Letzte Nachrichten
Israelische Soldaten stürmen größtes Krankenhaus im Gazastreifen
Nach tagelangen Kämpfen rund um das Al-Schifa-Krankenhaus in Gaza hat die israelische Armee am Mittwoch die größte Klinik des Gazastreifens gestürmt. In der Einrichtung finde ein "präziser und gezielter" Militäreinsatz statt, teilte die Armee mit. Die USA hatten zuvor Angaben Israels unterstützt, wonach die islamistische Hamas dort ein Kommandozentrum eingerichtet habe. Nach der Erstürmung bekräftigte das Weiße Haus die Forderung, dass Krankenhäuser und Patienten geschützt werden müssen. Die UNO und das Rote Kreuz zeigten sich äußerst besorgt und übten Kritik an dem israelischen Vorgehen.
EU-Kommission: Wirtschaftslage im Euroraum trübt sich ein
Die Wirtschaftslage im Euroraum hat sich nach Einschätzung der EU-Kommission eingetrübt. Nach der am Mittwoch in Brüssel vorgestellten Herbst-Wirtschaftsprognose rechnet die Kommission in diesem Jahr nur noch mit 0,6 Prozent Wachstum in den 20 Euro-Ländern. Das sind 0,2 Prozentpunkte weniger als vor zwei Monaten vorhergesagt. Deutschland dürfte demnach weiter im Minus bleiben, aber nur noch mit 0,3 Prozent. Das wäre eine Verbesserung um 0,1 Punkte.
UNO: Treibhausgaskonzentration in Atmosphäre erreicht 2022 Rekordhoch
Die Konzentration von Treibhausgasen in der Atmosphäre hat den Vereinten Nationen zufolge im vergangenen Jahr neue Höchststände erreicht. Die Werte der drei wesentlichen Treibhausgase seien 2022 auf neue Rekorde gestiegen, erklärte die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) am Mittwoch in einem neuen Bericht. Eine Umkehr dieser Entwicklung ist demnach nicht in Sicht.
Feuerwehr in München befreit 87-Jährige mit geschwollenen Fingern von Ringen
Angeschwollene Finger und zwei feststeckende Ringe haben bei der Berufsfeuerwehr München am Mittwochvormittag zu einem ungewöhnlichen Einsatz in der Hauptfeuerwache geführt. Dort tauchte ein Rentnerpaar auf und bat um Hilfe, wie die Feuerwehr mitteilte. Die 87-Jährige hatte sich bei einem Sturz in der vergangenen Woche die Schulter gebrochen.
Kein Geld für medizinisches Cannabis: Kranker scheitert vor Oberlandesgericht
Ein an der seltenen Glasknochenkrankheit leidender Mann ist vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf (OLG) mit einer Klage gegen seine private Krankenversicherung auf Kostenerstattung für medizinisches Cannabis gescheitert. Wie das Gericht in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte, sind die im Versicherungsvertrag definierten Bedingungen nicht erfüllt. (Az.: I-13 U 222/22)
Scholz: Regierung wird Karlsruher Urteil prüfen und genau beachten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) angekündigt, die Regierung werde dieses nun sorgfältig auswerten und "genau beachten". Das Urteil habe "möglicherweise Auswirkungen auf die Haushaltspraxis nicht nur im Bund, sondern auch in den Ländern". Das parlamentarische Verfahren zum Haushalt 2024 soll demnach aber wie geplant fortgesetzt werden.
Französische Gewerkschaften rufen zu pro-palästinensischen Demos auf
Mehrere französische Gewerkschaften haben für den kommenden Samstag zu Demonstrationen für eine "sofortige Waffenruhe im Gazastreifen" aufgerufen. "Solidarität mit dem palästinensischen Volk" heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Aufruf. Die Gewerkschaften fordern außerdem das "Aufheben der Blockade" des Gazastreifens, das "Ende der Bombardierungen und Vertreibungen" sowie die "Befreiung der Geiseln und Gefangenen".
Gute Nachricht für Premier Sunak: Inflation in Großbritannien geht stark zurück
Die Inflation in Großbritannien ist im Oktober stark zurückgegangen. Die Verbraucherpreise stiegen im Jahresvergleich um 4,6 Prozent, wie das Statistikamt ONS am Mittwoch mitteilte. Im September hatte die Rate noch bei 6,7 Prozent gelegen. Dem stark unter Druck stehenden Regierungschef Rishi Sunak kommt das gelegen: Er hatte eine Inflationsrate unter fünf Prozent angestrebt.
Giftgasangriff in Syrien 2013: Frankreichs Justiz erlässt Haftbefehl gegen Assad
Wegen seiner mutmaßlichen Mitverantwortung für einen Giftgasangriff in Syrien 2013 hat die französische Justiz einen internationalen Haftbefehl gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad erlassen. "Dies ist ein Sieg für die Opfer", sagte Masen Darwisch, einer der Kläger, am Mittwoch. "Eine unabhängige Justiz erkennt damit an, dass der Angriff mit Chemiewaffen nicht ohne Wissen des syrischen Präsidenten geschehen konnte", sagte er der Nachrichtenagentur AFP.
Deutsche Unternehmen investieren deutlich mehr in den Klimaschutz
Deutschlands Unternehmen haben im vergangenen Jahr deutlich mehr in den Klimaschutz investiert als 2021. Trotz wirtschaftlicher Unsicherheiten habe sich das entsprechende Investitionsvolumen von 55,1 Milliarden Euro auf 72,2 Milliarden Euro erhöht, wie das Forschungszentrum der staatlichen Förderbank KfW am Mittwoch in Frankfurt am Main mitteilte. Das sei ein inflationsbereinigter Anstieg um 18 Prozent.
Siemens Energy beendet Geschäftsjahr mit Verlust von 4,6 Milliarden Euro
Einen Tag nach der Bekanntgabe von Staatshilfen für Siemens Energy hat der Anlagenbauer eine tiefrote Bilanz für sein Ende September abgelaufenes Geschäftsjahr vorgelegt. Siemens Energy machte fast 4,6 Milliarden Euro Verlust, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Grund dafür seien vor allem Probleme bei der Windenergietochter Siemens Gamesa.
Verbraucherschutz: EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Amazon
Wegen Verbraucherschutzbedenken hat die EU-Kommission ein Verfahren gegen Amazon eingeleitet. Die Kommission wirft dem US-Konzern unter anderem die "Verbreitung illegaler Produkte" vor, wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch mitteilte. Die Kommission hat Amazon deshalb nach eigenen Angaben eine sogenannte Informationsanfrage unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) übermittelt.
Bahn erteilt wegen Streiks Verhandlungen mit GDL in dieser Woche Absage
Die Deutsche Bahn hat weiteren Verhandlungen mit der Lokführergewerkschaft GDL wegen des Warnstreiks noch in dieser Woche eine Absage erteilt. "Entweder man streikt oder man verhandelt, beides gleichzeitig geht nicht", sagte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler am Mittwoch in Berlin. "Das bewusste Legen eines Streiks auf einen vereinbarten Verhandlungstermin ist eine einmalige Eskalation in unserer Sozialpartnerschaft, die wir nicht akzeptieren", fügte er hinzu.
Schwiegermutter auf offener Straße getötet - 14 Jahre Haft in Essen
Weil er seine Schwiegermutter auf offener Straße erstach, ist ein Angeklagter vom Landgericht Essen zu 14 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der 34-Jährige wurde wegen Totschlags schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
GDL-Warnstreik: Bahn rechnet Donnerstag bundesweit mit massiven Einschränkungen
Die Bahn rechnet wegen des am Mittwochabend beginnenden Warnstreiks der Lokführergewerkschaft GDL mit massiven Einschränkungen im Fern- und Regionalverkehr. Die Bahn gehe davon aus, dass am Donnerstag "weniger als 20 Prozent der ICE- und IC-Züge fahren", sagte Konzernsprecher Achim Stauß am Mittwoch. GDL-Chef Claus Weselsky verteidigte den kurzfristig angekündigten Streik unmittelbar vor der geplanten zweiten Verhandlungsrunde - die GDL habe "erst einmal Druck aufbauen müssen".
Britisches Oberstes Gericht lehnt Abschiebungen nach Ruanda als illegal ab
Der britische Oberste Gerichtshof hat geplante Abschiebungen nach Ruanda als rechtswidrig untersagt. Das Gericht wies am Mittwoch in London einen Widerspruch der konservativen Regierung von Premierminister Rishi Sunak gegen ein vorheriges gerichtliches Verbot ab. Die Regierung hatte ein Abkommen mit dem ostafrikanischen Land geschlossen, um irregulär nach Großbritannien gekommene Asylsuchende egal welcher Herkunft dorthin auszufliegen.
Fast fünf Mal mehr Hitzetote bis 2050: Klimawandel wird zur Gesundheitsgefahr
Der Klimawandel wird in den kommenden Jahren zunehmend zur Gesundheitsgefahr. Laut einer Studie, die am Mittwoch in der renommierten medizinischen Fachzeitschrift "The Lancet" veröffentlicht wurde, werden im Zuge der Erderhitzung im Jahr 2050 fast fünf Mal mehr Menschen an extremer Hitze sterben als heute. Auch Mangelernährung und die Ausbreitung von Infektionskrankheiten werden demnach stark zunehmen. Die Gesundheit der Menschheit sei "in großer Gefahr", warnen die Experten.
Goretzka kehrt zurück - Hummels fehlt weiter
Leon Goretzka ist ins Training der Fußball-Nationalmannschaft eingestiegen. Der Münchner nahm nach seinen muskulären Problemen am Mittwochmorgen an der Einheit von Bundestrainer Julian Nagelsmann in Frankfurt/Main teil und sollte damit für das Länderspiel am Samstag (20.45 Uhr/RTL) gegen die Türkei in Berlin zur Verfügung stehen.
ChatGPT: Microsofts Kooperation mit OpenAI derzeit kein Fall für Fusionskontrolle
Die Zusammenarbeit des US-Technologieriesen Microsoft und dem Entwickler des Chatbots ChatGPT, Open AI, ist nach Ansicht des Bundeskartellamts in Deutschland derzeit nicht zu beanstanden. Die Beteiligung Microsofts an dem Unternehmen unterliege nicht der Fusionskontrolle, erklärten die Wettbewerbshüter am Mittwoch in Bonn. Sollte der Einfluss jedoch weiter ausgebaut werden, sei eine erneute Prüfung angezeigt.
Gericht: Gebühr für Berliner Hunderegister rechtmäßig
Eine Gebühr von 17,50 Euro, die Hundebesitzer in Berlin seit Januar 2022 für ein zentrales Hunderegister zahlen müssen, ist rechtmäßig. Ein Eintrag in das Register sei nur gebührenfrei möglich, wenn er überwiegend im öffentlichen Interesse liege, teilte das Verwaltungsgericht der Bundeshauptstadt am Mittwoch mit. Dies sei bei einer Halterin, die nun für ihr Haustier namens Dino zahlen soll, nicht der Fall. (Az.: VG 37 K 256/22)
Einzelhandel in China setzt deutlichen Aufwärtstrend auch im Oktober fort
Der Einzelhandel in China ist im Oktober deutlich gewachsen: Nach Angaben aus Peking vom Mittwoch stiegen die Umsätze im vergangenen Monat um 7,6 Prozent im Jahresvergleich, nach 5,5 Prozent im September. Das war der stärkste Anstieg seit Mai. Grund dafür war unter anderem eine längere Strecke an freien Tagen zum Monatsbeginn anlässlich des Nationalfeiertags am 1. Oktober - aber auch ein Basiseffekt wegen schwacher Zahlen vor einem Jahr.
Zusammenarbeit mit Amazon: Snapchat-Nutzer können künftig in der App shoppen
Nutzerinnen und Nutzer der Online-Plattform Snapchat sollen zukünftig Amazonprodukte direkt über die App kaufen können. Kunden müssten die App dann nicht mehr verlassen, um Einkäufe abzuwickeln, sagte ein Amazon-Sprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Kunden in den USA sollen demnach auf Preise in Echtzeit, Infos zu Zustellungen und Produktdetails direkt über Snapchat zugreifen können.
Dubai treibt Pläne für neuen Großflughafen voran
Dubai treibt die Pläne für einen neuen Großflughafen voran. "Wenn wir unser Maximum von 120 Millionen Passagiere pro Jahr erreicht haben, werden wir einen neuen Flughafen brauchen", sagte der Chef von Dubai Airports, Paul Griffiths, am Mittwoch auf der Luftfahrtmesse in dem Emirat. In diesem Jahr rechnet der Flughafen bereits mit knapp 87 Millionen Passagieren. Er gehört damit zu den verkehrsreichsten Airports der Welt.
Blinder stürzt über Leih-Elektroroller: Oberlandesgericht Bremen weist Klage ab
Ein Blinder, der über zwei quer auf einem Gehweg vor einer Hausfassade abgestellte Leih-Elektroroller stürzte, ist vor dem Oberlandesgericht (OLG) Bremen mit einer Klage auf Schmerzensgeld gescheitert. Der E-Scooter-Vermieter und die von ihm beauftragten Dienstleistungsunternehmen hätten keine Verkehrssicherungspflichten verletzt, entschied das Gericht nach Angaben vom Mittwoch. Es bestätigte damit ein erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Bremen vom März vergangenen Jahres und wies die dagegen gerichtete Berufung des Geschädigten ab. (Az. 1 U 15/23)
Konjunktur: Lage im Euroraum trübt sich laut EU-Kommission ein
Nach Einschätzung der EU-Kommission hat sich die Wirtschaftslage im Euroraum eingetrübt. Nach der am Mittwoch in Brüssel vorgestellten Herbst-Wirtschaftsprognose rechnet die Kommission in diesem Jahr nur noch mit 0,6 Prozent Wachstum in den 20 Euro-Ländern. Das sind 0,2 Prozentpunkte weniger als vor zwei Monaten vorhergesagt. Deutschland dürfte demnach weiter im Minus bleiben, aber nur noch mit 0,3 Prozent. Das wäre eine Verbesserung um 0,1 Punkte.
SPD will Antisemiten deutschen Pass rückwirkend entziehen
Im Streit um die geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts will die SPD Antisemiten auch rückwirkend den deutschen Pass entziehen. Dies solle für Fälle gelten, in denen eine Einbürgerung "durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung oder durch vorsätzlich unrichtige oder unvollständige Angaben" erteilt worden sei, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese der "Bild" am Mittwoch. In solchen Fällen solle die Einbürgerung "bis zu zehn Jahre rückwirkend entzogen werden" sagte Wiese.
GDL-Chef Weselsky verteidigt Warnstreik bei der Bahn: Müssen Druck aufbauen
Der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, hat den Warnstreik bei der Deutschen Bahn unmittelbar vor der geplanten zweiten Verhandlungsrunde verteidigt. Die GDL habe "erst einmal Druck aufbauen müssen", sagte Weselsky am Mittwoch im Deutschlandfunk. So wolle die GDL die Verhandlungsbereitschaft auch über die Absenkung der Wochenarbeitszeit herbeiführen.
Karlsruhe: Für Coronakrise gedachte Milliarden nicht für Klimaprojekte verwenden
Das Bundesverfassungsgericht hat ein Haushaltsmanöver der Bundesregierung gekippt. Das Gericht gab am Mittwoch in Karlsruhe einer Klage der Unionsfraktion im Bundestag statt und erklärte den entsprechenden Nachtrag zum Haushalt 2021 für nichtig. Mit dem Nachtragsgesetz waren 60 Milliarden Euro an Kreditermächtigungen, die ursprünglich zur Bewältigung der Coronapandemie gedacht waren, rückwirkend in den Klima- und Transformationsfonds verschoben worden. (Az. 2 BvF 1/22)
Neuer sieht sich schon im EM-Finale
Manuel Neuer sieht sich in seinen Träumen schon im EM-Endspiel 2024. "Ich möchte in diesem Stadion hinter mir spielen, weil dort das Finale stattfindet", sagte die langjährige Nummer 1 am Mittwoch bei der Präsentation des EM-Balls "Fußballliebe" in Berlin. Im dortigen Olympiastadion wird am 14. Juli um die europäische Fußballkrone gespielt.
Offiziell: Union Berlin trennt sich von Trainer Fischer
Urs Fischer ist nicht mehr Trainer von Fußball-Bundesligist Union Berlin. Das teilte der Klub am Mittwochmorgen mit. Die bis ans Tabellenende gestürzten Köpenicker zogen die Konsequenzen aus der sportlichen Talfahrt und 14 Spielen in Folge ohne Sieg. Die gemeinsame Entscheidung trafen Klub-Präsident Dirk Zingler und Fischer in einem persönlichen Gespräch am Montagnachmittag.
Sportvorstand Knäbel verlässt Schalke zum Saisonende
Sportvorstand Peter Knäbel wird den kriselnden Fußball-Zweitligisten Schalke 04 zum Saisonende verlassen. Der Bundesliga-Absteiger teilte am Mittwochmorgen mit, dass der 57-Jährige nach Auslaufen seines Vertrages nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stehe.
Stärkster Rückgang der Großhandelspreise seit dreieinhalb Jahren
Im Großhandel sind die Verkaufspreise im Oktober so stark zurückgegangen wie zuletzt im Mai 2020: Sie fielen im Vorjahresvergleich um 4,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im September waren sie bereits um 4,1 Prozent gesunken. Die Entwicklung der Großhandelspreise nimmt die Entwicklung der Verbraucherpreise teils vorweg.