabria, am Donnerstag. Grund ist, dass sich durch den Zuwachs an Erneuerbaren das Geschäftsmodell des Kohlewerks nicht mehr rechnet.

Deutsche und belgische Ermittler haben bei einem gemeinsamen Einsatz 13,4 Millionen Schmuggelzigaretten beschlagnahmt. Wie das Zollfahndungsamt Hannover am Donnerstag mitteilte, waren die unversteuerten und unverzollten Zigaretten im Innern von Luftfiltergehäusen versteckt, die in zwei Containern aus China verschifft worden waren. Einer der Container wurde bei einem Transportunternehmens im nordrhein-westfälischen Unna beschlagnahmt, der anderen parallel dazu in der belgischen Hafenstadt Antwerpen.