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Scholz warnt vor abermaliger Verletzung von Spitzenkandidaten-Prinzip bei EU-Wahl / Foto: © AFP/Archiv
Scholz warnt vor abermaliger Verletzung von Spitzenkandidaten-Prinzip bei EU-Wahl
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die Europawahl im kommenden Jahr vor einem Vertrauensverlust gewarnt, sollten sich die Staaten bei der Besetzung der EU-Kommissionsspitze abermals über die Spitzenkandidaten hinwegsetzen. Europa müsse "aufpassen, dass wir nicht das gleiche erleben wie das letzte Mal - alle haben Spitzenkandidaten, und dann wird das ganz anders gemacht", sagte der Kanzler am Dienstag beim "Europaforum" des WDR in Berlin. "Wenn es dann wieder so läuft: 'Hinterher gilt nichts', dann haben wir ein Problem, das dann länger wirkt."
Damit spielte Scholz auf die Umstände der Kür der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin 2019 an. Bei der Europawahl waren damals alle großen europäischen Parteifamilien mit Spitzenkandidaten für den Kommissionsvorsitz angetreten - am Ende bekam dann von der Leyen den Posten, für den sie bei der Wahl gar nicht angetreten war.
Die EU-Staaten ignorierten dabei die Forderung des Europaparlaments, den Posten an den Spitzenkandidaten der erfolgreichsten Partei bei der Europawahl zu vergeben. Dies war damals die konservative Europäische Volkspartei (EVP) mit dem CSU-Politiker Manfred Weber an der Spitze. Gegen ihn hatte angesichts mangelnder Regierungserfahrung aber insbesondere Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Vorbehalte.
Scholz sagte am Dienstag, er sei dafür, das Spitzenkandidatenprinzip "ernst zu nehmen". Deswegen dürften sich Ereignisse wie 2019 nicht wiederholen.
Von der Leyen wollte sich bei ihrem Auftritt auf dem "Europaforum" noch nicht zu ihren eigenen Zukunftsplänen äußern. Sie wolle "in der zweiten Jahreshälfte" bekannt geben, ob sie als Spitzenkandidatin für eine weitere Amtszeit als Kommissionspräsidentin zur Verfügung stehe, sagte sie. Einen Wechsel auf den Posten des Nato-Generalsekretärs schloss von der Leyen definitiv aus.
In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP nicht ausgeschlossen, dass die Christdemokratin von der Leyen bis 2029 an der Kommissionsspitze weitermachen könnte. Dort heißt es: "Das Vorschlagsrecht für die Europäische Kommissarin oder den Europäischen Kommissar liegt bei Bündnis 90 / Die Grünen, sofern die Kommissionspräsidentin nicht aus Deutschland stammt."
L. Pchartschoy--BTZ
