Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Kreuzfahrtsparte des US-Unterhaltungskonzerns Disney, Disney Cruise Line, kauft das fast fertiggestellte Kreuzfahrtschiff "Global Dream" der insolventen MV Werften in Mecklenburg-Vorpommern. Disney werde mit der Meyer Werft zusammenarbeiten und das Schiff in Wismar fertigstellen, teilte der Konzern am Mittwoch mit. Die "Global Dream" werde umbenannt und solle ab 2025 über die Meere fahren. Ein Kaufpreis wurde nicht genannt, er sei aber "günstig".

Deutschland stockt seinen Beitrag für den internationalen Fonds für Anpassung an Folgen des Klimawandels um weitere 60 Millionen Euro auf. Das kündigte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Donnerstag auf der UN-Klimakonferenz in Scharm el-Scheich an. Sie drängte in ihrer Rede im sogenannten Ministersegment der Konferenz zudem vor allem auf eine deutliche Senkung der Treibhausgasemissionen noch in diesem Jahrzehnt.

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft ist sechs Tage vor ihrem Auftaktspiel im WM-Gastgeberland Katar angekommen. Nach dem rund 70-minütigen Flug von Maskat im Oman nach Doha ging es für den Tross um Bundestrainer Hansi Flick weiter ins etwa eineinhalb Stunden entfernte Al Ruwais. In dem Städtchen im äußersten Norden des Landes bezog sie ihr Teamquartier Zulal Wellness Resort.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Fragen des thüringischen Verfassungsgerichtshofs zu einer Coronaverordnung des Bundeslands für den November 2020 am Donnerstag für unzulässig erklärt. Das Thüringer Gericht wollte anders entscheiden als das Verfassungsgericht von Sachsen-Anhalt kurz zuvor. Darum fragte es das Bundesverfassungsgericht, welche Rechtsauffassung stimme. Dieses sieht aber keinen entscheidenden Unterschied bei der Auslegung des Grundgesetzes durch die beiden Landesgerichte. (Az. 1 BvN 1/21)

Rund 8,6 Millionen Menschen in Deutschland haben zu wenig Wohnraum. Im vergangenen Jahr lebten damit 10,5 Prozent der Bevölkerung in Wohnungen, die nach europäischer Definition als überbelegt gelten, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Menschen in Städten, Alleinlebende sowie Alleinerziehende und deren Kinder waren überdurchschnittlich häufig betroffen.

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht die Corona-Pandemie vor dem Ende. "Wir sollten zur Normalität zurückkehren und spätestens im Frühjahr nächsten Jahres Corona offiziell als beendet erklären", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Corona-Regeln würden bereits jetzt "nur noch in einem sehr eingeschränkten Umfang" gebraucht. "Zu einer freiheitlichen Gesellschaft gehört die Verantwortung der Menschen im Umgang mit diesem Thema."

Das Getreideabkommen zwischen Russland und der Ukraine ist um 120 Tage verlängert worden. Das teilte der ukrainische Infrastrukturminister Oleskandr Kubrakow am Donnerstag im Online-Dienst Twitter mit. Ein türkischer Regierungsvertreter bestätigte in Istanbul, das Abkommen werde "unter den aktuellen Bedingungen" für vier Monate fortgesetzt. Nach dem Winter könne es "neue Vereinbarungen" geben. UN-Generalsekretär António Guterres begrüßte die Verlängerung des Abkommens.

Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat der Post angesichts der Probleme bei der Zustellung "qualitative Defizite" bescheinigt und sich für Sanktionsmöglichkeiten seiner Behörde ausgesprochen. Die Situation insbesondere bei der Briefzustellung sei "ein Ärgernis für den normalen Bürger" und auch "nicht hinnehmbar für den Verkehr von Dokumenten", wo es rechtlich relevant sei, dass sie in einem bestimmten Zeitraum ankommen, sagte Müller der Mediengruppe Bayern.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hält die Klimaaktivisten der Gruppe "Letzte Generation" nicht für extremistisch. Es handele sich um eine "spezielle Gruppe", die auch Straftaten begehe, sagte Haldenwang am Mittwochabend bei einer Veranstaltung des SWR, wie der Sender mitteilte. "Aber das Begehen von Straftaten macht diese Gruppierung jetzt nicht extremistisch."

Der Nettogewinn des Siemens-Konzerns ist wegen der Beteiligung an Siemens Energy im zu Ende gegangenen Geschäftsjahr 2022 deutlich zurückgegangen. Das Ergebnis nach Steuern betrug 4,4 Milliarden Euro - das war ein Rückgang um 34 Prozent verglichen mit dem Vorjahr, wie das Industrieunternehmen am Donnerstag mitteilte. Das Geschäftsjahr endet bei Siemens Ende September.

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) rechnet zum Inkrafttreten der Wohngeldreform Anfang kommenden Jahres nach eigenen Worten mit Verzögerungen bei der Antragsbearbeitung. "Es ist anzunehmen, dass die Bearbeitungszeit stärker steigt. Wenn man zum 1. Januar einen Antrag stellt, dann wird er im März beschieden", sagte Geywitz der "Bild"-Zeitung (Donnerstagausgabe). Die Behörden stünden "hier vor einem riesigen Aktenberg".

Mick Schumacher erhält keinen neuen Vertrag beim Formel-1-Rennstall Haas. Das gab das US-Team nach Monaten der Ungewissheit am Donnerstagmorgen in Abu Dhabi bekannt. Schumacher wird damit aller Voraussicht nach im Jahr 2023 nicht in der Königsklasse starten. Nachfolger wird sein Landsmann Nico Hülkenberg (Emmerich/35), der seit Ende 2019 ohne Stammcockpit war und nun sein Comeback an der Seite des Dänen Kevin Magnussen gibt.

Mick Schumacher erhält keinen neuen Vertrag beim Formel-1-Rennstall Haas. Das gab das US-Team nach Monaten der Ungewissheit am Donnerstagmorgen in Abu Dhabi bekannt. Schumacher wird damit aller Voraussicht nach im Jahr 2023 nicht in der Königsklasse starten. Als sein Nachfolger wird sein Landsmann Nico Hülkenberg (Emmerich/35) gehandelt, dafür gab es allerdings zunächst keine offizielle Bestätigung.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch unterstützt die deutschen Nationalspieler bei möglichen Statements für Menschenrechte bei der Fußball-WM in Katar (20. November bis 18. Dezember). "Von den Nationalspielern erwarte ich, dass sie genug Mut aufbringen, das zu sagen, was sie sagen wollen", sagte Deutschland-Direktor Wenzel Michalski im SID-Interview.

Frankreichs Fußball-Nationalspieler Christopher Nkunku vom Bundesligisten RB Leipzig hat nach seinem geplatzten WM-Traum Teamkollege Eduardo Camavinga in Schutz genommen. Camavinga war am Zweikampf beteiligt gewesen, der das WM-Aus Nkunkus durch eine Verstauchung im linken Knie besiegelt hatte. Daraufhin war Camavinga in den Kommentaren unter einem Video, das den Zweikampf zeigt, Opfer mehrerer rassistischer Kommentare geworden.

Frankreichs Fußball-Nationalspieler Christopher Nkunku vom Bundesligisten RB Leipzig hat nach seinem geplatzten WM-Traum Teamkollege Eduardo Camavinga in Schutz genommen. Camavinga war am Zweikampf beteiligt gewesen, der das WM-Aus Nkunkus durch eine Verstauchung im linken Knie besiegelt hatte. Daraufhin war Camavinga in den Kommentaren unter einem Video, das den Zweikampf zeigt, Opfer mehrerer rassistischer Kommentare geworden.

Fußball-Bundestrainer Hansi Flick will seine überstrapazierten Stars vor der WM-Schinderei in den Wohlfühlmodus bringen. "Am Donnerstag machen wir ein bisschen Regeneration, der Freitag ist frei. Wir wollen alle noch mal von den Füßen runterholen, damit sie richtig abschalten und relaxen können, auch mental", kündigte Flick bei RTL nach der dürftigen Generalprobe im Oman (1:0) an: "Vier Tage vor dem Spiel geht es dann los."

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sieht die FIFA bei einer Einführung eines Entschädigungsfonds für die Hinterbliebenen der gestorbenen Gastarbeiter in Katar in der Pflicht. "Die Tatsache, dass sich die katarische Regierung stur weigert, so einen Fonds einzurichten, was schändlich ist, entbindet die FIFA nicht von ihrer Verpflichtung einen solchen Fonds aufzusetzen", sagte Deutschland-Direktor Wenzel Michalski im SID-Interview.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch unterstützt die deutschen Nationalspieler bei möglichen Statements für Menschenrechte bei der Fußball-WM in Katar (20. November bis 18. Dezember). "Von den Nationalspielern erwarte ich, dass sie genug Mut aufbringen, das zu sagen, was sie sagen wollen", sagte Deutschland-Direktor Wenzel Michalski im SID-Interview.

Der Vorstandsvorsitzende des Fußball-Bundesligisten VfB Stuttgart, Alexander Wehrle, hat erneut die Umstände der WM in der Katar kritisiert und gleichzeitig um Verständnis für die Spieler geworben. "Jeder Spieler kann auch bei dieser WM sagen und tun, was er für richtig hält – es gibt keinen Maulkorb", sagte er der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten (Donnerstag-Ausgabe).

Die Militärjunta in Myanmar hat die Freilassung von fast 6000 Häftlingen angekündigt, darunter eine frühere britische Botschafterin, ein japanischer Dokumentarfilmer und ein australischer Berater der gestürzten Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Die frühere britische Botschafterin Vicky Bowman, der australische Berater Sean Turnell und der japanische Dokumentarfilmer Toru Kubota würden zur Feier des myanmarischen Nationalfeiertags freigelassen, sagte ein Junta-Vertreter am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

Familienzwist und Ärger im Job rauben Frauen den Schlaf, während Männer nach einer Niederlage ihres Lieblingsvereins nachts schlechter zur Ruhe kommen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts OnePoll, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Befragt wurden bundesweit etwa 4000 Menschen zu ihrer Schlafqualität.

Die Militärjunta in Myanmar hat die Freilassung von 700 Häftlingen angekündigt, darunter eine frühere britische Botschafterin, ein japanischer Dokumentarfilmer und ein australischer Beratung der gestürzten Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Die frühere britische Botschafterin Vicky Bowman, der australische Berater Sean Turnell und der japanische Dokumentarfilmer Toru Kubota würden zur Feier des myanmarischen Nationalfeiertags freigelassen, sagte ein Junta-Vertreter am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

In Ludwigsburg in Baden-Württemberg beginnt am Donnerstag (14.30 Uhr) die fünfte Runde der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie. Es könnte die entscheidende Runde sein; ein Pilotabschluss im Bezirk Baden-Württemberg würde dann auf die anderen Bezirke übertragen. Bislang liegen beide Seiten aber noch weit auseinander.

Der britische Finanzminister Jeremy Hunt stellt am Donnerstag seinen neuen Haushaltsplan vor. Medienberichten zufolge dürfte Hunt Steuererhöhungen ankündigen sowie die Kürzung öffentlicher Ausgaben um bis zu 60 Milliarden Pfund (rund 68 Milliarden Euro). Eigentlich hätte der neue Haushalt bereits am 31. Oktober vorgestellt werden sollen.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über die Familienzusammenführung einer Mutter aus dem Libanon mit ihrer in Belgien lebenden Tochter. Die Tochter ist minderjährig, aber nach libanesischem Recht bereits verheiratet. Belgien will der Mutter darum kein Visum ausstellen. (Az: C-230/21)

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe einen Beschluss zur Thüringer Corona-Sonderverordnung vom Oktober 2020. Der thüringische Verfassungsgerichtshof in Weimar muss in einem von der AfD-Landtagsfraktion angestrebten Verfahren entscheiden und legte in Karlsruhe verschiedene Fragen vor. Er will wissen, ob die Landesregierung auch Monate nach Pandemiebeginn noch auf Grundlage des damals geltenden Infektionsschutzgesetzes solche Eingriffe beschließen durfte, ohne das Parlament einzubeziehen. (Az. 1 BvN 1/21)

Mehr als acht Jahre nach dem Abschuss von Flug MH17 über der Ostukraine wollen niederländische Richter am Donnerstag ihr Urteil verkünden. Die Staatsanwaltschaft hatte im vergangenen Dezember gefordert, die vier Angeklagten in Abwesenheit zu lebenslanger Haft zu verurteilen. Die drei Russen Igor Girkin, Sergej Dubinski und Oleg Pulatow und der Ukrainer Leonid Chartschenko sind nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft für den Abschuss des Passagierflugzeugs mit 298 Toten am 17. Juli 2014 verantwortlich.

Mehr als vier Jahre nach dem ersten Drohschreiben mit der Unterschrift "NSU 2.0" wird für Donnerstag (09.15 Uhr) im Prozess vor dem Landgericht Frankfurt am Main das Urteil erwartet. Zunächst hat der Angeklagte Alexander M. noch das letzte Wort. Er soll laut Anklage zwischen Anfang August 2018 und Ende März 2021 per E-Mail, SMS oder Fax 81 Drohschreiben mit volksverhetzenden, beleidigenden und drohenden Inhalten an Politiker und andere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens verschickt haben.

Die Innenminister und -ministerinnen der G7-Staaten beraten am Donnerstag (09.30 Uhr) im hessischen Kloster Eberbach. Die deutsche Präsidentschaft will unter anderem den Kampf gegen organisierte Kriminalität, gegen Extremismus und Terrorismus sowie gegen hybride Bedrohungen thematisieren. Die ausländischen Gäste trafen bereits am Mittwochabend ein; die Beratungen dauern bis Freitag.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht das transatlantische Bündnis durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gefestigt. "Die Ereignisse der vergangenen neun Monate haben das transatlantische Bündnis zusammengeschweißt", sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redemanuskript am Mittwoch (Ortszeit) bei der Entgegennahme des Henry-A.-Kissinger-Preises in New York. "Wir stehen so eng zusammen wie vielleicht nie zuvor seit dem Kalten Krieg."

Die britische Regierung hat die vollständige Übernahme eines britischen Halbleiterunternehmens durch ein chinesisch kontrolliertes Unternehmen verboten. Handelsminister Grant Shapps legte am Mittwoch nach Regierungsangaben sein Veto gegen die Übernahme des größten britischen Chip-Herstellers Newport Wafer Fab durch das Unternehmen Nexperia ein. Grund der Entscheidung sei eine "umfassende Bewertung der nationalen Sicherheit".