Berlin
9 °C
München
10 °C
Hamburg
6 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
10 °C
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
6 °C
Flensburg
Rostock
7 °C
Bundestag: Regierungserklärung mit verschiedenen Ressorts fortgesetzt
Im Bundestag stellen am Donnerstag weitere Bundesminister ihre Vorhaben für diese Legislaturperiode vor. Den Auftakt machte am frühen Morgen der neue Finanzminister Olaf Scholz (SPD), gefolgt von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Zudem präsentieren Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) ihr Programm.
Im Anschluss an die Reden der Minister sind jeweils Aussprachen angesetzt. Am Mittwoch hatte bereits Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Regierungserklärung die Politik der erneuten großen Koalition erläutert. Auf der Tagesordnung des Bundestags stehen am Donnerstag zudem abschließende Beratungen zu einer Reihe von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
(L. Pchartschoy--BTZ)
