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Scheuer kündigt weiteres Treffen mit Bahn-Spitze für Donnerstag an
Angesichts der Probleme bei der Deutschen Bahn hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für Donnerstag ein weiteres Treffen mit der Bahn-Spitze angekündigt. Ein Gespräch mit Bahn-Chef Richard Lutz, Infrastruktur-Vorstand Ronald Pofalla und Finanzvorstand Alexander Doll über die Verbesserung von Pünktlichkeit, Qualität und Service am Dienstagmorgen sei "sehr, sehr konstruktiv" verlaufen, sagte Scheuer in Berlin. Die zwei Stunden hätten allerdings "einfach nicht gereicht".
Bei dem Treffen sei darüber gesprochen worden, "wie wir das System Schiene verbessern können", sagte Scheuer. Thema war demnach unter anderem die Pünktlichkeit der Züge und die Beseitigung von Engpässen durch ein besseres Management von Baustellen. Am Donnerstagmorgen solle dann "konkreter" besprochen werden, mit welchen Maßnahmen sich möglichst schnell Verbesserungen erzielen lassen.
Die Bahn war zuletzt wiederholt in die Kritik geraten, unter anderem wegen mangelnder Zuverlässigkeit ihrer Züge. Bei der Pünktlichkeit liegt die Bahn deutlich unterhalb ihrer selbstgesteckten Ziele.
Scheuer will bis zum Sommer sichtbare Verbesserungen bei der Bahn. Wichtig sei zudem, auch den rund 200.000 Mitarbeitern des Staatskonzerns in Deutschland eine Botschaft zu geben, "wie es mit ihrer Bahn weitergeht", sagte der Minister.
SPD-Fraktionsvize Sören Bartol, der ebenfalls bei dem Treffen dabei war, erklärte, die Bahn müsse bei Pünktlichkeit und Service besser werden. Dafür brauche es "konkrete Maßnahmen des Bahnvorstands", die das Zugfahren für die Kunden besser machen. Diskussionen über Personal und Struktur des Konzerns lenkten hingegen nur vom Wesentlichen ab und brächten dem Kunden, der mit dem Zug zu spät zur Arbeit kommt, gar nichts.
Berichten zufolge wird auch ein weitreichender Umbau des Konzerns und ein möglicher Verkauf der Auslandstochter Arriva an Investoren erwogen. Über diese Fragen und das Thema Finanzen wurde Scheuer zufolge am Dienstag aber noch nicht ausführlich gesprochen. "Wir haben in zwei Stunden nicht alles schaffen können", sagte der Minister.
Der ökologisch ausgerichtete Verkehrsclub Deutschland forderte, Scheuer müsse der Bahn "finanziell kräftig Rückenwind geben". Der schlechte Zustand der Bahn sei auf eine jahrzehntelange Vernachlässigung des Schienennetzes durch den Bund zurückzuführen. Zudem werde durch die derzeitige Steuerpolitik die umweltfreundliche Bahn gegenüber dem umweltschädlichen Straßen- und Flugverkehr schlechter gestellt.
Nötig sei, den Wettbewerb auf dem Verkehrsmarkt zu Gunsten der Bahn zu drehen - unter anderem durch eine Abschaffung des Diesel-Privilegs und einer Mehrwertsteuer für den grenzüberschreitenden Flugverkehr. Dadurch würden dauerhaft Gelder frei, um das Schienennetz auszubauen und die Bahn von Abgaben zu entlasten.
(W. Winogradow--BTZ)
