Berliner Tageszeitung - Giffey sieht Deutschland auf Weg zu einem der kinderfreundlichsten Länder Europas

Giffey wies darauf hin, es seien beim Schutz vor sexueller Gewalt und Ausbeutung Verbesserungen erreicht worden. Dies gelte sowohl für Strafrecht und Strafverfahren als auch für die Beratung und Unterstützung von Kindern. "Und es werden auch die Interessen von Kindern inzwischen stärker berücksichtigt, wenn es in Gerichtsverfahren um die Trennung der Eltern und die Belange der Kinder geht."

Als weitere Schritte nannte Giffey das Gute-Kita-Gesetz, mit dem sich die Qualität der Kindertagesbetreuung verbessern werde, und das Starke-Familien-Gesetz, das zusätzliche Maßnahmen gegen Kinderarmut enthalte. Zudem wolle sie die Kinderrechte im Grundgesetz verankern, kündigte die Ministerin an.

In dem am Morgen vom Kabinett beschlossenen Fünften und Sechsten Staatenbericht geht es um die Entwicklungen mit Blick auf die Stärkung der Kinderrechte in Deutschland seit 2014. Dabei wurden erstmals auch repräsentative Studien einbezogen, in denen Kinder und Jugendliche selbst befragt wurden. Die Berichte sollen auch in einer speziellen, auf Kinder zugeschnittenen Fassung veröffentlicht werden. Deutschland war 1992 der UN-Kinderrechtskonvention beigetreten.

Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßte die von der Regierung vorgelegten Berichte "als gute Grundlage, die Kinderrechte in Deutschland umfassender als bisher zu verwirklichen". Allerdings zeige sich darin auch, dass bei der Umsetzung der Kinderrechtskonvention "noch viel Luft nach oben ist", erklärte das Kinderhilfswerk weiter in Berlin. Die Organisation verwies auf "die anhaltend hohe Kinderarmut" sowie auf Einschränkungen des Familiennachzugs bei Flüchtlingen.

(B. Semjonow--BTZ)