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USA steigen aus INF-Abrüstungsvertrag aus
Die USA haben ihren Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsabkommen mit Russland erklärt. Außenminister Mike Pompeo sagte am Freitag in Washington, bereits ab diesem Samstag sähen sich die Vereinigten Staaten nicht mehr an den Vertrag gebunden. Er warf Russland vor, das 1987 geschlossene Abkommen über nukleare Mittelstreckensysteme in "schamloser" Weise verletzt zu haben.
Die USA setzen ihre Bindung an den Vertrag allerdings zunächst nur vorläufig aus. Nach Angaben Pompeos setzen sie Russland eine sechsmonatige Frist, um zur "vollen und nachprüfbaren Einhaltung" des Abkommens zurückzukehren. Dazu müsse Moskau bestimmte Raketen und Raketenwerfer vernichten. Komme Moskau dieser Forderung nicht nach, "endet der Vertrag", sagte der US-Außenminister.
Der Vertrag verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. Die USA und die Nato werfen Russland vor, mit seinem Marschflugkörper 9M729 gegen das Abkommen zu verstoßen.
Pompeo unterstrich, dass seine Regierung weiterhin "bereit" sei, mit Moskau über die Abrüstung zu verhandeln. Der nun offizielle Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag hatte bereits im Vorfeld die Ängste vor einem neuen Wettrüsten geschürt.
(O. Karlsson--BTZ)
