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Sarif fordert Europäer zu deutlicherem Bekenntnis zu Atomabkommen auf
Der iranische Außenminister Dschawad Sarif hat die Europäer aufgefordert, trotz des Gegenwinds aus den USA mehr für die Einhaltung des Atomabkommens mit dem Iran zu tun. "Europa muss sich trauen, ein nasses Fell zu bekommen, wenn es gegen den Strom des Unilateralismus der USA schwimmen will", sagte Sarif am Sonntag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Gründung einer Zweckgesellschaft zur Umgehung der US-Sanktionen gegen den Iran "reicht nicht aus", um das Atomabkommen zu retten.
Ende Januar hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien die Zweckgesellschaft zur Umgehung der US-Sanktionen gegen den Iran gegründet. Die Gesellschaft mit dem Namen Instex soll helfen, das von den USA einseitig aufgekündigte Atomabkommen mit Teheran zu erhalten. Im Aufsichtsrat der Instex sitzen unter Vorsitz eines Briten Vertreter Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens, die Mitunterzeichner des Atomabkommens sind. Andere EU-Länder sollen sich in einer zweiten Phase anschließen können.
Scharfe Kritik übte Sarif erneut an den USA. Die "Dämonisierung" des Iran habe zuletzt "in der unrechtmäßigen und unilateralen Aufkündigung der US-Verpflichtungen" aus dem Atomabkommen ihren Höhepunkt erreicht. Nun wollten die USA "Komplizen der Gesetzlosigkeit gewinnen", sagte Sarif mit Blick auf die jüngste Nahost-Konferenz in Warschau, auf der US-Vertreter die Europäer aufgefordert hatten, aus dem Atomabkommen auszutreten. Diese Forderung hatte US-Vizepräsidenten Mike Pence in seiner Rede bei der Sicherheitskonferenz erneuert.
Sarif sprach mit Blick auf Warschau von einem "Treffen der Unwilligen und der offen Gezwungenen". Pence habe "diese Farce" in München wiederholt, als er "arrogant verlangte, dass Europa den USA folgen soll". Zugleich bezeichnete Sarif Pence Erwähnung des Holocaust im Zusammenhang mit dem Iran als "lachhaft".
In Warschau hatte Pence gesagt: "Die Zeit ist für unsere europäischen Partner gekommen, sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückzuziehen und sich uns anzuschließen." Er beschuldigte die Führung in Teheran mit Blick auf ihre Feindschaft zu Israel, einen "neuen Holocaust" vorzubereiten und kündigte zudem "noch schärfere" US-Sanktionen an.
(M. Tschebyachkinchoy--BTZ)
