Berliner Tageszeitung - Macrons Partei geht in Finanzaffäre auf Distanz zu Europas Liberalen

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Macrons Partei geht in Finanzaffäre auf Distanz zu Europas Liberalen




Macrons Partei geht in Finanzaffäre auf Distanz zu Europas Liberalen

In einer Finanzaffäre geht die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf Distanz zu den Liberalen im Europaparlament: Macrons Kampagnenleiter für die Europawahl, Stéphane Séjourné, machte am Dienstagabend deutlich, dass die Zusammenarbeit gefährdet sei.

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Nach Recherchen französischer Medien hat die Liberalen-Fraktion ALDE insgesamt 425.000 Euro von großen Konzernen wie Bayer, Google und Microsoft angenommen - in Frankreich sind solche Spenden illegal.

Die ALDE unter ihrem Vorsitzenden Guy Verhofstadt strebte bisher mit Blick auf die Europawahl Ende Mai ein Bündnis mit Macrons Partei La République en Marche (Die Republik in Bewegung) an. Nun erklärte Macrons Kampagnenleiter Séjourné aber: "Niemand von unseren Europaabgeordneten wird in der nächsten Legislaturperiode in einer politischen Gruppe sitzen, die eine solche Finanzierung toleriert."

Es sei "mit einem untadeligen demokratischen Leben unvereinbar", dass eine Fraktion Geld von Unternehmen annehme, sagte Séjourné. Nach den Berichten der Zeitung "Le Monde" und des Fernsehsenders France 2 finanzierte die ALDE mit dem Geld seit 2014 ihre Jahrestreffen.

ALDE-Sprecher Didrik de Schaetzen sagte dazu, solche Spenden seien "eine weit verbreitete Praxis" und auf europäischer Ebene "legal". Sie entsprächen rund vier Prozent der Gesamtfinanzierung der Liberalen-Gruppe.

(B. Semjonow--BTZ)