Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Drei Wochen vor der Parlamentswahl hat Frankreich eine neue Regierung. Inmitten des russischen Angriffskrieges in der Ukraine wurden sowohl Außen- als auch Verteidigungsministerium neu besetzt. Zur neuen Außenministerin ernannte Präsident Emmanuel Macron am Freitag die bisherige Botschafterin in London, Catherine Colonna. Neuer Verteidigungsminister wird der 35 Jahre alte Sébastien Lecornu. Das Kabinett umfasst auch mehrere Politiker mit Migrationshintergrund.

Die an einer Schule in Bremerhaven am Donnerstag durch eine Schusswaffe verletzte Frau befindet sich weiter in Lebensgefahr. Der Gesundheitszustand der Mitarbeiterin eines Gymnasiums galt am Freitagnachmittag "weiterhin als kritisch", wie die Polizei in Bremerhaven mitteilte. Sie war am Donnerstagmorgen lebensgefährlich verletzt worden. Ein 21-Jähriger wurde wenig später festgenommen, gegen ihn wurde Haftbefehl erlassen.

Nach einem Torfestival ist der deutschen Eishockey-Nationalmannschaft das Viertelfinale bei der WM in Finnland kaum noch zu nehmen. Das Team von Bundestrainer Toni Söderholm fertigte Italien in Helsinki mit 9:4 (4:0, 2:1, 3:3) ab.

Der Technologie-Milliardär Elon Musk will nach eigenen Angaben tausende Schulen im Amazonas-Gebiet mit Internetanschluss versorgen und die Satellitenüberwachung des Regenwaldes verbessern. Am Freitag traf Musk für ein Treffen mit dem rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro in Brasilien ein. Er sei "super aufgeregt", in Brasilien zu sein und das Projekt für 19.000 Schulen und die "Umweltüberwachung" zu starten, erklärte der reichste Mann der Welt auf Twitter.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Sonntag zu seiner ersten Afrika-Reise seit Amtsantritt auf, die ihn in drei Länder des Kontinents führen wird. Am Sonntag ist er nach Angaben der Bundesregierung im westafrikanischen Senegal, am Montag im Sahel-Staat Niger und am Dienstag in Südafrika. Scholz werde über Wirtschaftsbeziehungen, Sicherheitspolitik und Klimaschutz sprechen - er wolle aber auch dem Versuch Russlands zur Einflussnahme in den Ländern des Südens entgegenwirken, hieß es aus Regeirungskreisen in Berlin.

Mit seiner ersten Ostasien-Reise als US-Präsident hat Joe Biden die strategische Bedeutung der Region für die USA untermauert. Biden landete am Freitag zum Auftakt seiner Reise in Südkorea und wurde dort von Präsident Yoon Suk Yeol empfangen. Beim Besuch einer Halbleiterfabrik des Technologiekonzerns Samsung in der Stadt Pyeongtaek bezeichnete Biden das Bündnis der beiden Länder als "Stütze für Frieden, Stabilität und Wohlstand" in der Welt.

Radprofi Phil Bauhaus ist beim 105. Giro d'Italia hauchdünn am zweiten deutschen Etappensieg vorbeigesprintet. Der 27 Jahre alte Bocholter vom Team Bahrain-Victorious kam am Freitag auf dem 13. Teilstück beim erneuten Massenspurt-Triumph des Franzosen Arnaud Demare auf Platz zwei und erreichte damit sein bestes Karriereergebnis bei einer großen Rundfahrt.

Russlands Präsident Wladimir Putin will sein Land unabhängig von ausländischen Technologien machen. Angesichts einer Vielzahl ausländischer Cyberattacken seit Beginn des Ukraine-Einsatzes müsse Russland "die Risiken, die mit der Nutzung ausländischer Programme, Computertechnologie und Telekommunikationsausrüstung verbunden sind, radikal reduzieren", sagte Putin auf einer Sitzung des russischen Sicherheitsrats am Freitag. Der Weg zum Erreichen dieses Ziels sei "der Übergang zu nationalen Ausrüstungen, Technologien, Programmen und Produkten".

Eine für die Jahreszeit ungewöhnliche Hitzewelle überrollt derzeit Spanien: In manchen Regionen liegen die Temperaturen 15 Grad über den Durchschnittswerten, der Mai könnte der heißeste des 21. Jahrhunderts werden. In Saragossa im Nordosten des Landes werden laut der spanischen Meteorologiebehörde AEMET am Sonntag sogar 39 Grad erwartet.

Ein Volksverhetzungsprozess gegen zwei katholische Priester ist am Freitag am Amtsgericht Köln gegen die Zahlung von Geldauflagen eingestellt worden. In dem Verfahren um einen Artikel über homosexuelle Menschen in einer theologischen Fachzeitschrift muss der Autor nun 3000 Euro zahlen und der verantwortliche Redakteur im Sinn des Landespresserechts 4000 Euro, wie ein Gerichtssprecher sagte. Das Geld soll an die Opferhilfsorganisation Weißer Ring gehen.

Die Ukraine soll im Juli die ersten 15 Gepard-Flugabwehrpanzer aus Beständen der deutschen Industrie erhalten. Die ausgemusterten Bundeswehr-Panzer sollten dann einsatzbereit und lieferbar sein, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Freitag. Ziel für die Bereitstellung sei "Mitte Juli".

In einem Rechtsstreit um den Ursprung des Coronavirus darf der Physiker Roland Wiesendanger dem Virologen Christian Drosten weiterhin keine Täuschung vorwerfen. Das Landgericht Hamburg bestätigte am Freitag eine im März erlassene einstweilige Verfügung gegen den Nanoexperten, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Wiesendanger kündigte demnach Berufung gegen die Entscheidung an, über die das Hanseatische Oberlandesgericht befinden müsste.

Die britische Außenministerin Liz Truss hat äußerst zurückhaltend auf den französischen Vorschlag einer "europäischen politischen Gemeinschaft" neben der EU reagiert. "Ich bevorzuge es, auf den Strukturen aufzubauen, die wir schon haben und die erfolgreich funktionieren - wie die G7 und die Nato", sagte Truss der italienischen Zeitung "Corriere della Sera" (Freitagsausgabe).

Dem Vorsitzenden der katholischen Deutschen Bischofskonferenz (DBK), Georg Bätzing ist im, Fall des Kölner Kardinals Rainer Maria Woelki noch einiges unklar. "Der Erzbischof von Köln hat selber gemeldet, er habe den Rücktritt angeboten - ich bin mir nicht sicher, ob das in Rom auch so angekommen ist", sagte der Limburger Bischof nach Angaben vom Freitag dem Deutschlandfunk. Er sei nicht über das Rücktrittsgesuch informiert worden, der DBK-Vorsitzende spiele "in dieser Frage überhaupt keine Rolle für Rom."

Gut drei Wochen vor der Parlamentswahl bekommt Frankreich eine neue Regierung. Die bisherige französische Botschafterin in London, Catherine Colonna, ist als Außenministerin im Gespräch. Sie wäre die zweite Frau auf diesem Posten und Nachfolgerin des langjährigen Kabinettsmitgliedes Jean-Yves Le Drian. Der Élysée-Palast will die Namen der Kabinettsmitglieder gegen 16.15 Uhr bekanntgeben.

In Kassel haben Unbekannte eine Moschee großflächig mit schwarzer Farbe beschmiert und durch Steinwürfe beschädigt. Die Tat sei in der Nacht zum Donnerstag von mindestens drei Tätern verübt worden, teilte die Polizei am Freitag mit. Die Gruppe flüchtete demnach anschließend über einen Fußweg vom Tatort in Richtung des Flusses Fulda.

Nach monatelangem Druck wegen seiner Tätigkeit für russische Energiekonzerne zieht sich Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) aus dem Aufsichtsrat des Ölkonzerns Rosneft zurück. Wie das russische Unternehmen am Freitag mitteilte, gibt auch der Geschäftsführer der Betreibergesellschaft der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2, Matthias Warnig, seinen Posten im Aufsichtsrat auf. Schröder und Warnig teilten Rosneft demnach mit, dass es ihnen "unmöglich" sei, ihre Mandate weiter auszuüben. Schröder war bislang Vorsitzender des Rosneft-Aufsichtsrats.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird am Samstag wegen seiner Blockadehaltung gegen einen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg telefonieren. Er werde am Samstag mit den Finnen und Briten reden und "danach werden wir auch mit dem Generalsekretär der Nato sprechen", teilte Erdogan am Freitag mit. "Wir setzen die Telefondiplomatie fort", betonte der türkische Staatschef.

Nach einer Brandserie im Landkreis Leipzig hat die Polizei vier Tatverdächtige ermittelt. Drei davon seien Mitglieder von zwei Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Parthenstein, wie die Polizei in Leipzig am Freitag mitteilte. Bei Durchsuchungen wurde am Dienstag umfangreiches Beweismaterial beschlagnahmt, das nun ausgewertet wird.

Fünf Tage nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich SPD und Grüne zu einem ersten Gespräch getroffen. Vertreter beider Parteien kamen am Freitagnachmittag in einem Düsseldorfer Hotel zusammen, um über die politische Lage in Nordrhein-Westfalen zu sprechen, wie ein SPD-Sprecher bestätigte. Es handelte sich allerdings nicht um Sondierungen, SPD und Grüne allein haben keine Mehrheit im Landtag.

Sprit wird ab Juni für drei Monate lang günstiger. Der Bundesrat gab am Freitag grünes Licht für den so genannten Tankrabatt, nachdem am Vorabend schon der Bundestag das Gesetz zur Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe gebilligt hatte. Die Tankstellenbranche warnte unterdessen vor Engpässen ab Juni - Verbraucherschützer und der ADAC rieten daher dazu, den Tank kurz vorher nicht vollständig zu leeren.

Neben Neun-Euro-Ticket und Tankrabatt hat der Bundesrat am Freitag auch grünes Licht für eine gezielte Entlastung ärmerer Menschen in Deutschland gegeben. Erwachsene Hartz-IV-Bezieher erhalten demnach im Juli eine Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro. Bei Beziehern von Arbeitslosengeld I sind es 100 Euro. Die Länderkammer machte zudem den Weg für die Energiekostenpauschale in Höhe von 300 Euro und für steuerliche Erleichterungen frei.

Die G7-Finanzminister haben sich bei ihrem Treffen in Königswinter bei Bonn auf zusätzliche Milliardenhilfen zur Stabilisierung des ukrainischen Staatshaushalts verständigt. Der gemeinsamen Abschlusserklärung zufolge umfassen diese nun für das laufende Jahr 19,8 Milliarden US-Dollar (etwa 18,7 Milliarden Euro), davon wurden 9,8 Milliarden Dollar bei dem Treffen neu zugesagt. Damit sei sichergestellt, "dass die Ukraine in der voraussehbaren Zukunft finanziell handlungsfähig ist", sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).

Die ukrainischen Streitkräfte haben nach wochenlangen, erbitterten Kämpfen die Verteidigung der Hafenstadt Mariupol gegen die russischen Truppen aufgegeben. Sie hätten die Anordnung aus Kiew erhalten, die Verteidigung der Stadt einzustellen, sagte der Kommandeur des Asow-Regiments, Denys Prokopenko, dessen Kämpfer sich zuletzt im Industriekomplex Asow-Stahl verschanzt hatten, am Freitag. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu verkündete derweil, die ukrainische Region Luhansk im Osten stehe inzwischen nahezu gänzlich unter russischer Kontrolle.

Deutschland und das Emirat Katar bündeln ihre Kräfte bei der Energiekooperation. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad Al-Thani, unterzeichneten am Freitag in Berlin eine Energiepartnerschaft beider Länder, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. Im März hatte Habeck Katar besucht und sich mit dem Emirat auf die Grundzüge der Kooperation geeinigt.

In Brandenburg hat ein 81-Jähriger beim Einfahren in die Garage seine 80-jährige Ehefrau überrollt und dabei tödlich verletzt. Wie die Polizei in Neuruppin am Freitag mitteilte, verlor der Mann offenbar wegen eines medizinischen Problems die Kontrolle über sein Auto. Die Frau hatte am Donnerstagnachmittag in der Gemeinde Oberkrämer die Flügeltüren der Garage geöffnet und stand danach im Garageneingang.

Nach monatelangem Druck wegen seiner Tätigkeit für russische Energiekonzerne zieht sich Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) aus dem Aufsichtsrat des Ölkonzerns Rosneft zurück. Wie das russische Unternehmen am Freitag mitteilte, gibt auch der Geschäftsführer der Betreibergesellschaft der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2, Matthias Warnig, seinen Posten im Aufsichtsrat auf. Schröder und Warnig teilten Rosneft demnach mit, dass es ihnen "unmöglich" sei, ihre Mandate weiter auszuüben. Schröder war bislang Vorsitzender des Rosneft-Aufsichtsrats.

Beim Absturz eines Motorschirms bei Ballenstedt in Sachsen-Anhalt sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Die beiden Franzosen wurden mit ihrem doppelsitzigen Fluggerät am Donnerstagabend von einer sogenannten Böenwalze erfasst und stürzten aus rund 40 Metern Höhe auf ein Feld, wie der Flugplatzbetreiber in Ballenstedt am Freitag mitteilte. Die beiden Insassen, der Pilot und seine Freundin, waren demnach sofort tot.

Das am Freitag veröffentlichte Endergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat keine Änderungen mehr erbracht. Das teilte der Landeswahlausschuss in Kiel nach einer entsprechenden Überprüfung mit. Demnach gab es bei den Stimmenanteilen der Parteien und bei der Sitzverteilung im Landtag keine Abweichungen mehr zu dem in der Wahlnacht veröffentlichten vorläufigen Ergebnis.

In der Verhandlung über die Klage eines Bio-Bauern gegen den Volkswagen-Konzern hat sich das Landgericht Detmold am Freitag vertagt. Die Kammer habe am ersten Prozesstag deutliche Zweifel am Erfolg der Klage erkennen lassen, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag. Sie habe dem Bauern rechtliche Hinweise gegeben, wo dieser seine Klage noch nachbessern müsse.

Die G7-Gesundheitsminister haben sich bei ihrem Treffen in Berlin auf einen Pakt zur Bekämpfung von Pandemien geeinigt. "Damit unterstreichen wir: Diese Pandemie wird nicht die letzte sein. Wir müssen heute vorsorgen, um morgen nicht wieder überrascht zu werden", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag. Ziel sei, Ausbrüche künftig schneller zu erkennen und effektiver darauf zu reagieren.

Die Enkelin von Rock'n'Roll-Legende Elvis Presley hat beim Anschauen der Filmbiografie "Elvis" von Baz Luhrmann weinen müssen. "Da geht es um Familien- und Generationen-Traumata. Es war ein sehr bewegender Moment", sagte Riley Keough am Freitag beim Filmfestival im südfranzösischen Cannes. Der Film des australischen Filmemachers wird dort am kommenden Mittwoch außer Konkurrenz gezeigt.