Berliner Tageszeitung - London: Brexit-Partei verpasst den Einzug in das britische Parlament

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London: Brexit-Partei verpasst den Einzug in das britische Parlament




London: Brexit-Partei verpasst den Einzug in das britische Parlament
London: Brexit-Partei verpasst den Einzug in das britische Parlament / Foto: © AFP

Die Brexit-Partei des rechtspopulistischen EU-Gegners Nigel Farage hat den Einzug in das britische Parlament bei einer Nachwahl im Osten Englands knapp verpasst. Wie die Wahlergebnisse am Freitag zeigten, erreichte der Kandidat der erst im Februar gegründeten Partei, Mike Greene, in der Stadt Peterborough mit fast 29 Prozent der Stimmen Platz zwei. Wahlsiegerin wurde Lisa Forbes von der oppositionellen Labour-Partei mit 31 Prozent, gefolgt von den konservativen Tories mit 21 Prozent und den Liberaldemokraten mit zwölf Prozent.

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Die Nachwahl in Peterborough war notwendig geworden, weil die ehemalige Labour-Abgeordnete Fiona Onasanya in einem bislang einzigartigen Verfahren von den Bürgern abgesetzt worden war. Die 35-jährige Anwältin war im Januar wegen Rechtsbeugung zu drei Monaten Haft verurteilt worden, nachdem sie in einem Fall wegen zu schnellen Fahrens gelogen hatte. Sie hatte angegeben, jemand anderes habe am Steuer gesessen.

Farage hatte sich nach dem Erfolg seiner Partei bei der Europawahl Ende Mai zuversichtlich für die Nachwahl in Peterborough gezeigt. Bei einer Wahlkampfveranstaltung am Wochenende hatte er die Nachwahl als Chance bezeichnet, das "nächste Kapitel dieser großartigen Geschichte" zu schreiben.

Bei der Europawahl wurde die Brexit-Partei aus dem Stand mit knapp 32 Prozent stärkste Kraft im Vereinigten Königreich. In Peterborough kam die Partei sogar auf 38 Prozent. Parteichef Farage hatte gehofft, vom Schwung der Europawahl und der Enttäuschung der Wähler über die Brexit-Politik der etablierten Parteien profitieren zu können. Premierministerin Theresa May tritt am Freitag als Tory-Vorsitzende zurück. Grund für ihren Rücktritt ist der monatelange Widerstand gegen ihren Brexit-Kurs.

 

(D. Fjodorow--BTZ)