Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bayern bleiben ihrer Heimat treu: 85 Prozent aller in dem Freistaat Geborenen leben auch als Erwachsene noch dort, wie eine am Dienstag vorgestellte Statistik des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BIB) zeigt. Den zweiten und dritten Platz des Rankings belegen die Flächenländer Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen mit 83 beziehungsweise 82 Prozent.

Die britische Regierung hat ein weiteres Milliardenpaket für angeschlagene Firmen im Corona-Lockdown auf den Weg gebracht. Finanzminister Rishi Sunak kündigte am Dienstag Finanzhilfen in Höhe von 4,6 Milliarden Pfund (rund 5,1 Milliarden Euro) an. Wegen der Ausbreitung der Virus-Mutation hatte die Regierung in London am Montag einen harten Lockdown bis voraussichtlich Mitte Februar angekündigt. Schulen werden geschlossen, es gilt eine Ausgangssperre.

Der Sozialverband Diakonie Deutschland hat eine digitale Mindestausstattung auch für ärmere Menschen gefordert. Über ein Bundesprogramm "Digitale Beteiligung" sollten binnen vier Jahren digitale Zugänge für alle Bevölkerungsgruppen geschaffen werden, erklärte der Verband am Dienstag. "Pandemie und Lockdown haben deutlich gemacht, wie groß der digitale Handlungsbedarf in Deutschland ist", betonte Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik. "Vor allem Menschen, die in Armut leben, sind ohne Computer und WLAN ausgeschlossen."

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) rechnet für dieses Jahr mit hohen Steuerausfällen in den Kommunen. Eine Steuerschätzung aus dem Herbst komme auf Ausfälle von neun Milliarden Euro, sagte DStGB-Präsident Ralph Spiegler (SPD) am Dienstag in Berlin. In dieser Berechnung fehlten die Daten des zweiten Lockdowns aber noch, so dass mit einer weiteren Verschlechterung zu rechnen sei.

Nach heftiger Kritik am schleppenden Start der Corona-Impfkampagne in Frankreich hat die Regierung rasche Verbesserungen versprochen. Beim Tempo der Impfkampagne werde das Land "in den kommenden Tagen unsere Nachbarn einholen", versicherte Gesundheitsminister Olivier Véran am Dienstag im Sender RTL. Die Strategie werde "verstärkt, beschleunigt und vereinfacht".

Im Bemühen um eine Entspannung der Beziehungen zu anderen arabischen Staaten ist der Emir von Katar zu einem Gipfel nach Saudi-Arabien gereist. Emir Scheich Tamim bin Hamad al-Thani wurde am Dienstag nach seiner Landung in Al-Ula im Nordwesten Saudi-Arabiens vom mächtigen saudiarabischen Kronprinz Mohammed bin Salman begrüßt, wie das Staatsfernsehen zeigte. Es ist das erste Mal seit Jahren, dass der Emir an einem Gipfeltreffen des Golf-Kooperationsrats (GCC) teilnimmt.

Der erneute harte Lockdown in England wegen der rasant steigenden Corona-Neuinfektionen könnte möglicherweise noch bis März andauern. Der erneute harte Lockdown in England wegen der rasant steigenden Corona-Neuinfektionen könnte möglicherweise noch bis März andauern. Vor dem Land lägen "sehr, sehr schwierige Wochen", sagte der britische Staatssekretär Michael Gove am Dienstag dem Sender Sky News. Es sei nicht "mit Sicherheit" vorherzusagen, ob die Einschränkungen, die bisher für sechs Wochen angeordnet sind, dann auch aufgehoben werden könnten. Im März sollte es möglich sein, einige der Beschränkungen aufzuheben - "aber nicht zwangsläufig alle", fügte er hinzu.

Russlands Staatschef Wladimir Putin hat nach Kreml-Angaben mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über Möglichkeiten einer gemeinsamen Produktion von Corona-Impfstoffen beraten. In einem Telefonat hätten der Präsident und die Kanzlerin über "Fragen der Zusammenarbeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie" gesprochen, teilte der Kreml am Dienstag in Moskau mit. Dabei seien "ein Schwerpunkt die möglichen Perspektiven einer gemeinsamen Impfstoff-Produktion" gewesen, hieß es weiter.

Russlands Staatschef Wladimir Putin hat nach Kreml-Angaben mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über Möglichkeiten einer Kooperation bei der Produktion von Corona-Impfstoffen beraten. In einem Telefonat hätten der Präsident und die Kanzlerin über "Fragen der Zusammenarbeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie" gesprochen, teilte der Kreml am Dienstag in Moskau mit. Dabei seien "ein Schwerpunkt die möglichen Perspektiven einer gemeinsamen Impfstoff-Produktion" gewesen, hieß es weiter.

Im Zusammenhang mit dem Juwelendiebstahl aus dem Dresdner Grünen Gewölbe ist erneut eine Wohnung in Berlin durchsucht worden. Bei dem Einsatz im Bezirk Neukölln wurden am Dienstag zwei Handys und mehrere Dokumente beschlagnahmt, die nun ausgewertet werden, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dresden mitteilten. Die Ermittler wurden demnach von Spezialeinsatzkräften unterstützt.

Bei Nachwahlen zum US-Senat wird an diesem Dienstag in Georgia über die künftige Machtverteilung in Washington entschieden - deshalb traten der gewählte Präsident Joe Biden und sein Vorgänger Donald Trump am Vortag in dem südlichen Bundesstaat auf, um für die Kandidaten ihrer Parteien zu werben. Beide unterstrichen dabei die Bedeutung der Stichwahlen für das gesamte Land.  Biden sagte bei einer Kundgebung in Atlanta, der Hauptstadt von Georgia, in dem Bundesstaat werde womöglich nicht nur über die Zukunft des Landes in den kommenden vier Jahren, sondern über die Zukunft der "nächsten Generation" entschieden. Der künftige Präsident bezog sich damit auf seine Reformpläne, unter anderem in der Sozial- und Umweltpolitik. Die Wahlen am Dienstag könnten einen Aufbruch "für Georgia und für Amerika" bedeuten, betonte Biden.  Trump appellierte in der Stadt Dalton an seine Anhängerschaft, die Senatsnachwahlen seien womöglich deren "letzte Chance, jenes Amerika zu retten, das wir lieben". Der abgewählte Präsident rief seinen Fans zu: "Unser Land hängt von Euch ab."  Bei den Nachwahlen in Georgia wird darüber entschieden, ob künftig Bidens Demokraten oder Trumps Republikaner im Senat in Washington die Oberhand haben. Im Repräsentantenhaus - der anderen Kongresskammer - dominieren bereits seit zwei Jahren die Demokraten.  Bei den Senatsnachwahlen in Georgia wollen die beiden Kandidaten der Demokraten, Raphael Warnock und Jon Ossoff, den bisherigen republikanischen Senatoren Kelly Loeffler und David Perdue ihre Mandate entringen. Die Stichwahlen waren notwendig geworden, weil keiner der Senatskandidaten in dem Bundesstaat bei den parallel zur Präsidentschaftswahl abgehaltenen Kongresswahlen vom 3. November auf mehr als 50 Prozent gekommen war. Dies macht nach den in Georgia geltenden Wahlgesetzen Stichwahlen erforderlich.  Sollte die beiden demokratischen Senatskandidaten in Georgia gewinnen und die Demokraten damit beide Kongresskammern kontrollieren, würde Biden das Regieren erheblich erleichtert. Die Republikaner müssen allerdings nur einen der beiden von Georgia gestellten Senatssitze verteidigen, um weiter die Kammer zu dominieren. Sie könnten dann Personalentscheidungen und politische Vorhaben der Biden-Regierung blockieren.  Nach bisherigem Stand kommen die Republikaner im neuen Senat auf mindestens 50 Sitze und die Demokraten auf mindestens 48 Mandate. Gewinnen die Demokraten beide Sitze in Georgia, entstünde zwar ein Patt. Dies würde aber von der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris aufgehoben, die kraft ihres Amtes auch Senatspräsidentin sein wird. In dieser Rolle kann ihr Votum bei Abstimmungen den Ausschlag geben.  Georgia hatte auch bei der Präsidentschaftswahl eine wichtige Rolle gespielt. Bidens Sieg in diesem Bundesstaat war einer der zentralen Bausteine für seinen Gesamterfolg. Für Riesenwirbel sorgt derzeit in den USA der Mitschnitt eines Telefonats zwischen Trump und dem Wahlleiter in Georgia, in dem der scheidende Präsident vergeblich darauf gedrungen hatte, das dortige Wahlergebnis zu seinen Gunsten zu kippen.   Biden soll Trump am 20. Januar im Weißen Haus ablösen. Der abgewählte Präsident erhebt zwar den Vorwurf massiven Wahlbetrugs, doch präsentiert er dafür keinerlei Belege. Dutzende Anfechtungen des Biden-Siegs durch das Trump-Lager wurden von Gerichten abgewiesen. Am Mittwoch sollen Repräsentantenhaus und Senat den Wahlsieg Bidens endgültig bestätigen. Dagegen gibt es zwar Vorstöße eines Teils der republikanischen Parlamentarier. Diese Initiativen haben aber keinerlei Aussicht auf Erfolg.  Am Dienstag und Mittwoch wollen Unterstützer Trumps in Washington gegen die Bestätigung von Bidens Wahlsieg demonstrieren. Die Polizei befürchtet Gewaltausbrüche. Am Montag nahm sie in der US-Hauptstadt den Chef der rechtsradikalen Gruppierung Proud Boys, Enrique Tarrio, fest. Ihm wird unter anderem Sachbeschädigung wegen Verbrennung eines politischen Plakats einer afroamerikanischen Kirche vorgeworfen.  (D. Fjodorow--BTZ) 

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Kritik an der Strategie für die Impfungen gegen das neuartige Coronavirus versucht zurückzuweisen. Die derzeit in Deutschland verfügbaren Impfdosen seien "genau die Größenordnung, die ich seit Wochen ankündige" und die im Kabinett auch besprochen worden sei, sagte Spahn am Dienstag mit Blick auf Kritik des Koalitionspartners SPD und schob den "Schwarzen Peter" damt an die Bundeskanzlerin und ihre völlug verfehlte Corona-Politik weiter.  Wegen der zunächst relativ geringen Zahl der verfügbaren Dosen müsse bei der Impfung priorisiert werden, führte Spahn aus. Gerade in Pflegeheimen, die deshalb zuerst dran seien, seien die Impfungen aber "etwas aufwändiger".  Derzeit konzentriere sich Debatte auf das langfristige Ziel, so viele Menschen in Deutschland zu impfen wie möglich, sagte der Minister. Wichtig seien aber auch "Zwischenziele". "Wenn wir es im Januar schaffen würden, in allen Pflegeheimen alle Bewohnerinnen und Bewohner zu impfen, dann macht das in dieser Pandemie einen echten Unterschied", betonte Spahn.  Zu der scharfen Kritik von SPD-Politikern wie Generalsekretär Lars Klingbeil an Problemen bei Corona-Impfungen sagte Spahn, in "dieser echt schweren Phase der Pandemie" erwarteten die Bürger "zurecht Geschlossenheit und Entschlossenheit ihrer Regierung". "Es funktioniert in so einer Phase nicht gut, gleichzeitig Regierung und Opposition sein zu wohlen", warf der CDU-Politiker der SPD vor. "Irgendwie hat es auch seit 20 Jahren für die SPD nicht gut funktioniert. Ich glaube nicht, dass das jetzt im Wahljahr besser läuft", versuchte sich Spahn zu verteidigen.  Zugleich verwies der Gesundheitsminister auf Bemühungen, mehr Impfdosen für Deutschland zu beschaffen. Dazu unterstützten die Behörden den Aufbau eines neuen Biontech-Produktionswerkes in Marburg "sehr aktiv". Außerdem solle aus seiner Sicht die Nutzung von fünf Impfampullen für sechs Impfungen zur Regel werden.  "Wir tun doch alles dafür, dass es schnellstmöglich geht", versicherte Spahn. "Aber ich finde, wir müssen auch realistisch miteinander sein." Die Impfkampagne habe schon "ziemlich schnell" begonnen. "Der Umstand, dass wir den Weg raus aus der Pandemie begonnen haben mit dem Impfen, der sollte uns auch Zuversicht für 2021 geben", warb Spahn.  Deutschland wurde bislang mit rund 1,3 Millionen Corona-Impfdosen des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer beliefert. Rund 266.000 Menschen wurden bislang geimpft. Am Dienstag beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen gegen die Pandemie. Dabei werden außer einer Verlängerung des Lockdowns auch Probleme bei den Corona-Impfungen zur Sprache kommen.  (M. Taylor--BTZ) 

Ein US-Student hat beim Lebensmitteleinkauf im Supermarkt mehr als nur seine Einkäufe erledigt - nebenbei erhielt der junge Mann auch noch unverhofft eine Corona-Impfung. David MacMillan war mit einem Freund in der Hauptstadt Washington Einkaufen, als eine Mitarbeiterin in der Medikamenten-Abteilung die beiden ansprach und ihnen eine Impfung anbot.

Die Folgen der Corona-Pandemie sind am Arbeitsmarkt deutlich sichtbar: Im vergangenen Jahr erhöhte sich die durchschnittliche Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zu 2019 um 429.000 auf knapp 2,7 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Dienstag mitteilte. Damit stieg die Arbeitslosenquote im Schnitt um 0,9 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent.

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben den Arbeitsmarkt im vergangenen Jahr stark belastet: Im Schnitt waren 2020 rund 2,695 Millionen Menschen ohne Job - ein Plus von 429.000 im Vergleich zu 2019, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Dienstag mitteilte. Zugleich waren noch nie zuvor so viele Beschäftigte gleichzeitig in Kurzarbeit. Der Höchststand wurde im April mit knapp sechs Millionen Menschen erreicht.

Chinesische Kampfflugzeuge sind nach Angaben der Regierung in Taipeh im vergangenen Jahr so oft wie nie zuvor in Taiwans Luftraumüberwachungszone eingedrungen. Insgesamt seien 380 Fälle verzeichnet worden, in denen chinesische Jets in die Überwachungszone geflogen seien, sagte der Sprecher des taiwanischen Verteidigungsministeriums, Shih Shun-wen, am Dienstag. Dies stelle eine "Bedrohung für die Sicherheit der Region und unserer Nation" dar.

Vom Lockdown im Dezember betroffene Unternehmen und Selbstständige können ab sofort Abschlagszahlungen für staatlichen Wirtschaftshilfen erhalten. Ab Dienstag fließe das Geld, teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin mit. Firmen können so vorab bis zu 50.000 Euro erhalten, Soloselbständige maximal 5000 Euro.

Der Corona-Krisengipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder fängt zwei Stunden später als geplant an. Das Treffen soll erst um 13.00 Uhr am Dienstag und nicht wie bislang vorgesehen um 11.00 Uhr beginnen, wie ein Regierungssprecher sagte. Grund seien "weitere vorbereitende Gespräche".

Vor dem Corona-Krisengipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben die Regierungschefs der Bundesländer laut einem Zeitungsbericht "weitgehendes Einvernehmen" über eine Verlängerung des harten Lockdowns bis zum 31. Januar erzielt. Eine von Hessen und Berlin vorgelegte Beschlussempfehlung sehe "im Wesentlichen" vor, die seit Mitte Dezember geltenden Restriktionen bis zum Monatsende fortzuschreiben, erfuhr BERLINER TAGESZITUNG aktuell.

Der Einzelhandel in Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Umsatz gemacht: Nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes wuchs der Umsatz preisbereinigt zwischen 3,9 Prozent und 4,3 Prozent. Gewinner ist klar der Onlinehandel, Verlierer sind Mode- und Schuhgeschäfte.

Der Iran hat nach eigenen Angaben trotz internationaler Kritik die angekündigte Anreicherung von Uran auf 20 Prozent erreicht. Die Schwelle sei am Montagabend (Ortszeit) und damit wenige Stunden nach Beginn der Anreicherung erreicht worden, sagte der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi, in einem am Dienstag im staatlichen Fernsehen ausgestrahlten Interview. Die Produktion sollte seither "vollständig stabil" bleiben, betonte er.

In Deutschland sind innerhalb eines Tages fast 11.900 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 11.897 weitere Ansteckungsfälle erfasst. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Infektionen in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 1.787.410.

Deutschlands Autohersteller und -zulieferer setzen auf die Zeit nach dem Lockdown: Einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts zufolge erwarten die Unternehmen für die nächsten sechs Monate eine Verbesserung der Lage. Aktuell laufen die Geschäfte deutlich schlechter, der vom Ifo ermittelte Index sank von plus 5,0 Punkten im November auf minus 5,4 Punkte im Dezember, wie das Institut am Dienstag mitteilte.

Die Entscheidung über eine Absage des Saison-Auftakts der Formel 1 in Australien fällt "in den kommenden Wochen". Das teilten die Organisatoren in Melbourne mit und reagierten damit auf die jüngsten Spekulationen über eine Verschiebung des Rennens aufgrund der Corona-Lage im Land.

Die deutschen Basketball-Nationalspieler Maximilian Kleber und Daniel Theis haben mit ihren Teams in der nordamerikanischen Profiliga NBA weitere Siege gefeiert. Kleber gewann mit den Dallas Mavericks an der Seite des starken Slowenen Luka Doncic 113:100 bei den Houston Rockets, Theis behielt mit dem Rekordmeister Boston Celtics bei den Toronto Raptors mit 126:114 die Oberhand.

Die New Yorker Börse hat ihre Pläne aufgegeben, drei chinesische Telekommunikationsunternehmen nicht mehr zu listen. Die Entscheidung, China Telecom, China Mobile und China Unicom doch weiter für den Börsenhandel zuzulassen, sei nach Konsultationen mit den Regulierungsbehörden erfolgt, teilte die New York Stock Exchange (NYSE) am Montag mit.

Die Deutsche Olympische Gesellschaft (DOG) ist seit Dienstag 70 Jahre alt. Am 5. Januar 1951 wurde die DOG im Frankfurter Senckenberg-Museum gegründet. Dr. Georg von Opel wurde von der Versammlung einstimmig zu ihrem ersten Präsidenten gewählt. Die damals gegründete Fördergesellschaft hatte das Ziel, in der wirtschaftlich schwierigen Zeit binnen kürzester Zeit Gelder zu sammeln und Mitglieder zu gewinnen, damit Deutschland nach 16-jähriger Abstinenz an den Olympischen Spielen 1952 in Helsinki teilnehmen konnte.

Sportvorstand Hasan Salihamidzic sorgt sich angesichts der aufreibenden Spielweise von Bayern München um Weltfußballer Robert Lewandowski. Wenn der Rekordmeister seine Spiele endlich frühzeitiger entscheiden würde, "kann er auch mal rausgehen", sagte Salihamidzic bei Sky: "Ich brauche ihn nicht in der 90. Minute auf dem Platz. Er muss gesund bleiben, das ist das Wichtigste!"

Basketball-Bundesligist Bayern München will sich in Zukunft dauerhaft unter den besten Klubs Europas etablieren. Dies machten Präsident Herbert Hainer und sein Vorgänger Uli Hoeneß im vereinseigenen Podcast "Open Court" deutlich. Nächstes sportliches Ziel sei es, "dass wir in der EuroLeague in die Play-offs und dann auf Dauer in eine Spitzenstellung kommen, auch wenn das nicht von heute auf morgen gehen wird", so Hainer.

Zwei Mitglieder des Mitarbeiterstabs beim spanischen Fußball-Topklub FC Barcelona sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte der Verein am späten Montagabend mit und verschob in einer ersten Reaktion die Trainingseinheit am Dienstag.

Ex-Bundestrainer Werner Schuster traut den deutschen Skisprung-Hoffnungen Karl Geiger und Markus Eisenbichler nach dem Rückschlag von Innsbruck kein Tournee-Wunder mehr zu. "Es wäre gut, wenn alle ein bisschen runterkommen. Ob es für ganz vorne reicht, da müssen die anderen schon mitspielen", sagte der Eurosport-Experte vor dem abschließenden Springen in Bischofshofen am Mittwoch (16.45 Uhr/ZDF und Eurosport): "Der Rückstand ist etwas zu groß."

Vor in Washington geplanten Protesten von Unterstützern des abgewählten Präsidenten Donald Trump ist in der US-Hauptstadt der Chef einer rechtsradikalen Gruppierung festgenommen worden. Dem 36-jährigen Enrique Tarrio, der Vorsitzender der sogenannten Proud Boys ("Stolze Jungs") ist, wird unter anderem die Verbrennung eines Plakats der Bewegung gegen Polizeigewalt vorgeworfen, wie die Polizei am Montag mitteilte.