Letzte Nachrichten
Gouverneur: Ukrainische Armee verteidigt weiterhin Lyssytschansk
Nach der Einnahme der ostukrainischen Großstadt Sjewjerodonezk durch russische Truppen verteidigt die ukrainische Armee laut Behördenangaben weiterhin die Nachbarstadt Lyssytschansk. "Lyssytschansk setzt die Verteidigung fort", erklärte Regionalgouverneur Serhij Hajdaj am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Russische Truppen versuchten weiterhin, Lyssytschansk einzukreisen und die Autobahn zwischen Bachmut und Lyssytschansk unter ihre Kontrolle zu bringen.
Frankreichs Nationalversammlung wählt voraussichtlich erste weibliche Vorsitzende
Mit der Wahl ihrer Vorsitzenden nimmt die neue französische Nationalversammlung am Dienstag ihre Arbeit auf. Voraussichtlich wird Yaël Braun-Pivet von der Präsidentenpartei Renaissance (bislang LREM) als erste Frau auf diesem Posten den Vorsitz übernehmen. Ihr Vorgänger Richard Ferrand hatte überraschend seinen Wahlkreis verloren. Premierministerin Elisabeth Borne verhandelt unterdessen weiter mit den Fraktionsvorsitzenden, um mögliche Ad-hoc-Koalitionen für eine Regierungsmehrheit auszuloten.
CDU und Grüne in Schleswig-Holstein unterzeichnen Koalitionsvertrag
Gut sieben Wochen nach der Wahl in Schleswig-Holstein haben CDU und Grüne ihren Koalitionsvertrag für die kommenden fünf Jahre unterzeichnet. Die Spitzen beider Parteien leisteten die Unterschriften nach Angaben eines CDU-Sprechers am Dienstagvormittag in Kiel. Am Montagabend hatten Parteitage von CDU und Grünen den Vertrag abschließend gebilligt. Für Mittwoch ist die Wiederwahl von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) im Kieler Landtag geplant.
Frankreichs Sender streiken aus Protest gegen Abschaffung der Rundfunkgebühren
Aus Protest gegen die von der Regierung geplante Abschaffung der Rundfunkgebühren haben öffentliche Radio- und Fernsehsender in Frankreich am Dienstag gestreikt. Am Vormittag liefen auf den Radiosendern lediglich Musikprogramme, die Fernsehsender zeigten Wiederholungen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Rundfunkgebühren von 138 Euro jährlich abschaffen, um die Kaufkraft der Franzosen zu stärken.
Weiter Kritik an Vorschlag von Scholz für Einmalzahlungen
Der Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für steuerfreie Einmalzahlungen der Arbeitgeber an ihre Beschäftigten als Gegenleistung für Tarifzurückhaltung stößt weiter auf Kritik. CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sprach von einem "Flickwerk". Skeptische Töne kamen aber auch aus den Reihen der Koalition.
Frankfurt startet mit WM-Held Götze
Mit WM-Held Mario Götze (30) ist Europa-League-Sieger Eintracht Frankfurt in die Saisonvorbereitung gestartet. Der Offensivspieler, der für rund drei Millionen Euro von der PSV Eindhoven gekommen war, stand im ersten Mannschaftstraining am Dienstag besonders im Blickpunkt. Am Nachmittag (13.30 Uhr) wird der frühere Dortmunder und Münchener zudem offiziell vorgestellt.
Stark erhöhte Anwohnerparkgebühren in Freiburg sind rechtmäßig
Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof hat den Eilantrag eines Freiburger Gemeinderats gegen die deutliche Erhöhung von Anwohnerparkgebühren in der Stadt abgewiesen. Das Gericht in Mannheim entschied laut Mitteilung vom Dienstag, die Erhöhung der Gebühr von 30 auf bis zu 360 Euro pro Jahr verfolge den legitimen Zweck des Vorteilsausgleichs bei der Nutzung öffentlichen Parkraums ohne die sonst üblichen zeitlichen Begrenzungen.
Kartellamt erlaubt Übernahme von Carsharing-Firma Share Now durch Stellantis
Der Opel-Mutterkonzern Stellantis darf den Carsharing-Anbieter Share Now übernehmen. Das Bundeskartellamt gab die Transaktion am Dienstag frei, wie die Behörde in Bonn mitteilte. Share Now gehört bislang BMW und Mercedes. Der Verkauf an Stellantis war im Mai angekündigt worden; der Preis liegt damaligen Angaben aus Branchenkreisen zufolge bei etwas mehr als 100 Millionen Euro.
Israels Parlament stimmt in erster Lesung für Selbstauflösung
In einem wichtigen Schritt in Richtung Neuwahlen hat das israelische Parlament für seine Auflösung gestimmt. Die Abgeordneten votierten am Dienstag einstimmig für ein entsprechendes Gesetz. Damit rückt die fünfte Parlamentswahl in weniger als vier Jahren näher. Diese sollen dem Gesetzentwurf Ende Oktober oder Anfang November erfolgen.
Medien: Griechische Polizei spannt Flüchtlinge für Pushbacks ein
Die griechische Polizei setzt laut gemeinsamen Recherchen mehrerer Medien an der EU-Außengrenze Flüchtlinge für widerrechtliche Zurückweisungen von Asylsuchenden, sogenannte Pushbacks ein. Mehrere Flüchtlinge seien zu gewaltsamen Zurückweisungen von Menschen in die Türkei gedrängt worden, berichtete unter anderem der "Spiegel" am Dienstag unter Berufung auf gemeinsame Recherchen von ARD, "Lighthouse Reports", "Le Monde" und dem "Guardian" Im Gegenzug seien ihnen Aufenthaltspapiere versprochen worden.
Arbeitsmarktbarometer sinkt kräftig - Arbeitskräfte aber weiter knapp
Das Arbeitsmarktbarometer des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ist im Juni so stark gesunken wie selten zuvor. Der Index verlor im Vergleich zum Mai 2,4 Punkte, wie das zur Bundesagentur für Arbeit gehörende Institut am Dienstag mitteilte. Es handelte sich demnach um den zweitstärksten Rückgang seit Einführung des Barometers Ende 2008.
G7 schließen dreitägiges Gipfeltreffen auf Schloss Elmau ab
Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten sind zum Abschluss ihres Gipfeltreffens auf Schloss Elmau in Bayern zu einer letzten Arbeitssitzung zusammengekommen. Laut Bundesregierung geht es dabei um die Stärkung von Demokratien in aller Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Mittag bei einer Pressekonferenz über die Ergebnisse des Gipfels informieren.
Razzia bei islamistischer Organisation des "Kalifen von Köln"
Mit einer Razzia sind Ermittler in sechs Bundesländern gegen die islamistische Organisation "Kalifatsstaat" des als "Kalif von Köln" bekannt gewordenen und mittlerweile in Istanbul lebenden Islamisten Metin Kaplan vorgegangen. Drei Haftbefehle sollten vollstreckt werden, wie das rheinland-pfälzische Landeskriminalamt und die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz am Dienstag mitteilten.
Moskau: Einkaufszentrum in Krementschuk war während Angriffs geschlossen
Der russische Raketenangriff in der zentralukrainischen Stadt Krementschuk hat sich nach Angaben aus Moskau gegen ein ukrainisches Waffenlager gerichtet. Das nach dem Angriff am Montag ausgebrannte Einkaufszentrum sei zum Zeitpunkt des Angriffs geschlossen gewesen, erklärte die russische Armee am Dienstag. Der Raketenangriff richtete sich demnach gegen ein nahe gelegenes Waffen- und Munitionslager. Durch explodierende Munition sei das Einkaufszentrum in Brand geraten.
Löwen Frankfurt erhalten DEL-Lizenz
Die Löwen Frankfurt haben rund zwei Monate nach ihrem sportlichen Aufstieg nun auch offiziell die Lizenz für die Deutsche Eishockey Liga erhalten. Wie der Zweitliga-Meister am Dienstag mitteilte, gab die DEL nach Abschluss des Prüfungsverfahrens endgültig grünes Licht.
G7-Gipfel strebt Preisdeckel für russisches Öl an
Die G7-Staaten haben sich darauf verständigt, einen Preisdeckel für russisches Öl auszuarbeiten. Der Gipfel auf Schloss Elmau werde die zuständigen Fachminister beauftragen, "sich in Absprache mit Drittländern und dem Privatsektor dringend um die Entwicklung einer Preisobergrenze für Öl zu bemühen", sagte ein US-Regierungsvertreter am Dienstag. Ziel der Maßnahme sei es, Moskau Einnahmen zu entziehen, die den Krieg in der Ukraine finanzieren.
Lemke signalisiert Zustimmung zum Verbrenner-Aus
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat eine Zustimmung der Bundesregierung zum Verbrenner-Aus ab 2035 beim Treffen der Umweltminister der EU-Länder signalisiert. "Wir vertreten die gemeinsame Linie der Regierung, die auf der einen Seite eine starke CO2-Reduktion für den Verkehrsbereich unterstützen möchte und auf der anderen Seite Technologie-Offenheit gewährleisten will", sagte Lemke am Dienstag in Luxemburg vor dem Treffen mit ihren Amtskollegen.
Fünf Jahre Haft für ehemaligen Wachmann von Konzentrationslager Sachsenhausen
Das Landgericht Neuruppin hat einen ehemaligen Wachmann des Konzentrationslagers Sachsenhausen zu fünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Das Gericht sprach den 101-jährigen Josef S. am Dienstag in Brandenburg an der Havel der Beihilfe zum Mord und der Beihilfe zum versuchten Mord schuldig. Mit dem Strafmaß folgten die Richter der Forderung der Staatsanwaltschaft.
31-Jähriger auf offener Straße in Kiel erschossen
In Kiel ist am Montagabend ein 31-Jähriger auf offener Straße erschossen worden, Ein Verdächtiger habe bei der Tat im Stadtteil Gaarden mehrfach auf den Mann gefeuert und ihn dadurch getötet, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt am Dienstag mit. Nach dem Täter wurde demnach gefahndet.
G7-Gruppe stellt Milliardenhilfe für Kampf gegen Hunger bereit
Die Gruppe der sieben großen westlichen Wirtschaftsmächte (G7) will bis zu fünf Milliarden Dollar (4,7 Milliarden Euro) für den Kampf gegen den Hunger zur Verfügung stellen. Ein entsprechender Beschluss werde am Dienstag beim Gipfeltreffen der G7-Gruppe auf dem bayerischen Schloss Elmau gefasst, hieß es aus der US-Delegation. Die USA wollen demnach mehr als die Hälfte der Mittel bereitstellen.
Opferzahl nach Raketenangriff auf Einkaufszentrum in der Ukraine steigt auf 18
Nach dem russischen Raketenangriff auf ein Einkaufzentrum in der zentralukrainischen Stadt Krementschuk ist die Zahl der Todesopfer nach Angaben der Regionalverwaltung am Dienstag auf mindestens 18 gestiegen. In der Nacht hatte Rettungsdienst-Chef Serhij Kruk von 16 Toten und 59 Verletzten gesprochen. Die Rettungskräfte seien weiter rund um die Uhr im Einsatz.
Moody's stellt wegen ausbleibender Zinszahlungen Zahlungsausfall Russlands fest
Die US-Ratingagentur Moody's hat wegen ausgebliebener Zinszahlungen an ausländische Gläubiger einen Zahlungsausfall Russlands festgestellt. Mit Ablauf einer entsprechenden Frist am Montag hätten die Investoren "keine Zahlungen" in Höhe von insgesamt 100 Millionen Dollar (94,4 Millionen Euro) erhalten, erklärte Moody's in der Nacht zum Dienstag. "Das stufen wir nach unserer Definition als Zahlungsausfall ein." Offiziell bewerten kann Moody's Russlands Kreditwürdigkeit wegen der Sanktionen jedoch nicht mehr.
FDP begrüßt Aufstockung von Nato-Eingreiftruppe
Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff hat die geplante Aufstockung der schnellen Eingreiftruppe der Nato auf mehr als 300.000 Soldatinnen und Soldaten als wichtiges Signal in Richtung Russland begrüßt. "Ich glaube, das ist ein richtiges Zeichen. Denn nach dem Angriff auf die Ukraine kann niemand mehr sagen, dass die Russen nur Drohgebärden machen“, sagte Lambsdorff am Dienstag den Sendern RTL und ntv.
Merz befürchtet "Flickwerk" durch geplante Einmalzahlung
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat angesichts der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagenen steuerfreien Einmalzahlung vor einem "Flickwerk" in Deutschland gewarnt. "Ich halte das Ganze für nicht wirklich ausgegoren, das ist kein Konzept", sagte Merz am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Bundesregierung müsse damit aufhören, "ständig weitere Leistungsversprechungen" zu machen, forderte er.
Bericht: Krisentelefonat am Mittwoch von Airports und Polizei zu Flughafen-Chaos
Zur Abwendung des Flughafen-Chaos zur Sommerreisezeit ist einem Bericht zufolge ein Krisentelefonat mit Vertretern von Airports und der Polizei geplant. Wie die "Bild" am Dienstag berichtete, wollen Vertreter der zehn größten deutschen Flughäfen, der Bundespolizei sowie weiterer Behörden und Dienstleister am Mittwoch miteinander beraten. Die Zeitung zitierte einen Sicherheitsexperten mit den Worten, das derzeitige Chaos bei Flügen und Abfertigung sei "ein systemisches Versagen".
Konsumstimmung in Deutschland sinkt auf neues Allzeittief
Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland sinkt auf ein neues Rekordtief. Vor allem der Anstieg der Lebenshaltungskosten von derzeit knapp acht Prozent drücke "schwer auf die Stimmung der Verbraucher und schickt diese auf Talfahrt", erklärte das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg am Dienstag. Der prognostizierte GfK-Index für Juli rutscht ab auf minus 27,4 Punkte.
Lemke rechnet mit langwierigen Verhandlungen im Umweltrat zum Verbrenner-Aus
Vor den wichtigen Beratungen im Umweltrat über ein Ende des Verbrenners in der EU ab 2035 stellt sich Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) auf langwierige Verhandlungen ein. "Wir richten uns hier alle auf einen langen Tag mit langen Verhandlungen ein, möglicherweise bis in die Nacht", sagte sie am Dienstagmorgen in Luxemburg im Gespräch mit dem ZDF. Die EU-Umweltministerinnen und -Umweltminister treffen sich am Vormittag.
NBA: Kyrie Irving verlängert bei den Brooklyn Nets
Superstar Kyrie Irving hat sich für eine Vertragsverlängerung bei den Brooklyn Nets in der nordamerikanischen Basketball-Liga NBA entschieden. "Ich habe meine Entscheidung getroffen. Wir sehen uns im Herbst", sagte er am Montag der Sportwebsite The Athletic. Der 30-Jährige zieht damit die Vertragsoption in Höhe von 37 Millionen Dollar für die nächste Saison.
Ausschuss stimmt in erster Lesung für Parlamentsauflösung in Israel
In einem wichtigen Schritt in Richtung Neuwahlen haben Abgeordnete des israelischen Parlaments für dessen Auflösung gestimmt. Die Mitglieder des Parlamentsausschusses votierten in der Nacht zum Dienstag für ein entsprechendes Gesetz. Noch am Dienstag soll die erste Lesung im Parlamentsplenum folgen. Damit rückt die fünfte Parlamentswahl in weniger als vier Jahren näher. Diese sollen dem Gesetzentwurf Ende Oktober oder Anfang November erfolgen.
Gepäck verloren, Match gewonnen: Otte bleibt das Glück treu
Bei Oscar Otte, so sieht es zumindest auf den ersten Blick aus, läuft momentan ziemlich viel richtig. Sein steiler Aufstieg hat ihn unter die Gesetzten in Wimbledon geführt, in der ersten Runde am Montagabend kam er noch rechtzeitig vor Einbruch der Dunkelheit durch. Doch auch bei Otte läuft nicht immer alles nach Plan. Das verriet er nach seinem klaren Auftaktsieg gegen seinen Kumpel Peter Gojowczyk.
Matthäus: Bayern-Baustellen durch veränderten Führungsstil
Deutschlands Rekord-Nationalspieler Lothar Matthäus führt die Vielzahl an Baustellen bei seinem früheren Arbeitgeber Bayern München offenbar auf den Führungsstil der Vorstands-Doppelspitze Oliver Kahn und Hasan Salihamidzic zurück. In seiner Sky-Kolumne "So sehe ich das" bezweifelte der Kapitän der Weltmeister-Mannschaft von 1990, dass Probleme wie die Querelen um den abwanderungswilligen Weltfußballer Robert Lewandowski und den mit Münchens Angebot offenbar unzufriedenen Nationalspieler Serge Gnabry in der Ära der ehemaligen Bayern-Bosse Karl-Heinz Rummenigge und Uli Hoeneß aufgetreten wären.
Nicht zu weit blicken: Kerber schaut nur auf Linette
Angelique Kerber wollte sich nicht lange mit ihrem souveränen Auftaktsieg aufhalten, zu weit nach vorne blicken, verbietet sich Deutschlands beste Tennisspielerin aber auch. Wer in ihrer Auslosung in Wimbledon in den späteren Runden auf sie warten könnte, will Kerber (34) gar nicht wissen.