Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Nach dem Sturm auf den brasilianischen Kongress und andere Institutionen haben Sicherheitskräfte am Montag (Ortszeit) Protestcamps der Anhänger des rechtsradikalen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro geräumt und 1500 Menschen festgenommen. Hunderte Soldaten und Polizisten waren im Einsatz, um ein provisorisches Lager vor dem Hauptquartier der Armee in der Hauptstadt Brasília aufzulösen. Dort hatten rund 3000 Bolsonaro-Unterstützer Zelte aufgebaut, die als Basislager für die Randalierer dienten, die am Sonntag rund vier Stunden im Kongress, im Präsidentenpalast und im Obersten Gericht gewütet hatten.

Der Begriff "Klimaterroristen" ist das Unwort des Jahres 2022. Mit dem Begriff würden pauschal Menschen diskreditiert, die sich für Klimaschutzmaßnahmen und die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens einsetzten, begründete eine Jury aus Sprachwissenschaftlern am Dienstag im hessischen Marburg ihre Entscheidung. Klimaaktivisten würden so mit Terroristen gleichgesetzt und dadurch kriminalisiert.

Nach tagelangen Enthüllungen und Diskussionen ist die Autobiografie von Prinz Harry weltweit im Buchhandel: In Harrys Heimatland Großbritannien erschien das mit Spannung erwartete Buch am Dienstag um Mitternacht, einige Buchläden hatten für besonders ungeduldige Royals-Fans extra geöffnet. Hierzulande ist das Buch mit dem Originaltitel "Spare" unter dem Titel "Reserve" im Handel.

In einem Einfamilienhaus im nordrhein-westfälischen Kreis Viersen sind drei Leichen gefunden worden. Es handle sich möglicherweise um die 95 Jahre alte Bewohnerin, ihre 63-jährige Tochter und deren 69 Jahre alten Lebensgefährten, teilten die Staatsanwaltschaft Krefeld und die Polizei Mönchengladbach am Dienstag mit. Besorgte Nachbarn hatten am Montag das Ordnungsamt informiert, weil sie die Bewohner mehrere Tage lang nicht gesehen hatten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will bei in der koalitionsinternen Debatte um die Verschärfung des Waffenrechts die Argumente der FDP berücksichtigen. "Die FDP hat einen Punkt, in dem sie Recht hat", sagte Faeser am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie bezog sich dabei auf das Argument, dass die bereits bestehenden Regeln des bestehenden Waffenrechts durch die Behörden nicht stark genug kontrolliert würden.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Diskriminierung von homosexuellen Männern bei der Blutspende beenden. Mit der geplanten Gesetzesänderung will Lauterbach die Bundesärztekammer verpflichten, ihre Blutspende-Richtlinien innerhalb von vier Monaten entsprechend anzupassen und homosexuelle Männer als Blutspender zuzulassen, kündigte der Minister im Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben) an.

Nach einer wilden Verfolgungsjagd durch die Straßen von Leipzig haben Polizeibeamte das Feuer auf einen 38-Mann eröffnet und ihn dabei verletzt. Der polizeibekannte Mann sei am Montagabend operiert worden und werde stationär behandelt, teilte die Leipziger Polizei mit. Die Verfolgungsfahrt habe begonnen, als der 38-Jährige, der in einem Mercedes der C-Klasse unterwegs war, die Aufforderung einer Polizeistreife missachtet und die Flucht angetreten habe.

Grünen-Ko-Chef Omid Nouripour hat die bevorstehende Räumung des von Klimaaktivisten besetzten Dorfes Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier verteidigt. Der Streit sei "ausgeurteilt durch alle Instanzen" und der Energiekonzern RWE habe einen Rechtsanspruch auf das Abbaggern der unter Lützerath liegenden Kohle, sagte Nouripour am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Dies sei Teil eines Kompromisses, der andererseits fünf andere Dörfer im Braunkohlerevier vor der Räumung bewahrt und den Kohleausstieg in Westdeutschland "um acht Jahre vorgezogen" habe.

Ungeachtet der scharfen Kritik der chinesischen Regierung am Besuch einer hochrangigen Delegation der FDP-Bundestagsfraktion in Taiwan haben die Politiker am Dienstag Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen getroffen. Zusammen mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, und den anderen Delegationsmitgliedern sei sie von Tsai zu einem "Austausch" empfangen worden, teilte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), im Onlinedienst Twitter mit.

Die Tennisprofis Maximilian Marterer (Nürnberg) und Cedrik-Marcel Stebe (Vaihingen) sind in der ersten Runde der Qualifikation für die Australian Open ausgeschieden. Marterer musste im deutschen Duell mit Yannick Hanfmann (Karlsruhe) beim Stand von 4:6 aufgeben, Stebe unterlag Dominic Stricker aus der Schweiz 3:6, 4:6.

Nach sieben aufeinanderfolgenden Spielen mit jeweils mindestens einem Scorerpunkt ist die Serie von Eishockeystürmer Tim Stützle in der Profiliga NHL gerissen. Mit seinen Ottawa Senators unterlag der frühere Mannheimer den Nashville Predators zu Hause 0:3.

Ohne ihren angeschlagenen Superstar LeBron James haben die Los Angeles Lakers um den deutschen Nationalmannschaftskapitän Dennis Schröder in der Basketball-Profiliga NBA nach fünf aufeinanderfolgenden Siegen wieder eine Niederlage kassiert. Bei den Denver Nuggets unterlag der dezimierte Rekordmeister am Montag (Ortszeit) mit 109:122.

Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften in Peru sind am Montag mindestens 17 Menschen ums Leben gekommen. Ein Vertreter des peruanischen Ombudsmanns erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, zu den tödlichen Zusammenstößen sei es am Montag rund um den Flughafen der Großstadt Juliaca in der bei Touristen beliebten Region Puno im Südosten des südamerikanischen Landes gekommen. Demonstranten hatten versucht, den Flughafen zu besetzen.

Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat die weltweiten Fortschritte bei der Bekämpfung der Kindersterblichkeit gelobt und zugleich einen gerechteren Zugang zu medizinischer Versorgung in armen Ländern gefordert. Trotz der Fortschritte bei der Senkung der Sterblichkeit von Kindern unter fünf Jahren müsse "noch mehr getan werden", um die Unterschiede bei den Überlebenschancen von Kindern "in einzelnen Ländern und Regionen zu adressieren", sagte John Wilmoth, Direktor der UN-Bevölkerungsabteilung, anlässlich zweier am Dienstag veröffentlichter Berichte.

FIA-Präsident Mohammed Ben Sulayem hat seinen Expansionsplänen für die Formel 1 eine Grenze gesetzt. "Das Maximum sind zwölf Teams", sagte der 61-Jährige in einer Medienrunde in Riad im Rahmen der Rallye Dakar. Ben Sulayem hatte vergangene Woche einen "Prozess der Interessenbekundung für potenzielle neue Teams" in die Wege geleitet. Daraufhin hatte die Andretti-Familie gemeinsam mit der General-Motors-Marke Cadillac Einstiegspläne kundgetan.

Florian Müller hat die "langen" und "anstrengenden" Trainingseinheiten seines neuen Trainers Bruno Labbadia gelobt. "Das ist die Basis, die wir brauchen", sagte der Torhüter des Fußball-Bundesligisten VfB Stuttgart dem Nachrichtenportal BW24 während des Trainingslagers im spanischen Marbella.

Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat die USA mit scharfen Worten zu einer neuen Haltung gegenüber den Staaten Lateinamerikas und der Karibik aufgefordert. Es sei "an der Zeit, dieses Vergessen, diese Vernachlässigung, diese Geringschätzung Lateinamerikas und der Karibik zu beenden", sagte López Obrador am Montag (Ortszeit) bei formalen Gesprächen mit Biden bei dessen erstem Besuch in Mexiko seit seinem Amtsantritt vor knapp zwei Jahren.

Vor dem Landgericht Braunschweig wird am Dienstag erstmals öffentlich über eine Klage von Greenpeace gegen den Autobauer Volkswagen für mehr Klimaschutz verhandelt (10.30 Uhr). Drei von der Umweltorganisation unterstützte Klägerinnen und Kläger fordern, dass VW ab spätestens 2030 keine Verbrenner mehr produziert. Geklagt haben die Klimaaktivistin Clara Meyer sowie die beiden Greenpeace-Geschäftsführer Roland Hipp und Martin Kaiser (Az. 6 O 3931/21).

Im Kanzleramt findet am Dienstag auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Gipfel zur Transformation der Mobilitätswirtschaft statt (14.00 Uhr). An dem Treffen nehmen auch die Ministerinnen und Minister der Ressorts Verkehr, Wirtschaft, Finanzen, Umwelt und Arbeit teil sowie Vertreterinnen und Vertreter von Ländern und Kommunen, Gewerkschaften und Wissenschaft sowie der Automobil- und Mobilitätswirtschaft.

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) in Leipzig über die Freisprüche von vier früheren Vorständen bei Volkswagen in einem Untreue-Prozess. Die Anklage hatte ihnen vorgeworfen, jahrelang eine überhöhte Bezahlung von einflussreichen Betriebsräten geduldet zu haben. Das Landgericht Braunschweig entschied im September 2021, dass die Angeklagten irrtümlich davon ausgegangen seien, keine Pflichten zu verletzen. (Az. 6 StR 133/22)

Im Prozess um den Diebstahl aus dem Grünen Gewölbe vor dem Landgericht Dresden werden am Dienstag (09.45 Uhr) Details zu den wieder aufgetauchten Juwelen erwartet. Ein leitender Beamter der Sonderkommission "Epaulette" soll über die Rückführung des Schmucks berichten. Zudem soll eine Expertin der Sächsischen Kunstsammlungen zum Zustand des Schmucks und zum Restaurierungsaufwand aussagen. Ob die Angeklagten sich äußern, war noch offen. Mehr als drei Jahre nach dem Einbruch in das Grüne Gewölbe hatte die Polizei Mitte Dezember in Berlin einen erheblichen Teil der Beute beschlagnahmt.

Eine Jury aus Sprachexpertinnen und -experten verkündet am Dienstag (09.00 Uhr) im hessischen Marburg das Unwort des Jahres 2022. Bei der bundesweit viel beachteten Aktion werden seit 1991 nach Auffassung der Fachleute unmenschliche oder unangemessene Begriffe ausgewählt, die gegen das Prinzip der Menschenwürde verstoßen, in irreführender Weise etwas Negatives beschönigen oder diskriminieren.

Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine wollen die Nato und die Europäische Union am Dienstag eine noch engere Zusammenarbeit vereinbaren. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg unterzeichnet dafür im Brüsseler Hauptquartier der Militärallianz eine Erklärung mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel (11.00 Uhr, Pressekonferenz 11.30 Uhr).

Frankreich nimmt einen neuen Anlauf für eine Rentenreform, eines der wichtigsten Wahlkampfversprechen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Premierministerin Elisabeth Borne will am Dienstagnachmittag (17.30 Uhr) die Reformpläne vorstellen. Es wird erwartet, dass sie eine Anhebung des Alters für die Vollrente von 62 auf 64 Jahren vorschlägt. Die Regierung will auf diese Weise langfristig das Rentensystem finanzieren.

Nach Rassismus-Vorwürfen und anderen Skandalen versuchen die Golden Globes am Dienstag (17.00 Uhr Ortszeit, Mittwoch 02.00 Uhr MEZ) ein Comeback. Zu der Verleihung der begehrten Film- und Fernsehpreise in Los Angeles werden zahlreiche Stars wie US-Regisseur Steven Spielberg und Schauspieler Eddie Murphy erwartet. Zu den Anwärtern auf die Auszeichnungen in den Top-Kategorien zählen Spielbergs Filmdrama "Die Fabelmans", "Top Gun: Maverick" mit Tom Cruise in der Hauptrolle und das 3-D-Abenteuer "Avatar: The Way of Water".

Der belgische Zoll veröffentlicht am Dienstag Zahlen über die im vergangenen Jahr beschlagnahmte Menge an Kokain im Hafen von Antwerpen (10.30 Uhr). Es wird damit gerechnet, dass die Behörden eine neue Rekordmenge bekannt geben. Nachdem die belgischen Behörden im Jahr 2021 im Hafen von Antwerpen 89,5 Tonnen Kokain beschlagnahmt hatten, waren es Mitte Oktober 2022 nach Angaben eines Sprechers des belgischen Finanzministeriums bereits rund 72 Tonnen.

Nach tagelangen Enthüllungen und Diskussionen wird die Autobiografie von Prinz Harry am Dienstag um Mitternacht weltweit offiziell veröffentlicht. Hierzulande kommt das brisante Buch mit dem Originaltitel "Spare" unter dem Titel "Reserve" in den Handel. Eigentlich sollte der Inhalt bis zuletzt geheim bleiben. In Spanien war das Buch am Donnerstag aber irrtümlich einige Stunden im Handel, seitdem reißen die Enthüllungen nicht ab.

Der nach einem historischen Abstimmungsmarathon gewählte neue Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses Kevin McCarthy hat am Montagabend (Ortszeit) seine erste Bewährungsprobe überstanden. Die Abgeordneten der Kongresskammer in Washington verabschiedeten mit einer Mehrheit von 220 zu 213 eine neue Geschäftsordnung, die für die zweijährige Legislaturperiode unter republikanischer Mehrheit gelten soll. Das öffentlich einzusehende 55-seitige Regelwerk sieht unter anderem die Einrichtung eines Gremiums ein, das die "Instrumentalisierung" des Justizministeriums untersuchen soll, die Republikaner US-Präsident Joe Biden wegen der Ermittlungen gegen dessen Vorgänger Donald Trump vorwerfen.

Einen Tag nach der Erstürmung des Kongresses und anderer Amtsgebäude in Brasilien durch seine Anhänger ist der rechtsradikale Ex-Präsident Jair Bolsonaro nach Angaben seiner Ehefrau in ein Krankenhaus in den USA eingeliefert worden. Ihr Mann sei "unter Beobachtung im Krankenhaus, aufgrund von Unterleibsbeschwerden, die von dem Messerangriff im Jahr 2018" während des damaligen Präsidentschaftswahlkampfes herrührten, schrieb Bolsonaros Ehefrau Michelle am Montag im Onlinekanal Instagram.

Rekordspieler Hugo Lloris hat seinen Rücktritt aus der französischen Fußball-Nationalmannschaft erklärt. Das sagte der 36 Jahre alte Torhüter und Kapitän in einem Interview mit der L'Equipe. Lloris war im WM-Viertelfinale gegen England mit seinem 143. Länderspiel am früheren Weltmeister Lilian Thuram vorbeigezogen. Insgesamt trug er 145 Mal das Trikot der Equipe Tricolore.

Ein aus einem Gericht in Regensburg geflohener Mörder ist in Frankreich festgenommen worden. Der 40-jährige Rachid C. sei am Montag nahe der deutschen Grenze gefasst worden, teilte das Polizeipräsidium Oberpfalz am Montagabend mit. Details will die Polizei erst am Dienstag bekanntgeben. C. war am Donnerstagnachmittag aus dem Fenster eines im Erdgeschoss liegenden Anwaltszimmers des Amtsgerichts Regensburg entwischt. Die Polizei leitete eine Großfahndung ein.

Die Brooklyn Nets müssen nach dem 102:101 in der NBA bei den Miami Heat mindestens zwei Wochen auf Superstar Kevin Durant verzichten. Der Forward hatte das Spiel zum Ende des dritten Viertels nach einer Kollision mit Miamis Jimmy Butler verlassen. Die Nets gaben nach einer Untersuchung am Montag bekannt, dass sich Durant eine Bänderzerrung im rechten Knie zugezogen hat.