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China ruft WTO wegen US-Zöllen auf Stahl und Aluminium an
China ruft WTO wegen US-Zöllen auf Stahl und Aluminium an
China hat im Streit über US-Zölle auf Stahl und Aluminium eine Schlichtung bei der Welthandelsorganisation (WTO) beantragt. Peking forderte in dem am Dienstag von der WTO in Genf veröffentlichten Text die Eröffnung von Konsultationen mit der US-Regierung. Demnach ist der Antrag auf ein Schlichtungsverfahren vor dem WTO-Streitbeilegungsgremium Dispute Settlement Body (DSB) auf den 5. April datiert.
US-Präsident Donald Trump hatte entgegen allen Warnungen und Drohungen im März Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium festgesetzt. Zumindest vorläufig ausgenommen sind nur Kanada, Mexiko, Australien, Argentinien, Brasilien, Südkorea und die EU.
China erwarte eine Antwort der USA auf diesen Antrag und wünsche, dass "ein Datum und ein Ort, der für beide Seiten akzeptabel ist", für die Verhandlungen festgesetzt würden, heißt es in dem bei der WTO eingereichten Dokument weiter. Solche Konsultationen sind der erste Schritt in einem Schlichtungsverfahren. Normalerweise muss die Gegenseite innerhalb von zehn Tagen antworten.
Vergangene Woche war bereits bekannt geworden, dass China die WTO wegen geplanter US-Zölle auf zahlreiche chinesische Waren aus Branchen wie dem Maschinenbau und der Elektrotechnik um Schlichtung gebeten hat. Die US-Regierung will China mit den Zöllen für mutmaßlichen Diebstahl geistigen Eigentums bestrafen. Peking antwortete seinerseits mit einer Liste zahlreicher US-Produkte, die mit Strafzöllen belegt werden sollen.
Sollten die USA Chinas Forderung nach Verhandlungen ablehnen, wird China sie wahrscheinlich erneut stellen und den Fall damit automatisch an die formale Schlichtung übergeben. Die Folge wäre ein langer Rechtsstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt vor dem DSB.
(O. Joergensen--BTZ)
