Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Nach einem Angriff auf zwei junge Männer mit einem Toten im nordrhein-westfälischen Bad Oeynhausen sitzt der tatverdächtige 18-Jährige in Untersuchungshaft. Eine Haftrichterin erließ Haftbefehl wegen des Verdachts des Totschlags und gefährlicher Körperverletzung, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Bielefeld mitteilten. Der 18-Jährige habe sich nicht zu den Vorwürfen geäußert.

Abwehrspieler Josip Stanisic kehrt vom deutschen Meister Bayer Leverkusen zu seinem Stammverein Bayern München zurück. Gleichzeitig verlängerte der 24-Jährige, der in der vergangenen Spielzeit an den Werksklub ausgeliehen war, seinen Vertrag bis 2029. "Ich denke, dass ich als ein besserer Spieler zurückkehre", sagte der Kroate, der beim frühen EM-Aus seines Teams in zwei von drei Gruppenspielen zum Einsatz gekommen war.

Nach einer Verhandlung am Bundesgerichtshof (BGH) können Spieler, die bei Online-Sportwetten Geld verloren haben, vorsichtig hoffen. Der erste Zivilsenat in Karlsruhe deutete am Donnerstag in einer vorläufigen Einschätzung an, dass alte Verträge aus der Zeit vor 2020 möglicherweise nichtig sein könnten, wenn der Anbieter keine Konzession in Deutschland hatte. Eine Entscheidung ist das aber noch nicht - sie soll zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden. (Az. I ZR 90/23)

Von Deutschland aus sind weniger Flughäfen mit sogenannten Billig-Airlines zu erreichen als noch ein Jahr zuvor. Wie das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) am Donnerstag mitteilte, starteten in einer ausgewählten Woche im Januar dieses Jahres Flugzeuge auf 466 unterschiedlichen Strecken. Im vergangenen Jahr hatten die Fluggesellschaften noch 485 Strecken bedient.

Beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel hat die EU ein Sicherheitsabkommen mit der Ukraine geschlossen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnete den Text am Donnerstag mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel. Damit verspricht die EU langfristig militärische und finanzielle Hilfen. Die Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Treffen zudem über die EU-Spitzenposten und die Strategische Agenda für die kommenden fünf Jahre entscheiden.

Wien ist zum dritten Mal in Folge zur "lebenswertesten" Stadt der Welt gekürt worden. Nach der österreichischen Hauptstadt folgten in der am Donnerstag veröffentlichten jährlichen Rangliste des britischen "Economist" die dänische Hauptstadt Kopenhagen und Zürich in der Schweiz auf den Plätzen zwei und drei. Melbourne in Australien und Calgary in Kanada machen die Top 5 perfekt.

Die Nato rechnet nach den Worten ihres scheidenden Generalsekretärs Jens Stoltenberg nicht mit "großen Durchbrüchen" der russischen Streitkräfte in der Ukraine. "Sie haben in diesem Frühjahr und Sommer erneut versucht, eine Offensive zu starten - aber bisher nur marginale Erfolge erzielt", sagte Stoltenberg der Nachrichtenagentur AFP in Brüssel.

Die Folgen des Klimawandels für die Olivenbäume und Strategien gegen Trockenheit sind das Thema des Welt-Olivenöl-Kongresses in Madrid. "Der Klimawandel ist bereits Realität, und wir müssen uns anpassen", sagte zum Kongressauftakt am Mittwoch Jaime Lillo, Generaldirektor der Internationalen Oliven-Vereinigung (IOC). Die weltweite Olivenölproduktion ist laut IOC von 3,42 Millionen Tonnen im Erntejahr 2021/2022 auf 2,57 Millionen Tonnen 2022/2023 gesunken.

Ein Apotheker darf nicht aus Gewissensgründen die Herausgabe zugelassener Arzneimittel verweigern. Das entschied das Berufsobergericht für Heilberufe am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Mittwoch, wie das Gericht am Donnerstag in Berlin mitteilte. Die Apothekerkammer hatte ein Verfahren gegen einen Apotheker eingeleitet, weil dieser die sogenannte Pille danach nicht herausgeben wollte.

Mehr als eine Woche nach dem Fund einer toten 15-Jährigen am Rheinufer im rheinland-pfälzischen Worms haben die Ermittler weitere Details zu den beschuldigten Eltern mitgeteilt. Der Vater sei zuvor mit mehreren Gewalttaten auffällig geworden, teilte die Polizei Mainz am Donnerstag mit. Demnach gibt es bei der Staatsanwaltschaft Zweibrücken drei Verfahren gegen ihn wegen Körperverletzung und Vergehen nach dem Gewaltschutzgesetz.

Der Bedarf an Arbeitskräften befindet sich weiter im Abwärtstrend: Wie die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte, sank ihr Stellenindex, ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, im Juni um zwei weitere Punkte auf einen Wert von 109.

Angesichts der intensiver werdenden Gefechte zwischen Israel und der radikalislamischen Hisbollah im Libanon hat Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant beteuert, sein Land wolle dort keinen Krieg. Die israelische Armee sei aber in der Lage, den Libanon "in die Steinzeit zurückzuversetzen", sagte er am Mittwoch in Washington (Ortszeit). Derweil dauerten die Kämpfe im Gazastreifen an. Palästinensischen Angaben zufolge wurden am Donnerstag mindestens fünf Menschen getötet.

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat scharfe Kritik an der vorläufigen Einigung auf die Verteilung der EU-Spitzenposten geäußert. Die Abmachung von Konservativen, Sozialisten und Liberalen, die unter anderem eine zweite Amtszeit von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorsieht, sei eine "Koalition der Lügen" und eine "Schande", schrieb Orban am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst X. Der Europäischen Volkspartei (EVP), der CDU und CSU angehören, warf er vor, die Wähler zu täuschen.

Bei der am Montag von einem Landwirt bei Mäharbeiten auf einer Wiese in Niedersachsen gefundenen Kinderleiche handelt es sich um den seit rund zwei Monaten vermissten Arian. Ein DNA-Abgleich von Rechtsmedizinern habe letzte Gewissheit gebracht, teilten die Polizei in Rotenburg und die Staatsanwaltschaft Stade am Donnerstag gemeinsam mit.

Unternehmerinnen und Unternehmer in Deutschland erwägen immer häufiger eine Betriebsschließung, weil sie keine Nachfolge finden. Wie die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) in Berlin am Donnerstag mitteilte, ist es aktuell für rund 28 Prozent eine Option, die Türen für immer zu schließen. Im Vorjahr waren es 25 Prozent. Das könnte nach einer Hochrechnung der DIHK zu einer Viertelmillion Betriebsschließungen führen.

Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat für Neugeborene und wenige Monate alte Säuglinge eine vorbeugende Impfung zum Schutz vor schweren Atemwegsinfektionen durch RSV empfohlen. Der monoklonale Antikörper Nirsevimab soll einmalig in der ersten von Neugeborenen und Säuglingen erlebten RSV-Saison gegeben werden, also üblicherweise zwischen Oktober und März, wie die Stiko am Donnerstag in Berlin mitteilte.

Alarmruf für den Borneo-Elefanten: Von der kleinsten Unterart des Asiatischen Elefanten leben nur noch rund tausend Tiere in freier Wildbahn, wie die Weltnaturschutzunion (IUCN) am Donnerstag mitteilte. Der auf der südostasiatischen Insel Borneo lebende Zwergelefant wurde in die Rote Liste der gefährdeten Arten aufgenommen.

Die Europäische Union und die Ukraine haben ein Sicherheitsabkommen geschlossen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnete den Text am Donnerstag in Brüssel mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel. Damit stellt die EU der Ukraine langfristig militärische und finanzielle Hilfen in Aussicht.

Auf dem Gelände eines Kindergartens im nordrhein-westfälischen Bad Sassendorf haben Unbekannte gespannte Mausefallen ausgelegt. Die Fallen seien am Donnerstagmorgen auf dem Spielplatz der Einrichtung im Ortsteil Lohne entdeckt worden, teilte die Polizei in Soest mit.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs für mehr finanzielle Unterstützung der EU für die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine einsetzen. Deutschland, Polen, Tschechien und wenige andere Länder hätten die meisten Flüchtlinge aufgenommen, sagte Scholz am Donnerstag in Brüssel. Deshalb sei es jetzt an der Zeit, dass Europa diesen Ländern finanziell "ganz besonders beisteht".

Der von Sicherheitsproblemen geplagte US-Flugzeugbauer Boeing erwartet eine Steigerung seiner Produktionsrate seiner 737 MAX in den nächsten Monaten. Die Produktion dieses Flugzeugtyps werde "allmählich zunehmen", um "innerhalb der kommenden Monate" die von der US-Flugaufsicht erlaubte Höchstzahl von 38 pro Monat zu erreichen, sagte die Leiterin des Boeing-Werks in Renton, Katie Ringgold, bei einem Termin mit Journalisten in der Fabrik im US-Westküstenstaat Washington.

Das Hamburger Oberlandesgericht hat einen Angeklagten wegen Unterstützung einer als terroristischen Vereinigung eingestuften radikalislamischen Organisation in Syrien zu einem Jahr und einem Monat Haft auf Bewährung verurteilt. Es sah es nach Angaben einer Gerichtssprecherin am Donnerstag als erweisen an, dass der Beschuldigte vor mehr als zehn Jahren zwei unter anderem mit Ferngläsern, Internetroutern sowie Generatoren beladene Wagen über Griechenland nach Syrien zu der Gruppierung Ahrar al-Scham gebracht hatte.

Vor dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine "klare Hoffnung" für eine zweite Amtszeit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geäußert. Konservative, Sozialdemokraten und Liberale hätten mit ihrem vorab ausgehandelten Kompromiss einen Vorschlag gemacht, "der auf eine Mehrheit im Parlament rechnen kann", sagte Scholz am Donnerstag in Brüssel.

In Bolivien sind nach einem gescheiterten Putschversuch zwei ranghohe Militärchefs festgenommen worden. Der Chef des Heeres, Juan José Zúñiga, und Marinechef Juan Arnez Salvador wurden am Mittwoch (Ortszeit) in Gewahrsam genommen. Von General Zúñiga angeführte Einheiten hatten zuvor mehrere Stunden lang den Präsidentenpalast in La Paz blockiert und versucht, mit einem Panzer ein Metalltor zu durchbrechen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Der Putschversuch wurde international verurteilt.

Das Plenum des Bundestags hat am Donnerstag zum ersten Mal über die große Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) debattiert. "Heute ist ein guter Tag für das deutsche Gesundheitssystem", sagte der Minister vor den Abgeordneten. Die Reform sei "unbedingt notwendig". Es brauche mehr spezialisierte Kliniken, weniger Bürokratie und eine sichere Finanzierung der Krankenhäuser. Weitere Vertreter der Ampel-Koalition verteidigten das Vorhaben ebenfalls - Kritik äußerte hingegen die Opposition.

Kurz vor Ablauf der Friedenspflicht im Tarifstreit der Chemiebranche haben Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter sich auf einen Abschluss geeinigt. Die insgesamt 585.000 Beschäftigten der chemisch-pharmazeutischen Industrie sollen insgesamt 6,85 Prozent mehr Geld bekommen, wie die Chemiegewerkschaft IGBCE am Donnerstag mitteilte. Der Tarifvertrag tritt am 1. Juli in Kraft und hat eine Laufzeit von 20 Monaten.

Impfungen gehören zwar grundsätzlich in den privaten Lebensbereich. Ein Impfschaden nach einer betrieblich organisierten Impfung kann aber in bestimmten Fällen dennoch als Arbeitsunfall anerkannt werden, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht in Kassel entschied. Voraussetzung ist danach, dass die Impfung "wesentlich betrieblichen Zwecken dient". Eine entsprechende Weisung ist nicht erforderlich. Vielmehr reicht es aus, wenn der Arbeitnehmer "annehmen durfte", dass sein Arbeitgeber eine Teilnahme an der Impfkampagne erwartet. (Az. B2U 3/22 R)

Drei Tage vor der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich hat die Rechtspopulistin Marine Le Pen die Befugnisse des Präsidenten als Oberbefehlshaber der Armee in Frage gestellt und damit eine heftige Debatte ausgelöst. Die in der Verfassung verankerte Rolle des Präsidenten als "Oberbefehlshaber der Streitkräfte" sei ein "Ehrentitel", sagte Le Pen in einem am Dienstagabend veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Télégramme".

Der deutsche Autokonzern BMW fährt einer Studie zufolge mit den meisten technologischen Innovationen auf und sieht sich dabei zunehmend mit Konkurrenz aus China konfrontiert. "Für den jährlichen Analysezeitraum 2023/2024 zeigt sich eine umbruchartige Verschiebung der Innovationskraft zugunsten chinesischer Automobilhersteller", teilte das Center of Automotive Management (CAM) in Bergisch Gladbach am Donnerstag mit. Unter den zehn innovationsstärksten Hersteller befinden sich demnach erstmals fünf chinesische Konzerne.

Der englische Schiedsrichter Michael Oliver wird das EM-Achtelfinale der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen Dänemark am Samstag (21.00 Uhr/ZDF und Magenta TV) leiten. Das gab die UEFA am Donnerstag bekannt.

Der schwedische Textilriese H&M hat seinen Nettogewinn im zweiten Quartal unter anderem dank umfangreicher Kostenreduktionen gesteigert. Unter dem Strich verdiente das Unternehmen in dem von März bis Mai laufenden Quartal knapp fünf Milliarden Kronen (gut 442 Millionen Euro), das waren 52 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte.

Andy Murray gibt nicht auf - und kämpft unverdrossen um einen gebührenden Abschied von der großen Wimbledon-Bühne. Der 37 Jahre alte Schotte, der 2013 und 2016 bei dem Rasenklassiker triumphierte, hofft noch immer auf einen Start bei dem Montag beginnenden Grand-Slam-Turnier. "Ich habe das Gefühl, dass ich es verdiene, die Entscheidung erst in letzter Sekunde zu treffen", ließ Murray über die offiziellen Turnierkanäle mitteilen: "Es ist kompliziert und wird dadurch noch komplizierter, dass ich noch einmal in Wimbledon spielen möchte."