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Amnesty: "In 2016 wurde die Welt wieder etwas düsterer!"

POLITIK 22.02.2017

Die Welt ist im zurückliegenden Jahr 2016 viel düsterer geworden, zu dieser Schlussfolgerung kommt die nichtstaatliche und Non-Profit-Organisation für Menschenrechte "Amnesty International" (AI). Vor diesem Hintergrund hat Amnesty International vor einer Erosion der Menschenrechte durch eine weltweit zunehmende "Wir gegen die Anderen"-Politik gewarnt.

"Viele Regierungen und politische Gruppierungen erklären Kritiker pauschal zu Feinden, denen Rechte abgesprochen werden dürfen", kritisierte die Menschenrechtsorganisation in ihrem am Mittwoch (22.02.2017) veröffentlichten Jahresbericht 2016/2017. Zunehmend würden einzelne Bevölkerungsgruppen "zu Sündenböcken für soziale und wirtschaftliche Herausforderungen" erklärt und ausgegrenzt. Diese Tendenz gebe es in allen Weltregionen: "Hierfür stehen unter anderem die Massenverhaftungen in der Türkei, die Verfolgung von Umweltaktivisten in Honduras, die Ausgrenzung von ethnischen Gruppen wie den Adivasi in Indien oder die brutale sogenannte Anti-Drogen-Kampagne des philippinischen Präsidenten," hieß es von Seiten Amnesty International, nach Rückfrage von BERLINER TAGESZEITUNG.
Amnesty kritisierte mit Nachdruck, dass Regierungen in aller Welt im vergangenen Jahr 2016, Gesetze zur "massiven Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit" erlassen und durch "anlasslose Massenüberwachung das Recht auf Privatsphäre verletzt" hätten. Vor allem Journalisten, Aktivisten und Anwälte seien "oft brutalen Repressalien" ausgesetzt gewesen. In mindestens 22 Ländern weltweit seien Menschen sogar ermordet worden, "nur weil sie sich friedlich für ihre Rechte und die anderer einsetzten".
Laut Amnesty werden auch in EU-Staaten Menschenrechtsstandards zunehmend ausgehöhlt.
"Antiterrorgesetze in zahlreichen Ländern der Europäischen Union schränken Freiheitsrechte ohne die notwendige rechtsstaatliche Kontrolle der Maßnahmen ein", sagt dazu der Generalsekretär von Amnesty International in der Bundesrepublik Deutschland (BRD), Markus N. Beeko. (M.Losev--BTZ)