Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Im Zusammenhang mit der Suche nach den beiden untergetauchten mutmaßlichen RAF-Terroristen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub haben die Ermittler neue Fahndungsplakate veröffentlicht. Wie das niedersächsische Landeskriminalamt (LKA) in Hannover am Mittwoch mitteilte, sollen die Plakate bundesweit verteilt werden. Derzeit werten die Ermittlungsbehörden demnach noch hunderte neue Hinweise aus. Diese seien seit der Festnahme der mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette Ende Februar in Berlin eingegangen.

Die führenden Wirtschaftsinstitute des Landes haben ihre Wachstumserwartungen für das laufende Jahr drastisch abgesenkt und scharfe Kritik an der Ampel-Regierung geübt. Im laufenden Jahr sei nur noch mit einer Zunahme der Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent zu rechnen, heißt es im sogenannten Frühjahresgutachten der Institute. Im Herbst hatten sie noch 1,3 Prozent Wachstum prognostiziert. Ein Faktor dabei ist demnach der unklare Kurs der Bundesregierung.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Polizei im Umgang mit von Beginn an gewalttätigen Versammlungen gestärkt. Eine derartige Versammlung muss nicht erst aufgelöst werden, bevor die Polizei mit "polizeilichen Maßnahmen" gegen die Teilnehmer vorgehen kann, wie das Gericht am Mittwoch im Zusammenhang mit Aktionen der linksautonomen Szene gegen den AfD-Bundesparteitag 2016 in Stuttgart entschied. (Az. 6 C 1.2)

Frankreich könnte weltweit das erste Land werden, das eine Diskriminierung wegen der Haartracht ausdrücklich verbietet. Die Abgeordneten der Nationalversammlung debattieren am Donnerstag einen Gesetzesentwurf, wonach eine Diskriminierung im Beruf "wegen der Frisur, der Farbe, der Länge oder der Textur der Haare" mit einer Geld- und auch Haftstrafe geahndet werden kann.

Begleitet von scharfer Kritik hat das Bundeskabinett am Mittwoch eine Reform des Zeitvertragsgesetzes in der Wissenschaft beschlossen. Die Novelle soll für mehr Planbarkeit bei Karrieren in der Wissenschaft sorgen, Befristungen eindämmen sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Aus Sicht des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) bleibt der Gesetzentwurf weit hinter den Zusagen der Ampel-Regierung im Koalitionsvertrag zurück.

Nach den Berichten einer ehemaligen Hamas-Geisel über sexuelle Misshandlung während ihrer 55-tägigen Gefangenschaft appelliert die israelische Armee an die internationale Gemeinschaft, den Druck auf die radikalislamische Hamas zu erhöhen. Die furchtbaren Schilderungen seien "ein Weckruf", sagte Armee-Sprecher Daniel Hagari in der Nacht zum Mittwoch. Die Welt müsse mehr Druck auf die Palästinenserorganisation ausüben und alles tun, "um unsere Geiseln zu befreien".

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter freut sich nach der geglückten EM-Qualifikation der Ukraine auf das Gastspiel der Mannschaft in seiner Stadt. "Ich hoffe sehr, dass dieser großartige Erfolg der Ukraine und unserer Partnerstadt Kiew Kraft gibt", sagte Reiter (SPD) auf SID-Anfrage. Er freue sich "ganz besonders, dass die Mannschaft ihr erstes EM-Spiel bei uns in München bestreiten wird."

Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland erhält einer Umfrage zufolge gerne Sprachnachrichten auf ihrem Smartphone. Wie der Digitalverband Bitkom in Berlin am Mittwoch mitteilte, freuen sich 56 Prozent über eine Mitteilung per Stimme. Diese sollte den Angaben nach aber nicht zu lang ausfallen: Drei von vier Nutzerinnen und Nutzern nämlich zeigten sich von zu langen Aufnahmen genervt.

Im Fall des mutmaßlichen Reichsbürgernetzwerks rund um Heinrich XIII. Prinz Reuß ist ein zweiter Prozess angekündigt worden. Vor dem Oberlandesgericht München wird nach einer Mitteilung vom Mittwoch ab dem 18. Juni gegen acht Angeklagte unter anderem wegen Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verhandelt. Das Netzwerk soll laut Anklage geplant haben, die demokratische Ordnung in Deutschland mit Gewalt zu beseitigen.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes beschlossen. Damit sollen Genehmigungen für klinische Prüfungen sowie Zulassungen von Arzneimitteln beschleunigt und entbürokratisiert werden, wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilte. Mit dem Gesetz will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Standort Deutschland für Forschung und Produktion von Pharmafirmen attraktiver machen.

Die Organisatoren der traditionellen Ostermärsche erwarten für dieses Jahr eine hohe Beteiligung an ihren Aktionen. "Die Menschen wollen, dass die Bundesregierung endlich aktiver wird, um Kriege am Verhandlungstisch zu beenden", erklärte Kristian Golla vom Netzwerk Friedensinitiative am Mittwoch in Bonn. Ein in den vergangenen Tagen veröffentlichter Friedensaufruf sei bereits von so vielen Menschen unterzeichnet worden wie noch nie zuvor. Bundesweit sind demnach mehr als 100 Aktionen geplant.

Meistertrainer Anton Gavel wechselt nach dem Ende der laufenden Saison in der Basketball Bundesliga (BBL) wie erwartet von Titelverteidiger ratiopharm Ulm zu den Bamberg Baskets. "Dass Gavel ab der kommenden Saison für Bamberg als Head Coach an der Seitenlinie stehen wird, erfüllt uns schon jetzt mit großer Vorfreude auf die neue Saison", teilte Bambergs Geschäftsführer Philipp Höhne am Mittwoch offiziell mit.

Bei einem schweren Verkehrsunfall mit einem Reisebus auf der Autobahn 9 bei Leipzig sind am Mittwoch nach Polizeiangaben mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Mehr als ein Dutzend Menschen wurden zudem verletzt, wie eine Sprecherin der Polizei in Leipzig sagte. Die Lage war zunächst noch sehr unübersichtlich.

Nach dem Einsturz einer Autobahnbrücke in Baltimore im US-Bundesstaat Maryland haben die Rettungskräfte die Suche nach sechs Vermissten eingestellt. Die Küstenwache teilte am Dienstagabend mit, nach stundenlanger ergebnisloser Suche sei nicht mehr damit zu rechnen, in dem kalten Wasser noch Überlebende zu finden. Der Hafen von Baltimore, einer der größten Frachthäfen der USA, wurde durch das Unglück lahmgelegt.

Julian Nagelsmann lässt keinen Raum für Interpretationen: Wer beim Entfachen der Euphorie gegen Frankreich (2:0) und die Niederlande (2:1) nicht dabei war, wird es sehr schwer haben, sich noch in die EM-Elf der deutschen Fußball-Nationalmannschaft zu spielen. Dadurch ergeben sich nach den Länderspielen eindeutige Gewinner und Verlierer:

Der schwedische Textilriese H&M hat dank einer strengen Kostenreduktion seinen Nettogewinn im ersten Quartal mehr als verdoppelt. Zwischen Dezember vergangenen und Februar dieses Jahres verdiente das Unternehmen unter dem Strich 1,2 Milliarden Kronen (rund 100 Millionen Euro), wie es am Mittwoch mitteilte. Grund dafür seien eine andauernde Kostenkontrolle, eine präzise Ausrichtung der Kollektionen sowie eine "enge Kooperation mit den Lieferanten".

Das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) aufgefordert, die Einstufung des Lokführerjobs als sogenannten Engpassberuf zu überprüfen. Derzeit werde der Beruf des Triebfahrzeugführers Eisenbahnverkehr von der BA "nur 'unter Beobachtung', nicht aber als Engpassberuf eingestuft", teilte das Bündnis am Mittwoch mit. Auch die Politik sei gut beraten, ein "besonderes Augenmerk" auf den Beruf zu legen.

Vor der Kabinettsentscheidung zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes haben Gewerkschaften die Pläne als unzureichend kritisiert. Der Entwurf bleibe weit hinter dem zurück, was die Ampel-Regierung im Koalitionsvertrag vereinbart habe, erklärte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am Mittwoch. Was Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) auf den Weg bringen wolle, laufe "leider auf das Gegenteil" der gemachten Zusagen hinaus, betonte die stellvertretende DGB-Chefin Elke Hannack.

Thomas Müller sang schon beim Aufwärmen begeistert "völlig losgelöst" - und Zehntausende schwebten mit. "Major Tom" hat es über eine Fan-Petition tatsächlich zur Tor-Hymne der Fußball-Nationalmannschaft geschafft und könnte der inoffizielle Turnier-Hit der Heim-EM im Sommer werden.

Der schwedische Textilriese H&M hat dank einer strengen Kostenreduktion seinen Nettogewinn im ersten Quartal mehr als verdoppelt. Zwischen Dezember vergangenen und Februar dieses Jahres verdiente das Unternehmen unter dem Strich 1,2 Milliarden Kronen (rund 100 Millionen Euro), wie es am Mittwoch mitteilte. Grund dafür seien eine andauernde Kostenkontrolle, eine präzise Ausrichtung der Kollektionen sowie eine "enge Kooperation mit den Lieferanten".

Ermittler haben in Brandenburg einen mutmaßlich bundesweit tätigen Internetbetrüger festgenommen. Der 28-Jährige soll sich gegenüber zahlreichen Opfern als Bankmitarbeiter ausgegeben haben und so an deren Geld gelangt sein, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft in Kleve am Mittwoch. Ein Sondereinsatzkommando fasste den Mann Anfang März im Großraum Berlin. Bei ihm wurden Vermögenswerte in Höhe eines mittleren sechsstelligen Betrags beschlagnahmt.

Tennis-Superstar Novak Djokovic hat sich überraschend von seinem langjährigen Erfolgstrainer Goran Ivanisevic getrennt. Das teilte der Weltranglisten-Erste aus Serbien am Mittwoch via Instagram mit. "Goran und ich haben vor ein paar Tagen beschlossen, die Zusammenarbeit zu beenden. Unsere Chemie auf dem Platz hatte ihre Höhen und Tiefen, aber unsere Freundschaft war immer absolut solide", schrieb Djokovic.

Die Verhandlungen in Brüssel über geplante Beschränkungen für die zollfreie Einfuhr ukrainischer Agrarprodukte gestalten sich weiter zäh: Der belgische Ratsvorsitz legte den EU-Ländern am Mittwochmorgen einen neuen Kompromissvorschlag vor, eine geplante Abstimmung wurde auf den Abend verschoben. Streit gibt es vor allem um mögliche Beschränkungen für die Einfuhr von Weizen, wie sie unter anderem Frankreich und Polen fordern.

In der Pflege haben im vergangenen Jahr mehr Menschen eine Ausbildung begonnen als 2022. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, unterschrieben insgesamt 53.900 Menschen einen neuen Ausbildungsvertrag und damit 1800 oder drei Prozent mehr als im Vorjahr. 2022 waren 52.100 Ausbildungsverträge abgeschlossen worden.

Die öffentliche Verschuldung ist im letzten Quartal 2023 um 77,4 Milliarden Euro gegenüber dem Jahresende 2022 gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, war der öffentliche Gesamthaushalt mit rund 2,445 Billionen Euro bei Banken und Unternehmen verschuldet. Der Anstieg betrug damit 3,3 Prozent. Gegenüber dem dritten Quartal 2023 sank die Verschuldung hingegen um 0,3 Prozent oder etwa 8,5 Milliarden Euro.

Der US-Bildhauer Richard Serra ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 85 Jahren an den Folgen einer Lungenentzündung, wie sein Anwalt der "New York Times" sagte. Serra galt als wichtige Figur der zeitgenössischen Kunst und schuf monumentale Werke aus Stahlplatten, die unter anderem in Bochum, Saarbrücken und Bielefeld zu sehen sind.

Die Augsburger Panther haben sich inmitten des Bangens um ihre Zukunft in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) von Trainer Christof Kreutzer getrennt. Nach dem sportlich verpassten Klassenerhalt setzt der Verein auch die Zusammenarbeit mit Assistenztrainer Juha Nokelainen und Torwarttrainer Sinisa Martinovic nicht fort. Das teilte der AEV am Mittwoch mit, ein Nachfolger Kreutzers steht noch nicht fest.

Die führenden Wirtschaftsinstitute des Landes haben ihre Wachstumserwartungen für das laufende Jahr drastisch auf nur noch 0,1 Prozent reduziert. In ihrer am Mittwoch vorgestellten Gemeinschaftsdiagnose verweisen die Institute auf "konjunkturelle und strukturelle Faktoren", wegen derer sie ihre Herbstprognose von 1,3 Prozent Wachstum nach unten korrigiert hätten. Immerhin rechnen die Forschenden nur noch mit 2,3 Prozent Inflation und steigenden Reallöhnen.

Die Zahl der Bezieher von Elterngeld in Deutschland ist gesunken. 2023 bezogen rund 1,8 Millionen Frauen und Männer die Unterstützung, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr waren das 4,3 Prozent weniger. Von den 1,8 Millionen Beziehern waren 1,3 Millionen Frauen.

Bei einem Gewaltverbrechen in Baden-Württemberg sind drei Mitglieder einer Familie getötet worden. Ein 19-Jähriger soll am Dienstagabend in einem Mehrfamilienhaus im Landkreis Waldshut seine Eltern und seine zwei Geschwister unter anderem mit einer Stichwaffe angegriffen haben, wie das Polizeipräsidium Freiburg und die Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen am Mittwoch mitteilten.

Thailand nähert sich als erstes Land Südostasiens der Ehe für alle an: Die Abgeordneten des Unterhauses stimmten am Mittwoch mit großer Mehrheit von 399 zu 10 Stimmen für die Legalisierung der Ehe gleichgeschlechtlicher Partner. "Heute hat uns die Gesellschaft bewiesen, dass sie sich um die LGBTQ-Rechte kümmert", sagte der Abgeordnete Tunyawaj Kamolwongwat.

Schon bei "Major Tom" zündete die Stimmung, spätestens mit dem Treffer von Niclas Füllkrug hob die Fußball-Nation ab in Richtung Heim-EM - doch ausgerechnet dem Siegtorschützen fehlte etwas in Frankfurt: Ein Capo.