Letzte Nachrichten
Sachsen-Anhalt probt Vier-Tage-Woche an einigen Schulen
Sachsen-Anhalt probt an einigen Schulen die Vier-Tage-Woche. Das Projekt 4+1 sei ein Modellprojekt zu Unterrichtsorganisation an Schulen, das auf einen Beschluss des Landtags zurückgehe, erklärte das Landesbildungsministerium am Freitag in Magdeburg. Am Modellprojekt nehmen demnach zunächst zwölf Schulen teil. Die Teilnahme sei freiwillig und zunächst auf das kommende Schuljahr begrenzt.
Wahlprüfungsausschuss will teilweise Wiederholung von Bundestagswahl in Berlin
Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags will einem Medienbericht zufolge empfehlen, die Bundestagswahl in rund 400 Berliner Wahlbezirken wiederholen zu lassen. Wie das Magazin "Spiegel" am späten Donnerstag unter Berufung auf den Obmann des Wahlprüfungsausschusses Johannes Fechner (SPD) berichtete, einigten sich die Ampelfraktionen auf eine entsprechende Beschlussempfehlung.
Hohe Verfassungsschutz-Beamtin reiste zu Privatbesuch in den Iran
Eine Privatreise der neuen Verfassungsschutz-Vizepräsidentin Felor Badenberg in ihr Geburtsland Iran sorgt für Gesprächsstoff. Das Magazin "Focus" zitierte am Freitag einen namentlich nicht genannten Regierungsbeamten, der den Iran-Besuch wegen Sicherheitsrisiken als bedenklich bezeichnete. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stellte daraufhin klar, dass Badenberg die Reise bereits 2017 "aus famliären Gründen" unternommen habe - also vor ihrer Berufung zur Vizepräsidentin. Die Reise sei von der damaligen Amtsleitung genehmigt worden, erklärte das Amt.
Neue Rücktrittsforderungen: Johnson soll auch schnell als Premier abtreten
Nach seinem Rücktritt als Parteichef der konservativen Tories steht Boris Johnson weiter unter Druck, auch als britischer Premierminister schnell abzutreten. Die Opposition drohte am Freitag mit einem Misstrauensvotum, um seinen sofortigen Rücktritt zu erzwingen. Das Land könne den "Lügner" Johnson nicht länger ertragen, sagte die Vize-Chefin der Labour-Partei, Angela Rayner. Medienberichten zufolge will Johnson vor allem deshalb im Amt bleiben, weil er Ende Juli auf dem Landsitz Chequers seine Hochzeit feiern will.
Totschlagsprozess um zerteilte Leiche vor Saarbrücker Landgericht begonnen
In Saarbrücken müssen sich ein Mann und eine Frau seit Freitag wegen der Tötung eines 60-Jährigen sowie der Zerteilung seiner Leiche in einem Prozess verantworten. Die 51-Jährige und der 45-Jährige sind gemeinsam unter anderem wegen Totschlags vor dem Landgericht in der saarländischen Hauptstadt angeklagt. Nach Angaben eines Sprechers äußerten sie sich zum Prozessstart zur Sache.
Bewährungsstrafe für Reichsbürgerin wegen erschlichener "Leibrente" in Essen
Wegen bandenmäßigen Computerbetrugs ist eine sogenannte Reichsbürgerin vor dem Landgericht Essen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Kammer verurteilte Angelika B. aus Castrop-Rauxel zu einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte. Die 64-Jährige hatte mit gesondert verurteilten Tätern in Gelsenkirchen einen Verein gegründet, um vom Staat eine vermeintlich den Vereinsmitgliedern zustehende "Leibrente" einzutreiben.
Russlands Außenminister weicht seinen Kritikern bei G20-Treffen auf Bali aus
Die USA und ihre Verbündeten haben Russland beim G20-Außenministertreffen in Indonesien zu einem Ende des Angriffskriegs gegen die Ukraine aufgefordert - beim russischen Außenminister Sergej Lawrow stießen die Appelle am Freitag aber auf taube Ohren: Er verließ während einer Rede von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Sitzung und boykottierte auch eine Videobotschaft des ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba. Baerbock nannte Russland eine "Gefahr für die ganze Welt".
Al-Kaida-Anhänger in Hamburg wegen Terrorplanung zu acht Jahren Haft verurteilt
Wegen der Vorbereitung eines Anschlags zum 20. Jahrestags der Ereignisse des 11. Septembers hat das Hamburger Oberlandesgericht (OLG) einen 21-jährigen Anhänger des Terrornetzwerks Al-Kaida zu einer Haftstrafe von acht Jahren verurteilt. Die Richterinnen und Richter sahen es nach Angaben eines Gerichtssprechers in ihrem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass der junge Mann eine Terrorattacke mit Sprengsätzen und einer Schusswaffe geplant hatte. Er wurde allerdings vorher gefasst.
Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz im Kosovo
Der bislang längste Auslandseinsatz der Bundeswehr kann fortgeführt werden: Der Bundestag stimmte am Freitag mit großer Mehrheit der zeitlich unbegrenzten Verlängerung der Beteiligung an der Nato-geführten Kfor-Mission im Kosovo zu. Das neue Mandat sieht eine Personalobergrenze von unverändert maximal 400 deutschen Soldatinnen und Soldaten vor. Aktuell sind aber nur etwa 70 an dem Einsatz beteiligt. Die Bundesregierung begründete ihren Mandatsantrag auch mit der "Sorge vor russischen Destabilisierungsversuchen" auf dem Balkan.
Verteidigung fordert Freispruch von Anschlagsplanung für Franco A.
Im Prozess um mutmaßliche Terrorpläne des früheren Bundeswehrsoldaten Franco A. vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main haben seine Verteidiger am Freitag gefordert, ihn vom Vorwurf der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat freizusprechen. Sie plädierten für eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten wegen Waffendelikten, wie eine Sprecherin sagte. Die Anklage hatte im Juni sechs Jahre und drei Monate Haft gefordert.
Mehrheit der Banken fällt im EZB-Klimastresstest durch
Die Banken in der Eurozone sind nach einer Studie der Europäischen Zentralbank (EZB) nicht ausreichend auf Klimarisiken vorbereitet. In einem am Freitag von der EZB in Frankfurt am Main veröffentlichten Klimarisiko-Stresstest fielen 60 Prozent der überprüften 104 Banken durch. Sie verfügen demnach nicht über die nötigen Rahmenbedingungen zur Berücksichtigung der Klimarisiken. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace nannte die Ergebnisse erschreckend.
Passagierin stirbt nach Busunglück von Heidelberg
Zwei Tage nach einem schweren Busunglück in Heidelberg hat die Polizei den Tod einer verletzten Passagierin bekannt gegeben. Die 59-Jährige sei bereits am Donnerstagmittag ihren schweren Verletzungen erlegen, teilte das Polizeipräsidium in Mannheim am Freitag mit. Insgesamt waren bei dem Unfall 19 Menschen verletzt worden.
Regionalbahn erfasst Kühe nahe Münster - fünf Tiere tot
Bei Lüdinghausen in der Nähe von Münster hat eine Regionalbahn mehrere Kühe erfasst und getötet. Obwohl der Zugführer noch versuchte, eine Schnellbremsung einzuleiten, kollidierte die Bahn am Donnerstagabend auf der Strecke von Dortmund nach Enschede mit fünf Kühen, wie die Bundespolizei in Münster am Freitag mitteilte. Vier davon starben den Angaben zufolge unmittelbar am Unfallort. Das fünfte Tier sei von einem Jäger von seinem Leiden erlöst worden.
Tödliches Attentat auf Japans Ex-Regierungschef Abe sorgt weltweit für Entsetzen
Japans früherer Regierungschef Shinzo Abe ist bei einem Attentat erschossen worden. Der 67-Jährige wurde am Freitag bei einer Wahlkampfveranstaltung im Westen des Landes von Schüssen getroffen, erlitt einen Herzstillstand und erlag wenige Stunden später nach Angaben des Krankenhauses seinen Verletzungen. Der mutmaßliche Schütze wurde festgenommen. Abes Tod sorgte weltweit für Bestürzung.
Kinder in Lörrach verletzen Neunjährigen mutmaßlich mit Luftdruckgewehr
Im baden-württembergischen Lörrach haben zwei Kinder mutmaßlich ein drittes Kind mit einem Luftdruckgewehr verletzt. Die strafunmündigen Kinder werden verdächtigt, einem Neunjährigen mit einem sogenannten Diabologeschoss in den Hals geschossen zu haben, wie die Polizei in Freiburg am Freitag mitteilte. Das Luftdruckgewehr wurde demnach beschlagnahmt.
Bremens Innensenator warnt vor anhaltender Gefahr durch Rechtsextremisten
Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat vor einer anhaltenden Bedrohung durch Rechtsextremisten und Anhänger von Verschwörungsideologien gewarnt. Die Coronapandemie verstärke Aktivitäten der entsprechenden Akteure im virtuellen Raum, erklärte Mäurer am Freitag bei der Vorstellung des Bremer Verfassungsschutzberichts für 2021. Proteste gegen Maßnahmen zur Coronaeindämmung seien von extremistischen Kräften teilweise "massiv" beeinflusst worden.
Bundesrat billigt Gesetzespaket zur Energiesicherheit
Nach dem grünen Licht aus dem Bundestag hat auch der Bundesrat das Gesetzespaket zur Energiesicherheit in Deutschland gebilligt. Die Länderkammer votierte am Freitag unter anderem für Pläne, Kohlekraftwerke aus der Reserve zu holen und sie zur Verstromung einzusetzen, um so Gas zu sparen. Außerdem dürfen Energiefirmen bei einer Gasmangellage höhere Preise weiterreichen. Staatshilfen für strauchelnde Energiekonzerne wurden zudem erleichtert.
Lawrow verlässt G20-Sitzung bei Baerbock-Rede auf Bali
Beim G20-Außenministertreffen in Indonesien hat der russische Ressortchef Sergej Lawrow bei der Rede von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Sitzung aus Protest verlassen. Wie Diplomaten am Freitag mitteilten, verließ der russische Außenminister das Treffen, als Baerbock Russland für seinen Angriffskrieg in der Ukraine kritisierte. Auch die später stattfindende Rede des ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba, der zugeschaltet wurde, boykottierte Lawrow demnach.
Bafög-Empfänger erhalten künftig mehr Geld
Mehr Geld für mehr Studierende: Der Bundesrat hat am Freitag die kürzlich vom Bundestag beschlossene Bafög-Reform gebilligt. Der so genannte Grundbedarfssatz steigt damit um 5,75 Prozent auf 452 Euro im Monat. Der Wohnkostenzuschlag für Studierende, die nicht im Elternhaus wohnen, erhöht sich um elf Prozent von 325 Euro auf 360 Euro.
Bundesrat besiegelt Ende des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche
Der Bundesrat hat das Ende des so genannten Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche besiegelt. Die Länderkammer billigte am Freitag die Abschaffung des Strafrechtsparagrafen 219a. Er hatte bisher die "Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft" unter Strafe gestellt. Praxen und Kliniken war dadurch etwa untersagt, ausführlich über unterschiedliche Methoden der Abtreibung zu informieren.
Streik an Pariser Flughäfen am Wochenende abgewendet
Ein geplanter Streik an den Pariser Flughäfen am ersten Ferienwochenende ist nach einem Abkommen über eine Gehaltserhöhung abgewendet. Es sieht nach Angaben der Gewerkschaft CGT drei Prozent mehr Gehalt für die Angestellten des Flughafenbetreibers ADP vor. Das Personal stimmte am Freitagmorgen für die Aufhebung der Streikwarnung. Der neue Transportminister Clément Beaune hatte zuvor den "sehr wichtigen sozialen Dialog" zwischen dem Unternehmen und den Angestellten gelobt.
Medien: Japans Ex-Regierungschef Abe nach Attentat gestorben
Der frühere japanische Regierungschef Shinzo Abe ist Medienberichten zufolge nach einem Schusswaffenangriff seinen Verletzungen erlegen. Der 67-Jährige sei am Freitag in einem Krankenhaus in der Stadt Kashihara gestorben, berichtete der öffentlich-rechtliche Sender NHK unter Berufung auf einen ranghohen Vertreter von Abes Partei LDP. Auch die Nachrichtenagenturen Jiji und Kyodo sowie andere japanische Medien berichteten über Abes Tod.
Basketball: Bayern weiter mit Weiler-Babb
Basketball-Vizemeister Bayern München hat Schlüsselspieler Nick Weiler-Babb (26) für zwei weitere Jahre an sich gebunden. Der US-Guard verlängerte seinen ausgelaufenen Vertrag bis 2024 und geht in diesem Jahr in seine dritte Saison beim EuroLeague-Klub.
Anklage wegen Anlagebetrugs in Millionenhöhe in Berlin erhoben
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen drei Anlagebetrüger erhoben, die mithilfe eines Schneeballsystems viele Millionen Euro erlangt haben sollen. Wie die Anklagebehörde am Freitag mitteilte, sollen die Männer im Alter von 50, 56 und 62 von 2007 bis 2017 Kapitalanleger um ihr Geld gebracht haben. Dabei erlangten sie demnach anderthalb Millionen, 13 Millionen beziehungsweise 92,5 Millionen Euro.
Vorsitzender von Habecks Grünen-Heimatkreisverband legt Amt aus Protest nieder
Aus Protest gegen seiner Auffassung nach nicht vertretbare Einschnitte beim Artenschutz hat der Chef des schleswig-holsteinischen Grünen-Heimatkreisverbands von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sein Amt niedergelegt. Die von Habeck mitverantworteten Gesetze der Ampelkoalition zur Beschleunigung der Energiewende beschädigten "an vielen Stellen völlig unnötig den Naturschutz", hieß es in einem am Donnerstagabend veröffentlichten entsprechenden Schreiben des bisherigen Vorsitzenden der Grünen im Kreis Schleswig-Flensburg, Rainer Borcherding.
Bundestag stimmt Nato-Beitritt von Finnland und Schweden zu
Der Bundestag hat mit großer Mehrheit grünes Licht für den Nato-Beitritt von Schweden und Finnland gegeben. Nur die Linksfraktion stimmte am Freitag im Plenum gegen das von der Bundesregierung vorgelegte Ratifizierungsgesetz. Damit der Beitritt wirksam wird, müssen alle Nato-Staaten diesem zustimmen und den Ratifizierungsprozess abschließen.
Japans Ex-Regierungschef Abe durch Schüsse lebensgefährlich verletzt
Der frühere japanische Regierungschef Shinzo Abe ist bei einer Wahlkampfveranstaltung niedergeschossen und lebensgefährlich verletzt worden. Der 67-Jährige befinde sich in einem "sehr ernsten Zustand", sagte Regierungschef Fumio Kishida am Freitag. Nach Angaben japanischer Medien erlitt Abe einen Herz-Kreislauf-Stillstand. Der mutmaßliche Schütze wurde von Sicherheitskräften überwältigt und gab Berichten zufolge zu, er habe Abe töten wollen. Die Tat löste weltweit Bestürzung aus.
TK-Analyse: Mehr Kaiserschnittgeburten seit Coronapandemie
Seit dem Beginn der Coronapandemie kommen offenbar mehr Babys per Kaiserschnitt auf die Welt. Darauf verwies die Techniker Krankenkasse (TK) am Freitag in Hamburg nach einer Auswertung von Abrechnungsdaten. Danach wurde im Jahr 2021 fast jedes dritte Kind per Kaiserschnitt geboren (29,4 Prozent). 2019 hatte die Rate bei den TK-Versicherten noch bei 27,9 Prozent und 2020 bei 28,2 Prozent gelegen. Damit stieg die Kaiserschnittrate das zweite Jahr in Folge.
Ex-Fifa-Chef Blatter und Ex-Uefa-Chef Platini in Betrugsprozess freigesprochen
Im Schweizer Prozess gegen Ex-Fifa-Präsident Sepp Blatter und Ex-Uefa-Chef Michel Platini wegen einer dubiosen Millionenzahlung hat das Gericht die beiden früheren Fußballfunktionäre freigesprochen. Das Bundesstrafgericht in Bellinzona sprach Blatter und Platini am Freitag vom Vorwurf des Betrugs frei. Damit folgten die Richter nicht der Forderung der Staatsanwaltschaft, die Mitte Juni für beide Angeklagte ein Jahr und acht Monate Haft auf Bewährung gefordert hatte.
Polizist mit einer Niere darf nicht ohne Weiteres entlassen werden
Ein Polizist mit nur einer Niere darf nicht ohne Weiteres aus dem Beamtenverhältnis auf Probe entlassen werden. Dies entschied das Berliner Verwaltungsgericht nach Angaben vom Freitag in einem Eilverfahren bereits in der vergangenen Woche. Den Antrag hatte demnach ein Bundespolizist im mittleren Vollzugsdienst gestellt, der im Mai 2019 in ein Beamtenverhältnis auf Probe berufen worden war.
Blatter und Platini freigesprochen
Der ehemalige FIFA-Präsident Joseph S. Blatter sowie der frühere UEFA-Boss Michel Platini sind vor Gericht freigesprochen worden. Dieses Urteil fällte das Schweizer Bundesstrafgericht am Freitag in Bellinzona.
Autofahrer fährt in Bayern in Menschengruppe am Straßenrand
Ein 20-jähriger Mann ist im bayerischen Hohenfels mit seinem Auto in eine Menschengruppe gefahren. Ein 36-Jähriger wurde bei dem Zusammenstoß am Donnerstag so schwer verletzt, dass er noch am Unfallort starb, wie die Polizei in Parsberg mitteilte. Eine 25-jährige Frau und ein 40-jähriger Mann wurden zudem schwerverletzt mit Rettungshubschraubern in Kliniken gebracht.