SPD: Beliebter Außenminister Sigmar Gabriel von "Parteifreunden" geschasst
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) wird der neuen Bundesregierung nicht mehr angehören. Das teilte Gabriel im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Die SPD-Fraktionschefin und designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles sowie der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz hätten ihn über diese Entscheidung informiert, erklärte Gabriel dazu weiter.
Dass der international und national hochgeachtete und als Außenminister überragend agierende Sigmar Gabriel von seinen "Parteifreunden" geschasst wurde, gilt unter Journalisten als weiterer Meilenstein zum Untergang der SPD zur bedeutungslosen Partei. Wer einen Mann wie Gabriel geradezu "in die Wüste schickt" zeigt einmal mehr, dass er von dem jüngsten Politbeben nichts gelernt hat, eine solche Partei gehört auf die hinterste Toilette der Oppositionsbank, sagen Journalisten auf den Fluren des Deutschen Bundestages in Berlin!
"Nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe", erklärte Gabriel. Er wies darauf hin, er habe in seiner knapp 30-jährigen politischen Laufbahn die Möglichkeit gehabt, 18 Jahre für sein Land und für die SPD in leitenden Funktionen zu arbeiten. "Es war eine spannende und ereignisreiche Zeit, die mir große Chancen und Erfahrungen eröffnet hat, die weit über das hinaus gingen, was ich mir als am junger Mensch zu träumen gewagt hätte." Das sei eine "große Ehre" gewesen, für die ich tiefe Dankbarkeit empfinde".
Nach Ansicht von Linken-Chef Bernd Riexinger ist Gabriels Abgang keineswegs ein Signal für die Erneuerung der SPD. "Vielmehr nutzen Andrea Nahles und Olaf Scholz die Gunst der Stunde, ihren hochbegabten Widersacher Sigmar Gabriel ins Abseits zu schieben", sagte Riexinger nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG in einem aktuellen Interview. So lange die SPD-Spitze nicht bereit sei, sozialdemokratische Politik für alle zu machen, spielten die Personalien nur eine "untergeordnete Rolle".
Darüber, dass Gabriel dem neuen Kabinett der großen Koalition nicht mehr angehören könnte, war seit längerem spekuliert worden. Er hatte nicht zuletzt wegen seiner Kritik an dem inzwischen zurückgetretenen Ex-Parteichef Martin Schulz Unmut aus den eigenen Reihen auf sich gezogen. Nahles und Scholz wollen die SPD-Mitglieder der künftigen Bundesregierung am Freitag bekanntgeben. Die erneute Wahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ernennung der Minister ist für kommenden Mittwoch geplant.
(C. Fournier--BTZ)