Berliner Tageszeitung - Internationale Beratungen zur Rettung von Atomabkommen mit dem Iran

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Internationale Beratungen zur Rettung von Atomabkommen mit dem Iran




Internationale Beratungen zur Rettung von Atomabkommen mit dem Iran
Internationale Beratungen zur Rettung von Atomabkommen mit dem Iran / Foto: © AFP

Nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran haben sich die verbliebenen Vertragspartner in Wien versammelt, um über Wege zur Rettung der Vereinbarung zu beraten. Auf Initiative der Europäer kamen am Freitag Vertreter des Iran sowie Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands und Chinas in der österreichischen Hauptstadt zusammen, wo vor vier Jahren der Vertrag unterzeichnet worden war.

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Der Iran wurde von Vize-Außenminister Abbas Araktschi vertreten. Das Abkommen steht vor dem Ende, nachdem US-Präsident Donald Trump im Mai 2018 den einseitigen Ausstieg seines Landes verkündet und neue Finanz- und Handelssanktionen gegen den Iran verhängt hatte. Trotz dieses Vertragsbruchs hielt der Iran zunächst an dem Abkommen fest, droht nun aber mit dem schrittweisen Rückzug und erhöht den Druck auf die anderen Vertragspartner.

Am ersten Jahrestag des Ausstiegs der USA verkündete Teheran, die vereinbarte Begrenzung bei der Menge angereicherten Urans und von schwerem Wasser nicht länger einzuhalten. Die Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertem Uran sollte eigentlich bereits am Donnerstag überschritten werden. Ein Vertreter des Iran sagte nun jedoch, dass die Menge aus "technischen Gründen" noch 2,8 Kilogramm unter dieser Schwelle liege.

Teheran hat zudem gedroht, ab dem 7. Juli Uran über die zulässige Grenze von 3,67 Prozent hinaus anzureichern. Der Vertreter des Iran betonte am Freitag aber, dass der Iran "in einer halben Stunde" wieder zu den Bestimmungen des Abkommens zurückkehren könne, sollte es Fortschritte bei den wirtschaftlichen Fragen geben. Teheran dringt seit langem darauf, dass die anderen Vertragspartner den Handel mit ihm trotz der US-Sanktionen aufrecht erhalten.

Die Europäer, Russland und China wollen trotz des Ausstiegs der USA an dem Abkommen festhalten. Doch haben sie nicht verhindern können, dass sich der Großteil ihrer Firmen aus Angst vor den US-Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen hat. Die US-Politik des "maximalen Drucks" hat in den vergangenen Wochen zu einem dramatischen Anstieg der Spannungen in der Golfregion geführt und den Iran und die USA an den Rand eines Krieges gebracht.

(I. Johansson--BTZ)