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Mützenich als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt / Foto: ©
Mützenich als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Rolf Mützenich als ihren Vorsitzenden wiedergewählt. Der 62-Jährige erhielt 97 Prozent der Stimmen, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Demnach stimmten 198 von 204 anwesenden Abgeordneten für ihn, es gab vier Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Die SPD hatte bei der Wahl am Sonntag insgesamt 206 Sitze errungen und ist die größte Fraktion im neuen Bundestag.
Mützenich hatte den Posten im Sommer 2019 von Andrea Nahles übernommen, die überraschend alle Ämter niedergelegt hatte. Mit dem SPD-Wahlsieg dürften neue Aufgaben auf ihn zukommen. Sofern es SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gelingt, eine Ampel-Koalition unter seiner Führung zu bilden, ist es die Aufgabe des Vorsitzenden der größten Regierungsfraktion, die für Mehrheiten nötigen Stimmen im Bundestag zu sichern.
Mützenich gilt als SPD-Linker. Er müsste Scholz, der dem rechten Parteiflügel zugeordnet wird, bei innerparteilich heiklen Fragen den Rücken freihalten.
Nach der Sitzung ist ein Statement der neuen SPD-Fraktionsführung vorgesehen (13.30 Uhr). Am Dienstag hatte es bereits eine erste gemeinsame Beratung der bisherigen und der neuen SPD-Abgeordneten gegeben. Im alten Bundestag war die SPD mit 153 Abgeordneten vertreten, sie gewann bei der Wahl am Sonntag 53 Sitze hinzu.
(B. Semjonow--BTZ)
