Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bei einem russischen Angriff auf Wohngebiete in der Stadt Tschernihiw im Norden der Ukraine sind nach ukrainischen Angaben 33 Menschen getötet worden. 18 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte der Rettungsdienst der Stadt am Donnerstag mit. Zuvor war von 22 Todesopfern die Rede gewesen. Den Angaben zufolge wurden bei dem Angriff zwei Schulen und ein Wohnhochhaus getroffen.

Bei einem russischen Angriff auf die nordukrainische Stadt Tschernihiw sind nach Angaben von Rettungskräften 22 Menschen getötet worden. Russische Streitkräfte hätten Wohngebiete, darunter Schulen und ein Hochhaus, beschossen, teilte der Notdienst am Donnerstag mit. Zuvor hatte der Gouverneur Wjatscheslaw Tschaus im Messengerdienst Telegram von neun Toten berichtet. Es seien zwei Schulen sowie Wohngebiete von dem Luftangriff betroffen gewesen, schrieb er.

Die EU-Staaten haben sich auf einen gemeinsamen Schutzstatus für die Flüchtlinge aus der Ukraine geeinigt. Wie EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Donnerstag auf Twitter mitteilte, stimmten die Innenminister der Mitgliedsländer in Brüssel der vorübergehenden Aufnahme der Menschen zu. Johansson sprach von einer "historischen Entscheidung".

In der Ampel-Koalition gibt es breiten Widerspruch zu Forderungen nach längeren Akw-Laufzeiten oder einem Aufschub bei der Energiewende. "Aus Sicherheitsgründen halte ich eine Laufzeit-Verlängerung der letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland für nicht verantwortbar", erklärte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Donnerstag in Berlin. Stattdessen pochte sie auf den rascheren Ausbau erneuerbarer Energien.

US-Generalstabschef Mark Milley hat die hohe Widerstandskraft der ukrainischen Armee gewürdigt. "Das ukrainische Militär kämpft mit außerordentlichem Mut und Geschick gegen russische Truppen, die zahlenmäßig und waffentechnisch deutlich überlegen sind", sagte Milley am Donnerstag auf einer Europa-Reise, die ihn auch nach Deutschland führte.

Die japanische Regierung will Bürgern und Unternehmen angesichts der hohen Ölpreise mit einer Milliardensumme unter die Arme greifen. Der japanische Premierminister Fumio Kishida kündigte am Donnerstag an, die Regierung werde 360 Milliarden Yen (2,8 Milliarden Euro) zur Verfügung stellen, um den negativen Einfluss der hohen Energiepreise "auf das Leben der Menschen und der Firmenaktivitäten" zu reduzieren. Details zu den Unterstützungsmaßnahmen würden am Freitag bekanntgegeben.

Mehr als hundert Nobelpreisträgerinnen und Nobelpreisträger verschiedener Fachrichtungen haben gemeinsam zu Frieden in der Ukraine aufgerufen. Insgesamt 104 Wissenschaftler unterzeichneten eine von der Max-Planck-Gesellschaft auf den Weg gebrachte Deklaration, wie die Forschungseinrichtung am Donnerstag in München mitteilte. Darin fordern die Preisträger Regierungen und Wirtschaftsverantwortliche dazu auf, wissenschaftliche Erkenntnisse und Technologien verantwortungsvoll und mit Blick auf ihre langfristigen Folgen einzusetzen.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Energielieferungen aus Russland verteidigt und auf die Energiesicherheit im Land verwiesen. Er sage "mit großem Bedauern", dass Deutschland "von russischen Energieimporten abhängig ist", sagte Habeck am Donnerstag in Berlin. Die Regierung strebe an, "so schnell wie möglich unabhängig davon zu werden".

Zehntausende zumeist junge Menschen haben sich am Donnerstag in Deutschland einem globalen Protesttag der Klimaschutzbewegung Fridays for Future gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine angeschlossen. Nach Schätzungen der Polizei versammelten sich am Donnerstagmittag in Hamburg rund 20.000 Demonstranten, in Berlin kamen laut Polizei um die 5000 Teilnehmer zusammen.

Bei einem Besuch in Litauen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Nato-Ländern in Osteuropa den uneingeschränkten Beistand Deutschlands zugesichert. "Die Bündnissolidarität gilt ohne Wenn und Aber", sagte Steinmeier am Donnerstag im multinationalen Nato-Stützpunkt im litauischen Rukla. "Meine Reise ist Ausdruck der Solidarität und des Beistands." Litauens Präsident Gitanas Nauseda äußerte den Wunsch, dass Deutschland die Zahl der Bundeswehrsoldaten in seinem Land weiter aufstocke. Er sprach von einem "Kampf um das Überleben von Europa".

Bei einem Besuch in Litauen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Nato-Ländern in Osteuropa den uneingeschränkten Beistand Deutschlands zugesichert. "Die Bündnissolidarität gilt ohne Wenn und Aber", sagte Steinmeier am Donnerstag im multinationalen Nato-Stützpunkt im litauischen Rukla. "Meine Reise ist Ausdruck der Solidarität und des Beistands."

Das Landgericht Saarbrücken hat einen Krankenpfleger wegen fünffachen versuchten Mordes, gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen und versuchter gefährlicher Körperverletzung zu lebenslanger Haft verurteilt. Zudem erhielt der Mann ein lebenslanges Berufsverbot in der Pflege und im Rettungswesen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Daniel B. aus Geltungssucht Patienten nicht verordnete Medikamente gegeben hatte.

Georgien hat offiziell einen Antrag für die Aufnahme in der Europäischen Union (EU) eingereicht. "Wir beantragen heute die EU-Mitgliedschaft", erklärte am Donnerstag Regierungschef Irakli Garibaschwili nach der Unterzeichnung des Antrags. Georgien sei ein "europäischer Staat", der einen Beitrag zum Schutz und zur Entwicklung Europas leisten wolle.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet mit erheblichen Folgen der Sanktionen gegen Russland für die deutsche Wirtschaft. Die Konsequenzen der Sanktionen und des Krieges seien "deutlich absehbar und auch schon in Teilen zu spüren", sagte Habeck am Donnerstag in Berlin. Von "kleinen Einschnitten, die es gibt", seien "große Auswirkungen" zu befürchten, fuhr er fort.

In Mannheim ist am Donnerstag der Ausleger eines Baukrans auf ein Mehrfamilienhaus gekracht. Dabei wurden beide Wohnungen im Dachgeschoss komplett zerstört, wie die Polizei mitteilte. Verletzt worden sei aber niemand. Unklar war zunächst, ob das Unglück auch Auswirkungen auf die darunter liegenden Wohnungen hatte.

Am zweiten Tag in Folge hat die Aktie des saudischen Ölkonzerns Aramco am Donnerstag Höchststände erreicht. Die Kurs erreichte zwischenzeitlich 45 Riyal (10,83 Euro) gehandelt, wie der Internetseite der saudischen Börse Tadawul zu entnehmen war. Bei Handelsschluss stand der Kurs der Aramco-Aktie bei 44,30 Riyal. Hintergrund ist der Ölpreis, der wegen des Ukraine-Kriegs stark steigt.

Während der Corona-Pandemie sind nach Angaben der Krankenkasse DAK deutlich weniger Kinder und Jugendliche gegen Humane Papillomviren (HPV) geimpft worden. Die Zahl der Erstimpfungen bei Mädchen sank 2020 im Vergleich zum Vorjahr um über 14 Prozent, wie die DAK am Donnerstag in ihrem sogenannten Kinder- und Jugendreport anlässlich des Welt-HPV-Tags am Freitag mitteilte.

Eine Woche nach Kriegsbeginn hat Russland eine erste Großstadt in der Ukraine eingenommen. Russische "Besatzer" seien in allen Stadtteilen der südlichen Hafenstadt Cherson und "sehr gefährlich", erklärten die dortigen Behörden am Donnerstag. Zudem verschärften sich in anderen ukrainischen Städten die Kämpfe. Die UN-Vollversammlung rief Russland mit großer Mehrheit zum "sofortigen" Abzug auf, der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) nahm Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen auf.   Chersons Bürgermeister Igor Kolychajew schrieb in Anspielung auf russische Soldaten auf Facebook, er habe ein Gespräch mit "bewaffneten Gästen" geführt. Er habe den Russen "gezeigt, dass wir nicht aggressiv sind", aber "keine Versprechungen gemacht".   Kolychajew rief eine Ausgangssperre aus und schränkte den Fahrzeugverkehr ein. Die 290.000 Einwohner sollten sich daran halten, damit die ukrainische Flagge weiterhin über Cherson wehen könne. Zugleich berichtete der Bürgermeister von "enormen Schwierigkeiten", Todesopfer zu bergen, sowie bei der Versorgung mit Essen und Medikamenten.  Cherson liegt unweit der 2014 von Russland annektierten Krim-Halbinsel. Auch die deutlich kleinere Hafenstadt Berdjansk wurde bereits von russischen Truppen erobert, eine Offensive gegen die Hafenstadt Mariupol läuft. "Heute war der schwierigste und grausamste Tag der sieben Tage des Krieges", sagte Mariupols Bürgermeister Wadim Boitschenko in einem auf Telegram veröffentlichten Video. "Heute wollen sie uns einfach alle vernichten."  Auch Wohngebäude würden von der russischen Armee beschossen, berichtete Boitschenko. Wichtige Infrastruktur wie die Strom- und Wasserversorgung funktioniere nicht mehr. Die Lage verschlechtere sich "von Stunde zu Stunde", sagte die 28-jährige Einwohnerin Maryna. Bislang halte Mariupol aber stand, versicherte die ukrainische Armee.   Im Norden der Ukraine wurde die nahe der russischen Grenze gelegene Stadt Charkiw nach Angaben der Regionalbehörden die ganze Nacht bombardiert. Bei Bombardements auf Isium rund 120 Kilometer südöstlich von Charkiw starben nach Behördenangaben acht Menschen, darunter zwei Kinder.  Zudem kämpften russische Truppen in Tschernihiw und Nischyn rund 150 Kilometer von Kiew entfernt sowie in Sumy und Ochtirka rund 350 Kilometer östlich von Kiew. In der Hauptstadt selbst waren laut Botschaften in Online-Netzwerken in der Nacht heftige Explosionen zu hören. Nach US-Angaben geriet die riesige Kolonne russischer Armeefahrzeuge nördlich von Kiew wegen Treibstoff- und Lebensmittelmangels ins Stocken.  Ukraines Staatschef Wolodymyr Selenskyj versicherte in einer Video-Ansprache, dass sein Land "jedes Gebäude wieder aufbauen" werde und Russland für alle Schäden "Reparationen" leisten müsse. Nach Selenskyjs Angaben wurden mittlerweile rund 9000 russische Soldaten getötet, Moskau bezifferte ihre Zahl hingegen auf 498.   US-Außenminister Antony Blinken sagte, durch Russlands Offensive seien bereits "hunderte, wenn nicht tausende Zivilisten getötet oder verletzt worden". Nach US-Angaben setzt die russische Armee auch international geächtete Streubomben und Vakuumbomben ein.  Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf derweil dem Westen Gedankenspiele über einen Atomkrieg vor. Trotz geringer Erfolgsaussichten sollten am Donnerstag die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine über eine Beendigung des Krieges im Nachbarland Belarus fortgesetzt werden.  Die Staaten der UN-Vollversammlung verabschiedeten am Mittwoch (Ortszeit) in New York eine Resolution, in der sie "mit größtem Nachdruck" Russlands Ukraine-Invasion "beklagen" und die Entscheidung von Kreml-Chef Wladimir Putin verurteilen, die Atomstreitkräfte seines Landes in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen. 141 Mitgliedstaaten stimmten dafür, 35 weitere - darunter die Atommächte China, Indien und Pakistan - enthielten sich. Nur Russland, Belarus, Syrien, Nordkorea und Eritrea votierten dagegen.  Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warf Russland am Donnerstag in einer Videobotschaft bei der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf "gravierendste Verletzungen der Menschenrechte" vor. Daher müsse die Welt "diesem Angriff entgegentreten".   IStGH-Chefermittler Karim Khan erklärte in der Nacht, die Ermittlungen des Haager Tribunals wegen möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine würden "sofort" starten. Die Beweissammlung habe bereits begonnen.  (L. Pchartschoy--BTZ)

Deutschland liefert weitere Waffen an die Ukraine, um das Land im Kampf gegen Russland zu unterstützen. Das Bundeswirtschaftsministerium genehmigte auf Antrag der Bundeswehr die Weitergabe von 2700 Flugabwehrraketen aus ehemaligen DDR-Beständen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Ministeriumskreisen erfuhr. Nach Informationen wurden inzwischen auch 18.000 weitere Schutzhelme an die Ukraine geliefert. Weitere Rüstungsgüter könnten offenbar folgen.  Bei den 2700 Flugabwehrraketen handelt es sich um Waffen des Typs "Strela" aus sowjetischer Produktion. Sie gehörten früher der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR. Am Mittwoch hatte die Bundesregierung bereits 1000 Panzerabwehrwaffen und 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ "Stinger" aus Bundeswehr-Beständen an die Ukraine übergeben.   "Weitere Ausrüstungsgegenstände zur Unterstützung der Ukraine sind transportbereit", sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums auf Anfrage zu möglichen Lieferungen. Details wollte sie nicht nennen. "Einige Gegenstände benötigen noch die Freigabe durch den Bundessicherheitsrat."  "Die ukrainischen Streitkräfte haben eine sehr lange Liste an die Nato geschickt - von Sanitätsmaterial über Munition bis zu Transportfahrzeugen", sagte Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag. "Wir schauen, was geht."     Die Ukraine hatte Anfang Februar eine Reihe von Waffen bei Deutschland direkt angefordert. Neben Flugabwehr-Raketensystemen gehörten dazu Anti-Drohnen-Gewehre, Mikrowellen-Zerstörungssysteme, elektronische Ortungssysteme, Nachtsichtgeräte, Überwachungskameras und Munition.   Generalinspekteur Zorn hob die Bedeutung der militärischen Unterstützung für die Ukraine hervor. "Alle westlichen Partner liefern Waffen, Gerät, Munition. Es kommt eine Menge zusammen", sagte er. "Und wenn nur die Hälfte der Flugabwehrwaffen trifft, kann das zum Game Changer werden. Es gibt da entsprechende Lehren aus dem Afghanistan-Feldzug der Sowjetunion in den Achtzigern."   Deutschland hatte es im Vorfeld des russischen Einmarsches noch abgelehnt, die Ukraine mit Waffen zu beliefern. Die Regierung verwies dabei auf ihre generelle Politik, keine tödlichen Waffen in Krisengebiete zu schicken. Nach Beginn der russischen Offensive am Donnerstag vor einer Woche änderte sie diese Position.   Davor hatte die Bundesregierung der Ukraine nur 5000 Schutzhelme zur Verfügung gestellt. Wie BERLINER TAGESZEITUNG am Donnerstag aus Regierungskreisen erfuhr, wurden 18.000 weitere Helme bereits am vergangenen Wochenende an die Ukraine übergeben.   Unterstützung für den Kurs bei Waffenlieferungen kam von der CDU: Es sei "richtig, jetzt jede Unterstützung zu geben", sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja den Sendern RTL und ntv. "Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass die Ukraine ein freies Land bleibt und dass Demokratie, Freiheit und Eigenverantwortung gewinnen."  (N. Lebedew--BTZ) 

Die SPD sieht angesichts der aggressiven Politik Russlands und seines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine keine Alternative zu der angekündigten, massiven Aufstockung der Mittel für die Bundeswehr. Es gehe dabei darum, "dass wir nachholen, was in den vergangenen Jahren vernachlässigt wurde", sagte Parteichef Lars Klingbeil am Donnerstag auf einer Online-Pressekonferenz nach Beratungen des Parteivorstands mit dem Länderrat. Die Gremien hätten sich einmütig hinter den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt.

Die ukrainische Verhandlungsdelegation ist nach eigenen Angaben unterwegs zur zweiten Runde der Waffenstillstands-Gespräche mit Russland, die im Laufe des Donnerstags an der belarussisch-polnischen Grenze stattfinden soll. "Wir sind auf dem Weg zu Verhandlungen mit der Russischen Föderation. Bereits im Hubschrauber", schrieb Präsidentenberater Mykhailo Podolyak am Donnerstag auf Twitter. Trotz geringer Erfolgsaussichten wollen Kiew und Moskau weiter verhandeln; die Ukraine fordert in den Gesprächen einen "humanitären Korridor" für die Büger des Landes.

Fußballteams aus Belarus müssen ihre Heimspiele vorerst außerhalb des Landes und dazu ohne Zuschauer austragen. Das gab die Europäische Fußball-Union (UEFA) am Donnerstag nach einem Treffen ihres Exekutivkomitees bekannt. Die Entscheidung betrifft Nationalmannschaften und Klubs.

Im baden-württembergischen Sankt Blasien nahe Freiburg ist ein knapp dreijähriger Junge in Windeln allein zu einem nächtlichen Spaziergang aufgebrochen. In der Nacht zum Donnerstag gegen 01.45 Uhr fiel der Kleine einer Frau auf der Straße auf, wie die Freiburger Polizei mitteilte. Demnach war der Junge nur mit Windeln und Gummistiefeln bekleidet und hatte lediglich zwei Schnuller und eine Babyflasche bei sich.

Die Erholung auf dem deutschen Automarkt hat sich im Februar fortgesetzt. Im vergangenen Monat wurden 200.512 Pkw neu zugelassen, das waren 3,2 Prozent mehr als im Februar 2021, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) mitteilte. Schon im Januar war der Automarkt erstmals seit Juni wieder gewachsen. Das Vorkrisenniveau bleibe aber "in weiter Ferne", betonte Autoexperte Peter Fuß vom Beratungsunternehmen EY.

Auf der Autobahn 5 nahe Offenburg in Baden-Württemberg ist ein Lastwagen mit Hilfsgütern für die Ukraine verunglückt. Der Siebeneinhalbtonner sei am Donnerstagvormittag ins Schleudern geraten und auf die Seite gekippt, teilte die Polizei mit. Der Fahrer sei nicht verletzt worden.

Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) dürfen Umweltvereinigungen gegen Bescheide des Kraftfahrt-Bundesamts zu sogenannten Thermofenstern klagen. EU-Staaten seien dazu verpflichtet, einen wirksamen gerichtlichen Schutz des Umweltrechts zu gewährleisten, argumentierte Generalanwalt Athanasios Rantos in seinen am Donnerstag verlesenen Schlussanträgen. Zudem betonte Rantos erneut, dass ein Thermofenster nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein könne. (Az. C-873-19)

Vor dem Landgericht Berlin hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen ehrenamtlichen Kinderbetreuer wegen des Verdachts des sexuellen Kindesmissbrauchs und der Herstellung von Kinderpornografie begonnen. Die Öffentlichkeit wurde noch vor der Verlesung der Anklage zum Schutz der Opfer ausgeschlossen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der 28-jährige Sönke G. soll von 2015 bis 2020 mehr als 20 Jungen sexuell missbraucht beziehungsweise kinderpornografisches Material von ihnen erstellt haben.

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) steht in seiner Partei nach Ansicht des Vorsitzenden Lars Klingbeil wegen seiner Verbindungen zu Russland völlig allein da. In einer Sitzung des SPD-Vorstands mit dem Länderrat sei deutlich geworden, dass Schröder "komplett isoliert" sei, sagte Klingbeil am Donnerstag. Es gebe niemanden, der Schröders Gebaren "auch nur ansatzweise gutheißt" oder es rechtfertige.

In Leipzig hat ein betrunkener 20-Jähriger im Streit einer Frau ein Meerschweinchen ins Gesicht geworfen. Wie die Polizei in der sächsischen Stadt am Donnerstag mitteilte, schlug der Mann auch auf die 37-Jährige ein und bespuckte sie. Der Vorfall ereignete sich in der Nacht zum Donnerstag in einer Wohnung. Die Frau wurde leicht verletzt, das Meerschweinchen blieb unversehrt.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron steht kurz vor dem offiziellen Eintritt in den Wahlkampf. Am Donnerstag Abend wolle er in einem Brief an seine Landsleute seine Kandidatur erklären, hieß es in Wahlkampfkreisen. Der Brief werde zunächst von den Regionalzeitungen des Landes online veröffentlicht.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit am Donnerstagabend in einem Brief an seine Landsleute ankündigen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Wahlkampfkreisen. Am Freitag um 18.00 Uhr läuft die Frist für die Kandidaten ab, um 500 Unterschriften von Bürgermeistern und Abgeordneten zu sammeln. Gewählt wird am 10. und 24. April.

Eine Geldstrafe von gut zehntausend Euro gegen den von seinem Amt suspendierten Oberbürgermeister der saarländischen Stadt Homburg, Rüdiger Schneidewind (SPD), ist rechtskräftig. Mit einem am Donnerstag verkündeten Urteil wies der Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig die Revisionen Schneidewinds und der Staatsanwaltschaft ab. (Az: 5 StR 228/21)