Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Fast zwei Jahre nach einem unerlaubten Autorennen mit tödlichem Unfall hat das Landgericht Aachen mehrjährige Jugendstrafen gegen zwei Angeklagte verhängt. Die Richter sprachen den 20-jährigen Unfallverursacher am Donnerstag der Beteiligung an einem illegalen Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge schuldig und verurteilten ihn zu drei Jahren und neun Monaten Jugendstrafe. Ein 21-Jähriger erhielt wegen Beteiligung an einem Kraftfahrzeugrennen in Tateinheit mit fahrlässiger Tötung eine Jugendstrafe von dreieinhalb Jahren, wie ein Gerichtssprecher sagte.

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs in Rheinland-Pfalz ist ein 49-Jähriger ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei ereignete sich das Unglück am Donnerstag auf einem Flugplatz in Worms. Demnach ging die Maschine nach dem Absturz in Flammen auf. Neben dem Mann aus Kirchheimbolanden befanden sich keine weiteren Menschen an Bord.

Nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einem Ehepaar in Niedersachsen hat die Polizei einen Tatverdächtigen gefasst. Der Mann sei am Donnerstag am Bahnhof von Gifhorn festgenommen worden, teilten die Beamten in Hannover mit. Er stehe im Verdacht, zwischen dem 20. und dem 30. Mai in Neustadt am Rübenberge seine 53 Jahre alte Mutter und deren 59 Jahre alten Ehemann getötet zu haben.

Drei in der Ostukraine gefangen genommene ausländische Kämpfer sind nach Angaben russischer Medien von den pro-russischen Separatisten zum Tode verurteilt worden. Zwei Briten und ein Marokkaner seien vom Obersten Gerichtshof der Separatisten in Donezk verurteilt worden, weil sie "an den Kämpfen als Söldner teilnahmen", berichtete die russische Nachrichtenagentur Tass am Donnerstag. Die drei Männer hatten demnach auf der Seite der Ukraine gekämpft und waren von russischen Truppen gefangen genommen worden.

Wegen eines heftigen Waldbrandes im Süden Spaniens sind bis Donnerstag fast 2000 Menschen in Sicherheit gebracht worden. Das Feuer war am Mittwochnachmittag in der Sierra Bermeja in der Provinz Málaga unweit der Costa del Sol ausgebrochen und breitete sich rasch auf rund 2000 Hektar aus, wie die Behörden mitteilten. Die Region Andalusien leidet derzeit unter extremer Hitze. Auch das Nachbarland Portugal meldete "extreme Trockenheit", Meteorologen verzeichneten den heißesten Mai seit 1931.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat offiziell seine erneute Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr angekündigt. "Lassen Sie es mich hier sagen. Tayyip Erdogan ist der Kandidat der Volksallianz", sagte Erdogan am Donnerstag bei einer Kundgebung in Izmir mit Blick auf das Bündnis zwischen seiner AKP-Partei und der rechtskonservativen MHP.

Ermittler haben einen von einer Familie betriebenen Versandhandel für Marihuana ausgehoben. Gegen die Tatverdächtigen, drei Männer im Alter von 31, 32 und 63 Jahren sowie eine 63-jährige Frau, wurden Haftbefehle vollstreckt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten. Die Eltern sollen mit ihrem Sohn und einem Freund mindestens seit Mai 2021 auf Bestellung Marihuana per Post verschickt haben.

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat nach Flaschenwürfen auf Polizisten bei einer Demonstration zum 1. Mai einen 27-Jährigen zu einer achtmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt. Der Mann sei unter anderem des Landfriedensbruchs und der versuchten gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen worden, sagte eine Gerichtssprecherin am Donnerstag. Er müsse nun zudem 80 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten.

Bei einem Zusammenstoß zwischen einer Straßenbahn und einem Bus im nordrhein-westfälischen Oberhausen sind am Donnerstag 30 Menschen verletzt worden. Nach Angaben der Feuerwehr erlitt ein Mensch schwerste Verletzungen, zwölf weitere wurden mit mittelschweren Verletzungen ebenfalls in Krankenhäuser gebracht. Außerdem kamen 17 leicht verletzte Betroffene in Kliniken.

Die Zahl der Kinder, die vor Schulbeginn in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung betreut werden, ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht Kindertagesbetreuung Kompakt 2021 hervor, wie das Bundesfamilienministerium mitteilte. Darin wird auch auf weiter bestehende Lücken im Betreuungsangebot hingewiesen.

Die Familie des vor mehreren Tagen bei einer Recherche im Amazonas-Regenwald verschwundenen britischen Journalisten Dom Phillips hat an die britischen und brasilianischen Behörden appelliert, die Suche nach dem 57-Jährigen zu intensivieren. "Wir wollen, dass die britischen Behörden Druck auf die brasilianische Regierung ausüben", sagte die Schwester des Vermissten, Sian Phillips, am Donnerstag bei einer Kundgebung vor der brasilianischen Botschaft in London.

Die Profigolfer-Vereinigung hat ihre Drohung wahr gemacht und alle Teilnehmer an der umstrittenen Turnierserie mit Multimillionen-Prämien aus Saudi-Arabien von ihren Wettkämpfen ausgeschlossen. Dies teilte Commissioner Jay Monahan in einem Schreiben an die PGA-Mitglieder am Donnerstag mit.

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs in Rheinland-Pfalz ist ein Mensch ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei ereignete sich das Unglück am Donnerstag auf einem Flugplatz in Worms. Demnach ging die Maschine nach dem Absturz in Flammen auf. Details waren zunächst unklar.

Die CDU/CSU dringt darauf, der Ukraine, aber auch Georgien und Moldau den EU-Kandidatenstatus einzuräumen. Laut einem Bericht der "Welt" bereitete die Unionsfraktion einen Bundestags-Antrag vor, mit dem die Bundesregierung aufgefordert werden soll, dies zu unterstützen. Der Wunsch der drei Länder nach EU-Mitgliedschaft dürfte auf dem EU-Gipfel am 23. Juni zur Sprache kommen.

Ein Zwölfjähriger ist in Hamburg von zwei unbekannten Männern rassistisch beleidigt und körperlich attackiert worden. Wie die Polizei in der Hansestadt am Donnerstag mitteilte, schlugen diese nach bisherigen Erkenntnissen unter anderem mit Fäusten und einem Gehstock nach dem Kind. Der Vorfall ereignete sich demnach am Mittwoch im Stadtteil Billstedt, der Junge befand sich gerade auf dem Weg nach Hause.

Im Westjordanland ist am Donnerstag nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums ein 27-jähriger Palästinenser durch israelische Schüsse getötet worden. Der Palästinenser Mahmud Fajes Abu Ajhur erlitt nach diesen Informationen vor allem Bauchverletzungen. Die israelische Armee erklärte auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP, die Umstände des Vorfalls würden derzeit geprüft.

Die Berliner Staatsanwaltschaft will den 29-jährigen Amokfahrer vorläufig in einer Psychiatrie unterbringen lassen. Es werde ein Unterbringungsbefehl beantragt, sagte der Sprecher der Behörde, Oberstaatsanwalt Sebastian Büchner, am Donnerstag in der Hauptstadt. Es spreche "relativ viel" für eine paranoide Schizophrenie des Manns. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung seien Medikamente gefunden worden. Zudem habe er seine Ärzte von ihrer Schweigepflicht entbunden.

Russland ist nach eigenen Angaben bereit, eine Vermittlerrolle in Friedensgesprächen zwischen Armenien und Aserbaidschan einzunehmen. "Wir bekräftigen unsere Bereitschaft, die Unterzeichnung eines Friedensabkommens zwischen Eriwan und Baku zu unterstützen", sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag bei einem Besuch in der armenischen Hauptstadt. "Der Prozess ist im Gange und wir sind bereit, als Vermittler, Berater und als mitwirkende Partei teilzunehmen."

Wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern haben Einsatzkräfte in Sachsen-Anhalt insgesamt sechs Objekte durchsucht. Am Donnerstag wurden zeitgleich die Wohn- und Geschäftsräume mehrerer Tatverdächtiger und von vier Unternehmen im Raum Anhalt-Bitterfeld durchsucht, wie die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau und das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt mitteilten.

Bei einem Arbeitsunfall in Hessen ist ein 60-Jähriger von gepressten Streuballen erschlagen worden. Mehrere Gebinde fielen auf den Mann, wie die Polizei in Darmstadt am Donnerstag mitteilte. Diese waren demnach auf Paletten gestapelt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine konsequentere Abwehr von digitalen Einflussversuchen aus dem Ausland angekündigt. "Immer häufiger werden digitale Technologien als geopolitisches Machtinstrument missbraucht, teils auch gezielt für Desinformationskampagnen", sagte Scholz am Donnerstag in einer Rede auf der Digitalkonferenz Republica. "Darauf werden wir uns besser einstellen - auch das ist im Übrigen eine konkrete Konsequenz der Zeitenwende."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg über die strategische Neuausrichtung des westlichen Militärbündnisses gesprochen. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit anschließend mitteilte, bekräftigte Scholz dabei den Willen der Bundesregierung, zum Schutzauftrag der Nato einen angemessenen Beitrag zu leisten. Eigentlich hatte Stoltenberg nach Berlin kommen wollen, wegen einer Erkrankung des Generalsekretärs fand das Gespräch aber per Videokonferenz statt.

In die Debatte um eine Steuer auf übermäßige Firmengewinne in Krisenzeiten hat sich nun auch die Monopolkommission eingeschaltet und eine solche Maßnahme als überlegenswerten Ansatz eingestuft. "Dieser Ansatz ist aus ökonomischer Sicht vorzugswürdig, da er nicht in die Preisbildung eingreift und somit die Knappheitssignale der Preise erhält", sagte Kommissionschef Jürgen Kühling der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch. Zuspruch kam auch von den Gewerkschaften.

Nach einer Attacke mit einer Armbrust an einer Schule in Bremerhaven befindet sich der Verdächtige inzwischen für weitere Abklärungen in einer Psychiatrie. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in der zum Bundesland Bremen gehörenden Stadt am Donnerstag mitteilte, wurde der Untersuchungshaftbefehl gegen den 21-Jährigen in der vergangenen Woche vom zuständigen Amtsgericht in einen Unterbringungsbefehl umgewandelt. Er kam vom Gefängnis in eine Psychiatrie.

Angesichts der zunehmenden Zahl von Affenpockenfällen in Deutschland hält die Ständige Impfkommission (Stiko) für bestimmte Risikogruppen eine Impfung mit einem Pockenimpfstoff für sinnvoll. Die Impfung wird Menschen nach einem engen körperlichen Kontakt zu Infizierten, Personal in Laboren mit ungeschütztem Kontakt zu Proben und homosexuellen Männern mit wechselnden Partnern empfohlen, wie die Stiko am Donnerstag in Berlin mitteilte. Für die Impfung stehe der in der EU zugelassene Pockenimpfstoff Imvanex zur Verfügung.

Das Schicksal der ostukrainischen Donbass-Region entscheidet sich nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj in der heftig umkämpften Stadt Sjewjerodonezk. "Dies ist eine sehr harte, sehr schwierige Schlacht", sagte Selenskyj in einer Videobotschaft am Mittwochabend. Die Stadt befindet sich nach ukrainischen Angaben mittlerweile "weitgehend" unter russischer Kontrolle. Polens Präsident Andrzej Duda übte derweil scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, weil sie während des Krieges mit dem russischen Präsidenten Waldimir Putin telefonieren.

Angesichts der zunehmenden Zahl von Affenpockenfällen in Deutschland hält die Ständige Impfkommission (Stiko) für bestimmte Risikogruppen eine Impfung mit einem Pockenimpfstoff für sinnvoll. Die Impfung wird Menschen nach einem engen körperlichen Kontakt zu Infizierten, Personal in Laboren mit ungeschütztem Kontakt zu Proben und homosexuellen Männern mit wechselnden Partnern empfohlen, wie die Stiko am Donnerstag in Berlin mitteilte. Für die Impfung stehe der in der EU zugelassene Pockenimpfstoff Imvanex zur Verfügung.

Die Europäische Zentralbank (EZB) stellt die Weichen für ein Ende der Negativzinsen. Zum ersten Mal seit über zehn Jahren sollen die Zinssätze beim nächsten Treffen am 21. Juli um 0,25 Prozentpunkte angehoben werden, wie die EZB am Donnerstag erklärte. Die Netto-Anleihekäufe unter dem Anleihekaufprogramm APP sollen zum Ende des Monats beendet werden. Je nach Inflationsprognose sei eine "größere" Zinserhöhung im September denkbar.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) stößt mit seinen Überlegungen für ein Festhalten an der Nutzung der Atomkraft auf Widerstand. "Das ist kein Weg, den Deutschland weiter gehen wird", sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag. Auch mehrere Akw-Betreiber reagierten auf Lindners Äußerungen mit Skepsis.

Bei einem Unfall in Brandenburg sind zwei Menschen in einem Kleintransporter verbrannt. Wie die Polizei in Neuruppin am Donnerstag mitteilte, kam das mit drei Menschen besetzte Fahrzeug am Dienstag auf einer Landstraße bei Lindow in der Mark von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum. Daraufhin ging es in Flammen auf.

Bei der Amokfahrt eines 29-Jährigen in Berlin sind am Mittwoch nach jüngsten Angaben eine Frau getötet und insgesamt 32 weitere Menschen verletzt worden. 14 davon sind Schülerinnen und Schüler aus Hessen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. 50 weitere Menschen wurden demnach psychologisch betreut.

Nach dem Votum des EU-Parlaments für ein Verbrenner-Aus bis 2035 wird weiter kontrovers über die bestmögliche Route zu mehr Klimaschutz im Straßenverkehr debattiert. In der deutschen Automobilindustrie und bei Wirtschaftsvertretern stieß die Position des EU-Parlaments am Donnerstag auf deutliche Kritik - vor allem da mit dem de-Facto-Verbot von Verbrennungsmotoren alternativen Technologien wie etwa synthetischen Kraftstoffen der Weg versperrt werde. Umweltschützer begrüßten hingegen das Votum, forderten teils aber auch noch deutlich mehr Tempo bei der Verringerung klimaschädlicher CO2-Emissionen.