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May bei Juncker auf Suche nach Brexit-Durchbruch in Brüssel
Auf der Suche nach einem Durchbruch in den festgefahrenen Brexit-Gesprächen ist die britische Premierministerin Theresa May am gestrigen Mittwochabend erneut nach Brüssel gereist. Sie traf zu Gesprächen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Das britische Unterhaus hatte das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen Mitte Januar klar abgelehnt und rechtlich bindende Nachbesserungen am Vertrag gefordert. Dies lehnt die EU ab.
Kurz vor der Reise nach Brüssel verlor May weiter Rückhalt in den eigenen Reihen. Drei Abgeordnete der britischen Tories traten am Mittwoch unter Protest aus ihrer konservativen Regierungspartei aus und schlossen sich einer neu gebildeten unabhängigen Fraktion von Brexit-Gegnern an.
Der britische Außenminister Jeremy Hunt bat Deutschland bei einem Besuch in Berlin um Entgegenkommen. Ein harter Brexit am 29. März ohne Abkommen könne nur vermieden werden, wenn es gemeinsam mit der EU eine Lösung beim der umstrittenen Nordirland-Frage gebe, sagte er. Eine Verschiebung des Brexit-Datums lehnte der britische Außenminister ab.
Eine im Austrittsvertrag festgeschriebene Auffanglösung für die britische Provinz Nordirland soll eine "harte Grenze" mit Kontrollen zu Irland verhindern. Sie stößt bei Brexit-Befürwortern in London auf Widerstand. Sie befürchten, dass Großbritannien dann dauerhaft an die EU gebunden bliebe und keine eigenen Handelsabkommen abschließen könnte.
(O. Larsen--BTZ)
