Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Auswahl des Deutschen Tennis Bundes (DTB) um Olympiasieger Alexander Zverev trifft in der Gruppenphase des Davis Cup in Hamburg auf Frankreich, Belgien und Australien. Dies ergab die Auslosung am Dienstag. Zverev und Co. peilen bei ihren Heimauftritten erneut den Einzug ins Viertelfinale an. Im vergangenen Jahr erreichte die DTB-Auswahl ohne ihre Nummer eins das Halbfinale.

Der Europarat hat die sofortige Freilassung des türkischen Unternehmers und Kulturförderers Osman Kavala gefordert. Es sei "schockierend", dass Kavala nach jahrelanger Untersuchungshaft zu lebenslanger Haft verurteilt worden sei, erklärte der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Tiny Kox, am Dienstag. "Herr Kavala muss ohne weitere Verzögerung freigelassen werden."

Die Koalition stellt offensichtlich die staatliche Finanzierung der Aufwendungen für das Bundestagsbüro von Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in Frage. Wie die "Bild" (Dienstagsausgabe) aus informierten Kreisen berichtete, soll der Haushaltsposten für Schröders Büro im Etat des Kanzleramts im Rahmen der Beratungen über den Bundeshaushalt für 2023 gekürzt werden. Von einer Streichung oder von Konsequenzen bereits 2022 war allerdings nicht die Rede.

Ein Lieferstopp für russisches Gas würde Deutschland in die Rezession stürzen, regional hätte dies jedoch unterschiedliche Auswirkungen. Das ergaben Berechnungen des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), wie die Forscher am Dienstag mitteilten. Demnach sei mit großen wirtschaftlichen Schäden dort zu rechnen, "wo das Verarbeitende Gewerbe eine besonders hohe Wertschöpfung erzielt, etwa in etlichen Kreisen und Städten Süddeutschlands". Insgesamt würde das Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr um zwei Prozent einbrechen.

Ein Mann aus dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat eine gebrauchte Küche gekauft - und darin zwei Geldkassetten mit 150.000 Euro gefunden. Der 50-Jährige holte die über eine Internetplattform erworbene Küche in Halle ab und entdeckte den Schatz später darin, wie die Polizei Anhalt-Bitterfeld am Montag mitteilte.

20 Jahre nach dem Amoklauf am Erfurter Gutenberg-Gymnasium ist in der Stadt an die 16 Opfer erinnert worden. An der öffentlichen Gedenkveranstaltung vor der Schule nahmen am Dienstag unter anderem Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow und Landtagspräsidentin Birgit Keller (beide Linke) teil. Zahlreiche Menschen versammelten sich zum stillen Gedenken vor dem Schulgebäude. Es wurde zur Erinnerung an den Amoklauf eine Glocke geläutet, Menschen legten weiße Blumen nieder.

Aldi erhöht den Mindestlohn von aktuell 12,50 Euro auf 14 Euro pro Stunde ab Juni. "Alles wird aktuell teurer und das spüren natürlich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter", teilte Aldi Süd am Dienstag zur Begründung mit. Auch Aldi Nord verwies auf die hohe Inflation als Grund für die Lohnerhöhung.

Bei einer Explosion an einer Tankstelle ist in Schleswig-Holstein ein 60-Jähriger ums Leben gekommen. Der Getötete und ein weiterer Mann waren am Freitagmorgen auf dem Gelände in der Gemeinde Marne mit Reinigungsarbeiten an einem Benzintank beschäftigt, wie die Polizei in Itzehoe mitteilte. Dabei flog der 25.000-Liter-Tank in die Luft.

Das Verwaltungsgericht im rheinland-pfälzischen Trier hat einer Frau verboten, einen Atombunker als Wochenendhaus zu bauen. Der Bau füge sich nicht in die Bebauung der näheren Umgebung ein, teilte das Gericht am Dienstag mit. Das Vorhaben stelle in dem Gebiet einen "städtebaulichen Fremdkörper" dar, denn ein im Wesentlichen unterirdisches und fensterloses Wochenendhaus finde sich in der näheren Umgebung nicht. (Az. 7 K 292/22.TR)

In der vergangenen Woche ist die Zahl ukrainischer Flüchtlinge an Schulen in Deutschland erneut leicht gestiegen. In der Schulwoche vom 18. bis zum 24. April wurden insgesamt 65.242 Kinder und Jugendliche an allgemein- und berufsbildenden Schulen aufgenommen, wie die Kultusministerkonferenz am Dienstag in Berlin mitteilte. Im Vergleich zur Vorwoche seien das trotz Osterferien in zahlreichen Bundesländern 4304 Neuzugänge aus der Ukraine.

Gut sechs Wochen vor der Parlamentswahl verhandeln die französischen Parteien über mögliche Wahlbündnisse. Dabei wollen die Grünen nicht in einer Union unter Führung der Linken aufgehen, wie sie der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon gefordert hat. "Wir brauchen eine starke grüne Fraktion in der Nationalversammlung", sagte der Ex-Präsidentschaftskandidat Yannick Jadot, der mit knapp fünf Prozent abgeschnitten hatte, am Mittwoch dem Sender France Inter.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Altersversorgung bei der Polizei des Bundes verbessern. Sie brachte nach Angaben ihres Ministeriums vom Dienstag einen Gesetzentwurf auf den Weg, mit dem die Polizeizulage wieder Teil der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge werden soll. Mit dem Gesetz sollen sich die Versorgungsbezüge um bis zu 160 Euro pro Monat erhöhen.

In einem Korruptionsprozess gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin von Myanmar, Aung San Suu Kyi, wird voraussichtlich am Mittwoch ein Urteil fallen. Die Gerichtsentscheidung war ursprünglich für Dienstag angesetzt, wie eine mit dem Fall vertraute Quelle sagte. Die Anhörung sei jedoch vertagt worden. Der Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi drohen bis zu 15 Jahre Haft.

In Gelsenkirchen ist eine 56-Jährige bei einem Unfall auf einer Schießanlage tödlich verletzt worden. Nach aktuellem Ermittlungsstand war die Sportschützin allein auf der Bahn, als sich aus bislang ungeklärten Gründen ein Schuss aus ihrer Pistole löste und sie tödlich traf, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Dienstag gemeinsam mitteilten. Demnach ereignete sich das Unglück am Montagabend im Stadtteil Erle.

Eine Versicherung muss einem Unfallfahrer keinen Schadenersatz zahlen, wenn dieser die Aufklärung der Unfallumstände vereitelt. Das entschied das Oberlandesgericht Braunschweig laut Mitteilung vom Dienstag im Fall eines Versicherten, der gegen eine Laterne fuhr und dann vom Unfallort flüchtete. Als die Polizei den Mann anderthalb Stunden später bei der Unfallaufnahme betrunken vorfand, behauptete dieser, sich erst nach dem Unfall betrunken zu haben, was jedoch nicht mehr nachweisbar war.

Das überschuldete Sri Lanka will zur Auffüllung seiner Devisenreserven sogenannte Goldene Visa für 100.000 Dollar pro Stück verkaufen. Ein solches Visum für umgerechnet 94.000 Euro gewähre eine Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis für die südasiatische Insel für die Dauer von zehn Jahren, teilte die Regierung am Dienstag mit. Wer mindestens 75.000 Dollar für ein Haus oder eine Wohnung ausgibt, bekommt demnach ein Fünf-Jahres-Visum.

Ein Kanadier soll aus Indonesien abgeschoben werden, weil er nackt auf einem heiligen Berg auf der Insel Bali getanzt hat. Der Schauspieler und selbsternannte Wellness-Guru Jeffrey Craigen hatte sich dabei gefilmt, wie er auf dem Vulkan Batur einen Haka, einen rituellen Tanz der Maori aus Neuseeland aufführte, und das Video im Internet veröffentlicht. Nach etlichen Beschwerden wurde er am Montag festgenommen und verhört.

Die neue saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat angesichts der SPD-Alleinregierung im Land die Beteiligung von Bürgern und Opposition an Entscheidungen zugesagt. "Eine Alleinregierung muss nicht einsame Entscheidungen treffen - und das wird sie auch nicht", sagte sie am Dienstag in ihrer ersten Regierungserklärung vor dem Landtag in Saarbrücken. Wer bei ihr Führung bestelle, werde Beteiligung bekommen, fügte sie in Anlehnung an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hinzu.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am Dienstag zu Gesprächen über Energiesicherheit und -zusammenarbeit nach Warschau gereist. "Wir sind uns in der EU und zwischen Deutschland und Polen einig: Wir müssen uns zügig aus der Klammer russischer Importe befreien", erklärte der Minister. Er wolle sich zu diesem Zweck mit seiner polnischen Amtskollegin Anna Moskwa abstimmen.

Vor dem ersten Treffen des Bündnisses bezahlbarer Wohnraum hat Städtetagpräsident Markus Lewe mehr Eingriffsrechte für Kommunen gefordert. Beim jetzigen Wohnungsmangel sei es nicht zu verantworten, dass "Grundstücke einfach nur ungenutzt liegen bleiben, dass wir Schrottimmobilien haben, die leer stehen, dass Grundstücke nur für kurzfristiges Wohnen genutzt werden", sagte Lewe der "Süddeutschen Zeitung" vom Dienstag. Bebaubare Flächen dürften nicht zu Spekulationsobjekten verkommen.

EU-Mitgliedsstaaten dürfen vorübergehende Grenzkontrollen an ihren Binnengrenzen nur dann über einen Zeitraum von sechs Monaten hinaus verlängern, wenn sich eine neue Bedrohung ihrer inneren Sicherheit ergibt. Das stellte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in einer am Dienstag verkündeten Entscheidung zu Kontrollen innerhalb des sogenannten Schengenraums klar. Diese neue Bedrohung müsse sich dabei von derjenigen unterscheiden, die ursprünglich zur vorübergehenden Wiedereinführung der Grenzmaßnahmen geführt habe.

Bei einem Einsatz der israelischen Armee im besetzten Westjordanland ist ein Palästinenser erschossen worden. Der 20-Jährige sei in einem Flüchtlingslager nahe der Stadt Jericho nach einem Kopfschuss seinen Verletzungen erlegen, teilte das Gesundheitsministerium in Ramallah am Dienstag mit. Das israelische Militär erklärte, die Soldaten seien bei einem "Anti-Terror-Einsatz" in dem Flüchtlingslager von dutzenden Angreifern attackiert worden.

Die Deutschen haben im vergangenen Jahr pro Kopf durchschnittlich 863 Zigaretten geraucht. Das ist ein Ergebnis des am Dienstag veröffentlichten aktuellen Jahrbuchs Sucht der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen (DHS). Zugleich gab es vor allem wegen der Corona-Pandemie aber weniger Alkoholunfälle.

Nach nur fünf Monaten Zusammenarbeit ist Torben Beltz seinen attraktiven Job als Trainer der US-Open-Siegerin Emma Raducanu schon wieder los. Dies verkündete die 19-Jährige. "Ich möchte Torben für sein Coaching, seine Professionalität und seinen Einsatz während des letzten halben Jahres danken", sagte Raducanu, die am Montag mit Platz 11 ihre bislang höchste Weltranglistenposition erreichte.

Online-Sharing-Dienste müssen weiterhin das Hochladen urheberrechtlich geschützter Inhalte verhindern. Das EU-Recht sehe "angemessene Garantien" vor, um dabei unverhältnismäßige Eingriffe in die Meinungs- und die Informationsfreiheit zu verhindern, wie am Dienstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. Er wies damit eine Klage Polens ab. (Az: C‑401/19)

Zum Abschluss des Kreuzverhörs von Hollywood-Star Johnny Depp im Verleumdungsprozess gegen seine Ex-Frau Amber Heard haben die Anwälte der Schauspielerin Tonaufnahmen von hitzigen Auseinandersetzungen des Ex-Ehepaars vorgespielt. "Halt die Klappe, Fettarsch", sagt der "Fluch der Karibik"-Star in einer der Aufnahmen, die am Montag den Geschworenen in Fairfax vorgespielt wurden, zu Heard. In einer anderen Aufnahme wirft Heard ihrem Ex-Mann vor, sie "krankenhausreif geschlagen" zu haben.

Beim US-Versandriesen Amazon können seit Montag die Beschäftigen in einem weiteren Lager in New York über eine Gewerkschaftsvertretung abstimmen. Die Wahl dauert bis Freitag, rund 1800 Beschäftigte sind aufgerufen zu entscheiden, ob sie der Amazon Labour Union beitreten wollen. Ende März hatte die Belegschaft eines Amazon-Lagers ganz in der Nähe für die erste Gründung einer Gewerkschaftsvertretung bei Amazon in den USA votiert.

Das bayerische Verfassungsschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig. Mehrere Vorschriften verstießen gegen Grundrechte, entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Die Gesetzesnovelle von 2016 gibt dem bayerischen Verfassungsschutz weitreichende Befugnisse wie etwa die verdeckte Onlinedurchsuchung von Computern mit sogenannten Staatstrojanern oder unter bestimmten Voraussetzungen die akustische und optische Überwachung von Wohnungen. (Az. 1 BvR 1619/17)

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat den Nato-Partnern die Bereitstellung schwerer Waffen aus Deutschland für die Ukraine zugesagt. Die Bundesregierung gebe grünes Licht für die Lieferung gebrauchter Flugabwehrpanzer des Typs Gepard an die Ukraine, sagte Lambrecht am Dienstag bei einem internationalen Verteidigungsminister-Treffen auf der US-Basis Ramstein in Rheinland-Pfalz laut vorab verbreitetem Redetext.

Vor dem Brandenburger Tor in Berlin haben am Dienstag Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace für ein sofortiges Öl-Embargo gegen Russland demonstriert. Greenpeace legte zudem ein Papier vor, laut dem ein Importstopp von russischem Öl keine Versorgungsengpässe in Deutschland zur Folge hätte und Russland empfindlich treffen würde.

Ein Lama ist im rheinland-pfälzischen Kirchheimbolanden aus einem Zirkus ausgerissen und eine Straße entlang spaziert. Mehrere Autofahrer riefen am frühen Dienstagmorgen die Polizei wegen des tierischen Ausreißers. Mit Hilfe seines Besitzers fingen Polizeibeamte das Lama wieder ein und brachten es in das Gehege zurück, aus dem es zuvor ausgebüxt war.

Fast jede dritte Geburt in einem Krankenhaus ist im Jahr 2020 per Kaiserschnitt erfolgt. Insgesamt entbanden 29,7 Prozent oder 220.700 Frauen auf diese Weise, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Gegenüber 29,6 Prozent im Jahr 2019 blieb die Kaiserschnittrate zwar nahezu gleich, über die vergangenen 30 Jahre hinweg verdoppelte sich der Anteil der operativen Eingriffe aber nahezu.