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Für Natur und Umwelt: Berlin will Fahrradfahren attraktiver machen / Foto: ©
Für Natur und Umwelt: Berlin will Fahrradfahren attraktiver machen
Als deutschlandweit erstes Bundesland hat Berlin ein eigenes Mobilitätsgesetz beschlossen, das die Stadt fahrradfreundlicher machen und dem öffentlichen Nahverkehr mehr Gewicht einräumen soll. Mit der Koalitionsmehrheit von SPD, Grünen und Linken stimmte das Abgeordnetenhaus am Donnerstag für das Gesetz, das künftig "gleichwertige Mobilitätsmöglickeiten in allen Teilen Berlins" gewährleisten soll.
Die Verkehrsinfrastruktur soll dabei so gestaltet werden, dass fließender und ruhender Verkehr möglichst wenig Raum in Anspruch nehmen und die "Lebensqualität" in der Stadt so verbessert werden kann.
Ziel des Gesetzes ist es unter anderem, Busse und Bahnen in der Hauptstadt attraktiver zu machen - etwa durch besser aufeinander abgestimmte Verbindungen - und die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen. Dafür sollen gefährliche Stellen, an denen es bereits schwere Unfälle gab, entschärft werden.
Ein besonderer Fokus liegt hierbei auf Fahrradfahrern: Für sie soll es künftig deutlich mehr Radwege geben, darunter auch eigene Radschnellwege von insgesamt mindestens 100 Kilometern Länge.
Das Gesetz enthält zudem zahlreiche weitere Änderungen. So sollen Fahrradfahrer ihr Rad künftig besser abstellen können. Alle Einbahnstraßen werden auf eine mögliche Freigabe für das Fahrradfahren in Gegenrichtung geprüft. Außerdem soll eine Fahrradstaffel der Berliner Polizei nach und nach ausgebaut werden. Diese soll dann vor allem Regelverstößen nachgehen, die "die Sicherheit der nicht motorisierten Verkehrsteilnehmehmenden gefährden".
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace begrüßte den Beschluss des Abgeordnetenhauses. Das Gesetz sei "ein großer Erfolg für die wachsende Zahl von Menschen, die sich in der Stadt ohne eigenes Auto bewegen wollen", erklärte Greenpeace-Verkehrsexperte Benjamin Stephan.
Diese kämen bislang "in kaum einer Stadt sicher und bequem an ihr Ziel", kritisierte er. Dabei sei "offensichtlich, dass in vielen Städten der Verkehrsinfarkt nur vermieden und die Luft sauberer werden kann, wenn der Anteil der Menschen schnell und spürbar wächst, die mit Bus und Bahn oder dem Rad unterwegs sind."
(S. Soerensen--BTZ)
