Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Zu Beginn des zweiten Tags seines mit Spannung erwarteten Staatsbesuchs in Deutschland ist der neue britische König Charles III. am Donnerstag im Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammengekommen und hat mit seiner Ehefrau Camilla zudem einen Wochenmarkt besucht. Zunächst empfing Scholz den royalen Gast im Kanzleramt zu einem Informationsaustausch, danach fuhr Charles weiter zu dem Wochenmarkt in Berlin-Schöneberg.

Bund und Länder haben sich endgültig auf die Auszahlung von Hilfen für Haushalte geeinigt, die mit Heizöl, Holzpellets und ähnlichen Rohstoffen heizen. Über die Details der entsprechenden Vereinbarung bestehe nun Einigkeit, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag. Haushalte erhalten demnach rückwirkend für das Jahr 2022 finanzielle Unterstützung, "wenn sie durch die Energiekrise deutliche Mehrausgaben hatten". Der Beginn der Auszahlungen steht noch nicht fest.

Weil er die Reise seines Bruders zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) nach Syrien unterstützte, hat das Berliner Kammergericht am Donnerstag einen 32-Jährigen zu einem Jahr und acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Jagar S. H. hatte seinem Bruder seinen deutschen Personalausweis gegeben, damit dieser ausreisen konnte. Das Gericht sprach den Mann deshalb der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie des Missbrauchs von Ausweispapieren schuldig.

Wegen Verstößen gegen die seit Anfang Januar geltende gesetzliche Mehrwegpflicht verklagt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) eine Reihe von Konzernen und Franchise-Händlern. Klagen wurden gegen die Unternehmen Starbucks, Rewe, Edeka, Cinestar und Yormas erhoben, wie die Umweltschutzorganisation am Donnerstag mitteilte. Diese wollten sich nicht zur Einhaltung der geltenden Regeln verpflichten, hieß es zur Begründung.

Nach übermäßigem Alkoholgenuss oder Drogenkonsum bekommen viele Menschen Heißhunger - sind aber nicht unbedingt in der Lage, Herd und Ofen sicher zu bedienen. Aus der leidvollen Erfahrung mit solchen Fällen hat die neuseeländische Feuerwehr ein Kochbuch zusammengestellt mit "Rezepten, wenn man betrunken oder high ist".

In Russland ist ein Reporter des "Wall Street Journal" wegen Spionage festgenommen worden. Der russische Geheimdienst habe die "illegalen Aktivitäten des US-Bürgers Evan Gershkovich" gestoppt, meldeten staatliche russische Agenturen am Donnerstag unter Berufung auf Sicherheitsdienste.

Nach der Mittelfreigabe durch den Haushaltsausschuss des Bundestags ist am Donnerstag die Beschaffung von zunächst zehn neuen Panzerhaubitzen des Typs 2000 auf den Weg gebracht worden. Die Vizepräsidentin des Bundeswehr-Beschaffungsamtes, Annette Lehnigk-Emden, unterzeichnete einen Rahmenvertrag zum Kauf der Artilleriegeschütze, wie die Behörde in Koblenz mitteilte. Das Finanzvolumen für die ersten zehn Haubitzen beträgt demnach rund 184 Millionen Euro.

Binnen zehn Jahren ist die Zahl der Alkoholsüchtigen im Job um rund 32 Prozent gestiegen. Das größte Plus gab es mit fast 91 Prozent zwischen 2011 und 2021 in Sachsen-Anhalt, wie die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) am Donnerstag in Hannover mitteilte. Mit knapp fünf Prozent war der Anstieg in Hessen am niedrigsten. Während der Coronapandemie zwischen 2019 und 2021 stieg die Zahl bundesweit um 4,2 Prozent.

Etwa ein Jahr nach Bekanntwerden eines Skandals um gesundheitsschädliche Tiefkühlpizzas des Herstellers Buitoni hat der Mutterkonzern Nestlé die Schließung des betroffenen Betriebs im nordfranzösiscen Caudry angekündigt. Grund dafür sei die stark gesunkene Nachfrage, teilte Nestlé am Donnerstag mit. Der Konzern suche nach einem Kandidaten, der die Produktionsstätte übernehmen wolle. Für die etwa 140 Angestellten werde nach einer Lösung gesucht.

Die Deutsche Bahn (DB) hat ihren Verlust im vergangenen Jahr weiter reduziert, vor Steuern und Zinsen ist das Ergebnis mit knapp 1,3 Milliarden Euro sogar positiv. Mit dem Nachlassen der Corona-Pandemie seien die Fahrgäste schnell zurückgekehrt, ihre Zahl stieg um gut 40 Prozent auf zwei Milliarden im Fern- und Regionalverkehr, wie die DB mitteilte. Die Logistiktochter Schenker fuhr zudem einen Rekordgewinn von 1,8 Milliarden Euro ein.

Die National Portrait Gallery in London hat am Donnerstag fünf bislang unbekannte Beatles-Fotos der Öffentlichkeit präsentiert, die Paul McCartney auf dem Höhepunkt der Beatlemania in den frühen 60er Jahren geschossen hat. "Wenn ich mir die Fotos jetzt Jahrzehnte nach der Aufnahme anschaue, finde ich eine gewisse Unschuld darin", kommentierte der Ex-Beatle in einer Mitteilung der Galerie.

Am zweiten Tag seines Staatsbesuchs in Deutschland ist der britische König Charles III. am Donnerstag in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammengekommen. Scholz empfing den royalen Gast im Kanzleramt zu einem Gespräch. Höhepunkt des Tages soll eine Rede von Charles im Bundestag am Mittag sein. Es ist das erste Mal, das ein Monarch vor dem deutschen Parlament spricht.

Mit dem Ende coronabedingter Einschränkungen in vielen Teilen des öffentlichen Lebens ist die Zahl der Straftaten in Deutschland im vergangenen Jahr wieder deutlich gestiegen. Wie aus der am Donnerstag in Berlin vorgestellten polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) hervorgeht, erhöhte sich die Zahl der Delikte gegenüber dem Vorjahr 2021 um 11,5 Prozent auf annähernd 5,629 Millionen.

Die Beteiligung von Schülerinnen und Schülern am Unterricht per Livestream muss den Anforderungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) genügen. Sie kann aber auch ohne Zustimmung der Lehrkräfte zulässig sein, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt und zur Wahrnehmung der schulischen Aufgaben erforderlich ist, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. (Az: C-34/21)

Das türkische Parlament stimmt am Donnerstag über den Nato-Beitrittswunsch Finnlands ab. Die Abstimmung ist für 14.00 Uhr Ortszeit (13.00 Uhr MESZ) angesetzt, wie aus der Tagesordnung des Parlaments hervorgeht. Die Türkei ist das letzte der 30 Nato-Mitgliedsländer, das dem Antrag Finnlands auf eine Mitgliedschaft in dem Militärbündnis noch nicht zugestimmt hat.

Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) hat vor dem Hintergrund der Turbulenzen im Bankensektor vor weiteren Leitzinserhöhungen durch die Zentralbanken gewarnt. Aktuell spreche "wenig dafür", dass sich aus der Bankenkrise "größere wirtschaftliche Verwerfungen ergeben werden", erklärte das Institut der Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag. Die Notenbanken seien in der Lage, die Probleme unter Kontrolle zu halten, "wenn sie ihre Geldpolitik entsprechend umsichtig gestalten".

Im Koalitionsstreit um den Bundeshaushalt sind die Fronten offensichtlich weiter verhärtet. "In dieser Bundesregierung gibt es nach wie vor kein gemeinsames Verständnis für die finanzpolitische Realität in diesem Land", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Donnerstag in der Sendung "RTL/ntv Frühstart". Im Koalitionsausschuss sei bewusst nicht über den Haushalt gesprochen worden. Das sei ein Thema für sich, sagte Djir-Sarai.

Im Jahr 2021 haben die öffentlichen, kirchlichen und privaten Hochschulen in Deutschland 67,2 Milliarden Euro für Lehre, Forschung und Krankenbehandlung ausgegeben. Die Ausgaben stiegen damit um rund vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Der größte Ausgabenposten waren mit 39,2 Milliarden Euro die Personalkosten. Ihr Anteil an den Gesamtausgaben betrug 58 Prozent.

Das Bundesverfassungsgericht hat drei Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland wandten. Aus ihnen gehe nicht hervor, dass nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) noch eine Entscheidung aus Karlsruhe notwendig sei, erklärte das Gericht am Donnerstag. Der EuGH hatte im September die bisherige deutsche Regelung gekippt. (Az. 1 BvR 141/16 u.a.)

Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) sieht keine Alternative zum Bau eines Endlagers für den radioaktiven Atommüll. "Vermeintliche Lösungen für die in Deutschland angefallenen hochradioaktive Abfälle haben sich bislang als reine Konzepte beziehungsweise Hoffnungen erwiesen", zitierten die Zeitungen der Mediengruppe Bayern am Donnerstag das Bundesamt. "Technologievorstellungen wie Partitionierung und Transmutation sind also nicht verfügbar und stellen daher aktuell keine Option dar."

In Deutschland wird die Zahl der Pflegebedürftigen bis zum Jahr 2055 um etwa 1,8 Millionen auf dann 6,8 Millionen steigen. Das zeigt eine Vorausberechnung des Statistischen Bundesamts, welche die Behörde am Donnerstag in Wiesbaden veröffentlichte. Das entspricht einem Zuwachs um 37 Prozent seit Ende 2021, als fünf Millionen Menschen auf Pflege angewiesen waren. Grund ist die zunehmende Alterung der Bevölkerung.

Der Haushaltsausschuss des Bundestags blockiert einem Bericht zufolge Geld für ein weiteres Terminal für Flüssigerdgas (LNG) vor der Ostseeinsel Rügen. Wie das Nachrichtenportal "The Pioneer" unter Berufung auf einen Maßgabebeschluss berichtete, verweigerten die Abgeordneten am Mittwoch mit der Mehrheit der Ampel-Koalition dem Bundeswirtschaftsministerium die nötigen Mittel, um mit dem Bau des Terminals beginnen zu können.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen der Grünen zurückgewiesen, die Regierung müsse nach dem Koalitionsausschuss beim Thema Klimaschutz nachbessern. Aus seiner Sicht bestehe "nicht die Notwendigkeit, jetzt eine Art Nachspiel hier zu haben", sagte Djir-Sarai am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Er sei mit den Resultaten der Gesprächsrunde zufrieden.

Die Zahl der Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, hat im vergangenen Jahr einen Rekordzuwachs verzeichnet: Rund 1,14 Millionen Schutzsuchende wurden 2022 neu registriert, die Gesamtzahl stieg damit auf 3,08 Millionen, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Der starke Zuwachs geht vor allem auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zurück: Allein 1,01 Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer suchten 2022 Schutz in Deutschland.

Der Maler und Bildhauer Anselm Kiefer wird in diesem Jahr mit dem Deutschen Nationalpreis ausgezeichnet. Er bringe mit seinen "eindrucksvollen Werken" Geschichte und Gegenwart unserer Nationen nahe, erklärte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Nationalstiftung, Thomas Mirow, am Donnerstag in Hamburg. Der 78 Jahre alte Kiefer gilt als einer der bedeutendsten Künstler der Gegenwart.

Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich auf deutlich ehrgeizigere Vorgaben beim Ausbau der erneuerbaren Energien geeinigt. Deren Anteil soll bis 2030 auf 42,5 Prozent ansteigen, wie mehrere EU-Abgeordnete und der Rat der Mitgliedstaaten am Donnerstagmorgen nach nächtlichen Verhandlungen mitteilten. Derzeit liegt das vorgeschriebene Ziel bei 32 Prozent. Zuletzt lag der Anteil der Erneuerbaren EU-weit bei rund 22 Prozent.

Im Kampf um die Play-off-Tickets in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA haben die Los Angeles Lakers einen weiteren wichtigen Sieg gefeiert - während den Dallas Mavericks auf der Zielgeraden der regulären Saison spürbar die Luft ausgeht. Die Lakers mit Nationalmannschaftskapitän Dennis Schröder (acht Punkte) gewannen bei den Chicago Bulls 121:110 und vergrößerten ihr Polster auf die Mavs, die bei den Philadelphia 76ers 108:116 unterlagen.

Im Kampf um die Play-off-Tickets in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA haben die Los Angeles Lakers ein weiteren wichtigen Sieg gefeiert - während den Dallas Mavericks auf der Zielgeraden der regulären Saison spürbar die Luft ausgeht. Die Lakers mit Nationalmannschaftskapitän Dennis Schröder (acht Punkte) gewannen bei den Chicago Bulls 121:110 und vergrößerten ihr Polster auf die Mavs, die bei den Philadelphia 76ers 108:116 unterlagen.

Der ehemalige Bundestrainer Hermann Weinbuch (63) hat Eric Frenzel (34) nach dessen Karriereende als möglichen Nachfolger in der nordischen Kombination ins Spiel gebracht. "Eric wäre ein guter Bundestrainer, weil er über viel Erfahrung, Wissen und soziale Kompetenz verfügt", sagte Weinbuch in einem Interview mit der Allgäuer Zeitung sowie den Stuttgarter Nachrichten/Stuttgarter Zeitung.

Wegen einer "Atemwegsinfektion" hat Papst Franziskus die Nacht in einem Krankenhaus in Rom verbringen müssen. Alle Termine des Oberhaupts der katholischen Kirche für Donnerstag wurden abgesagt, wie der Vatikan mitteilte. Der Papst werde "einige Tag" im Krankenhaus bleiben müssen, hieß es, nachdem anfangs nur von einer geplanten Untersuchung die Rede gewesen war.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat den IOC-Beschluss zur Rückkehr russischer und belarussischer Athletinnen und Athleten in den Weltsport scharf kritisiert. "Während in der deutschen Politik von 'Zeitenwende' die Rede ist und Fehler der Vergangenheit eingestanden werden, wirkt Bach wie ein lernunfähiger Dinosaurier, der als deutscher IOC-Präsident dem Ruf Deutschlands international schadet", sagte Sarah Reinke, Teamleiterin der Menschenrechtsreferate der GfbV.

Hansi Flick sollte die Testphase in der deutschen Fußball-Nationalmannschaft aus Sicht von Holger Badstuber schleunigst beenden. Der Bundestrainer sei zwar "weiterhin der richtige Mann", schrieb der frühere Nationalspieler in seinem Blog, aber: "Die Uhr bis zum EM-Start tickt trotzdem gegen ihn."