Letzte Nachrichten
Neuer ukrainischer Botschafter in Berlin tritt sein Amt an
Der neue ukrainische Botschafter Oleksij Makejew hat am Montag sein Amt angetreten. Der 46-jährigen Diplomat übergab am Montag im Schloss Bellevue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin sein Beglaubigungsschreiben, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Zugleich überreichte er das Abberufungsschreiben seines Vorgängers Andrij Melnyk.
Ärztin wegen Verschreibens von Cannabis zu Geldstrafe verurteilt
Im Prozess gegen eine Ärztin wegen der wiederholten Verschreibung von Cannabis hat das Landgericht Nürnberg die Angeklagte zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Gericht sprach die 59-Jährige am Montag des unerlaubten Verschreibens von Betäubungsmitteln in 25 Fällen schuldig, wie eine Gerichtssprecherin sagte. In sieben Fällen davon wurde die Ärztin zudem wegen des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse schuldig gesprochen. Gegen die Angeklagte wurden 15.600 Euro Geldstrafe verhängt.
Sunak wird erster nicht-weißer Premierminister Großbritanniens
Wenige Tage nach dem Rückzug von Premierministerin Liz Truss bekommt Großbritannien den ersten nicht-weißen Regierungschef seiner Geschichte. Ex-Finanzminister Rishi Sunak erhielt mit Ablauf einer Frist am Montag als einziger die notwendige Unterstützung von mindestens hundert Abgeordneten der konservativen Tories und wird damit neuer Partei- und Regierungschef. Der 42-Jährige steht vor einer schweren Aufgabe: Das Land war schon vor dem Debakel um die Finanz- und Steuerpläne von Truss auf dem Weg in die Rezession.
Lambrecht warnt nach Äußerungen über "schmutzige Bombe" vor dem "Überschreiten von roten Linien"
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich nach russischen Regierungsäußerungen über Szenarien mit einer radioaktiven "schmutzigen Bombe" in der Ukraine tief besorgt gezeigt. Der Westen müsse geschlossen zum Ausdruck bringen, dass jeder Einsatz derartiger Nuklearwaffen ein "Überschreiten von roten Linien" wäre, sagte Lambrecht am Montag.
Grüne dringen auf Kabinettsberatung zu umstrittenem Hafen-Deal am Mittwoch
Die Grünen erhöhen im Streit um die geplante Beteiligung des chinesischen Staatskonzerns Cosco an einem Containerterminal des Hamburger Hafens den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Seine Partei gehe davon aus, dass das Thema bei der Kabinettsitzung am Mittwoch "besprochen werden muss", sagte Parteichef Omid Nouripour am Montag in Berlin. Unionsfraktionsvize Jens Spahn verlangte eine Bundestagssondersitzung zu dem Thema in dieser Woche.
Scholz bietet Ukraine bei Wiederaufbau umfassende Wirtschaftspartnerschaft an
Vor der internationalen Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Kiew umfassende Wirtschaftszusammenarbeit in Aussicht gestellt. Beide Länder könnten eine "Wirtschafts- und Transformationspartnerschaft" eingehen, "die tiefer und weiter geht als alles bisherigen Partnerschaften", sagte Scholz am Montag bei einem deutsch-ukrainischen Wirtschaftsforum. Zusammen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte er einen "Marshallplan" für den Wiederaufbau für das von Russland angegrifffene Land.
Sunak wird neuer Premierminister Großbritanniens
Ex-Finanzminister Rishi Sunak wird neuer Premierminister Großbritanniens. Dies teilte ein Vertreter der regierenden konservativen Tories am Montag in London mit. Zuvor hatte sich Penny Mordaunt, Sunaks einzige Mitbewerberin um den Posten an der Partei- und Regierungsspitze, geschlagen gegeben. Mit Ablauf einer Frist um 15.00 Uhr MESZ wurde Sunak damit automatisch neuer Parteichef und tritt somit die Nachfolge der scheidenden Premierministerin Liz Truss an.
Wachen vor Myanmars größtem Heiligtum verhindern Ritus mit Sexpuppen
Die Verwendung aufblasbarer Sexpuppen für einen religiösen Ritus vor Myanmars heiligster Stätte hat für deren Initiatoren ein juristisches Nachspiel. Wie die Staatszeitung "Global New Light of Myanmar" am Montag berichtete, leitete das Ministerium für religiöse Angelegenheiten strafrechtliche Ermittlungen gegen die Gruppe wegen "Verunglimpfung der buddhistischen Religion" ein.
Jugendlicher wegen Verdachts des Totschlags an 83-Jährigem festgenommen
In Nordrhein-Westfalen ist ein 17-Jähriger wegen des Verdachts auf Totschlag an einem 83 Jahre alten Mann festgenommen worden. Der Jugendliche wurde am Samstag bei einem Unfall mit dem offenbar gestohlenen Auto des Rentners schwer verletzt, weshalb die Ermittler dem Gewaltverbrechen auf die Spur kamen, wie die Polizei und die Staatsanwaltschaft Arnberg am Montag mitteilten. Der Tatverdächtige kam in Untersuchungshaft. Er schwieg zunächst zu den Vorwürfen.
Pakistanischer Journalist in Kenia vermutlich von Polizei erschossen
Ein bekannter pakistanischer Journalist und Nachrichtensprecher ist in Kenia - vermutlich von der Polizei - erschossen worden. "Ein pakistanischer Staatsbürger wurde getötet, mutmaßlich von der Polizei", sagte am Montag Ann Makori, Leiterin der unabhängigen kenianischen Polizeiaufsichtsbehörde (Ipoa). Der Vorfall ereignete sich ihren Angaben zufolge wenige Monate nachdem Arshad Sharif aus seinem Heimatland geflohen war, um einer Anklage wegen Volksverhetzung zu entgehen.
Bericht: EU-Kommission plant Einführung neuer Abgasnormen
Die Europäische Kommission plant einem Medienbericht zufolge die Einführung neuer Abgasnormen. Die geplante Abgasnorm Euro 7 soll eine Reihe von Zusatzkategorien erhalten, wie das "Handelsblatt" am Montag unter Berufung auf einem der Zeitung vorliegenden Entwurf der Brüsseler Behörde berichtete. Demnach ist etwa die Kategorie Euro 7+ für Autos vorgesehen, deren Batterie mindestens zehn Prozent länger hält als gesetzlich vorgegeben.
Umfrage: Jeder Dritte klagt über Beschwerden nach Zeitumstellung
Jeder Dritte klagt laut einer Umfrage über körperliche oder psychische Beschwerden nach der Zeitumstellung. Mit 32 Prozent liegt der Wert sogar auf dem höchsten Stand der vergangenen zehn Jahre, wie die Krankenkasse DAK am Montag in Hamburg berichtete. Damit geben ein Drittel mehr Menschen gesundheitliche Probleme nach der Zeitumstellung an als noch im Jahr 2013.
Umweltaktivisten werfen Schokoladenkuchen auf Wachsfigur von König Charles III.
Umweltaktivisten haben die Wachsfigur von König Charles III. bei Madame Tussauds in London mit Schokoladenkuchen beworfen. Wie die Gruppe "Just Stop Oil" mitteilte, zerdrückten zwei ihrer Mitglieder am Montag die Kuchen im Gesicht der Wachsfigur des 73-jährigen Monarchen, der als überzeugter Umweltschützer gilt. Die Polizei meldete insgesamt vier Festnahmen.
Bewährungsstrafen für Ex-Bundeswehrsoldaten wegen geplanter Söldnertruppe
Das Oberlandesgericht in Stuttgart hat zwei frühere Bundeswehrsoldaten am Montag wegen versuchter Gründung einer terroristischen Vereinigung zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die beiden Männer eine Söldnertruppe für das arabische Bürgerkriegsland Jemen aufbauen und damit in das Kriegsgeschehen eingreifen wollten. Die Einheit sollte vor allem aus ehemaligen Bundeswehrsoldaten bestehen.
"Tagesausflug": Scholz wird bei China-Besuch nicht übernachten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird bei seinem China-Besuch Anfang November nicht in der Volksrepublik übernachten. Die Reise in die Volksrepublik sei "sehr kurz", quasi ein "Tagesausflug", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Die Planungen des Besuchs seien "sehr kompliziert". Grund seien die in China geltenden Corona-Beschränkungen.
Wiederaufbau der Eisbahn am Königssee ab 2024
Der Wiederaufbau der zerstörten Eisbahn am Königssee ist auf den Weg gebracht, wird aber erst im August 2024 beginnen. Das bestätigte Thomas Schwab, Vorstand des deutschen Schlittenverbandes BSD, am Montag dem SID. "Das ist der aktuelle Terminplan. Ich würde mir auch wünschen, dass es schneller geht, aber man kann es nicht beschleunigen", so Schwab: "Die Leute geben ihr Bestes."
Rishi Sunak nach Rückzieher von Boris Johnson Favorit für Amt des Premierministers
Nach dem überraschenden Rückzieher von Boris Johnson deuten in Großbritannien alle Zeichen auf Rishi Sunak als neuen britischen Premierminister. Der frühere Finanzminister war bis Montagvormittag der einzige Kandidat für die Nachfolge von Liz Truss an der Spitze der Konservativen Partei und damit auch der Regierung. Die einzige mögliche Gegenkandidatin Penny Mordaunt versuchte derweil in einem Rennen gegen die Uhr, die nötige Zahl an Unterstützern zusammen zu bekommen.
Scholz stellt Ukraine umfassende Wirtschaftspartnerschaft in Aussicht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine eine umfassende Wirtschaftspartnerschaft in Aussicht gestellt. "Ich bin überzeugt, unser Treffen heute kann der Beginn einer Wirtschafts- und Transformationspartnerschaft zwischen unseren Ländern werden, die tiefer und weiter geht als alles bisherigen Partnerschaften", sagte Scholz beim Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum am Montag in Berlin. Er mahnte allerdings auch mehr Rechtsstaatlichkeit und stärkeres Vorgehen gegen Korruption an.
Regierung sieht bei Gaspreisbremse keine Entlastungslücke im Januar und Februar
Die Bundesregierung sieht bei den Plänen für die Gaspreisbremse keine Entlastungslücke im Januar und Februar. Da die eigentliche Gaspreisbremse aus technischen Gründen erst zum 1. März starten könne, gebe es im Dezember eine Einmalzahlung, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Diese sei so konzipiert, dass durch sie beim Entlastungsbedarf "auch die Monate Januar und Februar mit abgedeckt" seien.
Moskau: Deutschland und Frankreich wollen im Ukraine-Konflikt nicht vermitteln
Nach Ansicht der Führung in Moskau haben weder der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) noch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Interesse daran, im Ukraine-Konflikt zu vermitteln - ganz im Gegensatz zur Türkei. "Was die Herren Macron und Scholz betrifft, so zeigen sie in letzter Zeit keinerlei Bereitschaft, sich die Position der russischen Seite anzuhören und sich an (...) einer Vermittlung zu beteiligen", erklärte Kremlsprecher Dimitri Peskow am Montag vor der Presse.
Schwesig lässt Amtsgeschäfte wegen Krebs-Nachsorge-Reha für drei Wochen ruhen
Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) lässt ihre Amtsgeschäfte ab sofort für drei Wochen wegen einer Reha nach überstandener Krebserkrankung weitgehend ruhen. Es handle sich um eine zur Nachsorge jährlich vorgesehene Behandlung, teilte die Staatskanzlei in Schwerin am Montag mit. Schwesig werde die Reha für den Bund-Länder-Gipfel am 2. November, bei dem über Maßnahmen zur Entlastung in der Energiekrise entschieden werden soll, aber unterbrechen.
Europaweit einheitlicher Ladestecker USB-C kommt
Der Ladestecker USB-C als neuer Standard in der ganzen EU für Smartphones und Co kommt. Am Montag gaben die EU-Mitgliedstaaten in Brüssel ihre endgültige Zustimmung. Damit sollen ab Herbst 2024 alle neuen Handys, Tablets, Digitalkameras sowie Lautsprecherboxen mit dem Format USB-C aufgeladen werden können. Für Laptops soll das ab voraussichtlich Anfang 2026 der Fall sein.
Lambrecht warnt Russland nach Äußerungen über "schmutzige Bombe"
Verteidigungsminister Christine Lambrecht (SPD) hat sich nach russischen Regierungsäußerungen über Szenarien mit einer radioaktiven "schmutzigen Bombe" in der Ukraine tief besorgt gezeigt. Der Westen müsse geschlossen zum Ausdruck bringen, dass jeder Einsatz derartiger Nuklearwaffen ein "Überschreiten von roten Linien" wäre, sagte Lambrecht am Montag im baden-württembergischen Calw bei einem Besuch beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr.
Vermisstensuche nach Absturz von Kleinflugzeug mit Schaller an Bord unterbrochen
Nach dem Absturz des Kleinflugzeugs mit dem deutschen Unternehmer Rainer Schaller an Bord vor der Küste Costa Ricas hat die Küstenwache die Suche nach Vermissten am Sonntag (Ortszeit) vorerst unterbrochen. Die Wetterbedingungen seien schwierig, teilte die Regierung in San José mit. Am Montag werde geprüft, ob der andauernde Regen eine Fortsetzung der Suche erlaube.
Steinmeier ruft zur dauerhaften Erinnerung an Verfolgung von Sinti und Roma auf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, die Verfolgung von Sinti und Roma im Nationalsozialismus dauerhaft in Erinnerung zu halten. "Wir dürfen nicht vergessen, weil nie wieder geschehen darf, was damals geschehen ist", sagte er am Montag anlässlich des zehnten Jahrestages der Einweihung des Denkmals für die ermordeten Sinti und Roma in Berlin. Das Mahnmal erhielt anlässlich des Jahrestages eine Erweiterung.
Versicherungsverband: So wenige Autodiebstähle wie nie zuvor in Deutschland
Kriminelle haben in Deutschland im vergangenen Jahr so wenige Autos gestohlen wie nie zuvor. Im Jahr 2021 habe es in Deutschland zum ersten Mal seit Beginn der Statistik weniger als 10.000 Autodiebstähle gegeben, teilte der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Montag in Berlin mit. Demnach wurden rund 9800 Autos gestohlen - acht Prozent weniger als im Vorjahr.
Sanktionierter General im Iran schlägt EU Kauf von Heizkohle mit seinem Vermögen vor
Der mit EU-Sanktionen belegte iranische Generalstabschef hat der EU spöttisch vorgeschlagen, sie könne sich mit seinem eingefrorenen Vermögen "Kohle für den Winter" kaufen. Die EU könne nun seine Besitztümer und Vermögenswerte auf der ganzen Welt beschlagnahmen "und dafür Heizkohle für europäische Bürger kaufen, denn es steht ein schwieriger Winter bevor", sagte General Mohammad Bagheri nach Angaben der Nachrichtenagenturen Tasnim und Fars am Sonntagabend.
Energiewirtschaft: Gaspreisbremse wegen IT-Umstellung erst ab März möglich
Die deutschen Energieunternehmen haben Kritik am Start der Gaspreisbremse erst im März zurückgewiesen. "Die Gaspreisbremse auf den 01.01.2023 vorzuziehen, scheitert nicht am fehlenden Willen der Energiewirtschaft", erklärte die Präsidentin des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Marie-Luise Wolff, am Montag. Ein früherer Start sei angesichts der notwendigen "technisch-administrativen Umsetzung in so kurzer Frist" unmöglich.
Umfrage: Nur noch jeder Zweite kann Geld ansparen
Vor allem wegen der stark gestiegenen Energiepreise können immer weniger Menschen regelmäßig Geld beiseite legen. Derzeit sieht sich einer Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln (IW) zufolge nur noch jeder Zweite dazu in der Lage. Im vergangenen Jahr waren es 70 Prozent, wie das Institut am Montag mitteilte. Im Schnitt können Sparer demnach monatlich 550 Euro zurücklegen.
Friedensgespräche im Tigray-Konflikt sollen am Montag beginnen
Im Konflikt um die Region Tigray im Norden Äthiopiens sollen am Montag Friedensgespräche in Südafrika unter Leitung der Afrikanischen Union (AU) beginnen. Die TPLF-Rebellen gaben in der Nacht zum Montag im Onlinedienst Twitter die Ankunft ihrer Delegation bekannt. Die äthiopische Regierung teilte auf Twitter mit, ihre Delegation sei am Montagmorgen Richtung Südafrika gereist.
Ein Viertel der Firmen plant laut Umfrage Arbeitsplatzabbau
Ein Viertel der Unternehmen in Deutschland plant einer Umfrage zufolge wegen der gestiegenen Energiepreise den Abbau von Arbeitsplätzen. 57 Prozent gaben an, sie wollten deswegen geplante Investitionen verschieben. Und 17 Prozent der Firmen planten, energieintensive Geschäftsfelder ganz aufzugeben, wie aus der am Montag veröffentlichten Ifo-Umfrage für die Stiftung Familienunternehmen hervorgeht. Im April hatten die Firmen demnach noch deutlich optimistischer auf dieselben Fragen geantwortet.
Bedeutende Lithium-Mine soll bis 2027 in Zentralfrankreich entstehen
In Zentralfrankreich soll bis 2027 das für Elektroautos wichtige Leichtmetall Lithium in bedeutenden Mengen gefördert werden. Das Bergbau-Unternehmen Imerys kündigte am Montag die Eröffnung einer Lithium-Mine im Département Allier an. Demnach haben Untersuchungen ergeben, dass die Vorkommen in der Region ausreichen, um ab 2028 jährlich 34.000 Tonnen Lithiumhydroxid zu produzieren - genug für die Produktion von 700.000 Elektrofahrzeugen.