Berliner Tageszeitung - Maas: Einschränkung der Arbeit von Journalisten in der Türkei inakzeptabel

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Maas: Einschränkung der Arbeit von Journalisten in der Türkei inakzeptabel




Maas: Einschränkung der Arbeit von Journalisten in der Türkei inakzeptabel

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat den Entzug der Arbeitserlaubnis für mehrere deutsche Journalisten in der Türkei kritisiert. "Dass deutsche Korrespondenten ihrer Arbeit in der Türkei nicht frei nachgehen können, ist für uns inakzeptabel", schrieb Maas am Samstag im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Dem "Tagesspiegel" sagte der Minister, es sei "mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar", wenn Journalisten an der Arbeit gehindert würden.

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Die türkischen Behörden hatten unter anderen dem ZDF-Studioleiter in Istanbul, Jörg Brase, und dem Korrespondenten Thomas Seibert, der unter anderem für den "Tagesspiegel" berichtet, keine neuen Pressekarten für das laufende Jahr erteilt. Diese ist Voraussetzung, damit ausländische Journalisten in der Türkei arbeiten dürfen. Laut "Tagesspiegel" werden Brase und Seibert daher voraussichtlich am Sonntag die Türkei verlassen.

Unter Berufung auf Regierungskreise berichtete der "Tagesspiegel", Deutschland betrachte es als Affront, dass mehrere deutsche Journalisten quasi außer Landes gezwungen würden. Man werde die Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen, sondern in Gesprächen zwischen Vertretern beider Länder immer wieder zur Sprache bringen.

Insgesamt warten zwei Monate nach Ablauf der alten Pressekarte zum Jahreswechsel noch rund 80 ausländische Journalisten in der Türkei auf die neue Akkreditierung, wie aus informierten Kreisen verlautete. Unter ihnen sind viele Deutsche. Die Pressekarte ist in der Regel die Voraussetzung für die Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung.

Das Auswärtige Amt verschärfte am Samstag seine Sicherheitshinweise für die Türkei. Unter Verweis auf den Entzug der Akkreditierungen heißt es dort nun, es könne nicht ausgeschlossen werden, "dass die türkische Regierung weitere Maßnahmen gegen Vertreter deutscher Medien sowie zivilgesellschaftlicher Einrichtungen ergreift". Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt seien, könnten in der Türkei zu berufsbeschränkenden Maßnahmen und Strafverfahren führen.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen steht die Türkei auf Platz 157 von 180 Ländern. In den vergangenen Jahren wurden immer wieder europäische Journalisten unter "Terrorverdacht" festgenommen, darunter der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel und die Journalistin Mesale Tolu.

(M. Taylor--BTZ)