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Urteil: Kein Anspruch auf Mehrbedarf an FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger
Ein Hartz-IV-Empfänger hat nach Auffassung des nordrhein-westfälischen Landessozialgerichts in Essen keinen Anspruch auf mehr Geld für einen Mehrbedarf an FFP2-Schutzmasken. Dem Kläger stehen weder die geforderten 20 FFP2-Masken pro Woche noch ein monatlicher Betrag zum Maskenkauf in Höhe von 129 Euro vom Jobcenter zu, wie das Gericht am Dienstag in Essen mitteilte. Es handle sich nicht um einen "im Einzelfall unabweisbaren Bedarf", hieß es.
Neuer ZDF-Intendant Himmler tritt Amt in Mainz an
Der neue ZDF-Intendant Norbert Himmler hat am Dienstag offiziell sein Amt angetreten. Dazu erklärte der 51-Jährige in Mainz, das ZDF brauche eine tiefe Verwurzelung in der Gesellschaft und wolle Menschen verbinden. Er betonte zugleich die Bedeutung eines freien Zugangs zu Informationen und eines unabhängigen Journalismus. Das zeige sich gerade in Zeiten wie diesen.
Ehemaliger Eisschnelllauf-Bundestrainer Eicher verstorben
Die Deutsche Eisschnelllauf- und Shorttrack-Gemeinschaft (DESG) trauert um Markus Eicher. Der ehemalige Bundestrainer ist im Alter von 67 Jahren verstorben. Das teilte der Verband am Dienstag mit. In seiner Zeit als Bundestrainer (1996-2014) formte Eicher Anni Friesinger-Postma und Stephanie Beckert zu Olympiasiegerinnen.
Apotheken verbuchen 2021 den höchsten Umsatz seit Jahrzehnten
Das Jahr 2021 ist für die Apotheken das umsatzstärkste Jahr seit Jahrzehnten gewesen. Die Unternehmen machten insgesamt 7,8 Prozent mehr Umsatz als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Sie erzielten damit zugleich das beste Ergebnis seit Beginn der Datenerhebung im Jahr 1994.
BDI kritisiert "großzügige" Lockerung der Corona-Maßnahmen als "schwer zu verantworten"
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat das neue Infektionsschutzgesetz, das ab Sonntag gelten soll, scharf kritisiert. "Eine großzügige Lockerung der Corona-Maßnahmen ist angesichts neuer Rekordwerte bei den Infektionszahlen schwer zu verantworten. Sie widerspricht auch vorherigen politischen Ankündigungen", erklärte am Dienstag BDI-Präsident Siegfried Russwurm. Er forderte Fortschritte bei der Impfquote, die nach wie vor deutlich zu niedrig sei.
Zwei Festnahmen nach mutmaßlicher Vergewaltigung auf Hotelschiff in Düsseldorf
In Düsseldorf sind nach einer mutmaßlichen Vergewaltigung einer Frau auf einem Hotelschiff zwei Männer festgenommen worden. Der 26-Jährige und der 37 Jahre alte Mann wurden am 6. März, an dem sie die Tat begangen haben sollen, festgenommen, wie eine Polizeisprecherin am Dienstag sagte. Bei dem Opfer handelt es sich demnach um eine Geflüchtete. Die Nationalitäten des Opfers und der Tatverdächtigen seien noch nicht abschließend geklärt.
Außenminister: China will nicht von Sanktionen gegen Russland "betroffen" sein
China will nach eigenen Worten nicht ins Visier westlicher Sanktionen wegen des Ukraine-Krieges gegen Russland geraten. "China ist keine Partei in der Krise und möchte umso weniger von den Sanktionen betroffen sein", sagte Außenminister Wang Yi laut chinesischen Staatsmedienberichten vom Dienstag in einem Telefonat mit seinem spanischen Kollegen José Manuel Albares. Derzeit wächst der Druck auf Peking, Moskau wegen der Ukraine-Invasion die Unterstützung zu entziehen.
Panne auf Weg ins Krankenhaus - Frau bekommt Baby auf Autobahn in Niedersachsen
Nach einer Autopanne auf dem Weg zum Krankenhaus hat eine Frau ihr Baby in einem Rettungswagen auf der Autobahn 1 in Niedersachsen zur Welt gebracht. Wie die Polizei in Rotenburg an der Wümme am Dienstag mitteilte, dauerte die Geburt des Mädchens "im Autobahntempo" nur zwölf Minuten. Der Rettungswagen stoppte dafür an der Autobahnabfahrt von Stuckenborstel.
DFB: Sinning für neues DFL-Finanzierungsmodell
Das neue DFB-Präsidiumsmitglied Silke Sinning hat sich für ein neues Modell bei der finanziellen Unterstützung der Amateure durch die Deutsche Fußball Liga (DFL) ausgesprochen. "Mein Wunsch wäre, dass die DFL einen großen Betrag in einen Fonds einzahlt, aus dem sich die Landesverbände mit bestimmten Projekten bedienen können", sagte die Sportwissenschaftlerin in einem Interview mit mehreren Zeitungen: "Wobei die DFL mitbestimmen sollte, wofür diese Gelder verwendet werden - beispielsweise für die Talentförderung oder den Frauenfußball."
Klagen gegen vorläufige Anwendung von Ceta scheitern in Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Verfassungsbeschwerden und eine Organklage der Linken-Bundestagsfraktion gegen die vorläufige Anwendung des EU-Kanada-Handelsabkommens Ceta zurückgewiesen. Der Rat der Europäischen Union habe mit dem Beschluss über die vorläufige Anwendung nicht seine Kompetenzen überschritten, erklärte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe. Verfassungsbeschwerden gegen einen Beschluss des Rates zum Abschluss von Ceta sowie zum deutschen Zustimmungsgesetz seien darüber hinaus unzulässig, weil beides noch ausstehe. (Az. 2 BvE 3/16 u.a.)
Merz stellt Bedingungen zu Grundgesetzänderung für Bundeswehr-Sondervermögen
Der Chef der Unionsfraktion, Friedrich Merz (CDU), hat Bedingungen für die Zustimmung zur geplanten Grundgesetzänderung für das Sondervermögen für die Bundeswehr gestellt. Die Union erwarte einerseits, dass die geplanten 100 Milliarden Euro auch wirklich eingesetzt würden, sagte der CDU-Chef am Montagabend bei einer Veranstaltung der Zeitung "Welt". Zudem müsse sichergestellt werden, "dass die Schuldenbremse eingehalten wird und dass dauerhaft das Zwei-Prozent-Ziel der Nato eingehalten wird".
Anteil von Öl und Gas aus Russland im Januar bei 24 Prozent
Russland ist der wichtigste Energielieferant Deutschlands - im Januar dieses Jahr betrug der russische Anteil an den Öl- und Gasimporten 24,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Bei der Kohle lag dieser Anteil demnach bei 49,1 Prozent, bei Metallen bei 6,7 Prozent. Insgesamt ist der Anteil aller Einfuhren aus Russland den Zahlen zufolge gering, er betrug im Januar 3,7 Prozent an den Gesamtimporten.
Migrationsexperte warnt wegen Ukraine-Kriegs vor größter Fluchtbewegung seit 1945
Der Migrationsexperte Gerald Knaus warnt wegen des Ukraine-Kriegs vor einer Flüchtlingsbewegung ungekannten Ausmaßes. "Das könnte nicht nur die größte Flüchtlingskatastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa werden - das ist sie bereits -, sondern die größte Flüchtlingskatastrophe der Welt seit damals", sagte der Vorsitzende der Denkfabrik Europäische Stabilitätsinitiative (ESI) in Berlin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Dienstag. Grund dafür sei die brutale Kriegsführung des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Start der einrichtungsbezogenen Impfpflicht - Sorge um Personalmangel
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist in Kraft - und die Sorgen um mögliche Personalmängel insbesondere in der Pflege bestehen weiter. Die Vorgabe führe "in der Alten- und Krankenpflege, in Arztpraxen, bei der Feuerwehr sowie im Rettungsdienst dazu, den Personalmangel in den sensibelsten Bereichen zu verschärfen", sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.
Lauterbach verteidigt geplante Hotspot-Regelung als "Kompromiss"
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz und die geplante Hotspot-Regelung verteidigt. "Politik ist das Finden eines Kompromisses, der funktionieren muss", sagte er am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Einen solchen Kompromiss habe er mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) ausgehandelt.
Konsumausgaben der privaten Haushalte 2021 noch deutlich unter Vorkrisenniveau
Die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung haben auch im zweiten Corona-Jahr 2021 das Konsumverhalten der Verbraucherinnen und Verbraucher erheblich beeinflusst. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, waren die preisbereinigten Konsumausgaben der privaten Haushalte im Inland um 0,2 Prozent niedriger als im ersten Corona-Jahr 2020. Im Vergleich zum Vorkrisenniveau des Jahres 2019 betrug der Rückgang fünf Prozent.
Wahlkommission: Turkmenischer Präsidentensohn Sieger bei Wahl zum Staatsoberhaupt
Im autokratisch regierten Turkmenistan hat Präsidentensohn Serdar Berdymuchamedow nach offiziellen Angaben die Präsidentschaftswahl gewonnen. Auf den 40-Jährigen seien bei der Wahl am vergangenen Samstag 73 Prozent der Wählerstimmen entfallen, teilte die Wahlkommission am Dienstag auf ihrer Website mit. Der Sohn des amtierenden Staatschefs Gurbanguly Berdymuchamedow soll am kommenden Samstag ins Amt eingeführt werden.
Börse in Hongkong bricht um mehr als sechs Prozent ein
Die Lockdowns in China im Kampf gegen steigende Corona-Zahlen haben die Börse in Hongkong am Dienstag weiter einbrechen lassen. Der Hang-Seng-Index sackte am Nachmittag (Ortszeit) um mehr als sechs Prozent ab. Vor allem Technologiewerte gaben deutlich nach. In Shanghai schloss die Börse am Dienstag 4,95 Prozent im Minus. Bereits am Vortag hatte es in China deutliche Kursverluste gegeben.
Mindestens zwei Tote bei Angriffen auf Wohngebiete in Kiew
Bei russischen Angriffen auf Wohngebiete in Kiew sind nach Angaben der ukrainischen Rettungsdienste mindestens zwei Menschen getötet worden. Einer der Angriffe habe ein 16-stöckiges Wohnhaus im Stadtteil Swjatoschyn im Westen Kiews getroffen, schrieb der Rettungsdienst am Dienstag im Onlinedienst Facebook. "Es wurden zwei Leichen geborgen, 27 Menschen wurden gerettet." Zuvor hatten Rettungskräfte auch von einem Angriff auf ein etwa zehnstöckiges Gebäude im Stadtteil Podil berichtet.
Krieg: Putins Terror-Armee will Kiew blockieren
Der narzisstische Kreml-Diktator Wladimir Putin bereitet offenbar mit seiner Armee auf Terror-Soldaten die Kessel-Schlacht um die ukrainische Hauptstadt Kiew vor - wofür das russische Volk noch in Jahrzehnten abgrundtief verachtet und gehasst werden wird. An allen Urlaubsorten der westlichen Welt wird man das russische Volk für diesen Völkermord in der Ukraine, für das feige und kriminelle Morden von kleinen Kindern verachten!
Selenskyj: Russland kann mit Krieg "nichts erreichen"
Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj verspricht sich von einer neuen Verhandlungsrunde mit Russland Fortschritte. Moskau habe "bereits begonnen zu verstehen, dass es mit Krieg nichts erreichen wird", sagte Selenskyj in einer in der Nacht zum Dienstag auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Videobotschaft. Die Gespräche zwischen ukrainischen und russischen Vertretern sollen demnach im Laufe des Dienstag fortgesetzt werden.
Golf: Smith triumphiert bei der Players Championship
Der australische Golfprofi Cameron Smith hat die von Wetterkapriolen geprägte Players Championship gewonnen und einen Siegerscheck in Höhe von 3,6 Millionen US-Dollar eingeheimst. Der Weltranglistenzehnte spielte sich mit einer herausragenden 66 auf der Schlussrunde von Platz fünf nach ganz vorne, ein Schlag trennte ihn letztlich vom zweitplatzierten Inder Anirban Lahiri.
NBA: Hartenstein verliert - Towns überragt
Basketball-Nationalspieler Isaiah Hartenstein hat mit den Los Angeles Clippers einen kleinen Rückschlag im Kampf um ein direktes Play-off-Ticket in der NBA kassiert. Die Kalifornier unterlagen bei den Cleveland Cavaliers mit 111:120 nach Verlängerung und bleiben auf dem achten Platz im Westen stecken. Hartenstein steuerte zehn Punkte und sechs Rebounds bei.
Kiew von mehreren starken Explosionen erschüttert
Eine Reihe heftiger Explosionen hat am frühen Dienstagmorgen die ukrainische Hauptstadt Kiew erschüttert. Zu hören waren mindestens drei starke Detonationen; ein AFP-Journalist sah eine Rauchsäule über der Stadt aufsteigen.
12,4 Milliarden US-Militär-Hilfe für Ukraine
Die Vereinigten Staaten stellen der Ukraine ein großes Militär-Hilfspaket zur Verfügung. Durch das US-Repräsentantenhaus wurden 13,6 Milliarden Dollar (12,4 Milliarden Euro) Ukraine-Hilfe verabschiedet. Die US-Militärhilfe für die Ukraine ist damit mehr als doppelt so hoch ist wie der Jahresetat des kompletten ukrainischen Militärs.Die Europäische Union und die G-7-Staaten wollen kurzfristig zusätzlich zusammen 5 Milliarden Euro Militärhilfe für die Ukraine bereitstellen, damit die Ukraine mit modernsten Raketensystemen gegen russische Panzer und Flugabwehrsysteme erhält, denn nur so kann die Ukraine dem menschlichen Abschaum der russischen Terror-Armee, des asozialen Massenmörders und Kriegsverbrechers, Wladimir Putin bekämpfen.
NHL: Stützle mit Vorlage bei Senators-Niederlage
Eishockey-Talent Tim Stützle hat mit seinem 35. Scorerpunkt in der laufenden NHL-Spielzeit eine weitere Niederlage der Ottawa Senators nicht verhindern können. Der 20 Jahre alte Angreifer bereitete beim 3:5 gegen die Arizona Coyotes im ersten Drittel das zwischenzeitliche 2:2 durch Josh Norris vor, es war sein 22. Assist im 58. Saisonspiel.
Danner: Vettel "weit entfernt" - Chancen für Schumacher
Erneut ein schwieriges Jahr für Sebastian Vettel, dafür der große Aufschwung für Mick Schumacher? Formel-1-Experte Christian Danner stellt vor dem Saisonstart höchst unterschiedliche Prognosen für die beiden deutschen Starter. Vettel sei mit Aston Martin "genauso weit entfernt von einem Sieg wie im vergangenen Jahr", sagte Danner im AvD Motor & Sport Magazin bei Sport1: "Dass er jetzt die Top-Drei-Teams regelmäßig angreifen kann, glaube ich nicht."
Merk wird 60: Beim Ex-Referee gilt nach wie vor "Fitness first"
So ein Telefonat mit Markus Merk kann schon mal knapp eine Stunde dauern. Drängende Schiedsrichter-Themen, die Zukunft des 1. FC Kaiserslautern, der Aufbau der eigenen Stiftung - der Pfälzer hat zu vielen Themen jede Menge zu erzählen. Sein 60. Geburtstag am Dienstag gehört allerdings nicht zu den wichtigsten Anliegen des früheren Top-Referees: "Ach, der ist ja auch noch."
Deutsche Krebshilfe und DOSB setzen Zusammenarbeit langfristig fort
Die Stiftung Deutsche Krebshilfe und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) setzen ihre Kooperation im Rahmen der "Bewegung gegen Krebs"-Initiative mindestens bis 2025 fort. Dies teilte der DOSB mit. Seit 2014 stellt die Deutsche Krebshilfe zusammen mit dem DOSB und der Deutschen Sporthochschule Köln die Relevanz von Bewegung und Sport in der Krebsprävention in den Vordergrund.
Nasa sieht trotz Ukraine-Krieg keine Auswirkungen für Internationale Raumstation
Die US-Raumfahrtbehörde Nasa hat betont, dass die Spannungen zwischen Washington und Moskau wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine keine Auswirkungen auf den Betrieb der Internationalen Raumstation (ISS) haben sollen. Am Montag erklärte der für das ISS-Programm zuständige Nasa-Manager Joel Montalbano, dass die Zusammenarbeit mit den Russen "seit 20 Jahren läuft, und in den letzten drei Wochen hat sich nichts geändert."
China vermeldet neuen Rekord bei Corona-Infektionen
China hat am Dienstag eine neue Rekordzahl bei den Corona-Infektionen vermeldet. Die Behörden berichteten 5280 Neuinfektionen. Das waren mehr als doppelt so viele wie am Vortag und die höchste Zahl an einem einzigen Tag seit mehr als zwei Jahren. Wegen der Infektionswelle hat die Regierung über mindestens elf Städte landesweit einen Lockdown verhängt, der auch internationale Konzerne trifft.
Kämpfe um strategisch wichtige Städte in der Ukraine gehen weiter
In der Ukraine gehen die Bombardierungen und Blockaden wichtiger Städte weiter. Die Behörden der Stadt Charkiw im Osten berichteten am Montagabend, dass bei einem russischen Luftangriff zwei Menschen getötet und ein weiterer verletzt wurde. In Tschuschujew südöstlich der Stadt wurde demnach außerdem ein 15-Jähriger bei einem Angriff auf eine Jugendeinrichtung getötet. Dem ukrainischen Generalstab zufolge plant Russland verstärkte "Umgruppierungen" seiner Truppen in Richtung Charkiws.