Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Lohnentwicklung in Deutschland hat die hohe Inflation im vergangenen Jahr im Schnitt etwas mehr als ausgeglichen. Die Nominallöhne stiegen 2023 um 6,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Bei einer Inflation von 5,9 Prozent ergibt sich so ein leichter Reallohnzuwachs von 0,1 Prozent - der erste seit 2019.

Die Satirepartei Die Partei ist mit Anträgen gegen die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Europawahlen vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Es sei von der Partei nicht substanziiert dargelegt worden, wo ihre verfassungsmäßigen Rechte durch eine Sperrklausel verletzt würden, entschied der Zweite Senat des Verfassungsgerichts laut einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss einstimmig.

Das Rentenpaket der Bundesregierung soll nach Angaben von Finanzminister Christian Lindner (FDP) bald kommen. Das Paket werde "in wenigen Tagen" auf den Weg gebracht, sagte Lindner am Donnerstag mit Blick auf die Reform, die als Neuerung eine teilweise Kapitaldeckung der gesetzlichen Rente auf den Finanzmärkten vorsieht. "Es gab Bedenken hinsichtlich der am Kapitalmarkt gestützten Säule der gesetzlichen Rentenversicherung." Die Widerstände der Grünen seien nun aber ausgeräumt.

Die anhaltende Konjunkturschwäche in Deutschland hat zu einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit geführt: Wie die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag mitteilte, waren im Februar rund 2,814 Millionen Menschen arbeitslos, das waren 8000 mehr als im Vormonat und 194.000 mehr als vor einem Jahr. Die Quote blieb unverändert bei 6,1 Prozent.

Aus Protest gegen die Erweiterung des Tesla-Werks in Grünheide in Brandenburg haben Umweltaktivisten ein nahegelegenes Waldstück besetzt. Wie die Initiativen Robinwood und Tesla stoppen am Donnerstagmorgen mitteilten, wurden dort unter anderem Baumhäuser errichtet. Robinwood erklärte, die Aktivistinnen und Aktivisten forderten von Tesla und den Verantwortlichen in Gemeinde, Land und Bund, "alles zu tun, um die Erweiterung zu stoppen und eine klimagerechte Mobilitätswende voranzubringen".

Die Polizei hat die Evakuierung des von der mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette zuletzt bewohnten Hauses in Berlin-Kreuzberg abgeschlossen. Alle Anwohner konnten in ihre Wohnungen zurück, wie die Berliner Polizei am frühen Donnerstagmorgen mitteilte. Zuvor waren mehrere Gegenstände aus dem Gebäude abtransportiert worden.

Gestiegene Kosten für Baumaterialien und verschlechterte Finanzierungsbedingungen haben die Baugenehmigungen im vergangenen Jahr stark einbrechen lassen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, wurde 2023 der Bau von 260.100 Wohnungen genehmigt - das waren 26,6 Prozent weniger als im Vorjahr und außerdem der niedrigste Stand seit 2012. Die Genehmigungen und damit die geplanten Bauprojekte geben Aufschluss über die künftige Bauaktivität.

Bei einem schweren Verkehrsunfall ist im südhessischen Lampertheim eine Dreijährige ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei in Darmstadt vom Donnerstag wurde das Mädchen am Mittwochabend auf einer Landesstraße vom Wagen einer 59-Jährigen erfasst, als es von einem Anwesen auf die Straße lief. Das Kind wurde auf die Gegenfahrbahn geschleudert und dort auch vom Wagen einer 27-Jährigen erfasst.

Die Materialengpässe in der deutschen Industrie haben zuletzt leicht zugenommen. Laut Münchner Ifo-Institut berichteten im Februar 14,6 Prozent der befragten Firmen von entsprechenden Problemen, im Januar waren es 12,5 Prozent. Gründe dafür sind der Konflikt im Roten Meer, der Folgen für die Handelsrouten hat, sowie der Bahn-Streik Ende Januar, der in manchen Firmen zu einem Mangel an Rohstoffen und Vorprodukten führte, wie das Ifo ausführte.

Nach einer obszönen Geste ist Superstar Cristiano Ronaldo in der Saudi Pro League für ein Spiel gesperrt worden. Das teilte saudische Fußballverband mit. Der 39-Jährige hatte am Sonntagabend nach dem 3:2-Auswärtssieg seines Klubs Al-Nassr bei Al-Shabab die Fans gegen sich aufgebracht.

Im Gazastreifen sind seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas nach Angaben des örtlichen Gesundheitsministeriums mehr als 30.000 Palästinenser getötet worden. "Die Anzahl der Märtyrer übersteigt 30.000", erklärte die Behörde in dem von der Hamas kontrollierten Palästinensergebiet. Darunter seien mindestens 79 Menschen, die in der Nacht zu Donnerstag getötet worden seien. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Wieder ein Sieg für die Dallas Mavericks: Angeführt von Superstar Luka Doncic haben die Texaner bei den Toronto Raptors mit 136:125 gewonnen und untermauerten mit Erfolg Nummer 34 in der aktuellen NBA-Saison ihre Play-off-Ambitionen. Während Nationalspieler Maxi Kleber bei den Mavs, die zuletzt zweimal verloren hatten, nicht zum Einsatz kam, brillierte Doncic an seinem 25. Geburtstag mit einem Triple Double.

Davis-Cup-Spieler Dominik Koepfer hat beim ATP-Turnier in Acapulco/Mexiko das Viertelfinale erreicht. Der 29-Jährige besiegte den an Nummer acht gesetzten US-Amerikaner Frances Tiafoe mit 6:4, 5:7, 6:1 und trifft im Kampf um das Halbfinale nun auf den dänischen Tennis-Jungstar Holger Rune.

Wieder ein Sieg für die Dallas Mavericks: Angeführt von Superstar Luka Doncic haben die Texaner bei den Toronto Raptors mit 136:125 gewonnen und untermauerten mit Erfolg Nummer 34 in der aktuellen NBA-Saison ihre Play-off-Ambitionen. Während Nationalspieler Maxi Kleber bei den Mavs, die zuletzt zweimal verloren hatten, nicht zum Einsatz kam, brillierte Doncic an seinem 25. Geburtstag mit einem Triple Double.

Starkes Comeback der Edmonton Oilers: Das Team um Deutschlands Eishockey-Star Leon Draisaitl hat in der NHL ein 3:2 gegen St. Louis Blues gefeiert und sich dabei auch durch einen frühen 0:2-Rückstand nicht beirren lassen. Nach zwei Treffern von Zach Hyman avancierte Stürmer Connor McDavid mit seinem Siegtor in der Overtime zum Matchwinner.

Kaum hatten sich die deutschen Fußballerinnen ihren Olympiatraum erfüllt, rief Horst Hrubesch das ganz große Ziel für Paris aus. "In erster Linie war es für mich wichtig, dass die Mädels dahin fahren", sagte der Interimsbundestrainer nach dem 2:0 (0:0) in den Niederlanden: "Jetzt musst du sehen, dass du ins Endspiel kommst."

Der erste Arbeitstag von Max Eberl hat es gleich in sich. Mit dem Auswärtsspiel beim SC Freiburg beginnt am Freitag (20.30 Uhr/DAZN) die Amtszeit des neuen Sportvorstandes beim FC Bayern - und beim deutschen Rekordmeister kommt sofort alles auf den Prüfstand. Die Stars stehen in der Pflicht und der scheidende Trainer Thomas Tuchel soll bei der schier aussichtslosen Jagd auf Tabellenführer Bayer Leverkusen laut Eberl "das Unmögliche" doch möglich machen.

Gesangseinlage von "Ken" bei den Oscars: Der für den Kult-Film "Barbie" zweifach nominierte Hollywoodstar Ryan Gosling singt bei der Oscar-Gala die Power-Ballade "I'm just Ken". Wie die Academy of Motion Picture Arts and Sciences am Mittwoch mitteilte, werden zudem die Sängerin Billie Eilish und ihr Bruder Finneas mit dem Hit "What Was I Made For" einen weiteren Oscar-nominierten "Barbie"-Song bei der Gala am 10. März in Los Angeles singen.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) ein wichtiges Urteil zur Reisekostenerstattung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Konkret geht es um die Frage, inwieweit dabei auch Ereignisse berücksichtigt werden können, die erst nach dem Reiserücktritt aber noch vor dem geplanten Reiseantritt eintreten. (Az. C‑584/22)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Donnerstag nach Sachsen und stellt sich dort den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Bei diesem zwölften so genannten Kanzlergespräch (18.00 Uhr), das Scholz regelmäßig abhält, will er nach Angaben eines Sprechers erfahren, was die Menschen in ihrem Alltag bewegt und welche Erwartungen an die Politik sie haben. Die Veranstaltungsreihe soll nacheinander in allen 16 Bundesländern stattfinden.

Gut fünf Jahre nach dem islamistischen Angriff am Weihnachtsmarkt von Straßburg beginnt am Donnerstag in Paris der Prozess gegen vier mutmaßliche Helfer. Der Täter, der fünf Menschen getötet und elf verletzt hatte, war zwei Tage nach dem Anschlag von der Polizei erschossen worden. Der Hauptangeklagte Audrey Mondjehi soll ihm bei der Beschaffung der Waffen geholfen haben.

Rund zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl in Russland hält Präsident Wladimir Putin am Donnerstag seine alljährliche Rede zur Lage der Nation. Putin wird ab 10.00 Uhr MEZ in einem Kongresszentrum nahe des Roten Platzes in Moskau sprechen. Kreml-Sprecher Dmitri hatte zuvor erklärt, Putin werde die Rede "persönlich" verfassen, jedoch keine Angaben zu deren Inhalt gemacht.

Inmitten des erbitterten Streits um die US-Migrationspolitik wollen sowohl Präsident Joe Biden als auch sein wahrscheinlicher Wahl-Herausforderer Donald Trump am Donnerstag die Grenze zu Mexiko besuchen. Biden werde im texanischen Brownsville mit Grenzschutzbeamten, Mitgliedern anderer Sicherheitsbehörden und Kommunalvertretern sprechen, kündigte das Weiße Haus an. Trump will die Grenzstadt Eagle Pass in Texas besuchen.

US-Außenminister Antony Blinken hat für März seine Teilnahme an einem von den USA initiierten Demokratie-Gipfel in Südkorea angekündigt. Bei einem Besuch seines südkoreanischen Kollegen Cho Tae-yul in Washington sagte Blinken am Mittwoch, der Gipfel liege US-Präsident Joe Biden "sehr am Herzen". Washington sei dankbar, dass Seoul "die Fackel des Gipfels für Demokratie übernommen" habe. Er freue sich darauf, "daran teilzunehmen".

Der Oberste Gerichtshof der USA hat zugestimmt, den Antrag auf Immunität vor Strafverfolgung des früheren Präsidenten Donald Trump zu prüfen. Das Gericht erklärte am Mittwoch, es werde sich mit der Frage befassen, "ob und wenn ja, in welchem Umfang ein ehemaliger Präsident Immunität vor strafrechtlicher Verfolgung für ein Verhalten genießt, das angeblich mit Amtshandlungen während seiner Amtszeit zusammenhängt". Das Gericht setzte die Anhörung für den 22. April an.

Der Sohn des US-Präsidenten Joe Biden hat sich am Mittwoch hinter verschlossenen Türen einer Befragung republikanischer Abgeordneter gestellt, die wegen angeblicher Korruption ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten vorbereiten. Während der Befragung bestritt der 54-jährige Hunter Biden jegliches Fehlverhalten. "Ich habe meinen Vater nicht in meine Geschäfte verwickelt", sagte er vor den zwei Kongressausschüssen. "Nicht während meiner Tätigkeit als Anwalt, nicht bei meinen Investitionen oder Transaktionen im In- und Ausland, nicht als Vorstandsmitglied und nicht als Künstler. Niemals."

Der scheidende Teammanager Jürgen Klopp darf dank zweier Youngster weiter auf eine perfekte Abschiedssaison beim englischen Topklub FC Liverpool hoffen. Nur drei Tage nach dem Erfolg im Ligapokal, dem ersten von vier möglichen Titeln, zog die Mannschaft des 56-Jährigen im FA Cup ins Viertelfinale ein. Gegen den Zweitligisten FC Southampton gewannen die Reds mit 3:0 (1:0).

Bonjour Paris! Horst Hrubesch hat seine Mission erfüllt und die deutschen Fußballerinnen zum ersehnten Olympia-Ticket geführt. Die Auswahl des Interimsbundestrainers gewann letztlich souverän das "Endspiel" um das letzte Europa-Ticket für die Sommerspiele 2:0 (0:0) in den Niederlanden.

Der prominente Anführer der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, gibt im November seinen Posten auf. Diese Amtszeit werde seine letzte als Fraktionschef der Republikaner sein, sagte der 82-Jährige am Mittwoch in einer Rede vor dem Kongress. Die überraschende Ankündigung wurde von Abgeordneten beider Parteien mit stehenden Ovationen im Plenarsaal gewürdigt.

Nach Äußerungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über eine mögliche Entsendung westlicher Bodentruppen in die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versichert, keine Bundeswehrsoldaten in das Kriegsgebiet zu schicken. "Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden", erklärte Scholz am Mittwoch in einem Video im Onlinedienst X. "Das gilt. Darauf können sich unsere Soldatinnen und Soldaten verlassen", betonte der Kanzler.

Die "Freiheit zur Abtreibung" steht kurz vor der Aufnahme in die französische Verfassung. Frankreichs Senatorinnen und Senatoren verabschiedeten am Mittwochabend einen entsprechenden Gesetzentwurf. Es wird damit gerechnet, dass beide Kammern des Parlaments in der kommenden Woche zusammentreten, um die Verfassung entsprechend zu ändern. Präsident Emmanuel Macron hatte mit dem Vorschlag 2022 auf Einschnitte in das Abtreibungsrecht in den USA reagiert.

Fußball-Weltmeister Spanien hat die erste Auflage der Nations League der Frauen gewonnen. Im Finale in Sevilla setzten sich die Gastgeberinnen gegen Frankreich 2:0 (1:0) durch. Weltfußballerin Aitana Bonmati (32.) und Mariona Caldentey (53.) vom FC Barcelona schossen den hochverdienten Sieg der Favoritinnen heraus.