Berliner Tageszeitung - Mike Schubert, SPD und Linke als Thema im Landtag Brandenburg

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Mike Schubert, SPD und Linke als Thema im Landtag Brandenburg




Mike Schubert, SPD und Linke als Thema im Landtag Brandenburg

Am Donnerstag wurde im Landtag Brandenburg der Bericht der beauftragten Person der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen gemäß § 14 Absatz 6 des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BbgBGG) zur Umsetzung dieses Gesetzes vorgetragen. Vollmundig haben Abgeordnete erzählt, wie schön doch alles im Ländle Brandenburg sei. Selbst das Kindertagesstättenanpassungsgesetz des Landes Brandenburg wurde vollmundig hervorgehoben.
 
In Bezug der schönen Worte des heutigen Donnerstags im Landtag Brandenburg, von SPD und Linke, den Menschen mit Behinderung doch alle Hilfe angedeihen zu lassen, war es die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Brandenburg, Birgit Bessin VIDEO = https://youtu.be/oE2UENc-bxk, welche das Thema eines zweijährigen mehrfach schwerbehinderten Mädchen ansprach und darauf hinwies, dass vollmundige Wahlversprechen, diesem kleinen mehrfach schwerbehinderten Mädchen in Potsdam eben nicht helfen.
 
Mit Wahlslogan von "Die Linke" konfrontiert: "Ein Kita-Platz für jedes Kind", haben die Eltern des mehrfach schwerbehinderten Kindes den Abgeordneten der Linken und SPD, im Gespräch mit BERLINER TAGESZEITUNG, auf schulische Art und Weise, für die Arbeit im Rathaus von Potsdam, die Note "ungenügend, absolut nicht wählbar" ausgestellt
 
In Personalverantwortung für den Kita-Tipp der Landeshauptstadt Brandenburg Potsdam, ist Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) seit über einem Jahr nachweislich nicht in der Lage, dem vorgenannt mehrfach schwerstbehinderten Kleinkind, einen geeigneten Kita-Platz zuzuweisen. Dass der heutige Oberbürgermeister Mike Schubert vom September 2016 bis Oktober 2018 als Beigeordneter für Soziales, Gesundheit, Jugend und Ordnung der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam, gerade für diesen sozialen Bereich verantwortlich zeichnete und als Oberbürgermeister erst recht dafür zuständig ist, macht den Fall geradezu zu einem Skandal im Rot-Rot regierten Rathaus von Potsdam.
 
Ob sich die Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Dr. Elke Mandel, bei der stellvertretenden Landesvorsitzenden der AfD Brandenburg, Birgit Bessin, zu diesem Thema melden wird, bleibt als Gradmesser des Interesses von Elke Mandel für das kleine schwerbehinderten Mädchen abzuwarten...
 
Der Fall erinnert in diesem Zusammenhang an die Worte eines Bürgers vor dem Nauener Tor, gegenüber BERLINER TAGESZEITUNG auf unsere Frage wen er zur Kommunalwahl wählen würde: "Niemals, SPD und Linke, denn nur die dümmsten Kälber wählen ihren Schlächter selber...!"
 
Der Bericht der beauftragten Person der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen gemäß § 14 Absatz 6 des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BbgBGG) zur Umsetzung dieses Gesetzes, kann hier nachgelesen werden = https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w6/drs/ab_10300/10343.pdf
 

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An dieser Stelle wird sachlich mitgeteilt: Dieser Artikel von BERLINER TAGESZEITUNG beruht auf der Grundlage des Pressegesetzes, Land Brandenburg, wie auch gültig in allen anderen deutschen Bundesländern, siehe brandenburgisches Landespressegesetz - BbgPG, vom 13. Mai 1993, nachweislich im GVBl.I/93, [Nr. 10], S.162, Paragraf 3, Absatz 3, in welchem es heißt: "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, dass sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung mitwirkt. Sie nimmt insoweit grundsätzlich berechtigte Interessen im Sinne von Paragraf 193 StGB wahr.“ Vor diesem Hintergrund kann Berichterstattung kritisch, jedoch ohne jede Schmähkritik erfolgen, jede Art einer etwaigen Volksverhetzung, bzw. Beleidigung, gemäß Paragrafen 130 und 185 StGB, ist in keiner Weise von BERLINER TAGESZEITUNG beabsichtigt und findet auf den Seiten von BERLINER TAGESZEITUNG nicht statt! BERLINER TAGESZEITUNG bekennt sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, es ist zudem in keiner Weise beabsichtigt Minderheit zu diskreditieren. Meinungen der Bevölkerung - sind durch BERLINER TAGESZEITUNG ordnungsgemäß gekennzeichnet.

 

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(S. Sokolow--BTZ)