Berliner Tageszeitung - Schwedischer Regierungschef Löfven für zweite Amtszeit gewählt

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Schwedischer Regierungschef Löfven für zweite Amtszeit gewählt




Schwedischer Regierungschef Löfven für zweite Amtszeit gewählt

Das schwedische Parlament hat am Freitag den bisherigen Ministerpräsidenten Stefan Löfven für eine zweite Amtszeit zum Regierungschef gewählt. Löfvens neue Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen erhielt bei der Abstimmung die Unterstützung der Zentrumspartei und der Liberalen. Mit der Wahl endet eine vier Monate andauernde Regierungskrise, während der kein Parteienbündnis eine Mehrheit zu bilden vermochte.

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Bei der Wahl Anfang September waren Löfvens Sozialdemokraten trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Aber weder das rot-grüne Lager noch der konservative Block verfügen über eine stabile Mehrheit. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) waren als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen.

In der vergangenen Woche hatten Sozialdemokraten und Grüne mit Zentrumspartei und Liberalen, beide in der vergangenen Legislaturperiode in der Opposition, eine Vereinbarung getroffen, um die Regierungskrise zu beenden. Dabei machte Löfven wichtige Zugeständnisse an die Mitte-rechts-Parteien, etwa die Lockerung des strengen schwedischen Arbeitsrechts. Es wird erwartet, dass der Ministerpräsident am Montag sein Kabinett und das Regierungsprogramm vorstellt.

 

(A. Walsh--BTZ)