Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der Franzose Patrick Mouratoglou, einst Erfolgstrainer der jüngst zurückgetretenen US-Ikone Serena Williams, widmet sich zumindest vorübergehend einem neuen Projekt auf der Tennistour. Während sein Schützling Simona Halep (Rumänien) pausiert, reist Mouratoglou mit dem Team des dänischen Top-Talents Holger Rune (19) um die Welt. Vier Turniere in diesem Jahr und die Vorbereitung auf die kommende Saison stehen auf dem gemeinsamen Programm.

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (08.30 Uhr) in Karlsruhe über Netzsperren für zwei Wissenschaftsportale im Internet. Verlage klagen gegen die Telekom: Sie wollen, dass diese wegen Urheberrechtsverletzungen den Zugang zu den Internetseiten "Sci-Hub" und "LibGen" sperrt. Dort seien Artikel veröffentlicht worden, an denen sie die Nutzungsrechte halten. (Az. I ZR 111/21)

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) in Leipzig über die Arbeitszeit von Polizisten. Ein Beamter aus Sachsen und ein früherer Polizist aus Berlin wollen, dass ihre Pausenzeiten auf die Arbeitszeit angerechnet werden. Während ihrer Pausen mussten sie erreichbar sein oder sich bereit halten. Nach Entscheidungen von Oberverwaltungsgerichten (OVG) soll das Bundesverwaltungsgericht über Revisionen in beiden Fällen entscheiden. (Az. 2 C 7.21 u.a.)

Das Berliner Verwaltungsgericht verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) über die Versetzung der Richterin und ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Birgit Malsack-Winkemann in den Ruhestand. Die 58-Jährige saß von 2017 bis 2021 für die AfD im Bundestag und kehrte nach ihrem Ausscheiden aus dem Parlament in den Berliner Justizdienst zurück. Aus diesem will sie die Senatsverwaltung für Justiz nun "im Interesse der Rechtspflege" in den Ruhestand versetzen.

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols hält am Donnerstag (13.00 Uhr Ortszeit; 19.00 Uhr MESZ) nach mehrmonatiger Unterbrechung wieder eine öffentliche Sitzung ab. Dabei wollen die Abgeordneten neue Ergebnisse ihrer Ermittlungen zum Angriff auf den Kongress am 6. Januar 2021 und zur Rolle des damaligen Präsidenten Donald Trump vorstellen. Es dürfte die letzte öffentliche Anhörung des Gremiums vor den Kongresswahlen im November sein.

Der Bundestag beschäftigt sich am Donnerstag (09.00 Uhr) erstmals mit dem geplanten Bürgergeld. Die Sozialleistung soll ab Januar das Hartz-IV-System ersetzen. Weiteres Thema ist die Wohngeldreform (11.40 Uhr). Geplant ist, die Sätze zu erhöhen und den Kreis der Berechtigten auszuweiten. Außerdem soll an jetzige Wohngeldbeziehende im Winter ein zweiter Heizkostenzuschuss ausgezahlt werden.

Nach der Landtagswahl in Niedersachsen wollen SPD und Grüne am Donnerstag (12.00 Uhr) in Hannover ihre Gespräche über eine Regierungsbildung beginnen. Bei dem Treffen der Verhandlungsführerinnen und -führer um SPD-Landeschef und Ministerpräsident Stephan Weil sowie Grünen-Spitzenkandidatin Julia Hamburg dürfte es vor allem um allgemeine und organisatorische Fragen gehen. Beide Seiten wollen ihre Koalitionsverhandlungen möglichst bis zur konstituierenden Landtagssitzung am 8. November beenden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht am Donnerstag per Videoschalte vor der parlamentarischen Versammlung des Europarats (10.00 Uhr). Im Anschluss diskutiert die Versammlung über die Auswirkungen des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Die Ukraine ist Mitglied im Europarat, dem insgesamt 46 Länder angehören.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan trifft am Donnerstag voraussichtlich seinen russischen Kollegen Wladimir Putin in Kasachstan. Wie aus türkischen Regierungskreisen verlautete, soll das Treffen am Rande eines Regionalgipfels in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden. Erdogan versucht seit einiger Zeit, Putin und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Gesprächen über einen Waffenstillstand zusammenzubringen.

Der Deutsche Hausärzteverband hat angesichts des schleppenden Fortschritts bei der zweiten Corona-Auffrischungsimpfung eine Neuausrichtung der Impfkampagne gefordert. "Spätestens jetzt sollte die Impfquote in die Höhe schießen – tut sie aber leider nicht", sagte der Bundesvorsitzende Markus Beier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag).

Das US-Technologieunternehmen Google bietet nun doch die App von Donald Trumps Onlinedienst Truth Social in seinem App Store Google Play an. Die Entscheidung sei getroffen worden, nachdem Truth Social zugestimmt hatte, Richtlinien zur Entfernung von gegen Regeln vorstoßenden Inhalten durchzusetzen, wie Google am Mittwoch (Ortszeit) gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärte.

Im Kampf gegen den Hunger gibt es nach Angaben der Welthungerhilfe kaum noch Fortschritte. "Die Weltgemeinschaft wird den Hunger in der Welt bis 2030 nicht vollständig beseitigen können", wenn so wie bisher weitergemacht werde, heißt es im am Donnerstag veröffentlichten Welthunger-Index der Hilfsorganisation. Es gebe eine "weltweit dramatische Hungersituation", zuletzt habe es zudem schwere Rückschläge gegeben.

Nordkorea hat Medienberichten zufolge zwei strategische Marschflugkörper mit großer Reichweite getestet. Staatschef Kim Jong Un zeigte sich "sehr zufrieden" mit den Tests, berichtete der nordkoreanische Staatssender KCNA am Donnerstag. Demnach sollten die Tests die Effizienz der Raketen erhöhen, die "in den Einheiten der koreanischen Volksarmee für den Einsatz taktischer Atomwaffen bereitgestellt werden", hieß es.

Bayer Leverkusen und Eintracht Frankfurt müssen in der Fußball-Champions-League nach herben Rückschlägen stärker denn je um den Einzug ins Achtelfinale zittern. Leverkusen kassierte beim Trainerdebüt seines neuen Chefcoaches Xabi Alonso in der Königsklasse gegen den FC Porto mit 0:3 (0:1) eine schmerzhafte Heimniederlage. Europa-League-Sieger Frankfurt geriet in London durch ein 2:3 (1:3) bei Tottenham Hotspur in eine schlechte Ausgangsposition. Beide Bundesliga-Teams fielen vor den beiden letzten Vorrundenspielen in ihren Gruppen ans Tabellenende zurück.

Viertes Spiel, vierter Sieg: Bayern München hat das Achtelfinale in seiner Wohlfühloase Champions League fest im Blick und Kraft für das nächste wichtige Spitzenspiel in der Bundesliga getankt. Wie von Trainer Julian Nagelsmann erhofft, gelang seiner ersatzgeschwächten Mannschaft um Doppelpacker Leon Goretzka durch das 4:2 (4:0) bei Aufbaugegner Viktoria Pilsen der notwendige Stimmungsaufheller vor dem Duell mit dem SC Freiburg am Sonntag.

Der ultrarechte US-Verschwörungstheoretiker Alex Jones ist wegen der Verbreitung von Falschbehauptungen über ein Schulmassaker mit 26 Toten zu fast einer Milliarde Dollar Schadenersatz verurteilt worden. Ein Geschworenengericht im US-Bundesstaat Connecticut sprach acht Opferfamilien und einem Agenten der Bundespolizei FBI am Mittwoch Schadenersatz in Höhe von 965 Millionen Dollar (rund 994 Millionen Euro) zu. Es ist das bislang härteste Urteil gegen Jones wegen dessen Äußerungen zum Blutbad an der Sandy-Hook-Grundschule in Connecticut im Jahr 2012.

Die UN-Vollversammlung hat mit großer Mehrheit Russlands "illegale Annexionen" in der Ukraine verurteilt. 143 der 193 UN-Mitgliedstaaten stimmten am Mittwoch auf einer Dringlichkeitssitzung für eine entsprechende Resolution, fünf dagegen. 35 Staaten enthielten sich, darunter China, Indien, Südafrika und Pakistan.

Das deutsche Sprintteam um Topstar Emma Hinze hat einen goldenen Traumstart in die Bahnrad-WM vor den Toren von Paris hingelegt. Mit einem doppelten Weltrekord rasten Hinze, Lea Friedrich und Pauline Grabosch am ersten Tag der Titelkämpfe zum souveränen Sieg und verteidigten damit ihren Titel erfolgreich. Für Hinze war es das sechste WM-Gold ihrer Karriere.

Der erste Weltraumtourist der Geschichte, Dennis Tito, hat wieder Sehnsucht nach dem All - und will jetzt den Mond umrunden. Der 82-jährige US-Unternehmer gab am Mittwoch bekannt, für sich und seine Ehefrau Akiko zwei Plätze bei einer künftigen Mondumrundung mit dem privaten Raumfahrtunternehmen SpaceX von High-Tech-Milliardär Elon Musk reserviert zu haben.

Oliver Kahn hat angesichts der zuletzt schärferen Kritik an Trainer Julian Nagelsmann ein Machtwort gesprochen. "Es gibt überhaupt keine Zweifel an seiner Arbeit", sagte der Vorstandsvorsitzende von Bayern München vor dem Champions-League-Spiel des Rekordmeisters bei Viktoria Pilsen bei DAZN. Die Diskussion über angeblich mangelnde Erfahrung sei "aberwitzig", meinte er und betonte: "Wir sind von ihm voll überzeugt und gehen durch diese holprige Phase durch."

Die deutschen Sprinterinnen um Topstar Emma Hinze sind bei der Bahnrad-WM auf der Olympiabahn von Paris mit einem Weltrekord ins Finale des Teamwettbewerbs gerast. Die Titelverteidigerinnen Hinze, Lea Friedrich und Pauline Grabosch blieben in der ersten Runde in 45,983 Sekunden 81 Tausendstel unter ihrer eigenen Marke von der WM 2021 (46,064).

Der FC Brügge in der Champions-League-Vorrundengruppe von Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen und der italienische Ex-Meister SSC Neapel haben vorzeitig das Achtelfinale der Königsklasse erreicht. Brügge genügte in der Gruppe B nach zuvor drei Erfolgen am vierten Spieltag ein 0:0 bei Atletico Madrid, während Napoli in der Gruppe A gegen den niederländischen Rekordchampion Ajax Amsterdam mit 4:2 (2:0) seine weiße Weste erfolgreich verteidigte.

Tschechien will Russen mit einem Schengen-Visum künftig die Einreise verbieten. "Das betrifft vor allem Menschen, die über den Prager Flughafen nach Tschechien einreisen", sagte Außenminister Jan Lipavsky am Mittwoch vor Journalisten. Die neue Regelung solle ab dem 25. Oktober gelten und russische Touristen, Künstler und Sportler betreffen, die über ein von einem EU-Land ausgestelltes Visum für den Schengen-Raum verfügen.

Deutschland hat bei einer Dringlichkeitssitzung der UN-Vollversammlung dazu aufgerufen, die von Russland erklärten Annexionen in der Ukraine zu verurteilen. "Die Schein-Referenden und Russlands illegale Annexionen sind null und nichtig", sagte der deutsche Diplomat Michael Geisler am Mittwoch vor einer geplanten Abstimmung der Vollversammlung über eine Resolution zum russischen Vorgehen. "Wir alle sind rechtlich verpflichtet uns zu weigern, sie anzuerkennen."

Die Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai hat am Mittwoch Opfer der Monsun-Regenfälle in ihrem Heimatland Pakistan besucht. "Das Ausmaß der Zerstörung ist erschreckend", erklärte sie nach ihrem Besuch in Flüchtlingslagern in der Provinz Sindh. Die psychosozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Menschen, vor allem auf Frauen und Kinder, seien immens. Ihre Stiftung will die Fluthilfe in Pakistan mit bis zu 700.000 Dollar unterstützen.

Die israelische Regierung hat dem Abkommen mit dem Libanon zur Grenzziehung im Mittelmeer grundsätzlich zugestimmt. "Die Regierungsmitglieder haben ihre Unterstützung für die Bedeutung und Notwendigkeit des Seeabkommens mit dem Libanon zum Ausdruck gebracht", hieß es am Mittwoch in einer Erklärung des Büros von Ministerpräsident Jair Lapid. Das Kabinett habe sich mit "überwältigender Mehrheit" für das Abkommen ausgesprochen.

Die Proteste im Iran gehen mit unverminderter Wucht weiter: Trotz hunderter Festnahmen fanden am Mittwoch im ganzen Land erneut Kundgebungen statt. In Isfahan, Karadsch und Saghes fielen dabei Schüsse, wie aus Videos der in Norwegen ansässigen Menschenrechtsorganisationen Iran Human Rights (IHR) und Hengaw hervorging. Mindestens 108 Menschen wurden laut Aktivisten im Zuge der Proteste bislang getötet. Die EU-Länder einigten sich am Mittwoch laut Diplomaten auf neue Sanktionen gegen den Iran.

Die britische Premierministerin Liz Truss hält an ihrem Plan fest, gleichzeitig die Steuern zu senken und die öffentlichen Ausgaben nicht zu kürzen. Truss sagte am Mittwoch bei ihrem zweiten Auftritt in der Fragestunde des Parlaments, sie stehe "absolut" zu ihren Wahlkampfversprechen. Die Finanzmärkte hatten nervös auf Hinweise reagiert, für die Steuersenkungen könne eine Rückkehr zur Sparpolitik erforderlich werden, wie sie vor einem Jahrzehnt praktiziert wurde.

Die EU-Länder haben sich nach Angaben von Diplomaten auf neue Sanktionen gegen den Iran wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstranten nach dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini geeinigt. Wie am Mittwoch aus Diplomatenkreisen verlautete, sollen die EU-Außenminister die Sanktionen am Montag bei einem Treffen in Luxemburg offiziell beschließen.

Zum Auftakt der Verkehrsministerkonferenz in Bremerhaven ist der Druck auf die Runde gestiegen, eine bezahlbare Lösung für die Nachfolge des Neun-Euro-Tickets zu finden. Um die Mobilitätswende voranzubringen, müssten Bund und Länder "jetzt das Geld bereitstellen", erklärte am Mittwoch ein Bündnis aus Gewerkschaften und Umweltorganisationen, das sich "ÖPNV braucht Zukunft" nennt und an dem etwa Verdi und der BUND beteiligt sind. Ihre Ergebnisse will die Konferenz am Donnerstag präsentieren.

Opposition und Regierung haben sich wegen der noch offenen Fragen bei der geplanten Gaspreisbremse im Bundestag einen Schlagabtausch geliefert. Unionsfraktionsvize Andreas Jung (CDU) warf der Ampel-Koalition am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde vor, bei der jetzt geplanten Preisbremse zu spät zu handeln, nachdem Zeit mit der mittlerweile gekippten Gasumlage vergeudet worden sei. Vertreter der Koalition wiesen die Vorwürfe zurück und stellten eine rasche Lösung in Aussicht.

Nach der Haftentlassung des mutmaßlichen Mörders einer 17-Jährigen aus Ludwigshafen wehrt sich das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal gegen Vorwürfe, das Verfahren in die Länge gezogen zu haben. Die Kammer sei bemüht gewesen, möglichst vielen Beteiligten die Teilnahme an den Hauptverhandlungstagen zu ermöglichen, teilte das Gericht am Mittwoch mit.