Berliner Tageszeitung - Keine Parlamentsferien für britische Abgeordnete wegen Brexit-Chaos

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Keine Parlamentsferien für britische Abgeordnete wegen Brexit-Chaos




Keine Parlamentsferien für britische Abgeordnete wegen Brexit-Chaos

Die britischen Abgeordneten müssen wegen des Brexit auf die einwöchigen Parlamentsferien im Februar verzichten. Dies teilte ein Sprecher von Premierministerin Theresa May am Donnerstag in London mit. Nur so könne die für den EU-Austritt am 29. März notwendige Gesetzgebung bewältigt werden.

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Das Parlament hatte das zwischen London und der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen mit großer Mehrheit abgelehnt. Wie es nun weitergehen soll, ist unklar. May will die umstrittene Nordirland-Klausel im Austrittsvertrag mit der EU neuverhandeln, was Brüssel aber ablehnt.

Das Unterhaus stimmte am Dienstag mehrheitlich für einen Antrag, in dem es einen sogenannten No-Deal-Brexit ablehnt. Das Parlament bot allerdings keine konsensfähige Möglichkeit an, wie ein solches Szenario eines ungeordneten Austritts abgewendet werden könnte.

 

(A. Williams--BTZ)