Berlin
12 °C
München
13 °C
Hamburg
6 °C
Düsseldorf
10 °C
Frankfurt am Main
9 °C
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
5 °C
Bremen
Flensburg
Rostock
Bundestag nimmt Abschied von den ungeliebten Nachtsitzungen / Foto: ©
Bundestag nimmt Abschied von den ungeliebten Nachtsitzungen
Der Bundestag nimmt Abschied von den ungeliebten Nachtsitzungen. Das Parlament stimmte am Mittwoch mit den Stimmen aller Fraktionen außer der AfD einer neu geregelten Tagesordnung zu, mit der die Beratungszeit des Parlaments am Donnerstag deutlich verkürzt wird. Bislang dauerten die Sitzungen zuweilen bis in den frühen Freitagmorgen.
Um das zu ändern, wird die Tagesordnung an den Donnerstagen um fünf Punkte verkürzt, diese werden dafür bereits mittwochs aufgerufen. Zudem wird die Beratungszeit bei jedem einzelnen Thema verkürzt - von derzeit zumeist 38 auf künftig 30 Minuten. Außerdem wird die Dauer der Fragestunde, bei der die Regierungsmitglieder den Abgeordneten Rede und Antwort stehen, von 90 auf 60 Minuten verkürzt.
"Die Nachtsitzungen waren ein unhaltbarer Zustand für die Mitarbeiter", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) am Donnerstag im Bundestag. "Deswegen beenden wir das heute." Der AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann wandte sich mit der Begründung gegen die Neuregelung, dadurch werde die "Debattenzeit verstümmelt".
Die bisherigen Nachtsitzungen waren oft auch für die Parlamentarier mit hohen Belastungen verbunden: Kürzlich hatten zwei Abgeordnete Schwächeanfälle erlitten.
(U. Schmidt--BTZ)
