Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

In der Debatte um den Ablauf der Impfkampagne gegen das Coronavirus hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die SPD vor parteipolitischen Profilierungsversuchen gewarnt. Deutschland habe sich während der Pandemie von anderen Ländern dadurch unterschieden, dass "die Krise nicht parteipolitisch aufgeladen wurde", sagte Kretschmer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Dies habe bisher nur ein Akteur getan, nämlich die AfD.

Mehr als 170 Spitzenmanager der US-Wirtschaft haben in einem gemeinsamen Brief an den US-Kongress appelliert, den Sieg von Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl zu bestätigen. In dem am Montag veröffentlichten Schreiben heißt es, die Wahl sei entschieden - "und es ist Zeit für das Land, sich nach vorne zu bewegen".

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat wegen der derzeitigen Corona-Infektionswelle seine Prognose für das Wachstum der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr deutlich abgesenkt. Das Institut geht inzwischen nur noch von einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 3,5 Prozent aus, wie sein Präsident Marcel Fratzscher dem "Handelsblatt" in einem am Montagabend veröffentlichten Interview sagte. Zuvor hatte das DIW noch ein Wachstum von 5,2 Prozent erwartet.

Nach den Urteilen zu den Anschlägen auf die französische Satirezeitung "Charlie Hebdo" und einen jüdischen Supermarkt in Paris verzichten die meisten Verurteilten auf eine Berufung. Nur in zwei Fällen werde ein Berufungsverfahren eingeleitet, hieß es am Montag aus Justizkreisen in Paris. Nach dem Hauptangeklagten Ali Riza Polat habe auch Amar Ramdani sein Urteil angefochten.

Teammanager Jürgen Klopp steckt mit dem FC Liverpool im Formtief. Der englische Fußballmeister verlor am Montag beim FC Southampton mit 0:1 (0:1). Die Reds bleiben trotz des dritten Spiels in Folge ohne Sieg an der Tabellenspitze, allerdings hat der punktgleiche Verfolger Manchester United eine Begegnung weniger bestritten.

Fortuna Düsseldorf bleibt in der 2. Fußball-Bundesliga die Mannschaft der Stunde. Im Duell der Erstliga-Absteiger setzte sich das Team von Trainer Uwe Rösler gegen den SC Paderborn am 14. Spieltag mit 2:1 (1:0) durch und behält die Aufstiegsplätze im Blick.

Wegen der Ausbreitung der neuen Virus-Mutation werden die Corona-Maßnahmen in Großbritannien erneut verschärft. Der britische Premierminister Boris Johnson kündigte am Montag einen sechswöchigen harten Lockdown in ganz England an, der am Mittwoch in Kraft tritt. Auch die schottische Regierung beschloss strenge Ausgangsbeschränkungen, die bereits von Dienstag an gelten.

Bei der Präsidentschaftswahl in der Zentralafrikanischen Republik ist der amtierende Staatschef Faustin Archange Touadéra wiedergewählt worden. Der 63-Jährige habe im ersten Wahlgang am 27. Dezember mit 53,9 Prozent die absolute Mehrheit erreicht, teilte die Wahlkommission am Montag mit. Der seit 2016 amtierende Touadéra war als Favorit in die Wahl gegangen.

Beim Messenger-Dienst Slack hat es am Montag eine mehrstündige Panne gegeben. Das in San Francisco ansässige Unternehmen erklärte zunächst, es gebe Probleme beim Verbinden mit der Software. Kurz darauf sprach es sogar von einem "Ausfall". Slack entschuldigte sich für die Störung am ersten Arbeitstag des neuen Jahres und kündigte an, den Problemen auf den Grund zu gehen. Eine Ursache für die Panne nannte Slack zunächst nicht.

Annäherung im Konflikt zwischen Katar und vier arabischen Staaten: Saudi-Arabien will seine Grenzen und seinen Luftraum für das Emirat wieder öffnen. Riad und Doha hätten sich auf eine Öffnung ab Montagabend geeinigt, sagte der kuwaitische Außenminister Scheich Ahmed Nasser al-Mohammed Al-Sabah im Staatsfernsehen. Kuwait hat eine Vermittlerrolle in dem seit dreieinhalb Jahren andauernden Konflikt übernommen. Ein US-Regierungsvertreter sprach von einem "Durchbruch" in der diplomatischen Krise.

Nach dschihadistischen Angriffen auf zwei Dörfer im Niger mit 100 Toten hat die Regierung eine dreitägige Staatstrauer ausgerufen. Das teilte am Montag Innenminister Alkache Alhada mit, der zugleich verstärkte Sicherheitsmaßnahmen im Grenzgebiet zu Mali zusagte. Der Innenminister machte seine Ankündigung nach einer außerordentlichen Sitzung des nationalen Sicherheitsrats, die von Präsident Mahamadou Issoufou geleitet wurde.

Vor dem Schwurgericht im südfranzösischen Nizza ist am Montag der Prozess gegen 13 Verdächtige angelaufen, die im Oktober 2016 an der Entführung der vermögenden Hotel-Erbin Jacqueline Veyrac beteiligt gewesen sein sollen. Als mutmaßlicher Anführer der Kidnapper-Bande muss sich ein 67-jähriger Italiener verantworten. Veyrac gelang damals mit Hilfe eines Passanten nach 48 Stunden, aus einem gestohlenen Kleintransporter freizukommen, in den sie von den Kidnappern eingesperrt worden war. Ein Lösegeld wurde nicht gezahlt.

Als letztes Land in der EU beginnen die Niederlande am Mittwoch mit den Impfungen gegen das neuartige Coronavirus. Der Start der Impfkampagne sei um zwei Tage vorgezogen worden, teilte das Gesundheitsministerium am Montag mit. In einem ersten Schritt soll demnach das Klinikpersonal mit Kontakt zu Corona-Patienten immunisiert werden. Zudem sollen Mitarbeiter eines Pflegeheims in Veghel eine Impfung erhalten.

Mehrere hundert Studenten der renommierten Bogazici-Universität haben am Montag gegen die Ernennung eines neuen Rektors durch Staatschef Recep Tayyip Erdogan protestiert. Die Studenten riefen "Wir wollen keinen ernannten Rektor" und "Er wird gehen, wir bleiben!", wie eine Korrespondentin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Der Protest richtete sich gegen den 50-jährigen Melih Bulu, der am Freitag von Erdogan als Leiter der Bogazici-Universität, zu Deutsch Bosporus-Universität, in Istanbul eingesetzt wurde.

Die schottische Regierung verhängt wegen des Anstiegs der Corona-Fallzahlen einen landesweiten Lockdown bis Ende Januar. Von Dienstag an gelten strenge Ausgangsbeschränkungen, wie Regierungschefin Nicola Sturgeon am Montag im Parlament in Edinburgh ankündigte. Die Schotten dürfen ihr Zuhause dann nur noch in begründeten Fällen verlassen.

Der US-Flugzeugträger "USS Nimitz" bleibt vorerst in der Golf-Region. Zur Begründung verwies der kommissarische US-Verteidigungsminister Christopher Miller am Sonntagabend in Washington auf neue "Drohungen" aus dem Iran. Miller sprach von Drohungen Teherans gegen den scheidenden Präsidenten Donald Trump und "andere US-Regierungsvertreter". Vergangene Woche hatte Miller noch angekündigt, der Flugzeugträger solle "direkt nach Hause" zurückkommen.

Nach der Entscheidung eines britischen Gerichts, dass Julian Assange nicht an die USA ausgeliefert werden darf, will Mexiko dem Wikileaks-Gründer politisches Asyl anbieten. Dies kündigte Präsident Andrés Manuel López Obrador am Montag vor Journalisten an. Zugleich forderte er die britische Regierung auf, Assange freizulassen.

Weil er seinen Rucksack im Essener Hauptbahnhof vergaß und deshalb die Bundespolizei um Hilfe bat, muss sich ein 21-Jähriger nun mit einem Strafverfahren auseinandersetzen. Der Mann rief nach Polizeiangaben am frühen Montagmorgen die Bundespolizisten an und bat darum, seinen am Bahnsteig stehen gebliebenen Rucksack einzusammeln. Er werde sein Eigentum dann zeitnah auf der Wache abholen.

Fußball-Nationalspieler Serge Gnabry dürfte Bayern München im schweren Auswärtsspiel bei Borussia Mönchengladbach am Freitag (20.30 Uhr/Sky) zur Verfügung stehen. "Ich habe Glück gehabt, dass nichts Schlimmeres passiert ist", sagte der 25-Jährige nach einer Untersuchung am Montag: "Ich habe durch den Schlag nur einen Bluterguss oberhalb des Schienbeins."

Die 709 Bundestagsabgeordneten müssen wegen der Corona-Krise in diesem Jahr voraussichtlich erstmals eine Senkung ihrer Diäten hinnehmen. Die "Bild"-Zeitung verwies am Montag darauf, dass die Nominallöhne laut Statistischem Bundesamt im zweiten und dritten Quartal 2020 um vier beziehungsweise 1,3 Prozent gesunken seien. Da der Negativ-Trend auch im vierten Quartal anhalten dürfte, schlage sich das auch auf die Diäten nieder.

Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotkis hat am Montag sein Kabinett umgebildet und damit Spekulationen über eine vorzeitige Neuwahl ausgelöst. Neuer Innenminister ist der rechtsgerichtete Makis Voridis, der in den 90er Jahren eine rechtsextreme Partei gegründet hatte, die sich vehement gegen die Aufnahme von Flüchtlinge sperrte.

Die Vorbereitungen für eine Schatzsuche bei einer kleinen Familienfeier haben im niedersächsischen Wolfsburg die Polizei auf den Plan gerufen. Nach Angaben der Beamten vom Montag wählte ein Passant am Samstag vorsichtshalber den Notruf, nachdem er einen Mann dabei beobachtet hatte, wie er auf einem Spielplatz eine Tüte in einem Laubhaufen versteckte und fortging.

Die meisten Deutschen wollen weniger Straßenverkehr - doch entsprechende Abgaben wie eine City-Maut oder höhere Parkgebühren finden vergleichsweise wenig Zustimmung. 66 Prozent der Haushalte sprechen sich "für eine stärkere Ausrichtung auf Verkehrsvermeidung" aus, doch nur 23 Prozent würden eine Maut in Innenstädten befürworten und nur 26 Prozent sind für höhere Parkgebühren, wie die staatliche Förderbank KfW am Montag mitteilte.

Ein politischer Skandal der Unfähigkeit nie dagewesenen Ausmaßes: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lässt die Möglichkeit prüfen, die beim Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer vorgesehene zweite Impfung zeitlich zu strecken, um mit der Impfung von mehr Menschen starten zu können. Die Ständige Impfkommission des Robert-Koch-Institut solle nach Sichtung entsprechender Daten dazu eine Empfehlung abgeben, konnte BERLINER TAGESZEITUNG am Montag aus einem Schreiben des Gesundheitsministeriums erfahren.  In dem Schreiben, wird auf die in Großbritannien geübte Praxis verwiesen, den zeitlichen Abstand zwischen der ersten und der zweiten Impfung weit über die in der Zulassung maximal vorgesehenen 42 Tage hinaus zu verlängern.  "Eine solche Entscheidung in Abweichung von der Zulassung bedarf einer vertieften wissenschaftlichen Betrachtung und Abwägung", heißt es in dem Papier des Ministeriums. In dem Schreiben befürwortet das Ressort von Spahn zudem erneut die Möglichkeit, wegen der "Über-Füllung" der Fläschchen mit dem Biontech-Impfstoffs daraus jeweils Dosen für sechs statt der zunächst vorgesehenen fünf Impfungen zuzulassen - soweit die Voraussetzungen dafür erfüllt sind.  Biontech strebe eine Verdoppelung der Produktionskapazität an, heißt es in dem Schreiben weiter. Dazu diene insbesondere der Kauf und die Herrichtung eines Impfstoff-Werkes in Marburg. "Das Land Hessen und das Paul-Ehrlich-Institut als Bundesoberbehörde begleiten und beraten das Unternehmen bestmöglich, um einen zügigen Produktionsstart noch im Februar 2021 möglich zu machen."  Schließlich verweist Spahns Ministerium auf die erwartete Zulassung weiterer Impfstoffe. Die finale Stellungnahme der europäischen Arzneimittelbehörde EMA werde für den 6. Januar zu erwarten. "In den ersten Wochen ist mit mindestens 1,5 Millionen Dosen dieses Impfstoffes zu rechnen, insgesamt hat sich Deutschland allein über die europäischen Verträge für 2021 50 Millionen Impfdosen dieses Herstellers gesichert."  Zudem werde der Zulassungsantrag von AstraZeneca bei der EMA mit Hochdruck bewertet. Ziel sei es, zeitnah über den weiteren Weg und den Umfang einer Zulassung zu entscheiden. Zuvor war ein Brief von vier EU-Gesundheitsministern bekannt geworden, welcher das katastrophale Versagen der Politik bei der Bestellung von ausreichend Impfstoff bestätigt!  (H. Müller--BTZ)

Ein Gericht in London hat die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA abgelehnt, wo er wegen Spionage vor Gericht gestellt werden soll. Wegen der strikten Haftbedingungen in den Vereinigten Staaten bestehe das "beträchtliche" Risiko, dass sich Assange im Gefängnis das Leben nehmen könnte, urteilte die zuständige Richterin Vanessa Baraitser am Montag. Gegen die Entscheidung kann Berufung eingelegt werden.  Bei einer Auslieferung in die USA drohten Assange "verschiedene strikte Haftbedingungen", die darauf angelegt seien, "physischen Kontakt" zu verhindern und "soziale Interaktion und Kontakt mit der Außenwelt auf ein absolutes Minimum zu beschränken", sagte Baraitser. Bei Assange seien bereits eine klinische Depression und "andauernde Suizidgedanken" diagnostiziert worden, betonte sie.  Der 49-jährige Australier Assange ist in den USA wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente und Verstößen gegen das Anti-Spionage-Gesetz angeklagt. Bei einer Verurteilung drohen ihm dort bis zu 175 Jahre Haft. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hatte 2010 und 2011 hunderttausende geheime Papiere vor allem zum US-Einsatz im Irak-Krieg ins Internet gestellt.  Der Wikileaks-Gründer sitzt seit über anderthalb Jahren in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis. Er war im April 2019 in Großbritannien verhaftet worden, nachdem er sich zuvor sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London verschanzt hatte.  Gegen Assanges Auslieferung in die USA hatten vor der Verkündung des Gerichtsurteils rund ein Dutzend Menschen demonstriert. Sie verwiesen auch auf den schlechten Gesundheitszustand Assanges. Seinen Anwälten zufolge leidet Assange unter einer Atemwegserkrankung, die ihn besonders empfänglich für eine Coronavirus-Infektion macht. Assange litt in der Vergangenheit zudem an einer Depression und gab an, während seiner Inhaftierung Stimmen gehört zu haben.  Mehrere Bundestagsabgeordnete verschiedener Fraktionen hatten am Sonntag auf eine Freilassung Assanges gedrängt. Eine Überstellung Assanges durch Großbritannien "würde dessen Leben gefährden" und hätte "Präzendenzcharakter für andere Journalisten", erklärte die Gruppe, der unter anderem die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen und die FDP-Menschenrechtsexpertin Gyde Jensen angehören. Für eine Freilassung Assanges hatte sich auch der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, eingesetzt. Er forderte US-Präsident Donald Trump im Dezember auf, Assange zu begnadigen.   (P. Hansen--BTZ)

Der Wert des Bitcoin hat erstmals in seiner Geschichte den Wert von 31.150 US-Dollar überschritten. Am Nachmittag wurde der Bitcoin zeitweise für 31.502,77 Dollar (knapp 26.000 Euro) gehandelt, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf Daten mehrerer Handelsplattformen mitteilte.

Der dreimalige Welthandballer Mikkel Hansen von Titelverteidiger Dänemark erwägt einen Verzicht auf die WM. "Ich würde lügen, wenn ich sagen würde, dass ich noch nicht darüber nachgedacht hätte, und ich tue es immer noch", sagte der 33-Jährige der Zeitung Jyllands-Posten. Es könne "sehr gut sein", dass er nicht am Turnier in Ägypten (13. bis 31. Januar) teilnehmen werde, ergänzte er.

Für Umsätze eines selbstständigen Zauberkünstlers aus Auftritten bei Betriebs- und Privatfeiern gilt einem aktuellen Gerichtsurteil zufolge der ermäßigte Umsatzsteuersatz und nicht der Regelsteuersatz. Mit dieser am Montag veröffentlichten Entscheidung gab das Finanzgericht Münster der Klage eines Zauberers gegen das Finanzamt statt, das die Darbietungen des Klägers nicht als theaterähnliche Leistungen anerkannt hatte. (Az. 5 K 2414/19 U)

Bis Februar muss Sebastian Vettel warten, dann wird sein neuer Dienstwagen enthüllt. Die Präsentation der Boliden für die kommende Formel-1-Saison verkündete Aston Martin am Montag, ein genaues Datum werde nachgereicht. Erstmals seit 1960 wird die Traditionsmarke wieder unter ihrem eigenen Namen auf die Jagd nach WM-Punkten gehen, sie ist der Nachfolger von Racing Point.

Ex-Profi Bo Svensson wird neuer Trainer des abstiegsbedrohten Fußball-Bundesligisten FSV Mainz 05. Der 41 Jahre alte Däne übernimmt die Nachfolge des kurz vor dem Jahreswechsel entlassenen Jan-Moritz Lichte. Svensson kommt vom österreichischen Zweitligisten FC Liefering, wo er ursprünglich bis 2023 unter Vertrag stand.

Das US-Militär hat die radikalislamischen Taliban für eine Serie von Anschlägen in Afghanistan verantwortlich gemacht und vor der Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen in Katar ein Ende der Anschlagsserie verlangt. Die Anschläge, zu denen sich die Taliban nicht bekannten, müssten "aufhören, damit es Frieden geben kann", erklärte der Sprecher der US-Streitkräfte in Afghanistan, Sonny Leggett, am Montag im Onlinedienst Twitter.

In Nordrhein-Westfalen warnt die Polizei vor Betrugsversuchen im Zusammenhang mit angeblichen Corona-Impfungen. Kriminelle böten bundesweit vermeintliche Hausbesuche mit einem bekannten Wirkstoff am Telefon an, berichteten die Beamten am Montag in Gelsenkirchen und Siegen. Auf diese Weise wollte sie entweder direkt Geld ergaunern oder sich Zugang zu Wohnungen verschaffen, um unbeobachtet Wertgegenstände zu stehlen.