Letzte Nachrichten
Hafturteil gegen Münchner Cannabisarzt rechtskräftig
Ein Münchner Arzt, der gegen Bargeld und ohne vorherige Untersuchung hunderte Rezepte für Cannabisprodukte ausstellte, muss ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf seine Revision gegen ein Urteil des Landgerichts München I, wie er am Mittwoch mitteilte. Dieses hatte den Mann im Februar 2022 zu dreieinhalb Jahren Freiheitsstrafe wegen des unerlaubten Verschreibens von Betäubungsmitteln verurteilt. (Az. 1 StR 266/22)
Kubicki: Akw-Aus ist "Irrtum" - Greenpeace sieht "Booster" für Erneuerbare
Wenige Tage vor Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke sorgt das Thema weiter für Kontroversen. Der Atomausstieg sei "ein dramatischer Irrtum", sagt FDP-Vize Wolfgang Kubicki, der Wirtschaftsrat der CDU sieht eine "große Gefahr für den Wirtschaftsstandort Deutschland". Dagegen verspricht sich Greenpeace von der Abschaltung einen "richtigen Booster" für die erneuerbaren Energien. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) weist auf das ungelöste Problem des hochradioaktiven Atommülls hin.
USA nehmen WTO-Fischereiabkommen offiziell an
Als eine der ersten großen Fischereinationen haben die USA ein von der Welthandelsorganisation (WTO) beschlossenes Abkommen im Kampf gegen die Überfischung offiziell angenommen. WTO-Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala sprach nach dem Schritt am Dienstag von einem "starken Zeichen der Unterstützung" für die Arbeit der WTO hin zu mehr Nachhaltigkeit in den Meeren. So komme das Abkommen einem Inkrafttreten immer näher.
Bundesverfassungsgericht verhandelt im Juni über Verschieben von Geldern in Klimafonds
Das Bundesverfassungsgericht will sich ausführlich mit dem Verschieben von Geldern in den Klimafonds befassen. Am Mittwoch kündigte das Gericht in Karlsruhe an, dass am 21. Juni mündlich über einen Antrag der Unionsfraktion im Bundestag verhandelt werde. Diese wendet sich gegen die Umschichtung von 60 Milliarden Euro an Kreditermächtigungen, die ursprünglich zur Bekämpfung der Pandemiefolgen vorgesehen waren, in den Klima- und Transformationsfonds. (Az. 2 BvF 1/22)
Pro-westlicher Vizepräsident William Lai kandidiert für Staatsspitze in Taiwan
Die in Taiwan regierende Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hat den amtierenden Vizepräsidenten William Lai als Kandidaten für die Präsidentschaftswahl 2024 ins Rennen geschickt. Lai, der sich noch deutlicher als die amtierende Präsidentin Tsai Ing-wen für die Unabhängigkeit des Landes von China ausspricht, nahm die Nominierung der DPP am Mittwoch an und sagte, er fühle sich "sehr geehrt". In der vergangene Woche hatte sich für die Oppositionspartei Kuomintang der als pro-chinesisch geltende Gründer des Technologiekonzerns Foxconn, Terry Gou, als Präsidentschaftskandidat ins Spiel gebracht.
Buttersäureangriff auf Büros von Gerichtsvollziehern in Bremen
Unbekannte haben in Bremen eine Bürogemeinschaft von Gerichtsvollziehern mit Buttersäure attackiert. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte. Bei dem Angriff in der Nacht zum Dienstag im Stadtteil Walle wurden demnach sämtliche Scheiben der Büros im Erdgeschoss eingeschlagen.
Ermittlungen gegen Verdächtigen nach Gullydeckelwurf auf Autobahn 7 eingestellt
Fast acht Monate nach einem Gullydeckelwurf auf die Autobahn 7 nahe Hildesheim in Niedersachsen mit zwei Schwerverletzten sind die Ermittlungen gegen einen 50-jährigen Beschuldigten mangels hinreichenden Verdachts eingestellt worden. Im Ergebnis der Untersuchungen komme der Verdächtige "als Täter nicht in Betracht", erklärten Staatsanwaltschaft und Polizei in Hildesheim am Mittwoch.
Ukraine will Druck auf IOC aufrechterhalten
Die ukrainische Regierung will den Druck auf das Internationale Olympische Komitee (IOC) in der Russland-Belarus-Frage hochhalten und sich weiter für einen Ausschluss beider Länder von den Olympischen Spielen 2024 in Paris einsetzen.
US-Staatsanwalt verklagt Verbündeten Trumps im Kongress
Die juristische Auseinandersetzung in den USA um die Anklage gegen Ex-Präsident Donald Trump weitet sich aus. Der Oberstaatsanwalt Alvin Bragg verklagte am Dienstag (Ortszeit) den führenden republikanischen Abgeordneten Jim Jordan, einen wichtigen Verbündeten Trumps. Bragg wirft dem Vorsitzenden des Justizausschusses im Repräsentantenhaus vor, die Strafverfolgung Trumps torpedieren zu wollen.
Bundespolizei in Nordrhein-Westfalen beschlagnahmt gebratene Fledermäuse
Rund eine Tonne ungekühlten Fisch und gebratene Fledermäuse haben Bundespolizisten in Nordrhein-Westfalen bei der Kontrolle eines Kleintransporters beschlagnahmt. Der Fahrer kam in Sicherungshaft, wie die Bundespolizei in Aachen am Mittwoch mitteilte. Er soll zurück nach Italien gebracht werden.
Zahl neuer Ausbildungsverträge 2022 zweites Jahr in Folge gestiegen
Die Zahl neuer Ausbildungsverträge ist 2022 das zweite Jahr in Folge gestiegen. Im vergangenen Jahr schlossen 468.900 junge Menschen einen Vertrag in der dualen Berufsausbildung ab, das waren 0,6 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Allein 269.800 Neuverträge entfielen auf den Bereich Industrie und Handel, ein Plus von 2,9 Prozent.
Millionenschaden bei Großbrand in Innenstadt von Überlingen am Bodensee
Bei einem Großbrand in der Innenstadt von Überlingen am Bodensee ist ein Schaden von etwa zwei Millionen Euro entstanden. Wie die Polizei in Ravensburg am Mittwoch mitteilte, war am Dienstagabend zunächst ein Dachstuhlbrand gemeldet worden. Als die Rettungskräfte eintrafen, brannte der Dachstuhl bereits voll und stürzte dann ein.
Mehrheit der Deutschen fordert deutlich geringeren Rundfunkbeitrag
Eine Mehrheit der Deutschen fordert laut einer Umfrage einen deutlich geringeren Rundfunkbeitrag. 35 Prozent würden am liebsten gar keinen Beitrag mehr zahlen, wie die Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung vom Mittwoch ergab. 13 Prozent würden bis zu 4,99 Euro im Monat zahlen, 16 weitere Prozent bis zu 9,99 Euro. Zehn Prozent würden maximal 14,99 Euro zahlen, sechs weitere Prozent wären bereit, bis zu 18,35 Euro zu bezahlen.
DLRG nimmt 2022 doppelt so viele Schwimmabzeichen ab wie im Vorjahr
Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat im Jahr 2022 insgesamt 78.716 Schwimmabzeichen abgenommen und damit doppelt so viele wie im Jahr zuvor. Die Zahl liege aber immer noch knapp 14 Prozent unter dem Niveau von 2019, teilte die DLRG am Mittwoch in Bad Nenndorf mit. "Wir nähern uns dem Niveau von vor der Pandemie - der Rückstand durch lange Zeit geschlossene Bäder ist aber weiterhin erheblich", erklärte Präsidentin Ute Vogt.
56-Jähriger wegen Aufrufen zu Polizistenmorden in Rheinland-Pfalz erneut verurteilt
In einem Berufungsprozess um Aufrufe zu Polizistenmorden kurz nach den Morden an zwei Polizisten bei Kusel Ende Januar 2022 hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach einen 56-Jährigen erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Der Mann erhielt wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten eine Strafe von einem Jahr und drei Monaten, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Sie wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt.
Bericht: Musk will bei Twitter KI-Anwendungen entwickeln
Twitter-Chef Elon Musk treibt Medienberichten zufolge bei dem Unternehmen die Entwicklung von Anwendungen Künstlicher Intelligenz (KI) voran. Musk habe tausende hochwertige Computerchips gekauft und KI-Experten angestellt, berichtete das Fachmagazin "Insider" am Dienstag. Einem weiteren auf neue Technologien spezialisierten Medium, "The Information", zufolge will der Multimillionär einen Konkurrenten für den erfolgreichen Chatbot ChatGPT entwickeln. Ende März hatte Musk einen gemeinsamen Brief einer Gruppe von Experten unterzeichnet, in dem eine Pause bei der Entwicklung von besonders fortgeschrittener Künstlicher Intelligenz gefordert wird.
Lindner bekräftigt Zweifel an Erhöhung staatlicher Leistungen für Familien
Im Streit über die geplante Kindergrundsicherung hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) seine Zweifel an der Notwendigkeit höherer Familienleistungen bekräftigt. "Auch wenn das Wort Kindergrundsicherung herzlich klingt, sind die Milliarden Euro für gute Kitas und Schulen, Sprachförderung und Arbeitsmarktförderung der Eltern möglicherweise besser angelegt", sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Mittwoch.
Verdi ruft Galeria-Beschäftigte in fünf Bundesländern zu Warnstreik auf
Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten des insolventen Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof für Mittwoch in mehreren Bundesländern zu einem Warnstreik aufgerufen. Wie die Gewerkschaft mitteilte, galt der Streikaufruf für Filialen in Bayern, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Laut Verdi geht es darum, den Druck in zurzeit feststeckenden Tarifverhandlungen zu erhöhen.
Anteil Erneuerbarer an weltweiter Stromproduktion erreicht neuen Rekord
Der Anteil der erneuerbaren Energien an der weltweiten Stromproduktion hat im vergangenen Jahr einen neuen Rekord erreicht. Wind- und Solarstrom kamen zusammengenommen auf einen Anteil von zwölf Prozent, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Global Electricity Review 2023 der britischen Denkfabrik Ember hervorgeht. Kohle ist demnach weiterhin die wichtigste Quelle elektrischer Energie, die Experten gehen jedoch davon aus, dass fossile Energieträger ihren Höhepunkt erreicht haben.
Sabitzer über United-Verbleib: "Meinen Platz gefunden"
Marcel Sabitzer kann sich einen Verbleib beim englischen Fußball-Rekordmeister Manchester United auch über den Sommer hinaus vorstellen. "Ich habe meinen Platz hier gefunden. Ich kenne die Premier League nun und kann sagen: Es gibt nichts Besseres, Intensiveres und Härteres", sagte der österreichische Mittelfeldspieler im Interview mit der Sport Bild. Sabitzer ist noch bis zum 30. Juni vom deutschen Rekordmeister Bayern München an die Red Devils ausgeliehen.
Griner schreibt Buch über Haft in Russland
Brittney Griner wird ein Buch über ihre zehnmonatige Gefangenschaft in Russland schreiben. Das kündigte die Basketball-Starspielerin am Dienstag an. Das Buch, dessen Titel noch nicht bekannt ist, soll demnach 2024 erscheinen. Griner will darin ihre "surreale Erfahrung" und die "erschreckenden Aspekte des täglichen Lebens" beschreiben, wie die US-Amerikanerin in einer Stellungnahme erklärte.
In der Overtime: Lakers buchen Play-off-Ticket
Angeführt von Nationalmannschaftskapitän Dennis Schröder haben die Los Angeles Lakers nach einer dramatischen Partie die Play-offs in der NBA erreicht. Der Rekordmeister siegte im Play-in-Spiel gegen die Minnesota Timberwolves auch dank wichtiger Körbe von Schröder mit 108:102 nach Verlängerung und trifft in der ersten K.o.-Runde der nordamerikanischen Basketball-Profiliga ab Sonntag (Ortszeit) nun auf die Memphis Grizzlies.
NHL: Draisaitl setzt Siegeszug mit Oilers fort
Der deutsche Eishockey-Star Leon Draisaitl hat mit den Edmonton Oilers den Siegeszug in der NHL fortgesetzt. Die Kanadier gewannen bei Titelverteidiger Colorado Avalanche mit 2:1 nach Verlängerung und feierten dabei den achten Erfolg nacheinander. Draisaitl war mit einer Vorlage am späten Siegtreffer von Evan Bouchard beteiligt.
USA wollen Verbündete nach Durchsickern von Geheimdienstdokumenten beruhigen
Nach dem Durchsickern von US-Geheimdokumenten unter anderem zur militärischen Lage in der Ukraine versucht die US-Regierung, ihre Verbündeten zu beruhigen. Washington habe darüber in den vergangenen Tagen mit Partnern gesprochen, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Dienstag (Ortszeit). Dabei sei es auch darum gegangen, ihnen "unser eigenes Engagement für den Schutz geheimdienstlicher Erkenntnisse" zu versichern. Unteressen wurde bekannt, dass US-Geheimdienste einem Medienbericht zufolge Zweifel am Erfolg einer möglichen Gegenoffensive der Ukraine gegen haben.
FC Bayern: Statistik spricht gegen Halbfinaleinzug
Nach dem 0:3 (0:1) bei Manchester City hat der FC Bayern statistisch betrachtet keine Chance mehr auf das Erreichen des Halbfinales. Eine Niederlage mit zwei Toren oder mehr im Hinspiel haben die Münchner in ihrer Europapokal-Geschichte in insgesamt zehn Fällen nie aufholen können.
Kahn fordert Reaktion: "Habe schon Unglaubliches erlebt"
Bayern Münchens Vorstandschef Oliver Kahn hat seine Stars nach dem niederschmetternden 0:3 (0:1) in der Champions League bei Manchester City zu einer umgehenden Reaktion aufgefordert. "Es sieht nicht so gut aus, nur ich habe im Fußball schon Unglaubliches erlebt. Wir haben die Pflicht, in diesem Rückspiel noch einmal alles reinzuwerfen, alles zu versuchen. Um unseren Fans auf der ganzen Welt zu zeigen, dass wir eben nicht aufgeben", sagte Kahn nach dem Viertelfinal-Hinspiel beim anschließenden Bankett.
Nach WM-Härtetests: "To-do-Liste ist sehr lang"
Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg erwartet noch eine ganze Menge Arbeit auf dem Weg zu einer erfolgreichen WM in Australien und Neuseeland (20. Juli bis 20. August). "Die To-do-Liste ist sehr lang, sie ist nicht kürzer geworden", sagte die 55-Jährige nach dem 1:2 (0:2) im Härtetest gegen Brasilien: "Wir sind gewarnt, dass wir Spiele auf diesem Niveau nicht mit 80, 90 Prozent gewinnen."
Lauterbach stellt Gesetzespläne für Cannabis-Legalisierung vor
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stellt am Mittwoch (11.30 Uhr) seine Gesetzespläne zur Cannabis-Legalisierung vor. Aufgrund von Bedenken seitens der EU-Kommission soll die Legalisierung Berichten zufolge zunächst nur in Modellregionen umgesetzt werden. Dort sollen die Auswirkungen des legalen Verkaufs unter verschiedenen Bedingungen geprüft und anschließend ausgewertet werden. An dem Pressetermin nimmt neben Lauterbach auch Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) teil.
New Yorker Staatsanwalt Bragg verklagt republikanischen Abgeordneten
Nach der Anklage des früheren US-Präsidenten Donald Trump hat Manhattans leitender Oberstaatsanwalt Alvin Bragg einen republikanischen Abgeordneten verklagt. Bragg warf dem Abgeordneten Jim Jordan in der am Dienstag (Ortszeit) eingereichten Klage einen "beispiellos dreisten und verfassungswidrigen Angriff" auf die Strafverfolgung des 76-jährigen Trump vor.
USA betonen nach durchgesickerten Geheimdokumenten Unterstützung für die Ukraine
Nach dem Durchsickern von US-Geheimdokumenten haben die Vereinigten Staaten ihre Unterstützung für die Ukraine betont. US-Außenminister Antony Blinken sagte am Dienstag (Ortszeit), er habe mit seinem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba gesprochen und "unsere anhaltende Unterstützung für die Ukraine und ihre Bemühungen, ihre territoriale Integrität, ihre Souveränität und ihre Unabhängigkeit zu verteidigen, bekräftigt".
Biden zu Besuch in Nordirland eingetroffen
US-Präsident Joe Biden ist am Dienstag zu einem Besuch in der nordirischen Hauptstadt Belfast eingetroffen. Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak begrüßte Biden bei der Ankunft kurz nach dem 25. Jahrestages des Karfreitagsabkommens. Vor seinem Abflug sagte Biden, die Priorität seiner Reise werde darin bestehen, "den Frieden zu wahren".
0:3 - FC Bayern geht bei ManCity unter
Der FC Bayern muss den Traum vom Henkelpott wohl begraben. Nach einem niederschmetternden 0:3 (0:0) im Viertelfinal-Hinspiel des Giganten-Duells mit Manchester City kann den Münchnern nur noch ein großes Fußball-Wunder helfen. Der Spanier Rodri (29.), Bernardo Silva (70.) und Erling Haaland (76.) sorgten für die erste Niederlage des deutschen Rekordmeisters in der laufenden Saison der Königsklasse, das Halbfinale ist vor dem Rückspiel am Mittwoch kommenden Woche in weite Ferne gerückt.