Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Einstufung des Weißmachers Titandioxid in einer bestimmten Pulverform als krebserregend beim Einatmen für nichtig erklärt. Die Europäische Chemikalienagentur habe bei der Beurteilung einer Studie nicht alle Gesichtspunkte beachtet und daher eine nicht plausible Schlussfolgerung gezogen, erklärte das EuG am Mittwoch in Luxemburg. Die EU-Kommission sei dieser Schlussfolgerung gefolgt und habe damit den gleichen Fehler gemacht. (Az. T-279/20 u.a.)

Nach einem schweren Güterzugunfall im niedersächsischen Landkreis Gifhorn hat die Bahn die Sperrung der Strecke zwischen Berlin und Hannover erneut verlängert. Bis voraussichtlich zum 16. Dezember sei mit Beeinträchtigungen zu rechnen, teilte die Bahn am Mittwoch mit. In den Zügen auf den Alternativrouten sei mit einem hohen Reiseaufkommen zu rechnen.

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat ihre Ermittlungen gegen den baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) in der sogenannten Polizeiaffäre endgültig eingestellt. Strobl habe mit der Zahlung von 15.000 Euro seine Geldauflage erfüllt, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Das öffentliche Interesse an der weiteren Strafverfolgung sei dadurch beseitigt. Strobl gilt damit weiterhin als unschuldig.

Weiße Kaninchen und Jim Knopf, ein Scheinriese und dann auch noch ein ominöser Herr Merkel: Seltsame Wesen bevölkerten am Mittwoch die Reden der Generaldebatte im Bundestag - und bewiesen damit, dass den Abgeordneten auch in ernstesten Zeiten der Sinn gelegentlich nach Erheiterung steht.

Angesichts der bevorstehenden Schnäppchentage "Black Friday" und "Cyber Monday" im Internet haben Polizei und Verbraucherschützer vor Fakeshops gewarnt. Diese seien "auf den ersten Blick schwer zu erkennen", da sie professionell wirkten und viele Informationen wie ein Impressum, Geschäftsbedingungen und Kontaktmöglichkeiten enthielten, teilten die Verbraucherzentrale und das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz am Mittwoch mit. Sämtliche Angaben sollten aber "sorgfältig überprüft werden, bevor eine Bestellung abgegeben wird".

Das oberste Gericht in Großbritannien hat am Mittwoch das schottische Gesuch nach einem erneuten Unabhängigkeitsreferendum abgelehnt. Die Befugnis, eine solche Abstimmung anzusetzen, sei dem Parlament des Vereinigten Königreichs vorbehalten, erklärte der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Robert Reed, in London. Daher habe "das schottische Parlament nicht die Berechtigung, ein Referendum zur schottischen Unabhängigkeit" zu beschließen.

Teammanager Pep Guardiola bleibt dem englischen Fußball-Meister Manchester City weiter treu. Wie der Klub am Mittwoch mitteilte, verlängerte der 51-Jährige seinen Vertrag um zwei weitere Jahre bis zum Sommer 2025.

Im nordrhein-westfälischen Iserlohn ist ein Mann bei einem Polizeieinsatz in einer Wohnung von Einsatzkräften durch Schüsse schwer verletzt worden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft in Hagen ereignete sich der Vorfall am frühen Mittwochmorgen. Der 44-Jährige war demnach in eine fremde Wohnung eingedrungen und bedrohte dort eine 34-Jährige mit einem Pflasterstein und einer Glasflasche.

Eine deutsche Reaktion auf das Verbot der "One Love"-Binde erscheint rund um das erste WM-Spiel der Fußball-Nationalmannschaft am Mittwoch gegen Japan (14.00 Uhr/ARD und MagentaTV) möglich. "Wir werden sehen. Das hat die Spieler sehr beschäftigt", sagte DFB-Geschäftsführer Oliver Bierhoff wenige Stunden vor dem Anpfiff in der ARD und vermied dabei auf Nachfrage ein Dementi zu möglichen Aktionen.

30 Jahre nach dem rassistischen Brandanschlag mit drei Toten in Mölln ist in Schleswig-Holstein am Mittwoch an die damaligen Geschehnisse erinnert worden. Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte sich - und rief zu einem harten Vorgehen gegen "rassistische Hetze und Gewalt" auf. Dieses sei die von der damaligen Tat ausgehende "Mahnung", erklärte sie.

Welche Europäer und Europäerinnen werden als nächstes ins All fliegen? Die Europäische Raumfahrtagentur (ESA) will am Mittwochnachmittag in Paris die nächste Generation von Astronauten vorstellen. Dabei handelt es sich um vier bis sechs künftige Raumfahrer und Raumfahrerinnen, die aus etwa 22.000 Bewerbern ausgewählt wurden. Sie treten die Nachfolge der aktuellen Generation an, zu der auch der Deutsche Matthias Maurer zählt.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat bei ihrem Besuch in Katar am Mittwoch die dortige Regierung und den Weltfußballverband Fifa scharf kritisiert. Der in der Sicherheitsgarantie des katarischen Innenministers versprochene Schutz müsse sich "auf alle Menschen beziehen", sagte Faeser in Doha zum Fall eines deutschen Fans, den sie vor Ort getroffen habe und dem nach seinen Angaben ein Schweißband in Regenbogenfarben von der Polizei abgenommen worden sei. Das habe sie bewegt, "das enttäuscht mich doch sehr", sagte Faeser.

Die Linkspartei hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Ampel-Koalition eine zu langsame und unzureichende Reaktion auf die Energiekrise vorgeworfen. "Ihre Politik hat mehr Verspätung als die Deutsche Bahn", sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch am Mittwoch in der Generaldebatte zum Haushalt 2023. Gas- und Strompreisbremse kämen im kommenden Jahr zu spät und reichten nicht aus. Menschen und Firmen bräuchten jetzt Unterstützung.

Die Zahl der gemeldeten ukrainischen Schülerinnen und Schüler an deutschen Schulen ist auf mehr als 200.000 gestiegen. Die Bundesländer meldeten für die am Sonntag zu Ende gegangene 46. Kalenderwoche vom 14. bis zum 20. November insgesamt 200.754 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine an den Schulen, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Mittwoch in Berlin mitteilte.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge hat die Klimaschutzambitionen der Koalition bekräftigt. In der Vergangenheit seien viele Fehler gemacht worden, sagte sie am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag. Nun gehe es um die Zukunft, "und wir werden in diesem Jahrzehnt darüber entscheiden, welche Zukunft das wird", fügte sie hinzu. "Diese Regierung hat zu ihrem Grundsatz gemacht, dass jedes Zehntelgrad Erderwärmung, was wir weniger schaffen werden, einen großen Unterschied macht. Daran richten wir unsere Politik aus."

Die meisten aus Russland nach Deutschland importierten Waren sind von Januar bis September nach Bayern gegangen - vor allem Öl und Gas. Auf Platz zwei im Bundesländer-Ranking folgt Brandenburg, dahinter steht Nordrhein-Westfalen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Die Mengen gingen in den neun Monaten aber wegen des Ukraine-Kriegs stark zurück.

In Nordrhein-Westfalen endet die Isolationspflicht bei einer Coronainfektion künftig automatisch nach fünf Tagen. Das teilte die Landesregierung in Düsseldorf am Mittwoch mit. Eine Freitestung durch einen negativen Coronatest ist nicht mehr vorgeschrieben, sondern wird lediglich noch empfohlen. Die Änderung der landeseigenen Test- und Quarantäneverordnung tritt demnach am Mittwoch kommender Woche in Kraft.

Das Verwaltungsgericht Mainz hat die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr bestätigt. Eine Ausnahme von der geltenden Anordnung könne nicht verlangt werden, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Die Regelung sei voraussichtlich rechtmäßig. (Az.: 1 L 652/22 MZ)

Die deutsche Industrie reagiert nach Angaben des Ifo-Instituts mit einer verstärkten Lagerhaltung auf die Lieferkettenprobleme der vergangenen beiden Jahre. Seit 2020 vergrößerten laut einer Umfrage 68 Prozent der Firmen ihre Lager, 65 Prozent suchten sich zusätzliche Lieferanten und 54 Prozent überwachen ihre Lieferketten nun besser als zuvor. 13 Prozent der befragten Firmen erhöhen ihrer Fertigung und stellen die Zulieferteile jetzt selbst her.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Gefahr einer Energieknappheit im Winter weitgehend gebannt. Deutschland erlebe derzeit "eine Krise, von der wir heute sagen können: Unser Land hat sie im Griff", sagte Scholz am Mittwoch in einer Rede im Bundestag. "Für diesen Winter ist Deutschlands Energiesicherheit wohl gewährleistet", sagte er. Deutschland sei "krisenfest und winterfest" - dank der Arbeit der Bundesregierung, aber auch, "weil die Haushalte und die Unternehmen im ganzen Land sparsam mit Energie umgehen".

Bayerns Kunstminister Markus Blume (CSU) sieht den Diebstahl eines wertvollen Goldschatzes aus dem oberbayerischen Manching als Fall von organisierter Kriminalität. "Klar ist, du marschierst nicht einfach in so ein Museum rein und nimmst dann diesen Schatz mit", sagte Blume am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk. "Das ist hochgradig gesichert, und insofern liegt die Vermutung zumindest nahe, dass wir es hier eher mit einem Fall von organisierter Kriminalität zu tun haben."

Trotz eines eher übersichtlichen Programms hat US-Golfstar Tiger Woods in diesem Jahr erneut als größtes Zugpferd der PGA Tour die Maximalprämie abgeräumt. Der 15-malige Major-Gewinner bekommt 15 Millionen Dollar im Rahmen des sogenannten "Player Impact Program" (PIP), das die Spieler belohnt, die für besonders viel mediale Aufmerksamkeit sorgen und bei Fans das meiste Interesse hervorrufen.

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat der Bundesregierung vorgeworfen, ihre verteidigungspolitischen Zusagen nicht einzuhalten. Entgegen der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kurz nach Beginn des Ukraine-Kriegs, die Verteidigungsausgaben ab sofort auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, werde der Verteidigungshaushalt von diesem auf nächstes Jahr schrumpfen, sagte Merz am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag. "Das ist ein grober Wortbruch gegenüber dem Parlament und vor allem gegenüber der Bundeswehr."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Einigung zwischen den Ampel-Parteien und der Union zum Bürgergeld begrüßt. "Ich bin froh, dass wir hierzu eine einvernehmliche Lösung gefunden haben - eine gute übrigens", sagte Scholz am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag. Es gehe "um Wege raus aus der Langzeitarbeitslosigkeit, raus aus Hilfsjobs und hinein in den Arbeitsmarkt". Deshalb seien "bessere Beratung, Aus- und Weiterbildung sowie weniger Bürokratie ganz entscheidende Bestandteile" der Reform.

Die Verantwortlichen von Bayern München haben mit Bestürzung auf die schwere Verletzung ihres französischen Verteidigers Lucas Hernandez bei der WM in Katar reagiert. "Wir sind alle geschockt und bedauern das sehr. Aber Lucas ist ein Kämpfer und wird stark zurückkommen. Er kriegt alle Unterstützung, die möglich ist", sagte Sportvorstand Hasan Salihamidzic zu Sport1.

Beim zweiten Schusswaffenangriff innerhalb weniger Tage in den USA sind mehrere Menschen in einem Walmart-Supermarkt im Bundesstaat Virginia getötet worden. Es seien "mehrere Todesopfer" sowie "mehrere Verletzte" vorgefunden worden, sagte Leo Kosinski von der Polizei Chesapeake Journalisten vor Ort. "Wir gehen von einem Einzeltäter aus und davon, dass dieser Einzeltäter tot ist", fügte Kosinski hinzu, ohne auf die Umstände des Todes einzugehen.

Die rund 125.000 Volkswagen-Beschäftigten in Westdeutschland bekommen mehr Geld. Die Gewerkschaft IG Metall und die Verhandlungsführer des Konzerns erzielten in der Nacht zum Mittwoch nach zwölfstündigen Verhandlungen eine Einigung über einen neuen Haustarifvertrag, wie beide Seiten mitteilten. In zwei Schritten gibt es insgesamt 8,5 Prozent mehr Geld, hinzu kommt ein Inflationsausgleich von insgesamt 3000 Euro.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die für die Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) in Deutschland relevanten Unternehmen Berichten zufolge zu einheitlichen Schutzstandards verpflichten. Das geht aus einem Entwurf der Eckpunkte für ein entsprechendes Gesetz hervor, aus dem das "Handelsblatt" und die "Rheinische Post" am Mittwoch zitierten.

Bei zwei Bombenexplosionen in Jerusalem ist am Mittwoch nach Polizeiangaben mindestens ein Mensch getötet worden. Bei einer Explosion an einer Bushaltestelle am westlichen Stadtrand wurden nach Krankenhausangaben zwölf Menschen verwundet. Eine weitere Explosion an einer anderen Haltestelle in geringer Entfernung beschädigte demnach einen Bus und verwundete drei Menschen.

Der frühere SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans tritt als so genannter Fellow der Bürgerbewegung Finanzwende bei, die sich für eine gerechtere Finanzordnung einsetzt. Er freue sich sehr auf seine Arbeit, "denn in Sachen Steuergerechtigkeit, so ist meine Erfahrung, bewegt sich die Politik nur, wenn Druck von außen erzeugt wird", sagte Walter-Borjans der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" von Mittwoch.

Trotz des Verbots würde Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck anstelle des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) und Kapitän Manuel Neuer bei der WM in Katar nicht auf die "One Love"-Binde verzichten. "Ich nehme an, jetzt muss man die Binde tragen. Ich würde es vielleicht darauf ankommen lassen", sagte der Grünen-Politiker in der ZDF-Sendung Markus Lanz.

Die seit einiger Zeit recht zurückgezogen lebende Fußballlegende Franz Beckenbauer will dem Leben noch "eine Weile" erhalten bleiben. Er bekomme derzeit besonders viel Autogrammpost, die er auch gern beantworte, sagte der 77-Jährige der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Die Leute denken wohl, der lebt nimmer lang, aber ich versuche, euch noch eine Weile erhalten zu bleiben."