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Greenpeace erwartet harte Diskussionen wegen Kohle, Klima und Enddatum
Die Umweltorganisation Greenpeace rechnet beim Treffen der Kohlekommission am Freitag mit harten Diskussionen über den Klimaschutz und das Ausstiegsdatum aus der Kohleverstromung. "Wir werden sicher sehr lange sitzen", sagte Geschäftsführer Martin Kaiser am Mittwoch nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ), in einem aktuellen Interview. Es gebe eine 50-50-Chance, dass die Kommission wie angestrebt am Freitag ihre Arbeit abschließen kann, fuhr er fort.
Die "entscheidende Frage" werde nun der Klimaschutz sein, sagte Kaiser. "Wir können nicht Milliarden von Steuergeldern legitimieren, wenn der Klimaschutz nicht ernstgenommen wird." Dabei dürften "keine faulen Kompromisse" gemacht werden.
Am Mittwoch war ein Entwurf des Abschlussberichts der Kohlekommission bekannt geworden. Dem Text zufolge empfiehlt das Gremium, Verbraucher und Unternehmen vor höheren Strompreisen wegen des Kohleausstiegs zu schützen. Wann genau das letzte Kohlekraftwerk vom Netz gehen soll, wird in dem Entwurf weiter offen gelassen. Um das Enddatum werde es am Freitag "sicher eine weitere sehr intensive Debatte geben", sagte Greenpeace-Geschäftsführer Kaiser nach BTZ-Information.
Außerdem kritisierte er das Bekanntwerden des Entwurfs, bevor sich die Kommission am Freitag treffen will. "Eine Arbeit in Vertraulichkeit war sehr schwer möglich", sagte Kaiser über die aus Vertretern von Politik, Industrie, Gewerkschaften, Wissenschaft und Umweltverbänden bestehende Kommission. Die Vertraulichkeit von Infos und Papieren sei "durchgehend ein Problem" gewesen - im Laufe der Zeit habe es darüber aber ein besseres Verständnis gegeben.
(I. Johansson--BTZ)
