Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Zehn Jahre nach Beginn der pro-europäischen Proteste auf dem Maidan-Platz in Kiew haben die Ukraine und Besucher aus dem Ausland wie Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die damaligen Demonstranten und Demonstrantinnen gewürdigt. Pistorius legte am Dienstag bei einem unangekündigten Besuch in Kiew Blumen an der Gedenkstätte für die "Helden des Maidan" ab und sagte Kiew weitere Unterstützung für die Ukraine zu. Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die Proteste als "ersten Sieg" gegen Russland.

In Berlin ist am Spreeufer ein erstochener Mann gefunden worden. Ein 34-Jähriger, der die Polizei selbst zu dem Tatort im Treptower Park führte, wurde festgenommen, wie das Polizeipräsidium am Dienstag mitteilte. Die Leiche sollte im Tagesverlauf obduziert werden.

Die deutsche U17-Nationalmannschaft hat bei der WM in Indonesien die USA geschlagen und das Viertelfinale erreicht. Ohne den verletzten Assan Ouedraogo zitterte sich der deutsche Nachwuchs beim 3:2-Erfolg im Achtelfinale über die US-Amerikaner in Bandung mit viel Mühe in die nächste Runde.

Eine 18-Jährige hat in Hamburg einen Säugling aus einem Krankenhaus entführt. Nach Polizeiangaben vom Dienstag nahm die junge Frau das Mädchen am Montagabend in einem Krankenzimmer an sich, kehrte jedoch etwa eineinhalb Stunden später in Begleitung von Familienangehörigen in die Klinik zurück und brachte das Kind zurück. Zu diesem Zeitpunkt lief eine Großfahndung der Polizei mit mehr als 20 Streifenwagen.

Zehn Jahre nach Beginn der pro-europäischen Proteste auf dem Maidan-Platz in Kiew hat die Ukraine an den Mut der damaligen Demonstrantinnen und Demonstranten erinnert. Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die Proteste als "ersten Sieg" gegen Russland. Auch die Bundesregierung und die Europäische Union würdigten die Menschen, die sich für Freiheit und europäische Werte eingesetzt hätten.

Explodiertes Wachs hat in München drei Wohnungen in einem Mehrfamilienhaus beschädigt. Eine 60-Jährige wurde mit Brandverletzungen an den Händen und am Hals in ein Krankenhaus gebracht, wie die Feuerwehr in der bayerischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Demnach wollte die Frau am Montag Kerzen gießen und ließ den Topf einen Moment aus den Augen. Das Wachs geriet dabei in Brand.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die pro-europäischen Proteste auf dem Maidan-Platz in Kiew vor einem Jahrzehnt als "ersten Sieg" im Krieg gegen Russland bezeichnet. "Der erste Sieg im heutigen Krieg trug sich zu. Ein Sieg über die Gleichgültigkeit. Ein Sieg des Mutes. Ein Sieg der Revolution der Würde", erklärte Selenskyj am Dienstag anlässlich des zehnjährigen Jahrestags der Protestbewegung.

Im September hat es mehr Verletzte und und Tote bei Verkehrsunfällen gegeben als im Vorjahresmonat. Rund 36.700 Menschen wurden verletzt, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Das waren acht Prozent mehr als im September 2022. Zudem stieg die Zahl der Toten um 48 auf 297. Mit rund 210.700 blieb die Zahl der Unfälle insgesamt in etwa gleich.

Mecklenburg-Vorpommern will sich im Bundesrat für eine weiterhin reduzierte Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie einsetzen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sagte der "Rheinischen Post" vom Dienstag, sie habe "kein Verständnis" für die Entscheidung der Ampel, die Mehrwertsteuer ab Januar wieder auf 19 Prozent zu heben. Die Branche habe wegen der Pandemie schwere Zeiten durchgemacht und nun mit hohen Energie- und Lebensmittelpreisen zu kämpfen.

Die Sicherheitsbehörden in Bayern sind mit einer Razzia gegen antisemitische Hetze vorgegangen. Im Mittelpunkt der Durchsuchungen standen 17 Beschuldigte im Alter zwischen 18 und 62 Jahren, wie die Münchner Generalstaatsanwaltschaft und das bayerische Landeskriminalamt in der Landeshauptstadt am Dienstag mitteilten. Die Beschuldigten stehen demnach im Verdacht der Volksverhetzung, der Billigung von Straftaten sowie des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole.

Deutschland hat im laufenden Jahr fast viermal so viele Feuerwerkskörper importiert wie im Vorjahr. Verglichen mit den ersten drei Quartalen 2022 stieg die Zahl um 283 Prozent auf 24.400 Tonnen bis Ende September, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag erklärte. Das Vor-Corona-Niveau wurde damit allerdings noch nicht erreicht.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu aufgefordert, Gewalt durch jüdische Siedler im Westjordanland zu verurteilen und dagegen vorzugehen. "Der israelische Premierminister muss diese Siedlergewalt verurteilen, sie muss strafrechtlich verfolgt werden, das ist auch im Interesse der Sicherheit Israels", sagte Baerbock in einem am Montagabend verbreiteten Interview mit der Deutschen Welle.

Vor der Deutschen Islam-Konferenz in Berlin hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) von muslimischen Verbänden eine klare Verurteilung des Angriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel gefordert. "Ich erwarte von den muslimischen Verbänden, dass sie sich ganz klar äußern und ihre Verantwortung in der Gesellschaft wahrnehmen", sagte sie am Dienstag im "ARD"-Morgenmagazin.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) mehren sich Warnungen vor dem Verlust tausender Arbeitsplätze. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) forderte im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) einen "Wettbewerb der Ideen", wie "die notwendigen Zukunftsinvestitionen geleistet werden können". Die Auswirkungen des Urteils sind auch Gegenstand einer Expertenanhörung, die ab dem Vormittag im Bundestag in Berlin stattfindet.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat bei seinem Besuch in Kiew weitere Unterstützung für die Ukraine zugesagt. Er sei in der Ukraine, um Deutschlands "Solidarität und tiefe Verbundenheit und auch unsere Bewunderung für den mutigen, tapferen und verlustreichen Kampf, der hier geführt wird", auszudrücken, sagte Pistorius am Dienstag am Maidan-Platz in der ukrainischen Hauptstadt. Dort legte er Blumen an der Gedenkstätte für die "Helden des Maidan" ab.

Deutschlands Exporte nach Russland gehen weiter zurück. Im Oktober wurden Waren im Wert von nur noch 0,6 Milliarden Euro in das Land exportiert, das waren 37,3 Prozent weniger als vor einem Jahr, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Damit lag Russland auf Platz 18 der wichtigsten Exportländer außerhalb der EU. Im Februar 2022 kurz vor dem Beginn des Ukraine-Kriegs war es noch Rang fünf.

Mecklenburg-Vorpommern will sich nach dem Beschluss zur Mehrwertsteuer in der Gastronomie im Bundesrat für eine Fortsetzung der Maßnahme einsetzen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kündigte in der "Rheinischen Post" vom Dienstag ein Veto in der Länderkammer an. "Ich habe kein Verständnis für diese Entscheidung", sagte sie der Zeitung. Die Branche habe wegen der Pandemie schwere Zeiten durchgemacht und habe nun mit hohen Energie- und Lebensmittelpreisen zu kämpfen.

Nach der Ausgabensperre für Teile des Bundeshaushalts als Konsequenz aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima-und Transformationsfonds (KTF) hat SPD-Generalsekretär Kühnert für neue Lösungen plädiert. Es entstehe jetzt "eine Situation, in der politisch verhandelt werden muss", sagte Kühnert am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Das sei "nicht immer schön", aber "unausweichlich". "Jetzt müssen wir andere Lösungen dafür finden."

Polizeibeamte haben in Niedersachsen auf einen mit einer Axt bewaffneten Mann geschossen. Der 25-Jährige habe die Beamten mit der Axt angegriffen, teilte die Polizei in Cloppenburg am späten Montag mit. Der Angreifer kam nach dem Schusswaffeneinsatz schwer verletzt in ein Krankenhaus. Die Beamten blieben unverletzt.

Nach Angaben des Hamas-Chefs Ismail Hanijeh ist ein Abkommen für eine Waffenruhe mit Israel in Sicht. "Wir stehen kurz vor einem Abkommen für eine Waffenruhe mit Israel", erklärte Hanijeh am Dienstag laut einer von seinem Büro an die Nachrichtenagentur AFP übermittelten Erklärung. Das von der radikalislamischen Palästinenserprganisation kontrollierte Gesundheitsministerium im Gazastreifen gab indes die Evakuierung von rund 200 Patienten aus dem angegriffenen indonesischen Krankenhaus in Dschabalija bekannt.

Basketball-Weltmeister Daniel Theis hat im zweiten Spiel für seinen neuen NBA-Klub Los Angeles Clippers eine überragende Vorstellung gezeigt. Der deutsche Center hatte mit 19 Punkten, sieben Rebounds und einer Wurfquote von 80 Prozent großen Anteil am 124:99-Auswärtssieg bei den San Antonio Spurs um Jungstar Victor Wembanyama und feierte mit den Kaliforniern nach seiner Ankunft den zweiten Erfolg im zweiten Spiel.

Julian Nagelsmann geht voller Vorfreude in das Duell mit seinem einstigen Förderer Ralf Rangnick. "Ich habe ihm viel zu verdanken", sagte der Bundestrainer über den Nationalcoach von Österreich vor dem "Derby" in Wien (20.45 Uhr/ZDF).

Die Philadelphia Eagles haben das Super-Bowl-Rematch mit den Kansas City Chiefs für sich entschieden und bleiben das Maß der Dinge in der National Football League (NFL). Angeführt von Quarterback Jalen Hurts siegten die Eagles beim Titelverteidiger mit 21:17 und stehen nach zehn Spielen bei neun Siegen und einer Niederlage. Für die Chiefs um Star-Spielmacher Patrick Mahomes war es die dritte Saisonniederlage.

Mats Hummels spart selbst bei direkten Konkurrenten um einen Platz in der Nationalmannschaft nicht mit Lob - im Gegenteil. Als der Innenverteidiger von Borussia Dortmund vor dem Fußball-Länderspiel in Österreich am Dienstag (20.45 Uhr/ZDF) auf Jonathan Tah angesprochen wurde, setzte er im Ernst-Happel-Stadion zu einer regelrechten Eloge an.

Die Edmonton Oilers um Eishockey-Star Leon Draisaitl haben in der nordamerikanischen Profiliga NHL den Schwung unter ihrem neuen Headcoach Kris Knoblauch schon wieder verloren. Die Kanadier unterlagen bei den Florida Panthers mit 3:5 und kassierten die zweite Niederlage in Folge. Zum Start in seine Amtszeit hatte Knoblauch noch zwei Siege gefeiert.

Die Pause ist kurz, die Motivation dafür umso größer: Nach dem Rekordtitel bei den ATP Finals will Tennis-Dominator Novak Djokovic seine Saison mit einem Sieg im Davis Cup veredeln. Am Donnerstag kämpft der 36-Jährige mit Serbien in Malaga gegen Großbritannien um den Einzug ins Halbfinale, den Start macht am Dienstag schon Titelverteidiger Kanada mit seinem Viertelfinale gegen Außenseiter Finnland (jeweils 16.00 Uhr/DAZN und ServusTV On).

Verbandspräsident Andreas Michelmann glaubt fest an die Halbfinal-Chancen der deutschen Handball-Nationalmannschaft bei der bevorstehenden Heim-EM. Es sei "klar, dass wir diesen Traum haben", sagte der Cheffunktionär des Deutschen Handballbundes (DHB) im Interview mit dem Mannheimer Morgen: "Bei einer Heim-EM wollen wir auch eine Stimmung erzeugen, die uns durchs Turnier trägt. Dafür benötigt man einen Traum, der öffentlich als hohes Ziel wahrgenommen wird."

Um die Riester-Rente geht es am Dienstag (09.00 Uhr) am Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Der elfte Zivilsenat verhandelt über eine Bestimmung in Verträgen einer bayerischen Sparkasse, wonach nach der Ansparphase "gegebenenfalls Abschluss- und/oder Vermittlungskosten" entstehen können, wenn für die Auszahlungsphase eine Leibrente vereinbart wird. Geklagt hat die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. (Az. XI ZR 290/22)

Die Abgeordneten im Europaparlament stimmen am Dienstag in Straßburg (12 Uhr) über strengere Klimaziele für den CO2-Ausstoß von Lkw und Bussen ab. Nach dem Vorschlag der EU-Kommission sollen die Emissionen schwerer Nutzfahrzeuge bis 2040 um 90 Prozent sinken, Stadtbusse sollen künftig gar kein Kohlendioxid mehr ausstoßen. Nach der Abstimmung geht das Gesetz in die Verhandlungen mit dem EU-Mitgliedstaaten.

Die Brics-Staaten beraten am Dienstag (13.00 Uhr MEZ) bei einem virtuellen Sondergipfel über den Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas. An dem von Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa angesetzten Gipfel nimmt auch Russlands Präsident Wladimir Putin per Video teil. Neben den übrigen Staatenlenkern der Brics-Staaten wird sich auch UN-Generalsekretär António Guterres zuschalten. Der Gipfel soll mit einer gemeinsamen Erklärung enden.

Vor dem Hintergrund der Spannungen wegen des Nahost-Konflikts beginnt am Dienstag die Fachtagung der Deutschen Islam-Konferenz (10.30 Uhr). Das Treffen im Bundesinnenministerium in Berlin steht dieses Jahr unter dem Titel "Sozialer Frieden und demokratischer Zusammenhalt: Bekämpfung von Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit in Zeiten gesellschaftlicher Spaltung". Zum Auftakt der zweitägigen Konferenz wird Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprechen.

US-Präsident Joe Biden hat am Montag ein offizielles Konto auf der Onlineplattform Threads eröffnet, die als Konkurrent von Elon Musks Kurzbotschaftendienst X, ehemals Twitter, gilt. "Leute, hier ist Präsident Biden", hieß es in dem ersten Beitrag, den Biden dort an seinem 81. Geburtstag veröffentlichte. "Sie hören heute auf einer neuen Plattform von mir, aber meine Botschaft an Sie hat sich nicht geändert", schrieb der Demokrat.