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Merkel fordert China zu Mitwirkung bei internationaler Abrüstung auf
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat China zur Mitwirkung bei den internationalen Bemühungen zur Abrüstung aufgefordert. Das Thema Abrüstung gehe nach der Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags nicht nur die bisherigen Vertragsmächte Russland und die USA an, "sondern auch China", sagte Merkel am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Über einen Beitrag der Volksrepublik bei den weiteren Abrüstungsbemühungen würde sie sich "freuen".
"Die Antwort kann jetzt nicht in blindem Aufrüsten liegen", sagte die Bundeskanzlerin weiter. "Abrüstung ist etwas, was uns alle umtreibt und wo wir uns natürlich auch freuen würden, wenn nicht nur zwischen den Vereinigten Staaten, Europa und Russland solche Verhandlungen geführt werden, sondern auch mit China." Sie wisse allerdings, dass "es da viele Vorbehalte gibt".
Merkel verwies darauf, dass der INF-Vertrag ursprünglich für die Sicherheit Europas abgeschlossen wurde. Dieser Vertrag werde nun "von den Vereinigten Staaten und Russland gekündigt - und wir sitzen da". Anfang des Monats waren zunächst die USA und dann auch Russland aus dem INF-Abrüstungsvertrag ausgestiegen.
Das Abkommen verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. Die USA und die Nato werfen Russland vor, mit seinem Marschflugkörper 9M729 gegen das Abkommen zu verstoßen. Moskau bestreitet dies.
(I. Johansson--BTZ)
